18.10.2018 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 58 / Tagesordnungspunkt 11

Thomas Oppermann - Bundeswehreinsatz zur Bekämpfung des IS-Terrors

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a)   – Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung Iraks

– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Rüdiger Lucassen, Berengar Elsner von Gronow, Jens Kestner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD

Rückholung aller Bundeswehreinheiten aus dem Irak

Über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung sowie über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion der AfD werden wir später namentlich abstimmen.

Zur Beratung des Antrags der Bundesregierung liegt ein Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke vor.

Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 38 Minuten vorgesehen. – Weil ich dazu keinen Widerspruch höre, ist so beschlossen.

Ich eröffne die Aussprache. Als erster Redner erhält das Wort der Abgeordnete Rolf Mützenich.

Sorry, ich höre gerade, dass getauscht worden ist. Dann erhält Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen als erste Rednerin das Wort.

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Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7282595
Wahlperiode 19
Sitzung 58
Tagesordnungspunkt Bundeswehreinsatz zur Bekämpfung des IS-Terrors
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