Thomas Oppermann - Bundeswehreinsatz zur Bekämpfung des IS-Terrors
a) – Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung Iraks
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Rüdiger Lucassen, Berengar Elsner von Gronow, Jens Kestner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Rückholung aller Bundeswehreinheiten aus dem Irak
Über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung sowie über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion der AfD werden wir später namentlich abstimmen.
Zur Beratung des Antrags der Bundesregierung liegt ein Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke vor.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 38 Minuten vorgesehen. – Weil ich dazu keinen Widerspruch höre, ist so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. Als erster Redner erhält das Wort der Abgeordnete Rolf Mützenich.
Sorry, ich höre gerade, dass getauscht worden ist. Dann erhält Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen als erste Rednerin das Wort.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7282595 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 58 |
Tagesordnungspunkt | Bundeswehreinsatz zur Bekämpfung des IS-Terrors |