Wahlvorschlag der Fraktion der AfD

Wahl eines Stellvertreters des Präsidenten (3. Wahlgang)

Die Fraktion der AfD schlägt auf der Drucksache 19/10562 den Abgeordneten Gerold Otten vor.

Die Wahl erfolgt mit verdeckten Stimmkarten, also geheim. Im dritten Wahlgang ist nach unserer Geschäftsordnung der Bewerber dann gewählt, wenn er die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt, also die Zahl der Jastimmen größer ist als die Zahl der Neinstimmen. Enthaltungen bleiben insofern unberücksichtigt.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte um die nötige Aufmerksamkeit für einige Hinweise:

Für diese Wahl benötigen Sie Ihren gelben Wahlausweis aus Ihrem Stimmkartenfach in der Lobby. Die für die Wahl eines Vizepräsidenten gültige gelbe Stimmkarte und den amtlichen Wahlumschlag erhalten Sie von den Schriftführerinnen und Schriftführern an den Ausgabetischen oben neben den Wahlkabinen.

Die Wahl ist geheim. Sie dürfen Ihre Stimmkarte daher nur in der Wahlkabine ankreuzen und müssen die Stimmkarte ebenfalls noch in der Wahlkabine in den Umschlag legen. Die Schriftführerinnen und Schriftführer sind verpflichtet, jeden, der seine Stimmkarte außerhalb der Wahlkabine kennzeichnet oder in den Umschlag legt, zurückzuweisen. Die Stimmabgabe kann in diesem Falle jedoch vorschriftsmäßig wiederholt werden.

Gültig sind nur Stimmkarten mit einem Kreuz bei „ja“, „nein“ oder „enthalte mich“. Ungültig sind Stimmen auf nichtamtlichen Stimmkarten sowie Stimmkarten, die mehr als ein Kreuz, kein Kreuz, andere Namen oder Zusätze enthalten.

Bevor Sie die Stimmkarte in die Wahlurne werfen, müssen Sie der Schriftführerin oder dem Schriftführer an der Wahlurne Ihren gelben Wahlausweis übergeben. Die Abgabe des Wahlausweises dient als Nachweis für die Beteiligung an der Wahl. Kontrollieren Sie bitte daher, ob der Wahlausweis Ihren Namen trägt.

Ich bitte nun die Schriftführerinnen und Schriftführer, die vorgesehenen Plätze einzunehmen. – Das ist der Fall. Ich eröffne die Wahl und bitte, zu den Ausgabetischen zu gehen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben hier oben einen Wechsel gemacht. Ich wünsche Ihnen einen sehr schönen Nachmittag.

Ich frage, ob alle, die hier im Raum sind, ihre Stimmkarte abgegeben haben. – Ich sehe, das ist der Fall. Dann schließe ich die Wahl und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit der Auszählung zu beginnen. Wie immer wird Ihnen das Ergebnis der Wahl später bekannt gegeben. Ich bitte die Kolleginnen und Kollegen, Platz zu nehmen, damit ich den nächsten Tagesordnungspunkt aufrufen kann.