Wolfgang Schäuble - Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR)
– Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung
Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR)
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Über die Beschlussempfehlung werden wir später namentlich abstimmen.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 38 Minuten vorgesehen. – Auch dazu gibt es keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dem Kollegen Dr. Fritz Felgentreu, SPD.
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7367905 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 108 |
| Tagesordnungspunkt | Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR) |
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Auswärtiger Ausschuss
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten
Der Auswärtige Ausschuss ist ein Bundestagsausschuss, der nach Art. 45a Grundgesetz vorgeschrieben ist. Er ist einer der 22 ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Der Ausschuss befasst sich mit den auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland, der Tätigkeit des Auswärtigen Amts sowie des Bundesministers des Auswärtigen und begleitet und kontrolliert die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland.
KFOR
KFOR
Kosovo Force
Die Kosovo-Truppe, kurz KFOR, ist die 1999 nach Beendigung des Kosovokrieges aufgestellte multinationale militärische Formation unter der Leitung der NATO. Ihr obliegt es, gemäß der vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Juni 1999 beschlossenen Resolution 1244 für ein sicheres Umfeld für die Rückkehr von Flüchtlingen zu sorgen. Somit war die erste KFOR-Aufgabe, den Abzug der jugoslawischen Truppen sowie die Entmilitarisierung des Kosovos zu überwachen. Das Hauptquartier befindet sich in der kosovarischen Hauptstadt Pristina.
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten
Der Auswärtige Ausschuss ist ein Bundestagsausschuss, der nach Art. 45a Grundgesetz vorgeschrieben ist. Er ist einer der 22 ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Der Ausschuss befasst sich mit den auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland, der Tätigkeit des Auswärtigen Amts sowie des Bundesministers des Auswärtigen und begleitet und kontrolliert die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland.
KFOR
Kosovo Force
Die Kosovo-Truppe, kurz KFOR, ist die 1999 nach Beendigung des Kosovokrieges aufgestellte multinationale militärische Formation unter der Leitung der NATO. Ihr obliegt es, gemäß der vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Juni 1999 beschlossenen Resolution 1244 für ein sicheres Umfeld für die Rückkehr von Flüchtlingen zu sorgen. Somit war die erste KFOR-Aufgabe, den Abzug der jugoslawischen Truppen sowie die Entmilitarisierung des Kosovos zu überwachen. Das Hauptquartier befindet sich in der kosovarischen Hauptstadt Pristina.
