26.09.2019 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 115 / Tagesordnungspunkt 10

Angelika GlöcknerSPD - Deutsch-französische Freundschaft

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Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege von der AfD, ich habe in Ihren Ausführungen vernommen: Die Artikel können Sie frei vortragen; den Geist des Aachener Vertrages haben Sie nicht verstanden.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Martin Reichardt [AfD]: Normalerweise redet man bei Verträgen von dem, was drin ist, und nicht vom Geist!)

Wir reden hier nämlich nicht über Krieg, sondern wir reden über Frieden. Wenn wir über die deutsch-französische Freundschaft reden, dann geht es hier nicht nur um gute nachbarschaftliche Beziehungen.

(Zuruf von der AfD – Gegenruf von der SPD: Brüllaffe!)

Es geht um mehr; denn die deutsch-französischen Beziehungen, sie sind der Beweis dafür, dass aus ehemaligen Gegnern Freunde werden können. Sie sind eine starke, eine stabile Gemeinschaft – das gerade in international schwieriger Zeit –, und sie sind die Basis für Wohlstand und Frieden für die Menschen in unserem Land.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

Sie sind vor allem eines: Sie sind das Rückgrat der Europäischen Union.

In diesem Wissen haben unsere Länder, aufbauend auf den Werten des Élysée-Vertrags, im Januar dieses Jahres den Vertrag von Aachen geschlossen. Heute wollen wir als Parlament einen weiteren wichtigen Schritt gehen, um diese deutsch-französischen Beziehungen weiter zu vertiefen.

Am Montag haben sich 100 Parlamentarier aus Deutschland und Frankreich hier in Berlin getroffen und haben eine Entschließung auf den Weg gebracht, der wir heute in diesem Bundestag zustimmen sollen. Frau Brantner, ich kann mich wirklich nur wundern. Sie haben diese Entschließung unterschrieben. Ich verstehe den Turnaround in Ihrer Haltung, den Sie jetzt hier äußern, ehrlich gesagt, nicht.

(Beifall bei der SPD – Zuruf der Abg. Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

– Sie haben etwas anderes artikuliert, als Sie das mit Ihrer Unterschrift getan haben. Das ist für mich eine sehr konträre Haltung, und das möchte ich hier einfach äußern.

Ich finde, das hier ist einmalig und etwas sehr Besonderes.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Brantner?

Ich möchte gern weiter ausführen. – Ergänzend zu der Arbeit unserer Regierung können wir nämlich künftig als Parlamentarier das Heft in die Hand nehmen. Wir können uns regelmäßig treffen, um wichtige Themen für unsere Parlamente auf den Weg zu bringen. Das ist heute ganz besonders wichtig, in Zeiten des Brexit und in international unsicheren Zeiten.

Und ja, natürlich werden wir uns mit Themen wie „faire Arbeit“ und „Wettbewerbsbedingungen“ befassen. Wir werden dafür sorgen, dass wir uns auch mit dem wichtigen Thema „künstliche Intelligenz“ beschäftigen. Natürlich ist es uns als Sozialdemokraten ganz wichtig, dass wir einen menschengerechten Umgang mit diesem wichtigen Thema finden. Genauso ist es für uns selbstverständlich, dass wir uns grenzüberschreitend um Klimaschutz kümmern.

Ich habe mich auch gefreut, dass es möglich war, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und diese Initiativen in den Fokus zu nehmen. Mein Wahlkreis liegt an der deutsch-französischen Grenze, und ich weiß, wie spürbar es dort ist, wenn sich in den deutsch-französischen Beziehungen etwas tut.

Ich will auch sagen: Bei allem, was wir tun, bei allen Entscheidungen, die wir als Parlamentarier gemeinsam treffen können: immer mit der ausgestreckten Hand zu unseren europäischen Freunden und den Mitgliedstaaten der Europäischen Union.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir können vieles gemeinsam auf den Weg bringen, wichtige Entscheidungen auf den Weg bringen. Frankreich wird am 3. Oktober zustimmen – das ist, finde ich, eine sehr wichtige Geste –, am Tag unserer Wiedervereinigung. Ich bitte Sie sehr um Ihre Zustimmung.

Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Ich erteile das Wort zu einer Kurzintervention der Kollegin Franziska Brantner.

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Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7391242
Wahlperiode 19
Sitzung 115
Tagesordnungspunkt Deutsch-französische Freundschaft
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