Claudia Roth - Russlandpolitik
Ich rufe die Tagesordnungspunkte 11 a bis 11 c auf:
a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Alexander S. Neu, Heike Hänsel, Michel Brandt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Entspannung mit Russland – Keine Verlängerung der Sanktionen gegen Russland
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Anton Friesen, Dr. Robby Schlund, Armin-Paulus Hampel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Für eine neue Russlandpolitik – Kooperation statt Konfrontation
c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Anton Friesen, Dr. Robby Schlund, Armin-Paulus Hampel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Sanktionen gegen Russland aufheben
Über die Beschlussempfehlung zum Antrag der Fraktion der AfD werden wir später namentlich abstimmen.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 38 Minuten vorgesehen. – Ich höre keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Ich warte mit dem ersten Aufruf, bis die Kolleginnen und Kollegen Platz genommen haben.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat Dirk Wiese für die SPD-Fraktion.
Personen
Dokumente
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/11185
zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Anton Friesen, Dr. Robby Schlund, Armin-Paulus Hampel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 19/7427 - Für eine neue Russlandpolitik – Kooperation statt Konfrontation
von: Auswärtiger Ausschuss
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/1379
zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Alexander S. Neu, Heike Hänsel, Michel Brandt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/95 - Entspannung mit Russland - Keine Verlängerung der Sanktionen gegen Russland
von: Auswärtiger Ausschuss
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Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7396621 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 121 |
| Tagesordnungspunkt | Russlandpolitik |
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Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta
Auswärtiger Ausschuss
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten
Der Auswärtige Ausschuss ist ein Bundestagsausschuss, der nach Art. 45a Grundgesetz vorgeschrieben ist. Er ist einer der 22 ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Der Ausschuss befasst sich mit den auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland, der Tätigkeit des Auswärtigen Amts sowie des Bundesministers des Auswärtigen und begleitet und kontrolliert die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland.
Armin-Paulus Hampel
Armin-Paulus Hampel
Armin-Paul Hampel ist ein deutscher Journalist, Filmautor und Politiker der AfD. Von 2017 bis 2021 war er Mitglied des Deutschen Bundestags, wo er in der Funktion des außenpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion tätig war. Er war von November 2013 bis Januar 2018 Landesvorsitzender der AfD Niedersachsen.
Auswärtiger Ausschuss
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten
Der Auswärtige Ausschuss ist ein Bundestagsausschuss, der nach Art. 45a Grundgesetz vorgeschrieben ist. Er ist einer der 22 ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Der Ausschuss befasst sich mit den auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland, der Tätigkeit des Auswärtigen Amts sowie des Bundesministers des Auswärtigen und begleitet und kontrolliert die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland.
Armin-Paulus Hampel
Armin-Paulus Hampel
Armin-Paul Hampel ist ein deutscher Journalist, Filmautor und Politiker der AfD. Von 2017 bis 2021 war er Mitglied des Deutschen Bundestags, wo er in der Funktion des außenpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion tätig war. Er war von November 2013 bis Januar 2018 Landesvorsitzender der AfD Niedersachsen.
Dirk Wiese
Dirk WieseSPD
Dirk Wiese ist ein deutscher Politiker der SPD. Seit 2013 ist Wiese Mitglied des Deutschen Bundestages, von 2017 bis zur Ernennung des vierten Kabinetts Merkel 2018 war er Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie. Vom 11. April 2018 bis zum 26. August 2020 war er Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft der Bundesregierung. Seit dem 3. Juni 2018 ist Wiese einer der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD-Bundestagsfraktion. Die SPD-Bundestagsfraktion wählte Wiese im Mai 2020 zu einem ihrer stellvertretenden Vorsitzenden. Am 3. Juli 2023 wurde Wiese zudem zum Co-Sprecher der Landesgruppe NRW in der SPD-Bundestagsfraktion gewählt zusammen mit seiner Bielefelder Kollegin Wiebke Esdar. Er folgte damit auf Achim Post, der im August 2023 zum Landesvorsitzenden der NRW-SPD gewählt wurde.
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten
Der Auswärtige Ausschuss ist ein Bundestagsausschuss, der nach Art. 45a Grundgesetz vorgeschrieben ist. Er ist einer der 22 ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Der Ausschuss befasst sich mit den auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland, der Tätigkeit des Auswärtigen Amts sowie des Bundesministers des Auswärtigen und begleitet und kontrolliert die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland.
Armin-Paulus Hampel
Armin-Paul Hampel ist ein deutscher Journalist, Filmautor und Politiker der AfD. Von 2017 bis 2021 war er Mitglied des Deutschen Bundestags, wo er in der Funktion des außenpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion tätig war. Er war von November 2013 bis Januar 2018 Landesvorsitzender der AfD Niedersachsen.
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten
Der Auswärtige Ausschuss ist ein Bundestagsausschuss, der nach Art. 45a Grundgesetz vorgeschrieben ist. Er ist einer der 22 ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Der Ausschuss befasst sich mit den auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland, der Tätigkeit des Auswärtigen Amts sowie des Bundesministers des Auswärtigen und begleitet und kontrolliert die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland.
Armin-Paulus Hampel
Armin-Paul Hampel ist ein deutscher Journalist, Filmautor und Politiker der AfD. Von 2017 bis 2021 war er Mitglied des Deutschen Bundestags, wo er in der Funktion des außenpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion tätig war. Er war von November 2013 bis Januar 2018 Landesvorsitzender der AfD Niedersachsen.
Dirk WieseSPD
Dirk Wiese ist ein deutscher Politiker der SPD. Seit 2013 ist Wiese Mitglied des Deutschen Bundestages, von 2017 bis zur Ernennung des vierten Kabinetts Merkel 2018 war er Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie. Vom 11. April 2018 bis zum 26. August 2020 war er Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft der Bundesregierung. Seit dem 3. Juni 2018 ist Wiese einer der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD-Bundestagsfraktion. Die SPD-Bundestagsfraktion wählte Wiese im Mai 2020 zu einem ihrer stellvertretenden Vorsitzenden. Am 3. Juli 2023 wurde Wiese zudem zum Co-Sprecher der Landesgruppe NRW in der SPD-Bundestagsfraktion gewählt zusammen mit seiner Bielefelder Kollegin Wiebke Esdar. Er folgte damit auf Achim Post, der im August 2023 zum Landesvorsitzenden der NRW-SPD gewählt wurde.
