07.11.2019 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 124 / Tagesordnungspunkt 17

Claudia Roth - Syrien

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Ich rufe die Tagesordnungspunkte 17 a und 17 c bis 17 f auf:

a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sevim Dağdelen, Kathrin Vogler, Heike Hänsel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE

Friedensprozesse in Syrien fördern, Völkerrecht wiederherstellen

c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Heike Hänsel, Sevim Dağdelen, Dr. Alexander S. Neu, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE

Militärische Angriffe von den USA und der Türkei auf Syrien als völkerrechtswidrig verurteilen

d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe (17. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Kai Gehring, Katja Keul, Agnieszka Brugger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Syrien – Beweise sichern, Völkerstraftaten ahnden

e) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Agnieszka Brugger, Omid Nouripour, Katja Keul, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Völkerrecht in Syrien hochhalten – Eskalation verhindern und den politischen Prozess vorantreiben

f) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Agnieszka Brugger, Claudia Roth (Augsburg), Cem Özdemir, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Militäroffensive der Türkei in aller Schärfe als völkerrechtswidrig verurteilen und klare Konsequenzen ziehen

Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 38 Minuten vorgesehen. – Ich höre keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.

Die erste Rednerin Heike Hänsel gibt ihre Rede zu Protokoll.

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Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7400267
Wahlperiode 19
Sitzung 124
Tagesordnungspunkt Syrien
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