Gabriele Hiller-OhmSPD - 30 Jahre Mauerfall und Reisefreiheit - Tourismus
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich sehr, dass wir heute hier über Mauerfall und Reisefreiheit debattieren. Auch ich, obwohl ein Wessi, fühle mich direkt betroffen. Ich wurde in Lübeck, der einzigen Großstadt direkt an der Grenze zur damaligen DDR, geboren. Meine Großeltern hingegen hatten sich nach dem Krieg in Wismar eine neue Heimat geschaffen. Beide Städte – das muss man sich mal vorstellen – liegen nur 60 Kilometer voneinander entfernt. Aber sie waren über meine ganze Kindheit und über meine Jugend bis in mein Erwachsenenalter stets durch Grenzzaun, Todesstreifen und Mauern getrennt. Von meinem Zuhause waren es nur wenige Hundert Meter bis zum BRD-Schlagbaum. „ Halt! Hier Grenze“ – das hat mich in meiner Kindheit total geprägt.
Wenn man in die DDR wollte, musste man ein nervenaufreibendes Prozedere durchmachen, das einschüchternd und teilweise auch demütigend war. Die Einreise in die DDR, anfangs nur mit der Bahn und nur mit Visum zum Besuch von Familienangehörigen, musste schon sehr lange vorher beantragt werden und konnte auch ohne Weiteres verweigert werden, Zugfahrten mit zermürbenden Aufenthalten in der damaligen DDR, beängstigenden Kontrollen im Zug durch bewaffnete Grenztruppen mit Hunden und Passkontrolleinheiten, die der Stasi unterstanden.
(Ingo Gädechens [CDU/CSU]: Und real existierendem Sozialismus!)
Dann kleiner Grenzverkehr von Lübeck mit dem Auto in die DDR nach Wismar über vorgeschriebene Transitrouten, und auch hier wieder einschüchternde, angstmachende und zum Teil entwürdigende Kontrollen am Grenzübergang.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben es schon gehört – mein Kollege Frank Junge hat darauf hingewiesen –: Die Bürgerinnen und Bürger der damaligen DDR haben sich ihre Reisefreiheit schwer erkämpft. Viele haben dafür mit Tod, langen Haftstrafen und Ausgrenzung bezahlt. Das alles liegt hinter uns, und das ist ein riesengroßer Erfolg.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Reisefreiheit war ein wichtiger Schlüssel für die Wiedervereinigung. Liebe Kolleginnen und Kollegen, am Beispiel der Wiedervereinigung erkennen wir den hohen Wert der Reisefreiheit als wichtigen Garant für Frieden und Völkerverständigung. In 30 Jahren nach dem Mauerfall ist in Sachen Reisefreiheit nicht nur innerdeutsch viel passiert. Werfen wir einen Blick auf die Europäische Union. Auch hier ist es gelungen, Grenzzäune abzureißen und den freien Verkehr von Waren und Personen zu ermöglichen. Von Polen bis nach Portugal gibt es keine Passkontrollen mehr. Man merkt noch nicht einmal, wenn man eine Staatsgrenze überschreitet. Dies, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist ein wesentlicher Grundpfeiler der Europäischen Union. Diesen Meilenstein dürfen wir uns nicht nehmen lassen, schon gar nicht von Nationalisten und Rechtspopulisten, die die Grenzzäune wieder aufbauen wollen; denn die Freiheit, Grenzen zu überwinden, Mauern, auch in den Köpfen, einzureißen, diese Freiheit ist elementar für unsere Demokratie.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD)
Und, liebe Kolleginnen und Kollegen, für diese Freiheit kämpfen wir.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Vielen Dank. – Letzter Redner in der Debatte ist für die Fraktion der CDU/CSU der Kollege Dr. Klaus-Peter Schulze.
(Beifall bei der CDU/CSU – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Der lobt jetzt noch mal das Grüne Band!)
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7406705 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 133 |
| Tagesordnungspunkt | 30 Jahre Mauerfall und Reisefreiheit - Tourismus |
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Berliner Mauer
Berliner Mauer
Die Berliner Mauer war während der Teilung Deutschlands ein Grenzbefestigungssystem der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), das mehr als 28 Jahre, vom 13. August 1961 bis zum 9. November 1989, bestand, und die DDR von West-Berlin hermetisch abriegeln sollte. Sie trennte nicht nur die Verbindungen im Gebiet Groß-Berlins zwischen dem Ostteil und dem Westteil der Stadt, sondern umschloss alle drei Sektoren des Westteils vollständig und unterbrach damit auch seine Verbindungen zum sonstigen Umland, das im DDR-Bezirk Potsdam lag. Die Mauer verlief dabei zumeist einige Meter hinter der eigentlichen Grenze.
DDR
DDR
Deutsche Demokratische Republik
Die Deutsche Demokratische Republik (DDR) war der kleinere, realsozialistische der beiden deutschen Staaten, der vom 7. Oktober 1949 bis zur Herstellung der Einheit Deutschlands am 3. Oktober 1990 bestand. Die DDR war aus der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) hervorgegangen, die infolge der Besetzung und Teilung Deutschlands nach 1945 geschaffen wurde. Auf Betreiben der sowjetischen Militärregierung errichtete die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) ein diktatorisches Regime, das bis zur friedlichen Revolution im Herbst 1989 existierte. Während der vier Jahrzehnte ihres Bestehens blieben die DDR und ihre Staatsführung, wie die anderen realsozialistischen Ostblockländer, weitgehend von der Sowjetunion abhängig.
DDR
DDR
Deutsche Demokratische Republik
Die Deutsche Demokratische Republik (DDR) war der kleinere, realsozialistische der beiden deutschen Staaten, der vom 7. Oktober 1949 bis zur Herstellung der Einheit Deutschlands am 3. Oktober 1990 bestand. Die DDR war aus der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) hervorgegangen, die infolge der Besetzung und Teilung Deutschlands nach 1945 geschaffen wurde. Auf Betreiben der sowjetischen Militärregierung errichtete die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) ein diktatorisches Regime, das bis zur friedlichen Revolution im Herbst 1989 existierte. Während der vier Jahrzehnte ihres Bestehens blieben die DDR und ihre Staatsführung, wie die anderen realsozialistischen Ostblockländer, weitgehend von der Sowjetunion abhängig.
DDR
DDR
Deutsche Demokratische Republik
Die Deutsche Demokratische Republik (DDR) war der kleinere, realsozialistische der beiden deutschen Staaten, der vom 7. Oktober 1949 bis zur Herstellung der Einheit Deutschlands am 3. Oktober 1990 bestand. Die DDR war aus der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) hervorgegangen, die infolge der Besetzung und Teilung Deutschlands nach 1945 geschaffen wurde. Auf Betreiben der sowjetischen Militärregierung errichtete die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) ein diktatorisches Regime, das bis zur friedlichen Revolution im Herbst 1989 existierte. Während der vier Jahrzehnte ihres Bestehens blieben die DDR und ihre Staatsführung, wie die anderen realsozialistischen Ostblockländer, weitgehend von der Sowjetunion abhängig.
DDR
DDR
Deutsche Demokratische Republik
Die Deutsche Demokratische Republik (DDR) war der kleinere, realsozialistische der beiden deutschen Staaten, der vom 7. Oktober 1949 bis zur Herstellung der Einheit Deutschlands am 3. Oktober 1990 bestand. Die DDR war aus der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) hervorgegangen, die infolge der Besetzung und Teilung Deutschlands nach 1945 geschaffen wurde. Auf Betreiben der sowjetischen Militärregierung errichtete die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) ein diktatorisches Regime, das bis zur friedlichen Revolution im Herbst 1989 existierte. Während der vier Jahrzehnte ihres Bestehens blieben die DDR und ihre Staatsführung, wie die anderen realsozialistischen Ostblockländer, weitgehend von der Sowjetunion abhängig.
Ministerium für Staatssicherheit
Ministerium für Staatssicherheit
Stasi
Das Ministerium für Staatssicherheit (MfS), auch Staatssicherheitsdienst, bekannt auch unter dem Kurzwort Stasi, war in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) zugleich Nachrichtendienst und Geheimpolizei und fungierte als Regierungsinstrument der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED). Formal war es innerhalb des Ministerrats der Deutschen Demokratischen Republik ein „Ministerium der bewaffneten Organe“. Auch die Hauptverwaltung A (HVA), der Auslandsgeheimdienst der DDR, war eine von etwa zwanzig Hauptverwaltungen des MfS.
DDR
DDR
Deutsche Demokratische Republik
Die Deutsche Demokratische Republik (DDR) war der kleinere, realsozialistische der beiden deutschen Staaten, der vom 7. Oktober 1949 bis zur Herstellung der Einheit Deutschlands am 3. Oktober 1990 bestand. Die DDR war aus der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) hervorgegangen, die infolge der Besetzung und Teilung Deutschlands nach 1945 geschaffen wurde. Auf Betreiben der sowjetischen Militärregierung errichtete die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) ein diktatorisches Regime, das bis zur friedlichen Revolution im Herbst 1989 existierte. Während der vier Jahrzehnte ihres Bestehens blieben die DDR und ihre Staatsführung, wie die anderen realsozialistischen Ostblockländer, weitgehend von der Sowjetunion abhängig.
DDR
DDR
Deutsche Demokratische Republik
Die Deutsche Demokratische Republik (DDR) war der kleinere, realsozialistische der beiden deutschen Staaten, der vom 7. Oktober 1949 bis zur Herstellung der Einheit Deutschlands am 3. Oktober 1990 bestand. Die DDR war aus der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) hervorgegangen, die infolge der Besetzung und Teilung Deutschlands nach 1945 geschaffen wurde. Auf Betreiben der sowjetischen Militärregierung errichtete die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) ein diktatorisches Regime, das bis zur friedlichen Revolution im Herbst 1989 existierte. Während der vier Jahrzehnte ihres Bestehens blieben die DDR und ihre Staatsführung, wie die anderen realsozialistischen Ostblockländer, weitgehend von der Sowjetunion abhängig.
Deutsche Wiedervereinigung
Deutsche Wiedervereinigung
Die deutsche Wiedervereinigung oder deutsche Vereinigung war der durch die friedliche Revolution in der DDR angestoßene Prozess der Jahre 1989 und 1990, der zum Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland am 3. Oktober 1990 führte. Die damit vollzogene deutsche Einheit, die seither an jedem 3. Oktober als Nationalfeiertag mit dem Namen Tag der Deutschen Einheit begangen wird, beendete den als Folge des Zweiten Weltkrieges in der Ära des Kalten Krieges vier Jahrzehnte währenden Zustand der deutschen Teilung.
Deutsche Wiedervereinigung
Deutsche Wiedervereinigung
Die deutsche Wiedervereinigung oder deutsche Vereinigung war der durch die friedliche Revolution in der DDR angestoßene Prozess der Jahre 1989 und 1990, der zum Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland am 3. Oktober 1990 führte. Die damit vollzogene deutsche Einheit, die seither an jedem 3. Oktober als Nationalfeiertag mit dem Namen Tag der Deutschen Einheit begangen wird, beendete den als Folge des Zweiten Weltkrieges in der Ära des Kalten Krieges vier Jahrzehnte währenden Zustand der deutschen Teilung.
EU
EU
Europäische Union
Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 europäischen Staaten. Außerhalb des geographischen Europas umfasst die EU die Republik Zypern und einige Überseegebiete. Sie hat insgesamt etwa 450 Millionen Einwohner. Die EU stellt eine eigenständige Rechtspersönlichkeit dar und hat daher Einsichts- und Rederecht bei den Vereinten Nationen.
EU
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Europäische Union
Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 europäischen Staaten. Außerhalb des geographischen Europas umfasst die EU die Republik Zypern und einige Überseegebiete. Sie hat insgesamt etwa 450 Millionen Einwohner. Die EU stellt eine eigenständige Rechtspersönlichkeit dar und hat daher Einsichts- und Rederecht bei den Vereinten Nationen.
Berliner Mauer
Die Berliner Mauer war während der Teilung Deutschlands ein Grenzbefestigungssystem der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), das mehr als 28 Jahre, vom 13. August 1961 bis zum 9. November 1989, bestand, und die DDR von West-Berlin hermetisch abriegeln sollte. Sie trennte nicht nur die Verbindungen im Gebiet Groß-Berlins zwischen dem Ostteil und dem Westteil der Stadt, sondern umschloss alle drei Sektoren des Westteils vollständig und unterbrach damit auch seine Verbindungen zum sonstigen Umland, das im DDR-Bezirk Potsdam lag. Die Mauer verlief dabei zumeist einige Meter hinter der eigentlichen Grenze.
DDR
Deutsche Demokratische Republik
Die Deutsche Demokratische Republik (DDR) war der kleinere, realsozialistische der beiden deutschen Staaten, der vom 7. Oktober 1949 bis zur Herstellung der Einheit Deutschlands am 3. Oktober 1990 bestand. Die DDR war aus der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) hervorgegangen, die infolge der Besetzung und Teilung Deutschlands nach 1945 geschaffen wurde. Auf Betreiben der sowjetischen Militärregierung errichtete die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) ein diktatorisches Regime, das bis zur friedlichen Revolution im Herbst 1989 existierte. Während der vier Jahrzehnte ihres Bestehens blieben die DDR und ihre Staatsführung, wie die anderen realsozialistischen Ostblockländer, weitgehend von der Sowjetunion abhängig.
DDR
Deutsche Demokratische Republik
Die Deutsche Demokratische Republik (DDR) war der kleinere, realsozialistische der beiden deutschen Staaten, der vom 7. Oktober 1949 bis zur Herstellung der Einheit Deutschlands am 3. Oktober 1990 bestand. Die DDR war aus der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) hervorgegangen, die infolge der Besetzung und Teilung Deutschlands nach 1945 geschaffen wurde. Auf Betreiben der sowjetischen Militärregierung errichtete die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) ein diktatorisches Regime, das bis zur friedlichen Revolution im Herbst 1989 existierte. Während der vier Jahrzehnte ihres Bestehens blieben die DDR und ihre Staatsführung, wie die anderen realsozialistischen Ostblockländer, weitgehend von der Sowjetunion abhängig.
DDR
Deutsche Demokratische Republik
Die Deutsche Demokratische Republik (DDR) war der kleinere, realsozialistische der beiden deutschen Staaten, der vom 7. Oktober 1949 bis zur Herstellung der Einheit Deutschlands am 3. Oktober 1990 bestand. Die DDR war aus der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) hervorgegangen, die infolge der Besetzung und Teilung Deutschlands nach 1945 geschaffen wurde. Auf Betreiben der sowjetischen Militärregierung errichtete die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) ein diktatorisches Regime, das bis zur friedlichen Revolution im Herbst 1989 existierte. Während der vier Jahrzehnte ihres Bestehens blieben die DDR und ihre Staatsführung, wie die anderen realsozialistischen Ostblockländer, weitgehend von der Sowjetunion abhängig.
DDR
Deutsche Demokratische Republik
Die Deutsche Demokratische Republik (DDR) war der kleinere, realsozialistische der beiden deutschen Staaten, der vom 7. Oktober 1949 bis zur Herstellung der Einheit Deutschlands am 3. Oktober 1990 bestand. Die DDR war aus der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) hervorgegangen, die infolge der Besetzung und Teilung Deutschlands nach 1945 geschaffen wurde. Auf Betreiben der sowjetischen Militärregierung errichtete die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) ein diktatorisches Regime, das bis zur friedlichen Revolution im Herbst 1989 existierte. Während der vier Jahrzehnte ihres Bestehens blieben die DDR und ihre Staatsführung, wie die anderen realsozialistischen Ostblockländer, weitgehend von der Sowjetunion abhängig.
Ministerium für Staatssicherheit
Stasi
Das Ministerium für Staatssicherheit (MfS), auch Staatssicherheitsdienst, bekannt auch unter dem Kurzwort Stasi, war in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) zugleich Nachrichtendienst und Geheimpolizei und fungierte als Regierungsinstrument der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED). Formal war es innerhalb des Ministerrats der Deutschen Demokratischen Republik ein „Ministerium der bewaffneten Organe“. Auch die Hauptverwaltung A (HVA), der Auslandsgeheimdienst der DDR, war eine von etwa zwanzig Hauptverwaltungen des MfS.
DDR
Deutsche Demokratische Republik
Die Deutsche Demokratische Republik (DDR) war der kleinere, realsozialistische der beiden deutschen Staaten, der vom 7. Oktober 1949 bis zur Herstellung der Einheit Deutschlands am 3. Oktober 1990 bestand. Die DDR war aus der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) hervorgegangen, die infolge der Besetzung und Teilung Deutschlands nach 1945 geschaffen wurde. Auf Betreiben der sowjetischen Militärregierung errichtete die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) ein diktatorisches Regime, das bis zur friedlichen Revolution im Herbst 1989 existierte. Während der vier Jahrzehnte ihres Bestehens blieben die DDR und ihre Staatsführung, wie die anderen realsozialistischen Ostblockländer, weitgehend von der Sowjetunion abhängig.
DDR
Deutsche Demokratische Republik
Die Deutsche Demokratische Republik (DDR) war der kleinere, realsozialistische der beiden deutschen Staaten, der vom 7. Oktober 1949 bis zur Herstellung der Einheit Deutschlands am 3. Oktober 1990 bestand. Die DDR war aus der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) hervorgegangen, die infolge der Besetzung und Teilung Deutschlands nach 1945 geschaffen wurde. Auf Betreiben der sowjetischen Militärregierung errichtete die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) ein diktatorisches Regime, das bis zur friedlichen Revolution im Herbst 1989 existierte. Während der vier Jahrzehnte ihres Bestehens blieben die DDR und ihre Staatsführung, wie die anderen realsozialistischen Ostblockländer, weitgehend von der Sowjetunion abhängig.
Deutsche Wiedervereinigung
Die deutsche Wiedervereinigung oder deutsche Vereinigung war der durch die friedliche Revolution in der DDR angestoßene Prozess der Jahre 1989 und 1990, der zum Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland am 3. Oktober 1990 führte. Die damit vollzogene deutsche Einheit, die seither an jedem 3. Oktober als Nationalfeiertag mit dem Namen Tag der Deutschen Einheit begangen wird, beendete den als Folge des Zweiten Weltkrieges in der Ära des Kalten Krieges vier Jahrzehnte währenden Zustand der deutschen Teilung.
Deutsche Wiedervereinigung
Die deutsche Wiedervereinigung oder deutsche Vereinigung war der durch die friedliche Revolution in der DDR angestoßene Prozess der Jahre 1989 und 1990, der zum Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland am 3. Oktober 1990 führte. Die damit vollzogene deutsche Einheit, die seither an jedem 3. Oktober als Nationalfeiertag mit dem Namen Tag der Deutschen Einheit begangen wird, beendete den als Folge des Zweiten Weltkrieges in der Ära des Kalten Krieges vier Jahrzehnte währenden Zustand der deutschen Teilung.
EU
Europäische Union
Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 europäischen Staaten. Außerhalb des geographischen Europas umfasst die EU die Republik Zypern und einige Überseegebiete. Sie hat insgesamt etwa 450 Millionen Einwohner. Die EU stellt eine eigenständige Rechtspersönlichkeit dar und hat daher Einsichts- und Rederecht bei den Vereinten Nationen.
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Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 europäischen Staaten. Außerhalb des geographischen Europas umfasst die EU die Republik Zypern und einige Überseegebiete. Sie hat insgesamt etwa 450 Millionen Einwohner. Die EU stellt eine eigenständige Rechtspersönlichkeit dar und hat daher Einsichts- und Rederecht bei den Vereinten Nationen.
