Oliver KrischerDIE GRÜNEN - Energiesparrecht für Gebäude
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Kollege Lenz, wenn Sie eine Zwischenfrage mit der Begründung, Sie hätten noch Folgetermine, nicht zulassen – andere Termine sind Ihnen wichtiger als die Debatte, die wir hier führen –, dann sollten Sie, ehrlich gesagt, einmal darüber nachdenken, dass wir hier über ein wesentliches Gesetz der Bundesregierung zum Klimaschutz reden.
(Carsten Müller [Braunschweig] [CDU/CSU]: Dann hätten Sie ja pünktlich kommen können! – Gegenruf der Abg. Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Er war pünktlich da!)
Ich möchte Ihnen eine Frage stellen: Sie haben eine Lobeshymne auf den Gesetzentwurf gesungen, haben dargestellt, wie toll, wie vorbildhaft alles ist. Aber die Pressemitteilung der Deutschen Unternehmensinitiative Energieeffizienz ist mit folgenden Worten überschrieben:
Gebäudeenergiegesetz im Bundestag:„Mogelpackung für den Klimaschutz“
Da steht weiter drin, das Ganze sei eine Nullnummer und beinhalte „eine leere Worthülse“ statt einer „Vorbildrolle für öffentliche Gebäude“ usw. usf.
Wenn ich mir jetzt angucke, wer der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Unternehmensinitiative Energieeffizienz ist, dann sehe ich: Es ist ein gewisser Carsten Müller. Er hat eben zu uns gesprochen. Offensichtlich hat er nicht den Mut besessen, hier das zu sagen, was er als Vertreter der Unternehmensinitiative in der Pressemitteilung von sich gibt.
(Carsten Müller [Braunschweig] [CDU/CSU]: Sie haben leider nicht zugehört!)
Deshalb wäre meine Frage an Sie, Herr Lenz: Halten Sie das Ganze, was Sie hier vorlegen, auch für eine „Mogelpackung für den Klimaschutz“? Sind Sie bereit, am Ende hier das zu tun, was Herr Müller draußen fordert, nämlich wesentliche Änderungen an diesem Gesetz vorzunehmen, damit aus dieser Nullnummer ein tatsächlich wirksames Gesetz wird?
(Carsten Müller [Braunschweig] [CDU/CSU]: Peinlicher Beitrag!)
Herr Dr. Lenz, ich gehe davon aus, Sie wollen antworten? – Dann haben Sie jetzt das Wort.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7424542 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 142 |
Tagesordnungspunkt | Energiesparrecht für Gebäude |