Sandra Bubendorfer-LichtFDP - Bevölkerungsschutz
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Kernaufgabe eines Staates ist es, sich um die Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger zu kümmern. Neben der Gefahr durch Kriminalität sind es besonders Gefährdungen durch Katastrophen, Unglücke, Epidemien, Pandemien und Naturauswirkungen, vor denen wir Mensch, Umwelt, Wirtschaft und Kultur schützen müssen.
Gerade erleben wir bei der Coronapandemie, wie schnell der Krisenmodus Einzug hält. Deswegen ist es richtig, dass die Bundesregierung, das Parlament regelmäßig über den Stand der möglichen Szenarien, die Lehren aus den Simulationen und mögliche Konsequenzen unterrichtet. Denn bereits 2012, bei der Analyse eines Szenarios zum Virus Modi-SARS, wurde darauf hingewiesen, dass Schutzmasken und Desinfektionsmittel knapp werden könnten und die Zahl der Versorgungsplätze zur medizinischen Intensivbetreuung zu gering ist.
Acht Jahre später stellen wir fest, dass die damals angesprochenen Schwächen nicht nachhaltig behoben wurden. Hier sind Sie von der Regierung gefordert.
(Beifall bei der FDP)
Vermutlich werden wir uns diesen Sommer wieder mit dem Thema „Hitze und Dürre“ auseinandersetzen. Wir brauchen hier dringend Maßnahmen, um Waldbrände, wie sie in den letzten Jahren vorkamen, effektiv, schnell und zielgerichtet eindämmen und löschen zu können. All diesen Fragen sollten wir nicht mit Angst begegnen, sondern mit dem nötigen Respekt und der Ernsthaftigkeit, der sie bedürfen.
Wie das sehr unaufgeregt geht, hat gerade ein Land in der Coronakrise besonders bewiesen: Taiwan, Nachbar von China mit engen wirtschaftlichen Beziehungen zur Volksrepublik, hat gezeigt, wie man mit klaren Strategien und einem kühlen Kopf auf die Gefahr des Coronavirus antworten kann.
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Allein das Messen der Körpertemperatur am Flughafen bei der Einreise zeigt Wirkung. Es wäre wünschenswert, dass wir als internationale Gemeinschaft bei derartigen Situationen wieder mehr Kollegialität und Zusammenarbeit anstreben, im Sinne der Gesundheit; denn Viren kennen keine Grenzen.
Für Deutschland können wir aus den vorliegenden Berichten zwei Lehren ziehen. Erstens. Wir brauchen nachhaltige Investitionen in den Bevölkerungsschutz. Zweitens. Wir müssen die Handlungsempfehlungen, die uns derartige Berichte geben, auf ihre Machbarkeit prüfen und dann aber auch umsetzen. Wir müssen den Helferinnen und Helfern, die vieles im Ehrenamt und im Freiwilligendienst für die Gemeinschaft leisten, den Rücken stärken.
Daher: Unterstützen Sie unseren Antrag „Vorsorgestrukturen ausbauen – Ehrenamt in Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe stärken“, der von vielen Organisationen der Katastrophenhilfe gelobt wurde.
(Beifall bei der FDP)
Die Zustimmung unsererseits zum neuen THW-Gesetz ist Ihnen ebenso sicher.
Frau Kollegin, kommen Sie zum Schluss, bitte.
Es geht um nichts Geringeres als um das Wohl aller. Lassen Sie uns hier konstruktiv zusammenarbeiten!
Herzlichen Dank.
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD)
Vielen Dank. – Nächster Redner ist der Kollege Dr. André Hahn, Fraktion Die Linke.
(Beifall bei der LINKEN)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7434333 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 153 |
Tagesordnungspunkt | Bevölkerungsschutz |