Petra Pau - Bundeswehreinsatz EU NAVFOR Somalia ATALANTA
Ich rufe den Tagesordnungspunkt 4 auf:
– Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten EU NAVFOR Somalia Operation ATALANTA zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Über die Beschlussempfehlung werden wir später namentlich abstimmen.
Ich weise schon jetzt darauf hin, dass, um größere Ansammlungen von Personen auf engem Raum zu vermeiden, die Stimmabgabe nach Eröffnung der Abstimmung für die Dauer von 30 Minuten in der Westlobby möglich sein wird.
Für die Aussprache ist eine Dauer von 30 Minuten beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat die Kollegin Aydan Özoğuz für die SPD-Fraktion.
Personen
Dokumente
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/19196
zu dem Antrag der Bundesregierung - Drucksache 19/18866 - Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten EU NAVFOR Somalia Operation ATALANTA zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias
von: Auswärtiger Ausschuss
Bericht
Drucksache 19/19211
gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Antrag der Bundesregierung - Drucksachen 19/18866, 19/19196 - Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten EU NAVFOR Somalia Operation ATALANTA zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias
von: Haushaltsausschuss
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Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7448141 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 162 |
| Tagesordnungspunkt | Bundeswehreinsatz EU NAVFOR Somalia ATALANTA |
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Auswärtiger Ausschuss
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten
Der Auswärtige Ausschuss ist ein Bundestagsausschuss, der nach Art. 45a Grundgesetz vorgeschrieben ist. Er ist einer der 22 ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Der Ausschuss befasst sich mit den auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland, der Tätigkeit des Auswärtigen Amts sowie des Bundesministers des Auswärtigen und begleitet und kontrolliert die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland.
EU
EU
Europäische Union
Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 europäischen Staaten. Außerhalb des geographischen Europas umfasst die EU die Republik Zypern und einige Überseegebiete. Sie hat insgesamt etwa 450 Millionen Einwohner. Die EU stellt eine eigenständige Rechtspersönlichkeit dar und hat daher Einsichts- und Rederecht bei den Vereinten Nationen.
Operation Atalanta
Operation Atalanta
EU NAVFOR Somalia - Operation Atalanta
Die European Union Naval Force – Somalia – Operation Atalanta ist eine seit 2008 bestehende multinationale Mission der Europäischen Union (EU) zum Schutz von humanitären Hilfslieferungen nach Somalia, der freien Seefahrt und zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias am Horn von Afrika im Golf von Aden und bezeichnet gleichzeitig einen gemischten multinationalen Marineverband (Flottille). Die Mission ist die erste Marineoperation der EU und wurde zuletzt am 21. April 2021 bis 30. April 2022 verlängert.
Aydan Özoğuz
Aydan ÖzoğuzSPD
Saliha Aydan Özoğuz ist eine deutsche Politikerin (SPD). Sie war von 2001 bis 2008 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2013 bis 2018 war sie Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration und seit 2021 ist sie Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages. Sie war von 2011 bis 2017 eine der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD.
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten
Der Auswärtige Ausschuss ist ein Bundestagsausschuss, der nach Art. 45a Grundgesetz vorgeschrieben ist. Er ist einer der 22 ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Der Ausschuss befasst sich mit den auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland, der Tätigkeit des Auswärtigen Amts sowie des Bundesministers des Auswärtigen und begleitet und kontrolliert die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland.
EU
Europäische Union
Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 europäischen Staaten. Außerhalb des geographischen Europas umfasst die EU die Republik Zypern und einige Überseegebiete. Sie hat insgesamt etwa 450 Millionen Einwohner. Die EU stellt eine eigenständige Rechtspersönlichkeit dar und hat daher Einsichts- und Rederecht bei den Vereinten Nationen.
Operation Atalanta
EU NAVFOR Somalia - Operation Atalanta
Die European Union Naval Force – Somalia – Operation Atalanta ist eine seit 2008 bestehende multinationale Mission der Europäischen Union (EU) zum Schutz von humanitären Hilfslieferungen nach Somalia, der freien Seefahrt und zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias am Horn von Afrika im Golf von Aden und bezeichnet gleichzeitig einen gemischten multinationalen Marineverband (Flottille). Die Mission ist die erste Marineoperation der EU und wurde zuletzt am 21. April 2021 bis 30. April 2022 verlängert.
Aydan ÖzoğuzSPD
Saliha Aydan Özoğuz ist eine deutsche Politikerin (SPD). Sie war von 2001 bis 2008 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2013 bis 2018 war sie Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration und seit 2021 ist sie Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages. Sie war von 2011 bis 2017 eine der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD.
