29.05.2020 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 164 / Tagesordnungspunkt 24

Wolfgang Schäuble - Bundeswehreinsatz EUTM Mali

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Ich rufe die Tagesordnungspunkte 24 a bis 24 c auf:

a) – Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali)

– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung

b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Bericht der Bundesregierung zur Lage und zum deutschen Engagement in Mali/Sahel

Aktuelle Lage, Ziele und Handlungsfelder des deutschen Engagements

c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Lothar Maier, Armin-Paulus Hampel, Dr. Roland Hartwig, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD

Militärmission EUTM Mali beenden

Über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung werden wir später namentlich abstimmen.

Zu der Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses liegt je ein Entschließungsantrag der Fraktion der FDP, der Fraktion Die Linke sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor.

Ich weise schon jetzt darauf hin, dass, um größere Ansammlungen von Personen auf engem Raum zu vermeiden, die Stimmabgabe nach Eröffnung der Abstimmung für die Dauer von 30 Minuten in der Westlobby möglich sein wird.

Für die Aussprache ist eine Dauer von 30 Minuten beschlossen.

Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dem Kollegen Dr. Nils Schmid, SPD.

– Ist der Kollege Dr. Nils Schmid im Saal?

– Herr Nils Schmid, Ihre Redezeit läuft schon.

Personen

Dokumente

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Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7448814
Wahlperiode 19
Sitzung 164
Tagesordnungspunkt Bundeswehreinsatz EUTM Mali
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