Wolfgang Schäuble - Beschleunigung von Investitionen
Ich rufe den Tagesordnungspunkt 24 sowie den Zusatzpunkt 14 auf:
24 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Beschleunigung von Investitionen
Für die Aussprache wurde eine Dauer von 60 Minuten beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dem Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer.
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Data
| Source | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Cite as | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Retrieved from | http://dbtg.tv/fvid/7469336 |
| Electoral Period | 19 |
| Session | 174 |
| Agenda Item | Beschleunigung von Investitionen |
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Andreas Scheuer
Andreas Scheuer
Andreas Franz „Andi“ Scheuer ist ein deutscher Politiker (CSU). Er war vom 14. März 2018 bis zum 8. Dezember 2021 Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur im Kabinett Merkel IV. Europaweite Bekanntheit erlangte Scheuer durch das von ihm politisch mitzuverantwortende Mautdebakel, das den Staat bzw. die Steuerzahler letztlich 243 Millionen Euro kostete und zu einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss führte. Von 2002 bis 2024 war er Mitglied des Deutschen Bundestages.
BMDV
BMDV
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) ist eine Oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in Berlin, seinen zweiten – personell stärker besetzten – Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn. An der Spitze steht der Bundesminister für Digitales und Verkehr; im Kabinett Scholz ist dies Volker Wissing (FDP). Er wird von drei Parlamentarischen Staatssekretären und drei beamteten Staatssekretären bei seinen Aufgaben unterstützt.
Andreas Scheuer
Andreas Franz „Andi“ Scheuer ist ein deutscher Politiker (CSU). Er war vom 14. März 2018 bis zum 8. Dezember 2021 Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur im Kabinett Merkel IV. Europaweite Bekanntheit erlangte Scheuer durch das von ihm politisch mitzuverantwortende Mautdebakel, das den Staat bzw. die Steuerzahler letztlich 243 Millionen Euro kostete und zu einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss führte. Von 2002 bis 2024 war er Mitglied des Deutschen Bundestages.
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) ist eine Oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in Berlin, seinen zweiten – personell stärker besetzten – Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn. An der Spitze steht der Bundesminister für Digitales und Verkehr; im Kabinett Scholz ist dies Volker Wissing (FDP). Er wird von drei Parlamentarischen Staatssekretären und drei beamteten Staatssekretären bei seinen Aufgaben unterstützt.
