29.10.2020 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 186 / Tagesordnungspunkt 17

Wolfgang Kubicki - Bundeswehreinsatz im Irak

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Ich rufe den Tagesordnungspunkt 17 auf:

– Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung

Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und Syrien

– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Hierzu liegen ein Entschließungsantrag der Fraktion der AfD sowie ein Entschließungsantrag der Fraktion der FDP vor.

Über die Beschlussempfehlung werden wir später namentlich abstimmen. Die Stimmabgabe wird nach Eröffnung der namentlichen Abstimmung für die Dauer von 30 Minuten in der Westlobby möglich sein.

Für die Aussprache ist eine Dauer von 30 Minuten vorgesehen. Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner dem Kollegen Dr. Nils Schmid, SPD-Fraktion, das Wort.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7480504
Wahlperiode 19
Sitzung 186
Tagesordnungspunkt Bundeswehreinsatz im Irak
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