19.11.2020 | Deutscher Bundestag / 19. EP / Session 192 / Tagesordnungspunkt 14

Claudia Roth - Nord-Stream 2

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Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie zum Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Energiesicherheit gewährleisten – Nord Stream 2 unterstützen“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/23404, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/22552 abzulehnen.

Die Fraktion der AfD hat namentliche Abstimmung verlangt. Sie haben nach Eröffnung der namentlichen Abstimmung 30 Minuten Zeit, Ihre Stimme in der Westlobby abzugeben. Bitte gehen Sie nicht alle gleichzeitig zur Abstimmung. Denken Sie an die Pflicht zum Tragen der Mund-Nase-Bedeckung, und halten Sie bitte den Sicherheitsabstand ein. Es stehen für Sie acht Urnen zur Verfügung. Ich frage: Sind die Plätze an den Urnen besetzt? – Ja, sie sind besetzt. Dann eröffne ich die namentliche Abstimmung über die Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/23404 zum Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/22552. Die Abstimmung wird um 17.45 Uhr geschlossen. Das bevorstehende Ende der namentlichen Abstimmung wird Ihnen rechtzeitig bekannt gegeben.

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Cite as Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
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Electoral Period 19
Session 192
Agenda Item Nord-Stream 2
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Nord Stream

Nord Stream

Nord Stream, auch Ostsee-Pipelines, sind insgesamt vier außer Betrieb befindliche Erdgas-Pipelines, die von Russland nach Deutschland verlaufen. Es besteht aus den als Nord Stream 1 und Nord Stream 2 bezeichneten Unterwasser-Pipelines mit je zwei Strängen. Während Nord Stream 1 seinen Startpunkt in Wyborg hat, beginnt Nord Stream 2 in Ust-Luga. Beide Pipelines verlaufen über weite Strecken parallel zueinander auf dem Boden der Ostsee und enden in Lubmin bei Greifswald. Nord Stream 1 nahm im November 2011 den Betrieb auf. Knapp zehn Jahre später wurde Nord Stream 2 fertiggestellt, ging jedoch nie in Betrieb, weil das Genehmigungsverfahren angesichts der Vorbereitungen des russischen Überfalls auf die Ukraine von Bundeskanzler Olaf Scholz am 22. Februar 2022 noch vor Kriegsbeginn gestoppt wurde. Im Juli 2022 wurde auch der Gasfluss in Nord Stream 1 mit Hinweis auf Wartungsarbeiten unterbrochen und Ende August vom Betreiber, dem russischen Staatskonzern Gazprom, vollständig eingestellt.
Ausschuss für Wirtschaft und Energie

Nord Stream

Nord Stream, auch Ostsee-Pipelines, sind insgesamt vier außer Betrieb befindliche Erdgas-Pipelines, die von Russland nach Deutschland verlaufen. Es besteht aus den als Nord Stream 1 und Nord Stream 2 bezeichneten Unterwasser-Pipelines mit je zwei Strängen. Während Nord Stream 1 seinen Startpunkt in Wyborg hat, beginnt Nord Stream 2 in Ust-Luga. Beide Pipelines verlaufen über weite Strecken parallel zueinander auf dem Boden der Ostsee und enden in Lubmin bei Greifswald. Nord Stream 1 nahm im November 2011 den Betrieb auf. Knapp zehn Jahre später wurde Nord Stream 2 fertiggestellt, ging jedoch nie in Betrieb, weil das Genehmigungsverfahren angesichts der Vorbereitungen des russischen Überfalls auf die Ukraine von Bundeskanzler Olaf Scholz am 22. Februar 2022 noch vor Kriegsbeginn gestoppt wurde. Im Juli 2022 wurde auch der Gasfluss in Nord Stream 1 mit Hinweis auf Wartungsarbeiten unterbrochen und Ende August vom Betreiber, dem russischen Staatskonzern Gazprom, vollständig eingestellt.