24.06.2021 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 236 / Tagesordnungspunkt 20

Dagmar Ziegler - Bundeswehreinsatz in Lebanon UNIFIL

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Wir kommen zu den Abstimmungen zu den Tagesordnungspunkten 20 und 18.

Zunächst Tagesordnungspunkt 20. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL). Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/30630, den Antrag der Bundesregierung auf Drucksache 19/29626 anzunehmen.

Tagesordnungspunkt 18. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR). Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/30628, den Antrag der Bundesregierung auf Drucksache 19/29625 anzunehmen.

Die Fraktionen der CDU/CSU und SPD haben namentliche Abstimmungen verlangt. Die Abstimmungen erfolgen in der Westlobby. Sie haben zur Abgabe Ihrer Stimme nach Eröffnung der Abstimmung 30 Minuten Zeit.

Ich bitte die Schriftführer/-innen, die vorgesehenen Plätze einzunehmen. – Ja, ich kriege das Okay; die vorgesehenen Plätze sind eingenommen. Ich eröffne die namentlichen Abstimmungen über die Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 19/30630 und 19/30628.

Die Abstimmungsurnen werden um 0.55 Uhr geschlossen. Das bevorstehende Ende der namentlichen Abstimmungen wird Ihnen rechtzeitig bekannt gegeben.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7530795
Wahlperiode 19
Sitzung 236
Tagesordnungspunkt Bundeswehreinsatz in Lebanon UNIFIL
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