Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Ministerin! Auf dem Weihnachtswunschzettel meiner Kinder stand im letzten Jahr auch der Wunsch, dass Corona endlich aufhören möge. Was erleben unsere Kinder und Jugendlichen nach wie vor in den Zeiten der Pandemie, oder, vielmehr, was bleibt ihnen verwehrt? Wurde und wird das Wohl von Kindern und Jugendlichen während der Pandemie besonders bedacht und ausreichend berücksichtigt? Diese Frage adressiert unter anderem das Deutsche Kinderhilfswerk auch an uns Abgeordnete.

Grundsätzlich und zuerst sage ich: Wer wirklich will, dass Kinder und Jugendliche wieder einen normalen Schul- und Kitaalltag erleben können, wem daran liegt, dass sie nachmittags in ihre Sportvereine oder zum Chor gehen können, wer möchte, dass der Schwimmunterricht nicht ausfällt, dass Schulfahrten nicht mehr verschoben werden, wer will, dass Abschlussfeiern stattfinden, junge Leute nicht zu Hause, sondern im Klassenverband und in Seminaren an der Universität gemeinsam lernen können, wer will, dass sie wieder in Klubs und auf Festivals tanzen gehen, der oder die sollte jetzt losgehen und sich impfen lassen.

(Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP sowie der Abg. Nadine Schön [CDU/CSU])

Wer sich als Erwachsener jetzt impfen lässt, unterstützt damit Kinder und Jugendliche und bringt ihnen die Normalität zurück.

Zweitens füge ich hinzu: Die Lernstände, die nach der langen Lockdown-Phase erhoben worden sind, fallen im Ergebnis stark auseinander. Die kontinuierliche Kompetenzentwicklung ganzer Schuljahre fehlt nun leider und schlägt sich auch in der Berufsbildung nieder. Nach einem ohnehin kräftezehrenden Schuljahr voller Belastungen, Einschränkungen und kurzfristig wechselnder Rahmenbedingungen hatten unsere Lehrkräfte, Erzieher und Erzieherinnen nur wenig Zeit, insbesondere Kinder aus Haushalten mit wenig formaler Bildung und ökonomischen Ressourcen beim Aufholen und Weiterlernen nach Corona unter die Arme zu greifen. Auch deshalb ist es jetzt wichtig, die Schulen weiterhin abgesichert offen zu halten.

(Beifall bei der SPD)

Die Coronapandemie hat noch einmal deutlich ausgeleuchtet, was im Bildungsbereich in den nächsten Jahren angepackt werden muss. Wir haben uns als Ampelkoalition vorgenommen, die 2020er-Jahre zu einem Jahrzehnt der Zukunftsinvestitionen, insbesondere in Klimaschutz, in Digitalisierung, in Bildung und Forschung und in Infrastruktur, zu machen. Die Bildungsinstitution Schule spielt eine entscheidende Rolle. Sie kann alle Kinder und Jugendlichen erreichen und durch zeitgemäße und gute Pädagogik dazu beitragen, Kinder und Jugendliche unabhängig von ihrer Herkunft zu fördern und Bildungsungerechtigkeit in Deutschland endlich zu verringern.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Unser Bemühen muss sich darauf ausrichten, junge Menschen so auszubilden, dass sie sich in einer sich rasant verändernden digitalen Welt zurechtfinden und behaupten können. Was wollen wir in dieser Hinsicht unter anderem gemeinsam anpacken?

Im Anschluss an das Coronaaufholpaket werden wir die Situation für Kinder und Jugendliche mit einem Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit schnell und wirksam verbessern. Auch ich will es erwähnen: Mit dem neuen Programm „Startchancen“ wollen wir Kindern und Jugendlichen bessere Bildungschancen unabhängig von der sozialen Lage ihrer Eltern ermöglichen: Wir werden mehr als 4 000 allgemeine und berufsbildende Schulen mit einem hohen Anteil sozial benachteiligter Schülerinnen und Schüler besonders stärken.

(Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Wir unterstützen diese Schulen dauerhaft – und das ist wichtig – mit Stellen für schulische Sozialarbeit.

Gemeinsam mit den Ländern werden wir einen Digitalpakt 2.0 für Schulen mit einer Laufzeit bis 2030 auf den Weg bringen. Dieser Digitalpakt wird auch die nachhaltige Neuanschaffung von Hardware, den Austausch veralteter Technik sowie Gerätewartung und Administration umfassen. Die Qualitätsoffensive Lehrerbildung entwickeln wir mit neuen Schwerpunkten weiter, unter anderem im Bereich digitaler Bildung. Wir richten den Fokus auf Digitales und digital gestütztes Unterrichten in Schule und Weiterbildung.

Bundesprogramme dürfen nicht zu spät kommen, so wie wir es zuletzt beim DigitalPakt Schule erlebt haben. Darüber hinaus sollen ihre Beantragung und der Mittelabruf nicht mit überbordendem bürokratischem Aufwand verbunden sein.

Diese Optimierung von Bund-Länder-Programmen, die wir uns vorgenommen haben, stellt aber nur einen sehr wichtigen Aspekt dar. Wir streben grundsätzlich die schon erwähnte engere, zielgenauere und verbindliche Kooperation aller Ebenen an und wollen eine neue Kultur in der Bildungszusammenarbeit begründen.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Im Koalitionsvertrag ist dazu vereinbart, dass wir einen Bildungsgipfel einberufen, auf dem sich Bund, Länder, Kommunen, Wissenschaft und Zivilgesellschaft über neue Formen der Zusammenarbeit und gemeinsame ambitionierte Bildungsziele verständigen und in Fragen des Bildungswesens etwas bewegen.

Eine der größten gemeinsamen bildungspolitischen Herausforderungen ist der hohe Lehrkräftebedarf und der Fachkräftebedarf bei den Erziehungsberufen in den kommenden Jahren. Es muss darum gehen, dass auch in Zukunft genügend gut qualifizierte und motivierte Lehrkräfte und Erzieherinnen und Erzieher in Schule und Kita arbeiten. Nur auf dieser Grundlage ist es überdies überhaupt möglich, eine Senkung der Arbeitsbelastung der Kollegen und Kolleginnen herbeizuführen.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Sehr geehrte Abgeordnete, liebe Ministerin, wir wollen im Bund mehr Verantwortung für Bildungsqualität, Koordination und Finanzierung übernehmen, Kinder und Jugendliche beim Lernen in der Pandemie und beim Aufholen unterstützen. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Ihnen allen.

(Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Götz Frömming für die AfD-Fraktion.

(Beifall bei der AfD)