Petra Pau - Füllstandsvorgaben für Gasspeicheranlagen
Ich rufe den Tagesordnungspunkt 3 auf:
Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Einführung von Füllstandsvorgaben für Gasspeicheranlagen
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz und Energie (25. Ausschuss)
Drucksache 20/1144
Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie hat in seine Beschlussempfehlung eine Änderung des Baugesetzbuches einbezogen.
Es liegt ein Entschließungsantrag der Fraktion der AfD vor.
Für die Aussprache ist eine Dauer von 26 Minuten beschlossen. – Wenn jetzt alle Platz genommen haben, können wir auch mit der Debatte beginnen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat die Kollegin Dr. Ingrid Nestle für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
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Data
| Source | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Cite as | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Retrieved from | http://dbtg.tv/fvid/7534997 |
| Electoral Period | 20 |
| Session | 26 |
| Agenda Item | Füllstandsvorgaben für Gasspeicheranlagen |
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EnWG
EnWG
Energiewirtschaftsgesetz
Das deutsche Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung trat erstmals 1935 in Kraft und wurde zuletzt im Jahr 2022 novelliert. Es enthält grundlegende Regelungen zum Recht der leitungsgebundenen Energie. In Österreich wurde es nach dem „Anschluss“ 1939 in Kraft gesetzt, seit 1945 in eigener Editionslinie beibehalten und zwischen den Jahren 1968 und 2000 schrittweise durch andere Vorschriften ersetzt.
Ausschuss für Klimaschutz und Energie
Ausschuss für Klimaschutz und Energie
Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie ist ein vom Deutschen Bundestag am 9. Dezember 2021 eingesetzter Bundestagsausschuss für Fragen der Klima- und Energiepolitik. Er berät Gesetzesentwürfe in seinem Zuständigkeitsbereich, vorrangig vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, bereitet Beschlüsse des Deutschen Bundestages vor und gibt Empfehlungen ab. Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie ist der einzige ständige Ausschuss im 20. Deutscher Bundestag, der keinen unmittelbaren Vorgänger hatte. Im 19. Deutschen Bundestag wurden entsprechende Sachverhalte vom Ausschuss für Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit bzw. vom Ausschuss für Wirtschaft und Energie behandelt.
Ingrid Nestle
Ingrid NestleDIE GRÜNEN
Ingrid Nestle ist eine deutsche Politikerin und Wirtschaftsingenieurin. Sie war von 2009 bis 2012 und ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestags. Von 2012 bis 2017 war Nestle im Kabinett Albig Staatssekretärin im Ministerium für Energiewende, Umwelt, Landwirtschaft und ländliche Räume in Schleswig-Holstein.
EnWG
Energiewirtschaftsgesetz
Das deutsche Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung trat erstmals 1935 in Kraft und wurde zuletzt im Jahr 2022 novelliert. Es enthält grundlegende Regelungen zum Recht der leitungsgebundenen Energie. In Österreich wurde es nach dem „Anschluss“ 1939 in Kraft gesetzt, seit 1945 in eigener Editionslinie beibehalten und zwischen den Jahren 1968 und 2000 schrittweise durch andere Vorschriften ersetzt.
Ausschuss für Klimaschutz und Energie
Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie ist ein vom Deutschen Bundestag am 9. Dezember 2021 eingesetzter Bundestagsausschuss für Fragen der Klima- und Energiepolitik. Er berät Gesetzesentwürfe in seinem Zuständigkeitsbereich, vorrangig vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, bereitet Beschlüsse des Deutschen Bundestages vor und gibt Empfehlungen ab. Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie ist der einzige ständige Ausschuss im 20. Deutscher Bundestag, der keinen unmittelbaren Vorgänger hatte. Im 19. Deutschen Bundestag wurden entsprechende Sachverhalte vom Ausschuss für Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit bzw. vom Ausschuss für Wirtschaft und Energie behandelt.
Ingrid NestleDIE GRÜNEN
Ingrid Nestle ist eine deutsche Politikerin und Wirtschaftsingenieurin. Sie war von 2009 bis 2012 und ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestags. Von 2012 bis 2017 war Nestle im Kabinett Albig Staatssekretärin im Ministerium für Energiewende, Umwelt, Landwirtschaft und ländliche Räume in Schleswig-Holstein.
