Katrin Göring-Eckardt - Bundeswehreinsatz in Bosnien und Herzegowina (EUFOR ALTHEA)
Damit schließe ich die Aussprache.
Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung zur Wiederaufnahme der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Sicherheitsoperation in Bosnien und Herzegowina (EUFOR ALTHEA). Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/2649, den Antrag der Bundesregierung auf Drucksache 20/2242 anzunehmen.
Es liegen mir einige Erklärungen zur Abstimmung nach § 31 der Geschäftsordnung vor.
Wir stimmen über die Beschlussempfehlung nach guter Tradition namentlich ab. Die Abstimmung erfolgt in der Westlobby. Sie ist übrigens die letzte namentliche Abstimmung am heutigen Tage. Wenn ich die Abstimmung eröffnet habe, haben Sie 20 Minuten Zeit zur Abstimmung. Mir wurde mitgeteilt, dass die Schriftführerinnen und Schriftführer an ihren Plätzen sind. Dann eröffne ich die namentliche Abstimmung über die Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/2649. Die Urnen werden um 14.25 Uhr geschlossen. Das bevorstehende Ende der namentlichen Abstimmung wird Ihnen rechtzeitig bekannt gegeben.
Ich bitte Sie, noch kurz für weitere Abstimmungen im Saal zu bleiben.
Es geht zunächst um die Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP mit dem Titel „Bosnien und Herzegowina beim Aufbruch in eine bessere Zukunft unterstützen“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/2651, diesen Antrag anzunehmen. Wer stimmt für die Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist bei Zustimmung von CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP angenommen. Dagegengestimmt haben AfD und Die Linke.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7538386 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 48 |
Tagesordnungspunkt | Bundeswehreinsatz in Bosnien und Herzegowina (EUFOR ALTHEA) |