Katrin Göring-Eckardt - Bundeswehreinsatz in Irak
Damit schließe ich die Aussprache.
Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung mit dem Titel „Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung in Irak fördern“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/4089, den Antrag der Bundesregierung auf Drucksache 20/3818 anzunehmen.
Wir stimmen über die Beschlussempfehlung namentlich ab, wie wir das bei Mandaten gemeinhin tun.
Es liegt eine Erklärung zur Abstimmung nach § 31 der Geschäftsordnung vor.
Die Abstimmung erfolgt in der Westlobby. – Mir wurde signalisiert, dass alle Urnen besetzt sind. Dann eröffne ich die Abstimmung. Sie haben 20 Minuten Zeit, um abzustimmen. Somit werden die Urnen um 12.55 Uhr wieder geschlossen.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7547594 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 64 |
Tagesordnungspunkt | Bundeswehreinsatz in Irak |