Katrin Göring-Eckardt - Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR)
Ich komme zu Tagesordnungspunkt 29:
– Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR)
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Über die Beschlussempfehlung werden wir später namentlich abstimmen.
Wir haben 39 Minuten Zeit, zu debattieren. – Ich bitte, die Gespräche in den vorderen Reihen des Plenums am besten nach draußen zu verlegen; das wäre freundlich.
Der erste Redner in unserer Debatte ist Philip Krämer für Bündnis 90/Die Grünen, dem ich jetzt das Wort gebe.
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7554634 |
| Wahlperiode | 20 |
| Sitzung | 107 |
| Tagesordnungspunkt | Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR) |
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Auswärtiger Ausschuss
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten
Der Auswärtige Ausschuss ist ein Bundestagsausschuss, der nach Art. 45a Grundgesetz vorgeschrieben ist. Er ist einer der 22 ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Der Ausschuss befasst sich mit den auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland, der Tätigkeit des Auswärtigen Amts sowie des Bundesministers des Auswärtigen und begleitet und kontrolliert die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland.
KFOR
KFOR
Kosovo Force
Die Kosovo-Truppe, kurz KFOR, ist die 1999 nach Beendigung des Kosovokrieges aufgestellte multinationale militärische Formation unter der Leitung der NATO. Ihr obliegt es, gemäß der vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Juni 1999 beschlossenen Resolution 1244 für ein sicheres Umfeld für die Rückkehr von Flüchtlingen zu sorgen. Somit war die erste KFOR-Aufgabe, den Abzug der jugoslawischen Truppen sowie die Entmilitarisierung des Kosovos zu überwachen. Das Hauptquartier befindet sich in der kosovarischen Hauptstadt Pristina.
Bundeswehr
Bundeswehr
Die Bundeswehr umfasst die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland sowie zivile Bereiche. Die Streitkräfte bestehen aus den drei Teilstreitkräften Heer, Luftwaffe und Marine sowie den drei militärischen Organisationsbereichen Streitkräftebasis, Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr und Cyber- und Informationsraum. Neben den Streitkräften gehören zur Bundeswehr auch die fünf zivilen Organisationsbereiche Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung, Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen und Personal, die Militärseelsorge und die Rechtspflege sowie die fünf dem Bundesministerium der Verteidigung unmittelbar nachgeordneten militärischen Dienststellen und der Militärische Abschirmdienst. Die Bundeswehr umfasst also den gesamten nachgeordneten Geschäftsbereich des Bundesministeriums. Das Ministerium als oberste Bundesbehörde steht hierarchisch über der Bundeswehr, ohne selbst Teil von ihr zu sein. Unter den Angehörigen der Bundeswehr sind Soldaten, aber auch Beamte, Arbeitnehmer (Tarifbeschäftigte) und Richter.
Philip Krämer
Philip KrämerDIE GRÜNEN
Philip Krämer ist ein deutscher Politiker und seit 2021 Bundestagsabgeordneter. Er ist stellvertretender Vorsitzender des Sportausschusses und vertritt seine Fraktion als Obmann im Sportausschuss, als Mitglied im Verteidigungsausschuss, als Mitglied in der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“. Von 2019 bis 2021 war er Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Hessen.
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten
Der Auswärtige Ausschuss ist ein Bundestagsausschuss, der nach Art. 45a Grundgesetz vorgeschrieben ist. Er ist einer der 22 ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Der Ausschuss befasst sich mit den auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland, der Tätigkeit des Auswärtigen Amts sowie des Bundesministers des Auswärtigen und begleitet und kontrolliert die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland.
KFOR
Kosovo Force
Die Kosovo-Truppe, kurz KFOR, ist die 1999 nach Beendigung des Kosovokrieges aufgestellte multinationale militärische Formation unter der Leitung der NATO. Ihr obliegt es, gemäß der vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Juni 1999 beschlossenen Resolution 1244 für ein sicheres Umfeld für die Rückkehr von Flüchtlingen zu sorgen. Somit war die erste KFOR-Aufgabe, den Abzug der jugoslawischen Truppen sowie die Entmilitarisierung des Kosovos zu überwachen. Das Hauptquartier befindet sich in der kosovarischen Hauptstadt Pristina.
Bundeswehr
Die Bundeswehr umfasst die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland sowie zivile Bereiche. Die Streitkräfte bestehen aus den drei Teilstreitkräften Heer, Luftwaffe und Marine sowie den drei militärischen Organisationsbereichen Streitkräftebasis, Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr und Cyber- und Informationsraum. Neben den Streitkräften gehören zur Bundeswehr auch die fünf zivilen Organisationsbereiche Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung, Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen und Personal, die Militärseelsorge und die Rechtspflege sowie die fünf dem Bundesministerium der Verteidigung unmittelbar nachgeordneten militärischen Dienststellen und der Militärische Abschirmdienst. Die Bundeswehr umfasst also den gesamten nachgeordneten Geschäftsbereich des Bundesministeriums. Das Ministerium als oberste Bundesbehörde steht hierarchisch über der Bundeswehr, ohne selbst Teil von ihr zu sein. Unter den Angehörigen der Bundeswehr sind Soldaten, aber auch Beamte, Arbeitnehmer (Tarifbeschäftigte) und Richter.
Philip KrämerDIE GRÜNEN
Philip Krämer ist ein deutscher Politiker und seit 2021 Bundestagsabgeordneter. Er ist stellvertretender Vorsitzender des Sportausschusses und vertritt seine Fraktion als Obmann im Sportausschuss, als Mitglied im Verteidigungsausschuss, als Mitglied in der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“. Von 2019 bis 2021 war er Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Hessen.
