Markus HümpferSPD - Zukunftsperspektive der Bioenergie
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen!
Mit voller Kraft setzt sich die Ampel ein: für die Energiewende, für alle erneuerbaren Energien, für die Bioenergie. Mit voller Kraft haben wir in dieser Wahlperiode bereits viele Hindernisse aus dem Weg geräumt – Hindernisse, die den Ausbau der erneuerbaren Energien gehemmt haben. So haben wir uns unabhängig gemacht – unabhängig von den Rohstoffen, die wir aus anderen Ländern eingekauft haben. Und ich sage ganz deutlich: Das war längst überfällig. Diese Unabhängigkeit sichert Deutschlands Zukunft – eine Zukunft mit Energie zu bezahlbaren Preisen, CO2-neutral, sauber und grün.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Dazu, meine sehr geehrten Damen und Herren, haben wir eine Reihe von Gesetzen auf den Weg gebracht – zahlreiche Änderungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz, im Energiesicherungsgesetz, im Energiewirtschaftsgesetz, im Baugesetzbuch –, immer mit dem Ziel, den Ausbau der Erneuerbaren zu beschleunigen, Hemmnisse abzubauen für mehr PV, Wind- und Wasserkraft sowie für mehr Bioenergie.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Konrad Stockmeier [FDP])
Die Bioenergie – sei es Biogas, Biomethan, Biokraftstoff oder Holzenergie – war immer Teil dieser Gesetze, weil wir für eine klimaneutrale Energieversorgung alle grünen Energieträger brauchen.
Weil ich so viel Zeit habe, will ich Ihnen aufzählen, was wir so alles gemacht haben, auch um das, was Sie, Frau Weiss, oder das, was Sie, Herr Lenz, gesagt haben, richtigzustellen. Wir haben nämlich eine ganze Menge gemacht. Wir haben zum Beispiel auf die Energiekrise reagiert und haben die Höchstbemessungsleistung ausgesetzt, die Anforderungen an den Güllebonus gelockert, die Obergrenze für die Biogasproduktion ausgesetzt. Wir machen unser Gasnetz fit für die CO2-neutrale Zukunft. Biogasaufbereitungsanlagen können jetzt geclustert und privilegiert im Außenbereich errichtet werden. Landwirtschaftliche Biogasanlagen können jetzt mehr als 49 Prozent Biomasse aus nicht privilegierten Betrieben einsetzen. Neue Güllekleinanlagen dürfen eine Bemessungsleistung von bis zu 150 Kilowatt haben. Wir haben die 150-Tage-Regelung zur Lagerung der Gärreste flexibilisiert und die Errichtung von Satelliten-BHKWs vereinfacht. Für uns spielt die Bioenergie in Nahwärmenetzen eine zentrale Rolle zur Dekarbonisierung des Gebäudesektors.
(Beifall der Abg. Dr. Nina Scheer [SPD])
Zuckerrübenschnitzel dürfen jetzt in Biogasanlagen vergärt werden. Wir haben dafür gesorgt – das haben schon viele Vorredner gesagt –, dass Biogasanlagen von der Stromerlösabschöpfung ausgenommen wurden, und dadurch Tausende Betriebe gerettet.
(Beifall bei der SPD sowie des Abg. Markus Kurth [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Vor allem haben wir dafür gesorgt, dass Biogas eine Zukunft in Deutschland hat.
Man kann zu Recht bemängeln, dass ein paar der genannten Punkte nur befristet durchgeführt wurden. Ich kann Ihnen aber versprechen: Diese Koalition redet über die Zukunft von Biogas, redet darüber, welche Punkte wir entfristen können, redet darüber, wie wir mehr Abfall- und Reststoffe vergären können. Dafür haben wir nicht erst Ihren Antrag gebraucht.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP)
Klar ist aber auch: Wir müssen die Grenzen der Bioenergie richtig einschätzen. Die Anbauflächen für Energiepflanzen lassen sich nicht unendlich vergrößern. Unsere Wälder lassen sich nicht einfach roden. Deswegen setzen wir neben Bioenergie auch auf andere grüne Gase. Und wir setzen auf andere Wege der Energieerzeugung. Die Kraftwerksstrategie spielt dabei eine entscheidende Rolle – eine Rolle, die für die deutsche Energieversorgung von großer Bedeutung ist.
Die Ampelfraktionen arbeiten daran, liebe Union. Wir arbeiten an der Zukunft unseres Energiesystems und haben dabei die Bioenergie immer im Blick. Dafür hat es Ihren Antrag nicht gebraucht; aber es beruhigt mich sehr, zu sehen, dass auch die Union die Bioenergie wertschätzt und sich konstruktiv in die Debatte mit einbringt.
Vielen Dank.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Torsten Herbst [FDP])
Damit schließe ich die Aussprache.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7605492 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 146 |
Tagesordnungspunkt | Zukunftsperspektive der Bioenergie |