Ria SchröderFDP - Bildung und Forschung
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Ministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! In der letzten Woche habe ich in Hamburg zwei Schulen besucht, die seit dem neuen Schuljahr Teil des Startchancen-Programms sind. Und der Schulleiter brachte das Programm auf den Punkt, als er sagte: Wir haben hier großartige Kinder. Wir wollen ihnen helfen, ihr Potenzial zu entfalten. – Meine Damen und Herren, das ist die Essenz des Startchancen-Programms. Wir fördern die Talente, die schon in den Kindern stecken, aber heute noch viel zu oft übersehen werden.
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Wir sagen gerne: Das Startchancen-Programm ist das größte Bildungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik, und das nicht nur, weil wir in den nächsten zehn Jahren 20 Milliarden Euro dafür zur Verfügung stellen, sondern auch, weil es das Größte ist, jungen Menschen in unserem Land Aufstiegschancen zu ermöglichen.
(Beifall bei Abgeordneten der FDP)
Der Entwurf für den Einzelplan 30, meine Damen und Herren, steigt um etwa 800 Millionen Euro auf 22,3 Milliarden Euro an. Das ist eine gute Nachricht, und es ist doppelt generationengerecht; denn wir investieren in Bildung, und wir halten die Schuldenbremse ein. Beides ist gut für die junge Generation.
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Ein großer Kostenpunkt ist das BAföG. Nach unseren Reformen erhalten Studierende jetzt knapp 1 000 Euro im Monat, und wir haben das BAföG für mehr junge Menschen geöffnet. In diesen Wochen erhalten das erste Mal Studierende die neue Studienstarthilfe. Auch das stärkt das Aufstiegsversprechen und freut mich als Liberale ganz besonders.
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Oliver Kaczmarek [SPD])
In dem Haushaltsentwurf steigen aber auch die Mittel im Bereich der beruflichen Bildung um 40 Millionen Euro an, etwa für die Exzellenzinitiative Berufliche Bildung, mit der Innovationen an Berufsschulen gefördert werden, und die Berufsorientierung, und zwar auch an den Gymnasien.
Im Juni kam eine repräsentative Umfrage zu dem Ergebnis, dass besonders Abiturientinnen und Abiturienten Beratung in Bezug auf ihren weiteren Lebensweg fehlt. Das Ergebnis kennen wir: Viele wissen dann nicht, was sie machen sollen, und denken, sie müssten studieren, schreiben sich irgendwo ein, werden unglücklich, brechen ab.
(Dr. Götz Frömming [AfD]: Aha!)
Die Exzellenzinitiative steuert dagegen. Das ist gut für junge Menschen, und das ist gut gegen den Fachkräftemangel.
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Der Haushaltsentwurf sieht auch eine Steigerung der Mittel im Bereich der Frauengesundheit vor – darauf möchte ich noch mal eingehen –; denn jede zehnte Frau in Deutschland leidet an Endometriose. Damit ist das die zweithäufigste gynäkologische Erkrankung. Viele Betroffene leiden unter starken Schmerzen, und die Krankheit hat auch Auswirkungen auf die Fruchtbarkeit. Dennoch ist die Krankheit so unbekannt und wenig erforscht, dass viele Patientinnen erst nach zehn Jahren eine Diagnose erhalten. Das muss sich ändern, und deswegen finde ich es großartig, dass das BMBF fünf neue Forschungsverbünde fördert, um die Diagnose und die Behandlung von sowie die Vorbeugung gegen Endometriose zu verbessern.
(Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Meine Damen und Herren, uns liegt ein guter Entwurf vor. Ich blicke den weiteren Beratungen entgegen. Bruno Hönel hat es angesprochen: Auch der Aufarbeitung der Coronapandemie, gerade im Bereich von jungen Menschen, sehen wir als Freie Demokraten sehr positiv entgegen, –
Frau Kollegin, Ihre Redezeit war zu Ende.
– und wir hoffen, dass wir das in dieser Legislaturperiode noch angehen.
Vielen Dank.
(Beifall bei der FDP und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)
Für die AfD spricht Dr. Michael Kaufmann.
(Beifall bei der AfD)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7615066 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 185 |
Tagesordnungspunkt | Bildung und Forschung |