05:01 25.11.2025 Sonja Lemke DIE LINKE Digitales und Staatsmodernisierung Sie wollen die KI-Verordnung verschleppen, persönliche Daten für das KI-Training komplett freigeben und pseudonymisierte Daten aus dem Datenschutz rausnehmen.
06:54 14.01.2016 Ulla Jelpke DIE LINKE Datenaustauschverbesserungsgesetz Ein Problem gibt es meines Erachtens auch beim Datenschutz.
05:19 28.01.2016 Kai Gehring DIE GRÜNEN Änderung des Hochschulstatistikgesetzes Ein wirksamer Datenschutz ist uns extrem wichtig.
05:48 25.02.2016 Florian Oßner CDU/CSU Intelligente Mobilität im Verkehrssektor Geht es aber darum, den Datenschutz entsprechend anzupassen, um die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dann blockieren die Grünen wieder.
05:22 09.06.2016 Halina Wawzyniak DIE LINKE Informations- und Transparenzgesetz 2010 hat der damalige Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, kritisiert:
05:26 04.12.2015 Frank Tempel DIE LINKE Bericht des 2. Untersuchungsausschusses Es wurde aber deutlich, dass es erhebliche Mängel beim Datenschutz und bei der Verteilung personeller Ressourcen gab.
05:13 18.12.2014 Ulrich Lange CDU/CSU Aktuelle Stunde zur Kritik an der Infrastrukturabgabe Datenschutz: gewährleistet!
05:35 18.03.2015 Alexander Hoffmann CDU/CSU Aktuelle Stunde/ Vorratsdatenspeicherung Schließlich – das ist der fünfte Gesichtspunkt – ist sicherzustellen, dass die Daten im Gebiet der Europäischen Union gespeichert werden und damit die europäischen Standards für Datensicherheit und Datenschutz gelten.
05:49 16.12.2016 Kai Gehring DIE GRÜNEN Forschung und Innovation für Europas Zukunft Nur gemeinsam können wir im internationalen Wettbewerb bestehen und dabei auch hohe ethische und bürgerrechtliche Standards durchsetzen, ob bei Big-Data-Datenschutz, der Technikfolgenabschätzung beim autonomen Fahren oder Dual-Use-Problemen.
05:23 27.04.2017 Martina Renner DIE LINKE Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes Der Gesetzentwurf folgt dem bekannten Muster: Ihr Erzfeind ist eigentlich der Datenschutz.
05:31 14.09.2018 Tino Sorge CDU/CSU Gesundheit Da können wir uns nicht immer nur auf vermeintliche Gefahren für die Privatsphäre und den Datenschutz zurückziehen, sondern müssen uns darüber verständigen, wie unsere Digitalstrategie aussieht, welches E-Health-Zielbild wir haben und was Digitalisierung für uns alle bedeutet.
06:24 07.06.2019 Ulla Jelpke DIE LINKE Asyl- und Aufenthaltsrecht Datenschutz gibt es für Migranten einfach nicht mehr.
06:02 25.10.2019 Martin Patzelt CDU/CSU Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt Schließlich kann die Stiftung die Ehrenamtler und Engagierten in dem schwer durchdringbaren Dickicht der Förderangebote, bei den komplizierten Antragstellungen und bei rechtlichen Aspekten – Datenschutz, Versicherungsschutz und Steuerrecht – wirksam unterstützen.
05:45 18.06.2020 Alexander Hoffmann CDU/CSU Aktuelle Stunde: Sexuellen Missbrauch effektiv bekämpfen Genau dasselbe können Sie im Übrigen bei der Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung unter Beweis stellen, wo Sie aber dann dem Thema Datenschutz eine überbordende Bedeutung einräumen.
06:07 05.03.2020 Joe Weingarten SPD Digitalisierung des Planens und Bauens Mittelstand, Arbeitnehmerqualifikation, Datenschutz: Alles Fehlanzeige!
04:38 30.01.2020 Joana Cotar AfD Automatisierte Gesichtserkennung Missbrauchsmöglichkeiten müssen ausgeschlossen, der Datenschutz sichergestellt werden.
05:37 24.06.2021 Katja Leikert CDU/CSU Regierungserklärung zum Europäischen Rat Beim Thema Digitalisierung ist für mich wichtig – das möchte ich explizit heute Morgen hier ansprechen –, den Datenschutz eben nicht in absurde Höhen zu schrauben.
05:12 10.12.2020 Christoph Meyer FDP Innen, Bau und Heimat, Datenschutzbeauftragter Ein Teil kam dann in der Bereinigungssitzung als Koalitionsanträge wieder – das war gut –, zum Beispiel zum Stichwort „Finanzierung bzw. Ausfinanzierung der Stiftung Datenschutz“.
05:50 05.03.2021 Andreas Scheuer Modernisierung des Personenbeförderungsrechts Wir haben natürlich einen entsprechenden Umgang mit Datenschutz und Datenverantwortung fixiert.
08:13 05.12.2024 Mindestspeicherung von IP-Adressen, StPO Und ich will auch das sehr deutlich sagen: Datenschutz darf kein Täterschutz sein, und Kinderschänder haben kein Recht auf Privatsphäre.
04:39 17.11.2023 Bernhard Daldrup SPD Wärmeplanung und Dekarbonisierung der Wärmenetze Wir respektieren die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger durch den Datenschutz.
04:59 09.11.2023 Andrew Ullmann FDP Digitalisierung im Gesundheitswesen Datenschutz und Datensicherheit werden aber mit diesem Gesetzentwurf gewährleistet.
04:17 09.11.2023 Simone Borchardt CDU/CSU Digitalisierung im Gesundheitswesen Wir müssen an die fundamentalen Fragen ran: Wie viel Datenschutz ist notwendig?
04:19 11.10.2024 Esra Limbacher SPD Bürokratie in der Ehrenamts- u. Vereinsarbeit Es bringt jetzt überhaupt nichts, „One in, two out“ einzuführen, wenn europäische Regulierungen weiterhin ausgeschlossen sind und wir gleichzeitig wissen, dass die es sind, die Vereinen – gerade auch im Hinblick auf den Datenschutz – immer mehr zu schaffen machen.
05:42 13.11.2025 Stefan Henze AfD Änderung mautrechtlicher Vorschriften Das wirft ernsthafte Fragen zum Datenschutz auf.
10:44 18.12.2014 Alexander Dobrindt CDU/CSU Aktuelle Stunde zur Kritik an der Infrastrukturabgabe Jetzt hier am Rednerpult reden Sie von Datenschutz. Sie schaffen mit Ihren Ideen den gläsernen Autofahrer und stellen sich hierhin und reden im Zusammenhang mit dem, was wir hinsichtlich der Maut machen, über Datenschutz.
11:16 12.02.2021 Tino Sorge CDU/CSU Öffentlicher Gesundheitsdienst – Sie wiederholen hier etwas, was in der Sache überhaupt nicht zutrifft: Nicht der Datenschutz ist dafür verantwortlich, dass die Corona-Warn-App ihr Potenzial nicht so ausschöpfen kann, wie es eigentlich nötig wäre, oder dass wir hier mit der Forschung und dem Auswerten von Gesundheitsdaten für die Forschung nicht vorankommen, sondern das hat damit zu tun, dass die Voraussetzungen dafür nicht passend geschaffen werden. Aber ich könnte jetzt hier stundenlang auch über das Agieren des BfDI, des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, sprechen, der ja teilweise ein sehr ambivalentes Verhältnis zu bestimmten digitalen Lösungen hat.
17:41 26.11.2019 Julia Klöckner Ernährung und Landwirtschaft Aber wir merken eines, nämlich dass immer weniger in Vereinen den Vorsitz übernehmen wollen, weil es zu bürokratisch ist, beispielsweise wegen der Datenschutz-Grundverordnung.
07:29 06.09.2016 Harald Petzold DIE LINKE Justiz und Verbraucherschutz Ich lehne sie entschieden ab“, „sie verstößt gegen das Recht auf Privatheit und Datenschutz“, und was Sie sonst noch getwittert haben: Das Ergebnis ist bekannt.
04:54 09.05.2014 Lars Klingbeil SPD Vorratsdatenspeicherung Ich will an dieser Stelle auch sagen, dass es nicht nur das Parlament ist, das in den letzten Jahren hochemotional über das Thema der Vorratsdatenspeicherung diskutiert hat: Wir haben erlebt, dass sich viele in der Zivilgesellschaft immer wieder ehrenamtlich für Datenschutz und gegen die Vorratsdatenspeicherung engagiert haben.
06:13 08.09.2015 Roland Claus DIE LINKE Justiz und Verbraucherschutz Im Dezember 2014 haben Sie den Satz veröffentlicht: Vorratsdatenspeicherung lehne ich entschieden ab; sie verstößt gegen das Recht auf Privatheit und den Datenschutz.
06:03 03.07.2015 Maik Beermann CDU/CSU Sichere digitale Kommunikation im Gesundheitswesen Vernetzung, Telemedizin, neue Therapien und Datenschutz: Das ist die digitale Revolution im Gesundheitswesen.
06:09 10.11.2016 Katharina Dröge DIE GRÜNEN Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen Diese Dominanz, diese Marktmacht ist schlecht – nicht nur für den Wettbewerb, sondern auch für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für den Datenschutz.
06:06 22.11.2016 Roland Claus DIE LINKE Innen, Datenschutz und Informationsfreiheit Meine Damen und Herren, wir behandeln zum ersten Mal den Haushalt der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.
05:54 14.02.2020 Axel Knoerig CDU/CSU Ökologische Digitalisierung Mehr Klimaschutz darf nicht weniger Datenschutz bedeuten.
05:34 16.01.2020 Marc Henrichmann CDU/CSU Aktuelle Stunde - Schutz von Kommunalpolitikern, Polizei und Rettungskräften Wir müssen im Hinblick auf Bürokratie und Datenschutz alles im Blick behalten und auch bei Software und anderer technischer Ausstattung schauen, dass wir auf dem neuesten Stand sind.
05:14 03.07.2020 Dirk Heidenblut SPD Digitalisierung im Gesundheitswesen, Datenschutz Es ist ein gutes, ein sicheres, ein vernünftiges und ein in weiten Teilen – bezogen auf die Kritik, die im vorherigen Vortrag deutlich gemacht wurde – deutlich nachgebessertes Gesetz, das den Datenschutz massiv in den Vordergrund stellt.
06:11 18.01.2018 Hans-Georg von der Marwitz CDU/CSU Digitalisierung in der Landwirtschaft Er betrifft den Datenschutz.
06:49 12.10.2018 Alois Rainer CDU/CSU Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch Man kann über den Datenschutz reflektieren, wenn etwas über einen im Netz steht.