03:19 28.06.2024 Holger Becker SPD Künstliche Intelligenz als Schlüsseltechnologie (Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: So wie der Datenschutz! Gibt totale Sicherheit!)
05:31 27.06.2025 Karsten Wildberger Vertrag des Nationalen Once-Only-Technical-Systems Wir gewährleisten Datenschutz und Datensicherheit, wir verringern den Bürokratieaufwand, und das kommt allen zugute.
04:46 05.12.2024 Michael Brand CDU/CSU Migrationspolitik Liebe Kolleginnen und Kollegen, da geht es nicht gegen den Datenschutz.
22:48 28.01.2016 Sigmar Gabriel Regierungserklärung - Chancen des digitalen Wandels und Jahreswirtschaftsbericht 2016 Wir sind dabei, den digitalen Ordnungsrahmen neu aufzustellen: in Europa mit der Datenschutz-Grundverordnung und bei uns, indem wir das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen novellieren und uns fragen: Können wir eigentlich zulassen, dass die Giganten auf den Datenmärkten immer größer werden und marktbeherrschende Stellungen erreichen?
09:22 28.10.2011 Gisela Piltz FDP Bürgerrechtsausrichtung der Polizei Das ist aus meiner Sicht eine ausgesprochen krude Vorstellung von Rechtsstaat und von Datenschutz. Für eine Fraktion, die sonst immer sagt, sie sei für Datenschutz, ist das in meinen Augen - ich sage das jetzt einmal, weil wir hier gleich auch zu Ende sind -
14:03 05.02.2015 Manfred Zöllmer SPD Finanzaufsicht über Versicherungen In Bezug auf Änderungswünsche beim Datenschutz bei Ausgliederungen haben wir uns – das war einer der zentralen Punkte – sehr intensiv beraten. Wir wissen, dass der Datenschutz ein sehr sensibler Bereich ist.
05:00 10.02.2011 Wolfgang Wieland DIE GRÜNEN Evaluierung von Sicherheitsgesetzen Im Bereich der Innenpolitik, Frau Kollegin Piltz, sollen zum Beispiel die Telefonüberwachung, der Datenschutz, das Waffenrecht und die Internetsperren überprüft werden.
04:51 30.09.2010 Claudia Bögel FDP Elektronischer Entgeltnachweis (ELENA) In puncto Datenschutz möchte ich darauf aufmerksam machen, dass die vorliegenden Bedenken zuerst von meiner Fraktion geäußert wurden.
05:15 26.03.2015 Özcan Mutlu DIE GRÜNEN Förderung der Medienkompetenz Meine Damen und Herren, egal ob bei den Themen Aus- und Fortbildung der Lehrerinnen und Lehrer, OER, Hardwareausstattung, Vernetzung, Lizenzen, Datenschutz usw. usf. – wir werden nicht umhinkommen, mehr Geld in die Hand zu nehmen, um die Handlungsempfehlungen umzusetzen und die Herausforderungen zu meistern.
05:28 26.03.2010 Petra Pau DIE LINKE Vorratsdatenspeicherung Das war gut für den Datenschutz und wichtig für den Rechtsstaat.
03:51 24.03.2017 Jeannine Pflugradt SPD Vielfältige Sport- und Fankultur Einigen Punkten dieses Antrags stimme ich zu im Sinne von mehr Transparenz und Datenschutz.
04:28 26.04.2018 Falko Mohrs SPD Wettbewerb und Datenschutz auf digitalen Märkten In Ihrer Überschrift betonen Sie das doch eigentlich, dass es nämlich ebenso um einen fairen Wettbewerb geht – Wettbewerb als Grundlage dessen, wie unsere Wirtschaft aufgebaut ist – wie um Datenschutz und das Recht jedes Einzelnen auf informationelle Selbstbestimmung.
05:08 18.01.2018 Harald Ebner DIE GRÜNEN Digitalisierung in der Landwirtschaft Da müssen wir doch wirklich Antworten auf die Fragen geben, wie wir hier fairen Wettbewerb, Marktoffenheit für neue Anbieter und auch Datenschutz sicherstellen, meine lieben Kolleginnen und Kollegen.
04:53 22.09.2016 Tabea Rößner DIE GRÜNEN Auskunftsrecht der Presse gegenüber Bundesbehörden In einer Anhörung im Bundestag haben dju von Verdi, DJV und Verleger allesamt ein solches Gesetz begrüßt, ebenso wie die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.
04:57 12.05.2016 Andreas Nick CDU/CSU Aktuelle Stunde zu Entwicklungen beim EU-Türkei-Abkommen Einer der letzten politisch strittigen Punkte ist – neben dem Datenschutz – die Anpassung der sogenannten Antiterrorgesetze der Türkei an europäische Standards.
04:13 19.01.2017 Astrid Freudenstein CDU/CSU Neuregelung des Bundesarchivrechts Dem steht an einigen Stellen der Datenschutz im Weg.
04:47 27.01.2017 Irene Mihalic DIE GRÜNEN Verbesserung der Videoüberwachung Nur beim Datenschutz sollten Sie auf jeden Fall noch nacharbeiten, zum Beispiel, was die notwendige Verschlüsselung der Daten betrifft.
05:03 28.06.2018 Sören Bartol SPD Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz Natürlich müssen wir dabei Arbeitnehmerrechte und Datenschutz im Blick haben.
04:08 04.04.2019 Beate Müller-Gemmeke DIE GRÜNEN Illegale Beschäftigung u. Sozialleistungsmissbrauch Die Stichworte sind „kleine Staatsanwaltschaft“, „das Betreten der Unterkünfte ohne richterlichen Beschluss“, „Datenschutz“ und insbesondere die „Telekommunikationsüberwachung“.
05:23 21.03.2019 Andreas Nick CDU/CSU Digitalisierung in der Diplomatie Und wie können dabei individuelle Privatsphäre und Datenschutz gleichermaßen auch vor der Willkür, insbesondere autoritärer Staaten, geschützt werden?
05:12 23.03.2017 Susanna Karawanskij DIE LINKE Umsetzung der Zahlungsdiensterichtlinie Wir müssen auch akribisch auf den Datenschutz schauen.
04:47 28.06.2017 Konstantin von Notz DIE GRÜNEN Bericht des 1. Untersuchungsausschusses (NSA) Ihre „Alles ist gut“-Attitüde, die hier latent rüberkommt, ist gänzlich fehl am Platz; das will ich an einem Beispiel deutlich machen, nämlich am Bericht der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.
03:56 29.09.2022 AfD Schutz vor sexuellem Missbrauch, IP-Adr.-speicherung Der Datenschutz ist es aber auch.
03:17 17.03.2023 Maximilian Mordhorst FDP Schutz vor sexuellem Missbrauch, IP-Adr.-speicherung In dieser Debatte werden häufig Datenschutz und Kinderschutz gegeneinander ausgespielt – ein der Sache nicht gerecht werdender Ansatz.
05:52 17.02.2022 Yvonne Magwas CDU/CSU Vereinbarte Debatte - Internationaler Frauentag Zu oft wird der Datenschutz ins Feld geführt, um den Behörden größeren Handlungsspielraum zu verwehren.
04:55 12.02.2021 Andrew Ullmann FDP Öffentlicher Gesundheitsdienst (Beifall bei der FDP – Alexander Krauß [CDU/CSU]: Wenn Sie beim Datenschutz nicht immer so blockieren würden, könnten wir von den Ländern wirklich was lernen!)
05:05 25.02.2021 Axel Schäfer Vereinbarte Debatte – Arbeitsprogramm 2021 der EU-Kommission Standards bezüglich Datenschutz, Gesundheitssicherheit und Handelsbeziehungen werden von Europa gesetzt.
04:41 27.09.2019 Michael Hennrich CDU/CSU Digitale-Versorgung-Gesetz Wir sollten den Gesetzentwurf aber auch nutzen, um über Dinge wie Datenschutz, vielleicht auch über das Thema „künstliche Intelligenz“ und darüber zu diskutieren, wie wir Daten nutzen können.
05:58 24.10.2019 Steffen Kotré AfD Bürokratieentlastung Industrie und Mittelstand brauchen eine Absenkung der Aufbewahrungsfristen im Steuerrecht, eine Vereinfachung der Auftrags- und Genehmigungsverfahren im Umweltrecht, eine Beseitigung der Überregulierung im Datenschutz, eine Entrümpelung des Vergaberechtes, eine Abschaffung des planwirtschaftlichen Erneuerbare-Energien-Gesetzes und noch viele andere Dinge mehr.
03:46 07.05.2020 Joana Cotar AfD Grundrechte in der Corona-Krise Der Datenschutz ist noch nicht geklärt, die technischen Probleme schon gar nicht.
04:37 07.05.2020 Christian Wirth AfD Demokratie, Bürgerrechte und Zivilgesellschaft Jetzt liegen hier Anträge von Grünen, FDP und den Linken vor, in denen die Regierung aufgefordert wird, Grundrechte zu bewahren, Maßnahmen zurücknehmen, den Datenschutz zu achten.
03:53 13.02.2020 Katharina Dröge DIE GRÜNEN Betriebliche Mitbestimmung Wir haben dafür in der letzten Sitzungswoche Vorschläge gemacht; denn wir sagen: Gerade wenn ein Wandel wie die Digitalisierung die Arbeit so stark verändert, dann braucht es eine stärkere Mitbestimmung der Beschäftigten in diesem Bereich, insbesondere bei den Fragen zum Thema „Mobiles Arbeiten und Datenschutz“: „Wie gestalten wir Homeoffice?“
04:07 15.11.2019 Petra Sitte DIE LINKE Digitalisierung in der Landwirtschaft Wir sagen: Wenn es hier um Datenschutz geht, dann müssen wir über Zugangsrechte reden; die müssen geklärt werden.
04:13 16.05.2019 Katja Suding FDP Digitalpakt 2.0 Wir müssen endlich Klarheit schaffen beim Datenschutz.
04:36 06.05.2021 Dirk Heidenblut SPD Digitale Modernisierung von Versorgung und Pflege Wir sorgen zudem dafür, dass über die ordentliche und vernünftige Verifizierung jedes Einzelnen der Datenschutz und damit auch der Schutz und die Sicherheit seiner Daten gewährleistet wird.
04:03 20.12.2024 Carolin Wagner SPD Digitale Zeitenwende für Deutschland Es gilt Gründlichkeit vor Schnelligkeit, gerade wenn es um den Datenschutz geht.
04:29 21.03.2024 Franziska Hoppermann CDU/CSU Binnenmarkt für digitale Dienste Es spricht aber auch nichts dagegen, eine wirklich unabhängige Behörde nach Vorbild des Bundesbeauftragten für den Datenschutz oder des Unabhängigen Kontrollrates zu schaffen.
05:38 09.11.2023 Erwin Rüddel CDU/CSU Digitalisierung im Gesundheitswesen Wichtig ist: Gesundheitsschutz muss dem Datenschutz auf Augenhöhe begegnen.
04:16 09.11.2023 Kathrin Vogler DIE LINKE Digitalisierung im Gesundheitswesen Aber dafür braucht es verständliche und zuverlässige Strukturen, die den Prinzipien von Datenschutz und Datensparsamkeit gerecht werden, gerade bei den hochsensiblen Gesundheitsdaten.
04:25 16.01.2026 Carolin Wagner SPD Datenverordnung, Daten-Governance-Gesetz Er bringt Datenschutz, Innovation und Wettbewerb in ein sorgfältiges Gleichgewicht.