05:03 18.01.2024 Reinhard Brandl CDU/CSU Umsetzung des Digital Services Act Jetzt sind sie dabei: gemeinsam mit der Bundesnetzagentur, dem Bundeskriminalamt, der Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz und dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.
04:34 07.11.2019 Jens Brandenburg FDP Vereinbarte Debatte - Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt Unterstützen wir sie mit einem Digitalpakt 2.0, mit einer modernen Medienausstattung, mit IT-Kräften an der Schule, die sich um die technische Wartung kümmern, mit pädagogischer Freiheit und praxisnahen Tipps zum Umgang mit dem Datenschutz.
04:41 16.09.2025 Thomas Pauls CDU/CSU Digitales und Staatsmodernisierung Denn für KI-Modelle, die Datenschutz, Transparenz und Entscheidungsnachvollziehbarkeit, wie wir sie hier in Deutschland und in Europa entwickeln, gewährleisten, wird es in Zukunft immer einen Markt geben.
05:24 25.09.2025 Christian Moser CDU/CSU Justiz und Verbraucherschutz Allen Kritikern, die sich einer Speicherung von IP-Adressen verwehren, kann ich immer nur und immer wieder entgegnen: Datenschutz darf nicht zum Täterschutz, darf nicht zum Schutz von Pädophilen verkommen.
04:22 12.04.2024 Jan Plobner SPD Regulierung von Mobilitätsdaten Ebenso ist für uns als SPD der Datenschutz ein Herzensanliegen.
04:16 17.10.2025 Christoph Birghan AfD BAföG-Reform Womöglich hat auch hier der links-grüne Zeitgeist mit Datenschutz und Bürokratiemonstern ganze Arbeit geleistet.
10:20 11.11.2009 Olaf Scholz SPD Recht Meine Damen und Herren, es ist über den Datenschutz schon diskutiert worden. Die Überschrift will man noch hinnehmen, aber die konkreten Regelungen, die den Datenschutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verbessern, werden dann gar nicht mehr akzeptiert.
12:08 26.06.2014 Thomas de Maizière CDU/CSU Innen Antiterrorkampf, sogar Einbruchsdiebstahl – ich komme gleich darauf zu sprechen –, Internet, Datenschutz, Zuwanderung, Integration, Vorratsdatenspeicherung, Asyl, Sport, ja sogar das Dienstrecht: Alles das geht inzwischen nur noch mit Blick auf unsere europäische und internationale Einbindung. Unser Aufgabenportfolio reicht hier von der IT- Sicherheit über den Datenschutz, den Wirtschaftsschutz, die Bekämpfung von Cyberkriminalität und Cyberspionage, die Regelung neuer rechtlicher Fragen bis hin zum gesellschaftlichen Diskurs, ob und wie sich unsere Gesellschaft mit und durch die Nutzung des Internets verändert.
17:41 26.11.2019 Julia Klöckner Ernährung und Landwirtschaft Aber wir merken eines, nämlich dass immer weniger in Vereinen den Vorsitz übernehmen wollen, weil es zu bürokratisch ist, beispielsweise wegen der Datenschutz-Grundverordnung.
20:41 18.03.2010 Thomas de Maizière CDU/CSU Einzelplan 06 BMI (Gisela Piltz [FDP]: Das ist Datenschutz!) - vielen Dank -, das ist Datenschutz. Da wir uns darin offenbar einig sind, bitte ich Sie alle - bei allem Streit über die öffentliche Sicherheit, den Datenschutz und den Goldenen Plan Ost - herzlich, in dieser Frage an einem Strang zu ziehen.
05:29 20.01.2012 Jimmy Schulz FDP Zwischenbericht der 'Internet'-Enquete-Kommission Die Ergebnisse der Projektgruppen für Medienkompetenz, Urheberrecht, Datenschutz und Netzneutralität sind bereits angesprochen worden.
05:52 18.04.2013 Halina Wawzyniak DIE LINKE Enquete – Internet und digitale Gesellschaft Wenn wir vom Internet als einem Raum der Freiheit, der Offenheit und des sozial gerechten Zugangs sprechen, dann bedeutet dies aber auch, dass wir einen Datenschutz brauchen, der diesen Namen wieder verdient.
05:13 18.04.2013 Konstantin von Notz DIE GRÜNEN Enquete – Internet und digitale Gesellschaft Ich denke da vor allem an die Netzneutralität, den Verbraucherschutz, den Datenschutz, aber auch an Green-IT, wo es trotz aller Kompromissbereitschaft unter den Beteiligten unmöglich war, gemeinsame Positionierungen zu finden.
05:52 31.01.2013 Wolfgang Tiefensee SPD Soziale und ökologische Unternehmensverantwortung Das heißt, wir haben uns auch über den Datenschutz Gedanken gemacht.
05:49 16.12.2016 Kai Gehring DIE GRÜNEN Forschung und Innovation für Europas Zukunft Nur gemeinsam können wir im internationalen Wettbewerb bestehen und dabei auch hohe ethische und bürgerrechtliche Standards durchsetzen, ob bei Big-Data-Datenschutz, der Technikfolgenabschätzung beim autonomen Fahren oder Dual-Use-Problemen.
05:48 06.04.2011 Kerstin Tack SPD Aktuelle Stunde - Haltung der Bundesregierung zu Klonfleisch Ob es mit dem Finanzminister um den Anlegerschutz geht, mit dem Umweltminister um die Waldstrategie, mit dem Innenminister um den Datenschutz und mit der Kanzlerin um Google,
05:19 28.01.2016 Kai Gehring DIE GRÜNEN Änderung des Hochschulstatistikgesetzes Ein wirksamer Datenschutz ist uns extrem wichtig.
05:26 04.12.2015 Frank Tempel DIE LINKE Bericht des 2. Untersuchungsausschusses Es wurde aber deutlich, dass es erhebliche Mängel beim Datenschutz und bei der Verteilung personeller Ressourcen gab.
06:54 14.01.2016 Ulla Jelpke DIE LINKE Datenaustauschverbesserungsgesetz Ein Problem gibt es meines Erachtens auch beim Datenschutz.
05:31 14.09.2018 Tino Sorge CDU/CSU Gesundheit Da können wir uns nicht immer nur auf vermeintliche Gefahren für die Privatsphäre und den Datenschutz zurückziehen, sondern müssen uns darüber verständigen, wie unsere Digitalstrategie aussieht, welches E-Health-Zielbild wir haben und was Digitalisierung für uns alle bedeutet.
06:06 09.02.2012 Krista Sager DIE GRÜNEN Forschung für die zivile Sicherheit Nun wissen wir aber natürlich, dass ein ökonomisches Kalkül in Bezug auf ein bestimmtes technologisches Sicherheitsprodukt nicht immer mit ethischen Bewertungen, Persönlichkeitsrechten, Datenschutz, den Erfahrungen und Interessen von Nutzern und Praktikern oder einem effektiven Mitteleinsatz kompatibel und nicht von vornherein an den Hauptsicherheitsbedürfnissen der Bevölkerung orientiert ist.
05:35 18.03.2015 Alexander Hoffmann CDU/CSU Aktuelle Stunde/ Vorratsdatenspeicherung Schließlich – das ist der fünfte Gesichtspunkt – ist sicherzustellen, dass die Daten im Gebiet der Europäischen Union gespeichert werden und damit die europäischen Standards für Datensicherheit und Datenschutz gelten.
05:13 18.12.2014 Ulrich Lange CDU/CSU Aktuelle Stunde zur Kritik an der Infrastrukturabgabe Datenschutz: gewährleistet!
06:02 25.10.2019 Martin Patzelt CDU/CSU Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt Schließlich kann die Stiftung die Ehrenamtler und Engagierten in dem schwer durchdringbaren Dickicht der Förderangebote, bei den komplizierten Antragstellungen und bei rechtlichen Aspekten – Datenschutz, Versicherungsschutz und Steuerrecht – wirksam unterstützen.
05:50 05.03.2021 Andreas Scheuer Modernisierung des Personenbeförderungsrechts Wir haben natürlich einen entsprechenden Umgang mit Datenschutz und Datenverantwortung fixiert.
05:45 18.06.2020 Alexander Hoffmann CDU/CSU Aktuelle Stunde: Sexuellen Missbrauch effektiv bekämpfen Genau dasselbe können Sie im Übrigen bei der Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung unter Beweis stellen, wo Sie aber dann dem Thema Datenschutz eine überbordende Bedeutung einräumen.
06:07 05.03.2020 Joe Weingarten SPD Digitalisierung des Planens und Bauens Mittelstand, Arbeitnehmerqualifikation, Datenschutz: Alles Fehlanzeige!
06:24 07.06.2019 Ulla Jelpke DIE LINKE Asyl- und Aufenthaltsrecht Datenschutz gibt es für Migranten einfach nicht mehr.
05:23 27.04.2017 Martina Renner DIE LINKE Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes Der Gesetzentwurf folgt dem bekannten Muster: Ihr Erzfeind ist eigentlich der Datenschutz.
05:22 09.06.2016 Halina Wawzyniak DIE LINKE Informations- und Transparenzgesetz 2010 hat der damalige Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, kritisiert:
05:48 25.02.2016 Florian Oßner CDU/CSU Intelligente Mobilität im Verkehrssektor Geht es aber darum, den Datenschutz entsprechend anzupassen, um die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dann blockieren die Grünen wieder.
04:59 09.11.2023 Andrew Ullmann FDP Digitalisierung im Gesundheitswesen Datenschutz und Datensicherheit werden aber mit diesem Gesetzentwurf gewährleistet.
04:17 09.11.2023 Simone Borchardt CDU/CSU Digitalisierung im Gesundheitswesen Wir müssen an die fundamentalen Fragen ran: Wie viel Datenschutz ist notwendig?
05:12 10.12.2020 Christoph Meyer FDP Innen, Bau und Heimat, Datenschutzbeauftragter Ein Teil kam dann in der Bereinigungssitzung als Koalitionsanträge wieder – das war gut –, zum Beispiel zum Stichwort „Finanzierung bzw. Ausfinanzierung der Stiftung Datenschutz“.
04:38 30.01.2020 Joana Cotar AfD Automatisierte Gesichtserkennung Missbrauchsmöglichkeiten müssen ausgeschlossen, der Datenschutz sichergestellt werden.
04:19 11.10.2024 Esra Limbacher SPD Bürokratie in der Ehrenamts- u. Vereinsarbeit Es bringt jetzt überhaupt nichts, „One in, two out“ einzuführen, wenn europäische Regulierungen weiterhin ausgeschlossen sind und wir gleichzeitig wissen, dass die es sind, die Vereinen – gerade auch im Hinblick auf den Datenschutz – immer mehr zu schaffen machen.
05:37 24.06.2021 Katja Leikert CDU/CSU Regierungserklärung zum Europäischen Rat Beim Thema Digitalisierung ist für mich wichtig – das möchte ich explizit heute Morgen hier ansprechen –, den Datenschutz eben nicht in absurde Höhen zu schrauben.
04:39 17.11.2023 Bernhard Daldrup SPD Wärmeplanung und Dekarbonisierung der Wärmenetze Wir respektieren die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger durch den Datenschutz.
08:13 05.12.2024 Mindestspeicherung von IP-Adressen, StPO Und ich will auch das sehr deutlich sagen: Datenschutz darf kein Täterschutz sein, und Kinderschänder haben kein Recht auf Privatsphäre.