14:50 09.06.2016 Thomas de Maizière Informationsaustausch bei Terrorismusbekämpfung Meine Damen und Herren, es kommt hinzu, dass Voraussetzung für die Teilnahme an dieser gemeinsamen Datei die Gewährleistung gemeinsamer Standards ist, zum Beispiel beim Datenschutz und bei der Erhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien.
13:32 18.11.2013 Michael Grosse-Brömer CDU/CSU Vereinbarte Debatte zu den Abhöraktivitäten der NSA Ich will zum Abschluss sagen: Ich glaube, dass die intensiven Bemühungen der Bundesregierung, Datenschutz und Datensicherheit auf europäischer und internationaler Ebene zu stärken, richtig sind.
14:56 03.07.2015 Thomas de Maizière CDU/CSU Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes Ich kann nicht erkennen, warum der Datenschutz verletzt sein soll, wenn zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein eine Information intern ausgetauscht wird.
12:31 22.05.2014 Rainer Spiering SPD Berufliche Bildung Der Datenschutz spielt bei der Lösung dieses Problems eine große Rolle.
13:16 11.09.2019 Ralph Brinkhaus CDU/CSU Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Wir könnten viele andere Sachen nehmen, zum Beispiel den Datenschutz.
44:01 16.05.2018 Angela Merkel Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Bei den Datenmengen ist natürlich die Frage – wir reden gerade über die Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung –: Wie hantieren wir mit den Daten, und wie stellen wir viele – im Übrigen: oft anonymisierte – Daten zur Verfügung?
13:39 21.05.2015 Anton Hofreiter DIE GRÜNEN Regierungserklärung zu Gipfeln Östliche Partnerschaft, G7- sowie EU-CELAC Ob bei den entscheidenden Zukunftsfragen, beim Datenschutz, bei einer gerechten Globalisierung, beim Klimaschutz oder bei der Energiewende: Überall herrschen Stillstand, Apathie und Gleichgültigkeit.
16:42 30.03.2017 Sigmar Gabriel Vereinbarte Debatte zum EU-Austritt Großbritanniens Das gilt nicht nur für gleiche Standards bei Wettbewerb, Beihilfe und Arbeitnehmerschutzregeln, sondern auch für andere Bereiche wie beispielsweise Umwelt- und Datenschutz.
27:49 15.12.2021 Ralph Brinkhaus CDU/CSU Regierungserklärung durch den Bundeskanzler Aber vielleicht ein Hinweis dazu: Der Datenschutz muss den Menschen dienen und nicht die Menschen dem Datenschutz, und da ist einiges durcheinandergeraten, liebe Kolleginnen und Kollegen.
11:24 08.07.2016 Patrick Sensburg CDU/CSU Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung Ich sehe in diesem Gesetz etwas, was ich aus Polizeigesetzen kenne: Ermächtigungsgrundlagen, Standardmaßnahmen, und dann folgt eine Vielzahl von Regelungen über den Datenschutz, die die Normen über die Ermächtigungsgrundlagen und die Standardmaßnahmen fast überwiegt.
15:35 10.09.2015 Joachim Pfeiffer CDU/CSU Wirtschaft und Energie Das ist ein schwieriges Thema, bei dem man zwischen Datenschutz und Sicherheit abwägen muss.
15:43 08.09.2015 Patrick Sensburg CDU/CSU Justiz und Verbraucherschutz Wenn wir nicht erkennen, dass Sicherheit im Internet – dazu gehören auch Mindestspeicherfristen – mit Datenschutz und Offenheit gegenüber Medien einhergeht, dann werden wir den Standort Deutschland nicht sichern.
13:07 21.05.2015 Gregor Gysi DIE LINKE Regierungserklärung zu Gipfeln Östliche Partnerschaft, G7- sowie EU-CELAC Den Datenschutz könnten wir dann abschreiben.
02:01 24.10.2019 Wolfgang Schäuble zur Tagesordnung Ein Beispiel: Ende Juni saßen hier spätabends 91 Abgeordnete von über 700. Die Regierung wollte trotzdem wichtige Gesetze zum Datenschutz verabschieden.
01:00:25 21.03.2018 Angela Merkel Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin Die Datenschutz-Grundverordnung ist ein erster kleiner zaghafter Schritt.
18:36 16.12.2016 Bernd Fabritius CDU/CSU Berichte über Menschenrechte und Demokratie Um beim Bericht zu bleiben: Geradezu grotesk wird es beim Thema „Datenschutz für Flüchtlinge“.
16:35 28.11.2014 Alexander Dobrindt CDU/CSU Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Epl 12 Lieber Herr Kindler, wir haben dabei den höchsten Datenschutz, den es in diesem Bereich je gegeben hat.
14:40 03.07.2015 Eva Högl SPD Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes Das Zweite ist die Analysekompetenz; da komme ich auf die Bedenken in Sachen Datenschutz zu sprechen.
26:00 20.03.2014 Angela Merkel CDU/CSU Regierungserklärung zum Europäischen Rat Ich nenne nur das Thema Datenschutz.
18:44 22.05.2014 Joachim Pfeiffer CDU/CSU Fairer Handel Die entscheidende Frage lautet, ob es uns zusammen mit den USA gelingt, unsere Standards im Arbeitnehmerschutz, im Umweltschutz, im Datenschutz und im Verbraucherschutz gegenseitig anzuerkennen und damit die Chance zu eröffnen, dass sie weltweit zum Standard werden, oder ob andere Staaten aus Asien wie China zusammen mit den USA die Standards setzen.
20:51 30.01.2025 Robert Habeck Regierungserklärung z. Jahreswirtschaftsbericht 2025 Deswegen sage ich: Sowohl was den Föderalismus angeht – wir könnten auch noch über den Datenschutz reden – als auch was die europäischen Regeln und die fiskalpolitischen Regeln angeht, müssen wir die Regeln neu aufsetzen.
22:57 25.09.2014 Sigmar Gabriel SPD Freihandelsabkommen der EU mit USA und Kanada Ich möchte nicht, dass der Datenschutz überhaupt Teil der Verhandlungen wird.
13:32 03.04.2014 Klaus Barthel SPD Bundesnetzagentur Telekommunikationsbericht 2012/13 Auf über 250 Seiten wird darüber hinaus dargestellt, was die Bundesnetzagentur in diesem Bereich alles leistet: von der Marktregulierung über die Nummerierung, die Frequenzvergabe, den Verbraucherschutz, den Datenschutz, die internationale Arbeit bis hin zur technischen Überwachung, zur Störungsbearbeitung, zum Messdienst, zur elektromagnetischen Verträglichkeit usw.
29:08 04.07.2018 Angela Merkel Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Meine Damen und Herren, es geht dann aber auch um Datenschutz und den Umgang mit Daten, um Datenbewertung.
25:57 25.06.2014 Anton Hofreiter DIE GRÜNEN Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Dafür sind Sie sogar bereit, beim Datenschutz gegenüber den USA nachsichtig zu sein.
29:39 21.03.2019 Angela Merkel Regierungserklärung zum Europäischen Rat und gute Bildung für unsere Kinder bedeutet, weil Europa die beste medizinische Versorgung auf der Welt bietet, die höchsten Standards beim Verbraucherschutz und beim Datenschutz, weil die Marktwirtschaft den Menschen Möglichkeiten zur wirtschaftlichen Entfaltung und gleichzeitig sozialen Schutz bietet.
26:12 10.09.2014 Katrin Göring-Eckardt DIE GRÜNEN Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt An dieser Stelle waren Sie mit dem Datenschutz ziemlich klar.
01:26:32 15.12.2021 Olaf Scholz Regierungserklärung durch den Bundeskanzler In Europa werden wir uns dafür einsetzen, dass die Datenschutzbestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung besser und einheitlicher durchgesetzt werden.
29:51 12.09.2018 Angela Merkel Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt In einer digitalen Gesellschaft geht es um große Datenmengen, um Datensicherheit, um Datenschutz – völlig neue Anfragen an unsere Freiheit.
00:36 04.11.2020 Claudia Roth Belarus-Politik Dabei müssen Fälschungssicherheit und Datenschutz gewährleistet sein.
01:53:59 23.06.2021 Petra Pau Abschließende Beratungen ohne Aussprache Datenschutz gewährleisten – Vertrauen in die Datenerfassung in der Gastronomie stärken