18:44 22.05.2014 Joachim Pfeiffer CDU/CSU Fairer Handel Die entscheidende Frage lautet, ob es uns zusammen mit den USA gelingt, unsere Standards im Arbeitnehmerschutz, im Umweltschutz, im Datenschutz und im Verbraucherschutz gegenseitig anzuerkennen und damit die Chance zu eröffnen, dass sie weltweit zum Standard werden, oder ob andere Staaten aus Asien wie China zusammen mit den USA die Standards setzen.
20:51 30.01.2025 Robert Habeck Regierungserklärung z. Jahreswirtschaftsbericht 2025 Deswegen sage ich: Sowohl was den Föderalismus angeht – wir könnten auch noch über den Datenschutz reden – als auch was die europäischen Regeln und die fiskalpolitischen Regeln angeht, müssen wir die Regeln neu aufsetzen.
13:32 03.04.2014 Klaus Barthel SPD Bundesnetzagentur Telekommunikationsbericht 2012/13 Auf über 250 Seiten wird darüber hinaus dargestellt, was die Bundesnetzagentur in diesem Bereich alles leistet: von der Marktregulierung über die Nummerierung, die Frequenzvergabe, den Verbraucherschutz, den Datenschutz, die internationale Arbeit bis hin zur technischen Überwachung, zur Störungsbearbeitung, zum Messdienst, zur elektromagnetischen Verträglichkeit usw.
22:57 25.09.2014 Sigmar Gabriel SPD Freihandelsabkommen der EU mit USA und Kanada Ich möchte nicht, dass der Datenschutz überhaupt Teil der Verhandlungen wird.
28:46 10.11.2009 Birgit Homburger FDP Regierungserklärung/ Generalaussprache Ich sage ganz klar: Wir werden auch beim Datenschutz Fortschritte machen und dem Bundesdatenschutzgesetz ein eigenes Kapitel zum Arbeitnehmerdatenschutz hinzufügen.
25:57 25.06.2014 Anton Hofreiter DIE GRÜNEN Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Dafür sind Sie sogar bereit, beim Datenschutz gegenüber den USA nachsichtig zu sein.
29:08 04.07.2018 Angela Merkel Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Meine Damen und Herren, es geht dann aber auch um Datenschutz und den Umgang mit Daten, um Datenbewertung.
26:12 10.09.2014 Katrin Göring-Eckardt DIE GRÜNEN Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt An dieser Stelle waren Sie mit dem Datenschutz ziemlich klar.
29:39 21.03.2019 Angela Merkel Regierungserklärung zum Europäischen Rat und gute Bildung für unsere Kinder bedeutet, weil Europa die beste medizinische Versorgung auf der Welt bietet, die höchsten Standards beim Verbraucherschutz und beim Datenschutz, weil die Marktwirtschaft den Menschen Möglichkeiten zur wirtschaftlichen Entfaltung und gleichzeitig sozialen Schutz bietet.
01:26:32 15.12.2021 Olaf Scholz Regierungserklärung durch den Bundeskanzler In Europa werden wir uns dafür einsetzen, dass die Datenschutzbestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung besser und einheitlicher durchgesetzt werden.
29:51 12.09.2018 Angela Merkel Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt In einer digitalen Gesellschaft geht es um große Datenmengen, um Datensicherheit, um Datenschutz – völlig neue Anfragen an unsere Freiheit.
30:42 24.11.2010 Birgit Homburger FDP Epl 04 Bundeskanzleramt Wir sorgen für mehr Datenschutz für Arbeitnehmer und Verbraucher.
01:53:59 23.06.2021 Petra Pau Abschließende Beratungen ohne Aussprache Datenschutz gewährleisten – Vertrauen in die Datenerfassung in der Gastronomie stärken