Pflegeversicherung - Redebeiträge | Open Parliament TV

579 Redebeiträge gefunden

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Jens Spahn CDU/CSU

Pflegeversicherung

In dieser Situation Unterstützung zu leisten, ist das, was Pflegeversicherung am Ende tun soll. Wir werden jetzt in zwei Schritten – auch darauf ist hingewiesen worden – 6 Milliarden Euro mehr in der Pflegeversicherung ausgeben. Jedes Jahr wird 1 Million Menschen in Deutschland in der Pflegeversicherung neu daraufhin angeschaut, welche Unterstützung sie brauchen.

Norbert Lammert

Stärkung der pflegerischen Versorgung

Unter Buchstabe b empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrages der Fraktion Die Linke auf der Drucksache 18/5110 mit dem Titel „Bürgerinnen- und Bürgerversicherung in der Pflege – Solidarische Pflegeversicherung einführen“.

Kordula Schulz-Asche DIE GRÜNEN

Solidarische Pflegevollversicherung

Unser Vorschlag zur Reform der Pflegeversicherung besteht in der doppelten Pflegegarantie.

Maximilian Mordhorst FDP

Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands

damit haben Sie grundsätzliche Prinzipien der Rentenversicherung gebrochen –, nicht nachhaltig finanzierte Pflegeversicherung.

Evelyn Schötz DIE LINKE

Eine der zentralen Forderungen von uns Linken ist die Einführung einer echten, solidarischen Pflegeversicherung, in die alle einzahlen – ja, auch wir.

Diana Stöcker CDU/CSU

Inflationszuschuss im Rettungs- und Gesundheitswesen

Empfehlungen für eine dauerhafte Finanzierung der sozialen Pflegeversicherung sollen nun erst bis Juni 2024 vorgelegt werden.

Änderung des SGB XI - Beitragssatzanpassung

Die Leistungsausgaben in der Pflegeversicherung sind seit 2009 von 20 Milliarden auf 35 Milliarden Euro gestiegen.

Pia-Beate Zimmermann DIE LINKE

Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege

Heben Sie die Beitragsbemessungsgrenze an, oder heben Sie sie am besten gleich auf, erheben Sie die Beiträge auch auf Spekulationsgewinne, nehmen Sie die private Kranken- und Pflegeversicherung in eine gesamtgesellschaftliche Verantwortung!

Achim Kessler DIE LINKE

Gesundheitsversorgung, Pflegeverbesserung

Außerdem schlagen wir in unserem Antrag vor, die Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung abzuschaffen.

Kathrin Vogler DIE LINKE

Abkommen mit der Ukraine

Zum einen fehlt uns die Einbeziehung der Kranken- und der Pflegeversicherung in das Abkommen.

Heike Baehrens SPD

Pflegestudiumstärkungsgesetz

Für ambulante Pflegedienste gleichen wir die Finanzierungsregelungen in Pflegeversicherung und Krankenversicherung an.

Ates Gürpinar DIE LINKE

Unterstützung von pflegenden Angehörigen

Wir brauchen eine Pflegeversicherung, in die alle einzahlen,

Lassen Sie mich mit einigem Stolz sagen: Zehn Jahre haben wir darüber geredet, aber jetzt kommt die umfassende Reform der Pflegeversicherung. Am 1. Januar des nächsten Jahres tritt die umfassendste Erneuerung der Pflegeversicherung seit ihrer Einführung in Kraft.

Die Frage, wie sich die Beitragssätze in der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung entwickeln, muss auch gesamtgesellschaftlich eine Rolle spielen. Ich fände es viel spannender, mit Ihnen darüber zu diskutieren, ob wir neben einem vorausschauenden Rentenversicherungsbericht – den haben wir ja in der Bundesrepublik Deutschland – nicht endlich auch zu einem vorausschauenden Bericht bei der Kranken- und Pflegeversicherung kommen könnten.

Olav Gutting CDU/CSU

Grundfreibetrag, Kinderfreibetrag und -geld

Wir stehen zur beitragsfreien Mitversicherung in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung, und wir halten auch am Ehegattensplitting fest.

Heike Baehrens SPD

Schutz der Bevölkerung bei epidemischer Lage

Rehakliniken können für die Kurzzeitpflege in Anspruch genommen werden; die Kurzzeitpflege wird stärker durch die Pflegeversicherung unterstützt; der Entlastungsbetrag von 125 Euro kann flexibler in Anspruch genommen werden.

Antje Lezius CDU/CSU

Menschenrecht auf Barrierefreiheit

In der Pflegeversicherung gibt es Förderungen für den barrierefreien Umbau von Wohnungen.

Cansel Kızıltepe SPD

Doppelbesteuerung bei Renten

Unsere Auffassung ist bisher: Der Sonderausgabenabzug für die Kranken- und Pflegeversicherung beispielsweise und auch der Grundfreibetrag führen dazu, dass auch der steuerpflichtige Teil der Rente in bestimmtem Umfang steuerunbelastet zufließt.

Diana Stöcker CDU/CSU

Pflegestudiumstärkungsgesetz

Hier passiert nichts, geschweige denn, dass ein Konzept für eine nachhaltige Finanzierung der Pflegeversicherung vorgelegt wird.

Christian Görke DIE LINKE

Fortentwicklung des Steuerrechts, Existenzminimum

Es ist schon paradox, dass Sie gleichzeitig die Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung in die Höhe treiben.

Martin Sichert AfD

Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz

Die Beiträge zur Pflegeversicherung steigen, und zudem soll die Regierung ermächtigt werden, künftig ohne Abstimmung im Bundestag die Beiträge anheben zu können.

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

Pflegeversicherung – Bürokratie abbauen, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen entlasten

Gesine Lötzsch DIE LINKE

Auch die Pflegeversicherung ist im Minus.

Lothar Riebsamen CDU/CSU

Stärkung des Pflege- und Krankenhauspersonals

Obwohl wir das Pflegepersonal in Deutschland seit Einführung der Pflegeversicherung verdoppelt haben, haben wir nach wie vor ein Problem, und da stehen wir aufgrund der demografischen Entwicklung eigentlich erst am Anfang.

Heike Baehrens SPD

Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege

Erst haben wir gemeinsam für mehr Fachkraftstellen gesorgt, die aus der gesetzlichen Krankenversicherung finanziert werden, und heute bereiten wir den Weg für 20 000 zusätzliche Hilfskraftstellen, die aus der Pflegeversicherung finanziert werden und damit die Pflegebedürftigen nicht zusätzlich finanziell belasten.

Edelgard Bulmahn

Pflegeversicherung

Tagesordnungspunkt 21 b: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zu dem Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Menschenrecht auf gute Pflege verwirklichen – Soziale Pflegeversicherung solidarisch weiterentwickeln“. Tagesordnungspunkt 21 c: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zu dem Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Deckungslücken der Sozialen Pflegeversicherung schließen und die staatlich geförderten Pflegezusatzversicherungen – sogenannter Pflege-Bahr – abschaffen“.

Elisabeth Scharfenberg DIE GRÜNEN

Sie sprachen gerade von dem größten Reformpaket seit Beginn der Pflegeversicherung. Immer noch gibt es keine regelmäßige Dynamisierung in der Pflegeversicherung.

Heike Baehrens SPD

Darum setzen wir noch einen zweiten Punkt aus unserem Koalitionsvertrag um, indem wir nämlich die Leistungen der Pflegeversicherung für die Kurzzeit- und Verhinderungspflege und den Entlastungsbetrag von monatlich 125 Euro zusammen in einem Entlastungsbudget bündeln, das die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen dann flexibel nutzen können und bei dem sie selbst entscheiden können, ob sie dieses Geld monatlich einsetzen oder eben für eine Entlastung durch Kurzzeit- oder Verhinderungspflege nutzen.

Takis Mehmet Ali SPD

Prävention zur Verhinderung der Pflegebedürftigkeit

Das heißt: Pflege im Alter, aber auch bei sogenannten geistigen Behinderungen, stellt die Einrichtungen und Dienste in der Pflegeversicherung vor besondere Herausforderungen.

Simone Fischer DIE GRÜNEN

Bericht zur Lage der älteren Generation

Wir brauchen eine verlässliche Pflegereform: Pflegeversicherung, bezahlbare Pflege, bessere Bedingungen für häusliche Pflege.

Sabine Zimmermann DIE LINKE

Personalbemessung in Gesundheit und Pflege

Deshalb fordert die Linke eine solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung, die alle Einkommen einbezieht.

Tino Sorge CDU/CSU

– In der Pflegeversicherung tun Sie nichts.

Stephan Pilsinger CDU/CSU

Bundeszuschussverordnung 2022

Offensiv stelle ich hier mal die Übernahme der versicherungsfremden Leistungen durch den Bundeshaushalt zur Debatte oder die Entlastung der sozialen Pflegeversicherung von der Übernahme der Rentenversicherungsbeiträge der pflegenden Angehörigen.

Kathrin Vogler DIE LINKE

Pflegeversicherung

Mit unserer solidarischen Gesundheits- und Pflegeversicherung haben wir ein Konzept vorgelegt, wie Gesundheit und Pflege nachhaltig und gerecht finanziert werden können.

Kordula Schulz-Asche DIE GRÜNEN

Pflegeversicherung

Natürlich machen bessere Qualität, mehr Angebote die Pflegeversicherung teurer.

Roy Kühne CDU/CSU

Pflegeversicherung

Wenn wir über die Pflegeversicherung reden – und darüber reden wir heute –, dann muss das oberste Prinzip ganz klar sein: Pflege muss bezahlbar sein.

Martin Rosemann SPD

Entlastung bei den Sozialabgaben

Ich erinnere nur an verbesserte Leistungen der Pflegeversicherung, eine höhere Erwerbsminderungsrente, die Stabilisierung des Rentenniveaus, mehr Geld für Prävention und Rehabilitation.

Robby Schlund AfD

Wir müssen im Bereich der Kranken- und Pflegeversicherung weg von der Bedarfssteuerung.

Kordula Schulz-Asche DIE GRÜNEN

Ja, wir brauchen Beitragssteigerungen in der Pflegeversicherung; anders werden wir die steigenden Kosten nicht auffangen können.

Maria Klein-Schmeink DIE GRÜNEN

Versorgung gesetzlich Versicherter mit Sehhilfen

Aber wir müssen auch zugestehen: Das war in einer wirtschaftlichen Situation, die ernsthaft von Krise, von hoher und bisher historisch höchster Arbeitslosigkeit und von massiven Defiziten sowohl in der gesetzlichen Krankenversicherung, in der Arbeitslosenversicherung, in der Pflegeversicherung als auch zusätzlich in den kommunalen Haushalten geprägt war.