04:00 25.06.2021 Roy Kühne CDU/CSU Pflegeversicherung Wenn wir über die Pflegeversicherung reden – und darüber reden wir heute –, dann muss das oberste Prinzip ganz klar sein: Pflege muss bezahlbar sein.
03:28 26.06.2024 Emmi Zeulner CDU/CSU Finanzierung der Sozialversicherung Ich möchte Ihnen sagen: Das Papier zur Pflegeversicherung ist ja heute Mittag durchgestochen worden.
04:26 26.05.2023 Claudia Moll SPD Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz Doch es liegt an uns allen, liebe Kolleginnen und Kollegen, wichtige Leistungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen zu verbessern, die Finanzierung der Pflegeversicherung zu stabilisieren und vor allem auch die Arbeitsbedingungen in den stationären und ambulanten Einrichtungen positiv zu entwickeln.
03:53 15.10.2025 Claudia Moll SPD Leistungskürzungen in der Pflege Meine Damen und Herren, im Gesundheitsausschuss ist bereits beschlossen, dass wir im Dezember eine öffentliche Anhörung zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung durchführen.
04:18 14.11.2025 Armin Grau DIE GRÜNEN Bundestagsabgeordnete in die gesetzliche Rentenversicherung Wir Grüne haben uns immer wieder für eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung und in der Sozialen Pflegeversicherung ausgesprochen, mit der Zielrichtung der Grenze in der Rentenversicherung.
10:57 08.09.2015 Karl Lauterbach SPD Gesundheit Das Gesetz zum Ausbau der Pflegeversicherung hat Gesundheitsminister Gröhe breit dargestellt. Der Ausbau der Pflegeversicherung ist großartig.
05:29 19.01.2018 Erwin Rüddel CDU/CSU Personalerhöhung in der Alten- und Krankenpflege Wir haben in der vergangenen Legislaturperiode gemeinsam mit der SPD und an der Spitze mit Gesundheitsminister Hermann Gröhe umfangreiche Verbesserungen in der Pflegeversicherung für Pflegebedürftige und deren Familien beschlossen.
03:54 13.05.2020 Pia-Beate Zimmermann DIE LINKE Beschäftigte in der Pflege Und es kommt ja auch noch mehr Geld rein, wenn endlich alle, also auch Beamte, Selbstständige und Bundestagsabgeordnete, gemäß ihren finanziellen Möglichkeiten in eine solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung einzahlen,
03:47 06.03.2020 Sabine Zimmermann DIE LINKE Vereinbarte Debatte – Internationaler Frauentag Die Linke fordert gute Tariflöhne in sozialen Berufen genauso wie in technischen; sie fordert geregelte Arbeitszeiten, nicht mehr als 40 Stunden die Woche, flächendeckende Kinderbetreuung, gute Pflege, vollfinanziert über eine Pflegeversicherung.
04:51 18.10.2018 Erich Irlstorfer CDU/CSU GKV-Versichertenentlastungsgesetz Wir korrigieren aber auch die Beiträge zur Pflegeversicherung, damit wir die Mittel zielgerichtet ausgeben können.
04:24 14.01.2021 Ulrike Schielke-Ziesing AfD Rentenversicherungs-und Alterssicherungsbericht In meinem Bundesland, in Mecklenburg-Vorpommern, gibt es für 40 Beitragsjahre gerade einmal 1 000 Euro Bruttorente im Durchschnitt, und davon werden noch die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung abgezogen.
04:12 04.03.2021 Anton Friesen AfD Bundeswehreinsatz in Afghanistan Zum Beispiel könnte man, wie das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung schon 2019 errechnet hat, das Elterngeld um 44 Prozent anheben oder das Defizit in der Pflegeversicherung – dieses Jahr voraussichtlich bis zu 2,5 Milliarden Euro – für Jahrzehnte ausgleichen, damit unsere Großeltern menschenwürdig gepflegt werden können,
06:23 12.05.2022 Andreas Philippi SPD Arbeitsbedingungen in der Pflege Zunächst aber verfolgen wir als Ampelkoalition das Zwischenziel aus dem Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz der vergangenen Wahlperiode, nämlich dass Arbeitgeber in der Pflege ab 1. September 2022 mindestens auf Höhe eines regionalen Tarifvertrages bezahlen müssen, um auch weiterhin im Rahmen der Pflegeversicherung zugelassen zu sein.
04:59 24.03.2022 Heike Baehrens SPD Gesundheit Deshalb braucht die soziale Pflegeversicherung dauerhaft einen ordentlichen Bundeszuschuss.
04:09 24.11.2022 Maria Klein-Schmeink DIE GRÜNEN Gesundheit Um einmal die Dimensionen klarzumachen: Wir reden hier über circa 20 Milliarden Euro, die im Bundeshaushalt eingestellt werden, bei Ausgaben von 300 Milliarden Euro nur durch die gesetzliche Krankenversicherung alleine nächstes Jahr und von 59 Milliarden Euro für die soziale Pflegeversicherung.
03:07 26.06.2024 Stefan Nacke CDU/CSU Finanzierung der Sozialversicherung Damit das ein Erfolg wird, bräuchte es eine unvorstellbar große Menge Magie; denn ein ähnliches Instrument in der Pflegeversicherung – der Pflegevorsorgefonds – wird zeitgleich von Gesundheitsminister Lauterbach im Stich gelassen.
03:01 19.10.2023 Ates Gürpinar DIE LINKE Pflegestudiumstärkungsgesetz Wissen Sie eigentlich, wie viel Geld die Menschen in den Pflegeheimen mitbringen müssen, trotz jahrzehntelangem Einzahlen in die Pflegeversicherung?
04:51 17.10.2024 Jens Teutrine FDP Palliativversorgung und Hospizarbeit in Deutschland Letzte Woche haben wir über den Zustand der Pflegeversicherung debattiert; diese Woche sind die GKV-Beiträge das Thema.
03:29 14.11.2025 Sören Pellmann DIE LINKE Bundestagsabgeordnete in die gesetzliche Rentenversicherung Durch eine Bürgerversicherung könnten auch bei Kranken- und Pflegeversicherung Beiträge abgesenkt werden; das wäre ein Nebeneffekt.
09:07 25.06.2021 Claudia Roth Pflegeversicherung Tagesordnungspunkt 43 b. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Die Pflegeversicherung verlässlich und solidarisch gestalten – Die doppelte Pflegegarantie umsetzen“. Tagesordnungspunkt 43 f. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zum Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Zwei-Klassen-System in der Pflegeversicherung beenden“.
08:40 12.09.2024 Karl Lauterbach Gesundheit Wir brauchen in der Pflegeversicherung die Situation, dass ältere Menschen nicht Sorge, Not oder Angst haben, dass sie sich im Alter die Pflege nicht leisten können, weil die Eigenbeteiligung zu hoch ist. Wir müssen eine solide Finanzierung der Pflegeversicherung vorlegen.
05:33 09.03.2017 Heike Baehrens SPD Personalbemessung in der Altenpflege Im jetzigen System zur Finanzierung der Pflegeversicherung führt das dazu, dass die Eigenanteile der Pflegebedürftigen steigen.
06:09 11.06.2015 Reiner Meier CDU/CSU Gesundheitsversorgung Zudem verbessern wir an dieser Stelle die Kooperation zwischen Kranken- und Pflegeversicherung.
05:17 11.06.2015 Kerstin Kassner DIE LINKE Tätigkeitsbericht 2014 des Petitionsausschusses Wenn ich mir die öffentlich debattierten Petitionen ansehe, dann stelle ich fest: Sie sprechen sehr deutlich dafür, dass es tatsächlich um relevante politische Themen geht, nämlich zum Beispiel um die Reform der Pflegeversicherung, die Abschaffung der Massen- und Intensivtierhaltung, die wohnortnahe Versorgung mit Hebammen, den einheitlichen Umsatzsteuersatz auf Lebensmittel, die Kennzeichnung von Echtpelzprodukten, die Reform hinsichtlich Hartz IV, was die Sanktionen betrifft, oder die Kostenerstattung bei Cannabismedikamenten.
05:54 11.06.2015 Birgit Wöllert DIE LINKE Tätigkeitsbericht 2014 des Petitionsausschusses Spitzenreiter bei den öffentlichen Petitionen war die Petition zur Reform der Pflegeversicherung auf der Grundlage eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs, an der sich 176 523 Menschen beteiligt haben.
05:28 16.10.2015 Heike Baehrens SPD Krankenhausfinanzierung In der Pflegeversicherung besteht ein Anspruch auf Pflege nur dann, wenn der Pflegebedarf absehbar über sechs Monate hinausgeht und eine Einstufung in eine entsprechende Pflegestufe vorhanden ist.
06:10 17.10.2014 Heike Baehrens SPD Pflegeversicherung Wettbewerb war in der Pflegeversicherung zwar von Anfang an gewollt, es war aber nicht gewollt, dass die Pflegedienste, die ihrem Personal Tarifgehälter zahlen, dies letztlich damit bezahlen müssen, dass sich die Arbeitsbedingungen in der Pflege und damit auch die Qualität der Pflegeleistungen verschlechtern.
06:52 17.10.2014 Erwin Rüddel CDU/CSU Pflegeversicherung Dazu gehört selbstverständlich auch die zweite Stufe der Reform, mit der wir ab 2017 die Menschen mit demenziellen Erkrankungen in der Pflegeversicherung entscheidend besserstellen werden.
04:27 26.09.2019 Beate Müller-Gemmeke DIE GRÜNEN Pflegelöhneverbesserungsgesetz Bessere Löhne bedeuten natürlich auch höhere Kosten für die Pflegeversicherung.
05:47 13.09.2019 Josef Rief CDU/CSU Gesundheit Der Etat des Bundesgesundheitsministeriums ist im Bundeshalt nicht der größte Einzelplan, aber er setzt den Rahmen für die Ausgaben der gesetzlichen und privaten Krankenversicherung sowie der Pflegeversicherung.
04:38 29.11.2018 Nicole Westig FDP Änderung des SGB XI - Beitragssatzanpassung Das war bereits klar, als die Pflegeversicherung in den 90er-Jahren eingeführt wurde.
04:30 15.05.2025 Matthias David Mieves SPD Gesundheit Jeder in Deutschland hat eine Kranken- und eine Pflegeversicherung.
04:40 10.12.2020 Achim Kessler DIE LINKE Gesundheit Stattdessen brauchen wir eine solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung, in die alle Menschen in Deutschland einzahlen.
05:14 10.06.2021 Olav Gutting CDU/CSU Aktuelle Stunde - Doppelbesteuerung von Renten Grundfreibetrag, Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung, Werbungskosten- und Sonderausgabenpauschbeträge müssen beim steuerfreien Rentenbezug unberücksichtigt bleiben, so der BFH.
04:14 26.05.2023 Thomas Dietz AfD Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz Für uns ist deshalb nicht nachvollziehbar, dass die Pflegeversicherung mit den Rentenversicherungsbeiträgen für pflegende Angehörige belastet wird, jährlich mit 3,7 Milliarden Euro.
00:32 26.05.2023 Bärbel Bas Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz Der Ausschuss für Gesundheit empfiehlt unter Buchstabe c seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/4669 mit dem Titel „Pflegeversicherung – Bürokratie abbauen, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen entlasten“.
10:13 10.07.2025 Nina Warken Gesundheit Der Finanzdruck auf die GKV und Pflegeversicherung ist aber – und das wissen wir – unmittelbar sehr hoch. Auch bei der Pflegeversicherung steht, noch aus der Coronazeit, die Rückzahlung eines Darlehens in Höhe von über 5 Milliarden Euro aus.
10:53 26.11.2015 Georg Nüßlein CDU/CSU Einzelplan Gesundheit Beim Pflegestärkungsgesetz haben wir es mit eingepreist und haben formuliert: zweimal 0,2 Prozentpunkte mehr für die Pflegeversicherung. Dieser Beitragsanstieg ist notwendig, um die Aufgaben zu erfüllen, die eine Pflegeversicherung erfüllen soll.
06:38 30.01.2014 Karl Lauterbach SPD Gesundheit Aber gerade die demenziell Erkrankten erhalten dadurch immer noch keinen klaren Anspruch auf Leistungen der Pflegeversicherung. Herr Minister, seit vielen Jahren bestimmt die Pflegeversicherung über Wohl und Wehe von pflegebedürftigen Menschen.