04:41 26.02.2016 Johann Saathoff SPD Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende Es geht um Daten, und es geht um Datenschutz.
04:56 13.02.2014 Halina Wawzyniak DIE LINKE Ausschuss Digitale Agenda Der eine Minister kümmert sich um den Breitbandausbau, ein anderer um die Netzneutralität, wieder ein anderer kümmert sich um Urheberrecht und Datenschutz, dann gibt es noch einen für den Verbraucherschutz.
07:05 02.07.2015 Anja Weisgerber CDU/CSU Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten Hier spielt natürlich der Datenschutz eine Rolle; er wurde bereits angesprochen.
05:21 11.10.2018 Matthias Zimmer CDU/CSU SGB II - Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose Dafür müssten wir auch über Erleichterungen beim Datenschutz sprechen.
04:30 04.04.2019 Ulla Jelpke DIE LINKE Datenaustauschverbesserungsgesetz nämlich darum, den Datenschutz vor allem für Menschen in diesem Land ohne deutschen Pass zu verschlechtern.
05:29 17.05.2017 Kerstin Kassner DIE LINKE Tätigkeitsbericht 2016 des Petitionsausschusses Nun fragt vielleicht jemand: Steht dem nicht der Datenschutz entgegen?
04:34 07.11.2019 Jens Brandenburg FDP Vereinbarte Debatte - Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt Unterstützen wir sie mit einem Digitalpakt 2.0, mit einer modernen Medienausstattung, mit IT-Kräften an der Schule, die sich um die technische Wartung kümmern, mit pädagogischer Freiheit und praxisnahen Tipps zum Umgang mit dem Datenschutz.
05:28 26.09.2019 Ingmar Jung CDU/CSU Eindämmung missbräuchlicher Abmahnungen Die Frage, ob der Datenschutz die Daten schützen oder das Marktverhalten regeln soll, ist für uns noch nicht beantwortet.
05:16 29.11.2018 Olav Gutting CDU/CSU Aktuelle Stunde - Steuerbetrug in Deutschland durch Cum Fake Geschäfte – Ich würde gerne feststellen, dass der Abgeordnete Kelber gemäß § 11 Absatz 1 Bundesdatenschutzgesetz zum Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gewählt worden ist.
00:24 11.02.2021 Hans-Peter Friedrich Überweisungen im vereinfachten Verfahren Telekommunikationsmodernisierungsgesetz – Datenschutz, IT-Sicherheit und Bürgerrechte sichern
04:46 28.01.2021 Marc Henrichmann CDU/CSU Registermodernisierungsgesetz „Der Datenschutz macht uns kaputt“, habe ich letztens noch bei Unternehmergesprächen gehört.
03:51 29.09.2022 Christoph de Vries CDU/CSU Schutz vor sexuellem Missbrauch, IP-Adr.-speicherung Mir als Familienpolitiker, als der ich hier heute in der Debatte sprechen darf, ist eines deutlich geworden: Wem es ein ernstes Anliegen ist, die Schwächsten in unserer Gesellschaft zu schützen, wem es ein ernsthaftes Anliegen ist, die einzige verwertbare digitale Spur, die zu den Tätern dieser widerlichen Straftaten führt, zu nutzen, und wem es ein ernsthaftes Anliegen ist, den Kinderschutz über den Datenschutz zu stellen, wenn es um die Bekämpfung von Kindesmissbrauch geht, der darf und der kann sich der befristeten Speicherung von IP‑Adressen in Deutschland nicht entziehen, meine Damen und Herren.
05:17 10.02.2023 Maximilian Mörseburg CDU/CSU Technikfolgenabschätzung - Algorithmen in digitalen Medien Es wird immer offensichtlicher, dass sie doch direkt nach China fließen, wo es keinen glaubhaften Datenschutz gibt.
04:37 16.12.2022 Stephan Thomae FDP Stärkung der Bundespolizei (Michael Brand [Fulda] [CDU/CSU]: Datenschutz und Drohnen! Das ist das Einzige, was noch drin ist!)
03:59 20.09.2023 Michael Brand CDU/CSU Rücktrittsforderung an die Ministerin des Innern und für Heimat Kinderschänder verdienen keinen Datenschutz.
04:22 12.04.2024 Jan Plobner SPD Regulierung von Mobilitätsdaten Ebenso ist für uns als SPD der Datenschutz ein Herzensanliegen.
05:03 18.01.2024 Reinhard Brandl CDU/CSU Umsetzung des Digital Services Act Jetzt sind sie dabei: gemeinsam mit der Bundesnetzagentur, dem Bundeskriminalamt, der Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz und dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.
04:41 16.09.2025 Thomas Pauls CDU/CSU Digitales und Staatsmodernisierung Denn für KI-Modelle, die Datenschutz, Transparenz und Entscheidungsnachvollziehbarkeit, wie wir sie hier in Deutschland und in Europa entwickeln, gewährleisten, wird es in Zukunft immer einen Markt geben.
05:19 15.01.2026 Sebastian Schmidt CDU/CSU Stärkung des Katastrophenschutzes Sicherheit hat Vorrang vor überzogener Transparenz, und Sicherheit hat Vorrang vor Datenschutz, der uns verwundbar macht.
04:13 18.06.2015 Andreas Schwarz SPD Aktuelle Stunde zur Pkw-Maut Wir haben den Datenschutz im Gesetz deutlich verbessert, indem wir die Speicherfristen von drei Jahren auf ein Jahr verkürzt haben.
04:29 28.01.2016 Halina Wawzyniak DIE LINKE Regierungserklärung - Chancen des digitalen Wandels und Jahreswirtschaftsbericht 2016 Wenn man darüber spricht, die Chancen der Digitalisierung zu nutzen, könnte man auch über viele andere Themen sprechen, nämlich Datenschutz, Urheberrecht, IT-Sicherheit, Bildung, Weiterbildung, Nachhaltigkeit und Landwirtschaft.
05:29 18.02.2016 Arno Klare SPD Aktuelle Stunde zum Abgasskandal Natürlich muss der Datenschutz in diesem Zusammenhang gewährleistet sein.
06:03 19.03.2015 Hans-Peter Uhl CDU/CSU Lobbyistenregister Meine Damen und Herren, da kann Datenschutz selbstverständlich nur noch stören.
04:46 03.12.2015 Kathrin Vogler DIE LINKE Elektronische Gesundheitskarte Der Antrag der Linken „Elektronische Gesundheitskarte stoppen – Patientenorientierte Alternative entwickeln“ ist ein Gegenentwurf, der Datenschutz und Patienteninteresse ernst nimmt.
05:58 17.01.2019 Arno Klare SPD Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Dann ist man in diesem Zielkonflikt: Auf der einen Seite will man die Kontrolle ausüben, um eventuell auch Ordnungswidrigkeiten zu verfolgen, und auf der anderen Seite müssen natürlich auch der Datenschutz und die Datensicherheit gewährleistet sein.
04:38 17.01.2019 Manuel Höferlin FDP Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen Viele von Ihnen, von uns haben ja gerade erst erfahren müssen, wie es bei uns oder auch in der Breite um die IT-Sicherheit steht und dass man beim Datenschutz auf der Höhe der Zeit sein muss.
05:11 22.11.2016 Roland Claus DIE LINKE Justiz und Verbraucherschutz, Bundesverfassungsgericht Mehr Datenschutz durch bessere Technik heißt das große Versprechen.
07:01 16.12.2016 Elfi Scho-Antwerpes SPD Forschung und Innovation für Europas Zukunft Dass das unter den höchsten Datenschutz- und Sicherheitsstandards zu geschehen hat, ist selbstverständlich.
05:23 30.03.2017 Herbert Behrens DIE LINKE Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit hat deutlich darauf hingewiesen und versucht, zu erreichen, dass die Regelungen präzisiert werden.
05:17 30.03.2017 Steffen Bilger CDU/CSU Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Ich denke, uns liegt ein wirklich hervorragender Gesetzentwurf vor, der auch an den Verbraucher- und Datenschutz hohe Ansprüche stellt.
05:01 14.03.2019 Saskia Esken SPD Fair Play in der digitalen Wirtschaft Wenn wir ein Level Playing Field für die europäische Wirtschaft erreichen wollen – das ist doch der Raum, in dem wir denken müssen –, dann braucht es keine Deregulierung, sondern klare und durchsetzungsfähige, harmonisierte Regeln für alle Marktteilnehmer in Europa – sei es nun im Verbraucherschutz, beim Datenschutz, bei den Arbeitnehmerrechten oder beim Steuerrecht und bei der Steuergerechtigkeit.
06:10 19.04.2018 Konstantin von Notz DIE GRÜNEN IT-Sicherheit Von dem neuen für die IT-Sicherheit und den Datenschutz zuständigen Minister gab es bisher kein öffentliches Wort zu den weitreichenden IT-Angriffen, zu möglichen Wahlmanipulationen und zu den aktuell beispiellosen Datenskandalen.
05:20 26.04.2018 Enrico Komning AfD Wettbewerb und Datenschutz auf digitalen Märkten Datenschutz liegt zuallererst und vornehmlich in der Verantwortung des Einzelnen.
04:56 23.03.2017 Konstantin von Notz DIE GRÜNEN Fluggastdatengesetz Sie tun die Fragen, über die wir reden, gerne als lästigen und nicht mehr zeitgemäßen Datenschutz ab, weil Sie offenbar nicht verstehen oder nicht verstehen wollen, dass es um den Kernbereich unserer Verfassung geht, um Menschenwürde, Persönlichkeitsrechte und Privatsphäre.
05:32 23.03.2017 Stephan Albani CDU/CSU Technikfolgenabschätzung - Synthetische Biologie Datenschutz und Medizinforschung schließen sich aber nicht gegenseitig aus.
05:09 10.03.2017 Herbert Behrens DIE LINKE Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Zum Thema Datenschutz.
05:07 10.03.2017 Andreas Rimkus SPD Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Neben klaren Regelungen zum Datenschutz und zur Datensicherheit bei der Übertragung bedarf es natürlich auch der digitalen Infrastruktur, die die Vernetzung physisch ermöglicht, sowie der begleitenden Forschung und Entwicklung.
04:17 10.03.2017 Thomas Jarzombek CDU/CSU Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Das beschreibt exakt die Situation, die wir beim Datenschutz schon seit langer Zeit haben.
07:30 18.05.2017 Iris Ripsam CDU/CSU Verbraucherpolitischer Bericht Die neuen Herausforderungen, die angegangen werden müssen, lauten: Datenschutz und Datensicherheit, Ausbau digitaler Infrastruktur, Rechtssicherheit bei der Nutzung.
04:33 12.12.2017 Niema Movassat DIE LINKE Gesetz zur Stärkung der Bürgerrechte Dieser sieht in ihr einen schwerwiegenden Eingriff in den Datenschutz und das Kommunikationsrecht.