04:19 11.10.2024 Esra Limbacher SPD Bürokratie in der Ehrenamts- u. Vereinsarbeit Es bringt jetzt überhaupt nichts, „One in, two out“ einzuführen, wenn europäische Regulierungen weiterhin ausgeschlossen sind und wir gleichzeitig wissen, dass die es sind, die Vereinen – gerade auch im Hinblick auf den Datenschutz – immer mehr zu schaffen machen.
10:44 18.12.2014 Alexander Dobrindt CDU/CSU Aktuelle Stunde zur Kritik an der Infrastrukturabgabe Jetzt hier am Rednerpult reden Sie von Datenschutz. Sie schaffen mit Ihren Ideen den gläsernen Autofahrer und stellen sich hierhin und reden im Zusammenhang mit dem, was wir hinsichtlich der Maut machen, über Datenschutz.
11:16 12.02.2021 Tino Sorge CDU/CSU Öffentlicher Gesundheitsdienst – Sie wiederholen hier etwas, was in der Sache überhaupt nicht zutrifft: Nicht der Datenschutz ist dafür verantwortlich, dass die Corona-Warn-App ihr Potenzial nicht so ausschöpfen kann, wie es eigentlich nötig wäre, oder dass wir hier mit der Forschung und dem Auswerten von Gesundheitsdaten für die Forschung nicht vorankommen, sondern das hat damit zu tun, dass die Voraussetzungen dafür nicht passend geschaffen werden. Aber ich könnte jetzt hier stundenlang auch über das Agieren des BfDI, des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, sprechen, der ja teilweise ein sehr ambivalentes Verhältnis zu bestimmten digitalen Lösungen hat.
17:41 26.11.2019 Julia Klöckner Ernährung und Landwirtschaft Aber wir merken eines, nämlich dass immer weniger in Vereinen den Vorsitz übernehmen wollen, weil es zu bürokratisch ist, beispielsweise wegen der Datenschutz-Grundverordnung.
06:27 25.11.2025 Karsten Wildberger Digitales und Staatsmodernisierung Mit dem Deutschland-Stack schaffen wir eine gemeinsame IT-Infrastruktur mit sicheren Cloud- und IT-Diensten, Open Source, klaren Schnittstellen und höchstem Anspruch an Datenschutz und Cybersicherheit.
07:29 06.09.2016 Harald Petzold DIE LINKE Justiz und Verbraucherschutz Ich lehne sie entschieden ab“, „sie verstößt gegen das Recht auf Privatheit und Datenschutz“, und was Sie sonst noch getwittert haben: Das Ergebnis ist bekannt.
04:54 09.05.2014 Lars Klingbeil SPD Vorratsdatenspeicherung Ich will an dieser Stelle auch sagen, dass es nicht nur das Parlament ist, das in den letzten Jahren hochemotional über das Thema der Vorratsdatenspeicherung diskutiert hat: Wir haben erlebt, dass sich viele in der Zivilgesellschaft immer wieder ehrenamtlich für Datenschutz und gegen die Vorratsdatenspeicherung engagiert haben.
06:13 08.09.2015 Roland Claus DIE LINKE Justiz und Verbraucherschutz Im Dezember 2014 haben Sie den Satz veröffentlicht: Vorratsdatenspeicherung lehne ich entschieden ab; sie verstößt gegen das Recht auf Privatheit und den Datenschutz.
06:03 03.07.2015 Maik Beermann CDU/CSU Sichere digitale Kommunikation im Gesundheitswesen Vernetzung, Telemedizin, neue Therapien und Datenschutz: Das ist die digitale Revolution im Gesundheitswesen.
06:09 10.11.2016 Katharina Dröge DIE GRÜNEN Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen Diese Dominanz, diese Marktmacht ist schlecht – nicht nur für den Wettbewerb, sondern auch für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für den Datenschutz.
06:06 22.11.2016 Roland Claus DIE LINKE Innen, Datenschutz und Informationsfreiheit Meine Damen und Herren, wir behandeln zum ersten Mal den Haushalt der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.
05:54 14.02.2020 Axel Knoerig CDU/CSU Ökologische Digitalisierung Mehr Klimaschutz darf nicht weniger Datenschutz bedeuten.
05:34 16.01.2020 Marc Henrichmann CDU/CSU Aktuelle Stunde - Schutz von Kommunalpolitikern, Polizei und Rettungskräften Wir müssen im Hinblick auf Bürokratie und Datenschutz alles im Blick behalten und auch bei Software und anderer technischer Ausstattung schauen, dass wir auf dem neuesten Stand sind.
05:14 03.07.2020 Dirk Heidenblut SPD Digitalisierung im Gesundheitswesen, Datenschutz Es ist ein gutes, ein sicheres, ein vernünftiges und ein in weiten Teilen – bezogen auf die Kritik, die im vorherigen Vortrag deutlich gemacht wurde – deutlich nachgebessertes Gesetz, das den Datenschutz massiv in den Vordergrund stellt.
06:11 18.01.2018 Hans-Georg von der Marwitz CDU/CSU Digitalisierung in der Landwirtschaft Er betrifft den Datenschutz.
06:49 12.10.2018 Alois Rainer CDU/CSU Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch Man kann über den Datenschutz reflektieren, wenn etwas über einen im Netz steht.
06:42 11.02.2021 Uwe Schulz AfD Datenstrategie der Bundesregierung Denn Datenschutz und IT-Sicherheit sind kein Hindernis für eine funktionierende Datengesellschaft, sondern sind deren Basis.
05:30 29.04.2022 Matthias Hauer CDU/CSU Zentrales Immobilienregister Wir wollen, dass der Datenschutz gewährleistet bleibt.
04:36 24.06.2022 Manuel Höferlin FDP Kinderschutz vor Datenschutz Und die Mauer heißt nicht „Datenschutz“, wie Sie zu suggerieren versuchen, sondern die Mauer, an der Sie immer wieder krachend scheitern, ist die mangelnde Verfassungsmäßigkeit Ihrer Vorschläge.
06:10 29.09.2022 Andrea Lindholz CDU/CSU Schutz vor sexuellem Missbrauch, IP-Adr.-speicherung Und am Ende muss der Bundeskanzler ein Machtwort sprechen, wenn bei Ihnen Datenschutz vor Täterschutz gehen soll.
05:59 24.11.2022 Luiza Licina-Bode SPD Justiz und Bundesverfassungsgericht – Dann eben mein letzter Satz: Die Stiftung Datenschutz mit 1 Million Euro zu unterstützen, war auch wichtig.
05:49 04.03.2021 Peter Stein CDU/CSU Wirtschaftshilfen, Kurzarbeitergeld Es gibt technische Möglichkeiten, die auch dem Datenschutz gerecht werden.
06:48 27.04.2022 Sabine Grützmacher DIE GRÜNEN Digitalisierungskosten bei steuergesetzlichen Vorhaben Sicherheitsforschende aus dem Digitalbereich, wie zum Beispiel dem Chaos Computer Club, die die Implementierung staatlicher Digitalisierungsprojekte aus Datenschutz-, aber auch aus Kostenaspekten zu Recht kritisch begleitet haben, sollten für eine transparente und gute Umsetzung endlich präventiv gehört werden und nicht erst, wenn das Kind in den millionenteuren Brunnen gefallen ist.
03:49 12.04.2024 Stefan Gelbhaar DIE GRÜNEN Regulierung von Mobilitätsdaten Der Datenschutz wird an dieser Stelle fast gar nicht – wir werden es natürlich durchgehend monitoren müssen – berührt sein, weil es nicht um Personendaten, sondern um Verkehrsdaten geht: Wo steht ein Bus?
04:28 30.01.2025 Marc Henrichmann CDU/CSU Innere Sicherheit - Bekämpfung von Kriminalität Wir haben gesagt: Datenschutz darf nie zum Täterschutz werden.
05:14 09.10.2025 Jeanne Dillschneider DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde - Deutsches Nein zur EU-Chatkontrolle An die Kolleginnen und Kollegen der AfD – zu Ihnen möchte ich auch kurz kommen –: Sie wollen plötzlich die Verfechter von Datenschutz und Bürgerrechten sein?
06:38 25.11.2014 Metin Hakverdi SPD Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Epl 07 Der Datenschutz wird eines der wichtigsten Themen dieses Jahrzehnts bleiben.
07:40 28.04.2016 Matthäus Strebl CDU/CSU Flexible Gestaltung der Arbeitszeit Das hat zweifelsfrei Auswirkungen auf den Datenschutz, auf die Mitbestimmungsrechte der Beschäftigten, auf fortlaufende Fort- und Weiterbildung und auf Unternehmensstrukturen.
04:37 28.06.2018 Manuel Höferlin FDP Beschleunigung der Digitalisierung in Deutschland 17 Themen haben wir aufgeschrieben: zum Datenschutz, der zu einem modernen Datenrecht werden muss; zur Verwaltung, die endlich digitalisiert werden muss, nahe am Bürger.
05:25 15.02.2019 Fabian Jacobi AfD Geschäftsgeheimnisgesetz Es mag ja angenehm sein, wenn man weniger selbst entscheiden muss, wenn man sich im Zweifel hinterher darauf zurückziehen kann, zu sagen: „Wir waren es nicht; Brüssel ist es gewesen“, ob es nun um Exzesse beim Datenschutz geht oder um Dieselfahrverbote.
07:03 21.10.2016 Christina Schwarzer CDU/CSU Kinderschutz und Prävention Auch hier stehen wir immer wieder vor der großen Herausforderung, ob der Datenschutz dem Kinderschutz entgegensteht.
04:26 28.11.2019 Stefan Ruppert FDP Justiz und Verbraucherschutz Auch da verweise ich wieder auf die Stiftung Datenschutz, die Sie einfach gestrichen haben.
05:32 18.06.2020 Susann Rüthrich SPD Aktuelle Stunde: Sexuellen Missbrauch effektiv bekämpfen dem Datenschutz auf Augenhöhe bringen.
05:58 10.09.2020 Helge Lindh SPD Passgesetz Unsere Aufgabe als Parlament, im Ausschuss und letztlich hier bei der Entscheidung, wird sein, zwischen Sicherheits- und Wirtschaftsinteressen abzuwägen, uns – das finde ich notwendig – die Argumente der Biometriebranche ganz genau anzuhören und dann eine vernünftige Entscheidung auf Grundlage von Datenschutz, Sicherheit und wirtschaftlichen Erwägungen zu treffen.
05:29 02.06.2022 Aydan Özoğuz SPD Wahlen zu Gremien Wahl der Mitglieder des Beirates der Stiftung Datenschutz
06:08 02.03.2023 Laura Kraft DIE GRÜNEN Rahmenbedingungen für Datennutzung und KI im Gesundheitswesen Durch eine bessere Gesundheitsdateninfrastruktur werden die Prozesse möglichst vereinfacht, während gleichzeitig der Datenschutz gestärkt wird.
06:19 24.06.2016 Günter Krings Informationsaustausch bei Terrorismusbekämpfung Oder um es auf den Punkt zu bringen: Wir halten das Grundrecht auf Datenschutz für wichtig, aber nicht weniger wichtig ist für uns das Menschenrecht, nicht von einem Terroristen in die Luft gesprengt zu werden.
06:55 24.11.2015 Roland Claus DIE LINKE Einzelpläne Innen, Datenschutz und Informationsfreiheit Erstmals verhandeln wir hier den Etat der Beauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.
07:19 05.02.2015 Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2015 Es enthält eine starke Konzentration auf die Kernpunkte Europas: das Investitionspaket, die Energieunion, den Datenschutz, die Finanztransaktionsteuer, die europäische Nachbarschaftspolitik, die digitale Agenda und den Bürokratieabbau.