05:13 07.07.2023 Ann-Veruschka Jurisch FDP Pass-, Ausweis- und Dokumentenwesen Mit der Entschließung zur Registermodernisierung, die zu diesem Gesetz dazugehört, werden wir dafür sorgen, dass die Optimierung der Verwaltungsprozesse aber Hand in Hand geht mit dem notwendigen Datenschutz.
05:05 10.06.2021 Andrea Lindholz CDU/CSU Bundespolizei Da darf man sich auch nicht hinter dem Datenschutz verstecken.
04:53 15.05.2024 Marc Henrichmann CDU/CSU Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes Datenschutz darf nicht unkalkulierbar sein, und die Rechtsunsicherheit darf nicht immer größer werden.
05:39 14.12.2023 Andrew Ullmann FDP Digitalisierung im Gesundheitswesen Denn Datenschutz und Datensicherheit sind für uns unverzichtbare Pfeiler einer überfälligen digitalen Transformation im Gesundheitswesen.
05:44 14.12.2023 Heike Baehrens SPD Digitalisierung im Gesundheitswesen Sehr intensiv haben wir in den Verhandlungen zu den beiden Digitalgesetzen über Datenschutz und Datensicherheit diskutiert.
04:28 28.09.2023 Marc Henrichmann CDU/CSU Nationale Datenstrategie der Bundesregierung Ich möchte noch mal ein Thema forcieren, das mir wirklich sehr am Herzen liegt, auch als Berichterstatter für dieses Thema im Innenausschuss: Das ist der Datenschutz.
05:37 11.10.2023 Frank Bsirske DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde: Protest der Post-Beschäftigten In Berlin sind im Herbst vergangenen Jahres mehr als 100 000 Sendungen in Mülleimern der Stadtreinigung und in Hausfluren gefunden worden – Sendungen eines alternativen Zustelldienstes, von dem bekannt war, dass er auch den Mindestlohn umgeht und sich offenkundig auch um Postgeheimnis und Datenschutz nicht schert.
04:13 11.10.2024 Johannes Steiniger CDU/CSU Bürokratie in der Ehrenamts- u. Vereinsarbeit Wir müssen das Recht in diesem Bereich entrümpeln: im Vereinsrecht, im Haftungsrecht, im Steuerrecht, beim Thema Datenschutz.
12:08 26.06.2014 Thomas de Maizière CDU/CSU Innen Antiterrorkampf, sogar Einbruchsdiebstahl – ich komme gleich darauf zu sprechen –, Internet, Datenschutz, Zuwanderung, Integration, Vorratsdatenspeicherung, Asyl, Sport, ja sogar das Dienstrecht: Alles das geht inzwischen nur noch mit Blick auf unsere europäische und internationale Einbindung. Unser Aufgabenportfolio reicht hier von der IT- Sicherheit über den Datenschutz, den Wirtschaftsschutz, die Bekämpfung von Cyberkriminalität und Cyberspionage, die Regelung neuer rechtlicher Fragen bis hin zum gesellschaftlichen Diskurs, ob und wie sich unsere Gesellschaft mit und durch die Nutzung des Internets verändert.
05:24 11.05.2016 Karl Holmeier CDU/CSU Aktuelle Stunde zur Haltung der Bundesregierung zu TTIP Die hohen deutschen und europäischen Standards im Arbeitsleben, beim Datenschutz, beim Umweltschutz, beim Verbraucherschutz, bei der Daseinsvorsorge – auch dies wurde bereits angesprochen – und bei der Gentechnik, all dies ist nicht verhandelbar.
05:54 14.01.2016 Nina Warken CDU/CSU Datenaustauschverbesserungsgesetz Meine Damen und Herren, auch der Datenschutz – das wurde bereits angesprochen – muss natürlich Berücksichtigung finden.
05:35 29.01.2016 Kai Gehring DIE GRÜNEN Innovative Arbeitsforschung Genau dort bleibt das Risiko, dass die Digitalisierung nicht zur Humanisierung der Arbeit führt, sondern zu Arbeitsverdichtung sowie zu Problemen mit ständiger Erreichbarkeit und beim Datenschutz.
05:49 25.02.2016 Matthäus Strebl CDU/CSU Private Altersvorsorge Dabei stellen sich auch zahlreiche Fragen, etwa nach Datenschutz und Datensicherheit.
06:18 27.01.2017 Martina Renner DIE LINKE Verbesserung der Videoüberwachung Schauen wir auf die beiden zentralen Versprechen, mit denen dieser Eingriff in Datenschutz und Bürgerrechte gerechtfertigt werden soll.
05:31 17.02.2017 Susanne Mittag SPD Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes Dass wir das Amt der Bundesbeauftragten für den Datenschutz stärken wollen, ist schon erwähnt worden.
06:32 12.11.2015 Andreas Schwarz SPD Austausch von Informationen über Finanzkonten Genau deshalb ist uns hier der Datenschutz besonders wichtig.
05:13 21.02.2014 Jan Korte DIE LINKE Vorratsdatenspeicherung in Europa an die Spitze stellen würde beim Schutz von Grundrechten und beim Datenschutz.
06:49 25.11.2014 Elvira Drobinski-Weiß SPD Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Epl 07 Die verbraucherpolitischen Herausforderungen nehmen weiter zu, auch bei der Interessenvertretung der Konsumentinnen, dem Verbraucherzentrale Bundesverband: Datenschutz, digitale Welt, Onlinehandel.
05:06 16.10.2014 Irene Mihalic DIE GRÜNEN Änderung des Antiterrordateigesetzes Mit dem Datenschutz sieht es leider nicht besser aus, und – das nehme ich Ihnen auch persönlich wirklich übel – Sie lassen die Sicherheitsbehörden bei der konkreten Umsetzung dieses Gesetzes schlicht und ergreifend im Regen stehen.
04:38 14.06.2018 Katharina Willkomm FDP Zivilprozessuale Musterfeststellungsklage Letzter Punkt: Datenschutz im Betrieb.
05:01 01.02.2018 Anna Christmann DIE GRÜNEN Chancen der Digitalisierung Da hätten Sie mal besser bei uns Grünen nachgefragt – mit Datenschutz kennen wir uns aus –; dann hätte man Sie vielleicht nicht entlarvt, dass es gar kein so spontaner Abgang war.
05:20 27.04.2017 Susanne Mittag SPD Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes Denn wir haben es nicht nur mit einer vollkommenen Umstrukturierung – das ist schon erwähnt worden – des Datenbestandes des BKA zu tun, die auch die Länder betrifft, nein, in diesem Geleitzug werden wir heute auch das Datenschutz-Anpassungs- und ‑Umsetzungsgesetz und das Europol-Gesetz beschließen.
05:47 30.03.2017 Kirsten Lühmann SPD Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Drittens haben wir eine Konkretisierung vorgenommen, um zu einem guten Datenschutz zu kommen.
06:04 14.02.2019 Matthias Zimmer CDU/CSU Jahresberichte zur Menschenrechtssituation Ich bin eher skeptisch, wenn ein Recht auf Koalitionsfreiheit dort gefordert wird, wo es keine Arbeit gibt oder diese nur in Form bäuerlicher Subsistenzwirtschaft existiert, oder ein Recht auf Datenschutz dort, wo Menschen weder Computer haben noch es irgendeine Datenverarbeitung gibt.
05:00 05.11.2020 Marc Henrichmann CDU/CSU Kriminalstatistikgesetz Auch über den Datenschutz müssen wir mal reden.
05:41 07.11.2019 Uwe Witt AfD Digitalisierung in der Gesundheitsversorgung Selbst der Bundesbeauftragte für den Datenschutz bemängelt in seiner Stellungnahme, die Datenschutzanforderungen seien unzureichend geregelt.
04:31 07.11.2019 Beate Walter-Rosenheimer DIE GRÜNEN Bildungssystem Mir fehlt insgesamt mehr Auseinandersetzung mit kritischen Punkten wie Datenschutz oder Bürokratie.
03:17 08.11.2019 Wieland Schinnenburg FDP Pflegeversicherung Liebe Grüne, haben Sie nicht irgendwann mal was von Datenschutz erzählt?
04:18 01.03.2018 Danyal Bayaz DIE GRÜNEN Abschreibung für digitale Wirtschaftsgüter Ich finde, wir müssen uns viel stärker überlegen – die Digitalisierung verändert bestehende Politikfelder wie die Mobilität, wie den Datenschutz, wie die Bildung von Grund auf –, wie wir unser Steuersystem insgesamt ins digitale Zeitalter bringen.
06:49 12.02.2021 Georg Nüßlein CDU/CSU Fortgeltung der epidemischen Lage Meine Damen und Herren, wir brauchen letztendlich einen Datenschutz – ich komme zum Schluss –, der die Gesundheitsdaten des Einzelnen schützt.
05:40 06.05.2021 Susanne Mittag SPD Europol, polizeiliche Datennutzung Der Datenschutz findet ebenfalls statt, durch mehr Befugnisse des Datenschutzbeauftragten.
04:46 25.06.2021 Michael Espendiller AfD Digitalisierung der Polizei Das heißt, hier haben wir als Gesetzgeber schon jetzt dringenden Handlungsbedarf, wenn wir den Datenschutz und die Bürgerrechte ernst nehmen wollen.
05:27 04.06.2025 Deborah Düring DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde zur Lage der transatlantischen Beziehungen Und es muss sehr klar sein, dass es kein Nachgeben bei EU-Gesetzen gibt: Datenschutz, Tech-Regulierung und andere Bereiche werden nicht dereguliert oder ausgehebelt, weil irgendwelche Tech-Bros sich das mal so überlegt haben.
04:49 20.04.2023 Klaus Ernst DIE LINKE Digitalisierung der Energiewende Der nächste Punkt, den ich ansprechen will, ist der Datenschutz.
05:37 20.09.2023 Günter Krings CDU/CSU Schutz vor sexuellem Missbrauch, IP-Adr.-speicherung Und unsere Lösung steht im Einklang mit Datenschutz, mit Verfassungsrecht, mit Europarecht.
05:50 25.05.2023 Alexander Throm CDU/CSU Ausreisegewahrsam u. Änderung d. Aufenthaltsgesetzes Achtung Grüne, Achtung FDP: Datenschutz ist hier gefragt.
03:51 30.11.2023 Misbah Khan DIE GRÜNEN Wirtschaftsstandort Deutschland Wir wollen die Nutzerfreundlichkeit erhöhen, wir wollen Open Source in den Vordergrund stellen, wir möchten gleichzeitig den Datenschutz hochhalten, und wir wollen vor allem eine Ende-zu-Ende-Digitalisierung.
04:18 16.05.2024 Martin Sichert AfD WHO-Pandemievertrag Wir machen heute eine namentliche Abstimmung, damit jeder von Ihnen zeigt, ob er für das deutsche Volk, für Souveränität, Demokratie, Freiheit und Datenschutz ist oder dagegen.
05:29 17.10.2024 Franziska Hoppermann CDU/CSU Daten-Governance-Gesetz Und wer koordiniert eigentlich auch noch die Prozesse zwischen Datenschutz und Datenkoordinator?