05:50 05.03.2021 Andreas Scheuer Modernisierung des Personenbeförderungsrechts Wir haben natürlich einen entsprechenden Umgang mit Datenschutz und Datenverantwortung fixiert.
04:39 17.11.2023 Bernhard Daldrup SPD Wärmeplanung und Dekarbonisierung der Wärmenetze Wir respektieren die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger durch den Datenschutz.
04:59 09.11.2023 Andrew Ullmann FDP Digitalisierung im Gesundheitswesen Datenschutz und Datensicherheit werden aber mit diesem Gesetzentwurf gewährleistet.
04:17 09.11.2023 Simone Borchardt CDU/CSU Digitalisierung im Gesundheitswesen Wir müssen an die fundamentalen Fragen ran: Wie viel Datenschutz ist notwendig?
04:19 11.10.2024 Esra Limbacher SPD Bürokratie in der Ehrenamts- u. Vereinsarbeit Es bringt jetzt überhaupt nichts, „One in, two out“ einzuführen, wenn europäische Regulierungen weiterhin ausgeschlossen sind und wir gleichzeitig wissen, dass die es sind, die Vereinen – gerade auch im Hinblick auf den Datenschutz – immer mehr zu schaffen machen.
08:13 05.12.2024 Mindestspeicherung von IP-Adressen, StPO Und ich will auch das sehr deutlich sagen: Datenschutz darf kein Täterschutz sein, und Kinderschänder haben kein Recht auf Privatsphäre.
05:42 13.11.2025 Stefan Henze AfD Änderung mautrechtlicher Vorschriften Das wirft ernsthafte Fragen zum Datenschutz auf.
05:03 25.03.2026 Anne König CDU/CSU Aktuelle Stunde: Gewalt gegen Frauen und Mädchen Freiheitsrechte und Datenschutz sind hohe Güter; aber sie dürfen niemals zum Argument werden, wenn es um die Abwehr schwerster Straftaten gegen Kinder geht.
10:44 18.12.2014 Alexander Dobrindt CDU/CSU Aktuelle Stunde zur Kritik an der Infrastrukturabgabe Jetzt hier am Rednerpult reden Sie von Datenschutz. Sie schaffen mit Ihren Ideen den gläsernen Autofahrer und stellen sich hierhin und reden im Zusammenhang mit dem, was wir hinsichtlich der Maut machen, über Datenschutz.
11:16 12.02.2021 Tino Sorge CDU/CSU Öffentlicher Gesundheitsdienst – Sie wiederholen hier etwas, was in der Sache überhaupt nicht zutrifft: Nicht der Datenschutz ist dafür verantwortlich, dass die Corona-Warn-App ihr Potenzial nicht so ausschöpfen kann, wie es eigentlich nötig wäre, oder dass wir hier mit der Forschung und dem Auswerten von Gesundheitsdaten für die Forschung nicht vorankommen, sondern das hat damit zu tun, dass die Voraussetzungen dafür nicht passend geschaffen werden. Aber ich könnte jetzt hier stundenlang auch über das Agieren des BfDI, des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, sprechen, der ja teilweise ein sehr ambivalentes Verhältnis zu bestimmten digitalen Lösungen hat.
17:41 26.11.2019 Julia Klöckner Ernährung und Landwirtschaft Aber wir merken eines, nämlich dass immer weniger in Vereinen den Vorsitz übernehmen wollen, weil es zu bürokratisch ist, beispielsweise wegen der Datenschutz-Grundverordnung.
06:03 03.07.2015 Maik Beermann CDU/CSU Sichere digitale Kommunikation im Gesundheitswesen Vernetzung, Telemedizin, neue Therapien und Datenschutz: Das ist die digitale Revolution im Gesundheitswesen.
06:13 08.09.2015 Roland Claus DIE LINKE Justiz und Verbraucherschutz Im Dezember 2014 haben Sie den Satz veröffentlicht: Vorratsdatenspeicherung lehne ich entschieden ab; sie verstößt gegen das Recht auf Privatheit und den Datenschutz.
06:09 10.11.2016 Katharina Dröge DIE GRÜNEN Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen Diese Dominanz, diese Marktmacht ist schlecht – nicht nur für den Wettbewerb, sondern auch für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für den Datenschutz.
06:06 22.11.2016 Roland Claus DIE LINKE Innen, Datenschutz und Informationsfreiheit Meine Damen und Herren, wir behandeln zum ersten Mal den Haushalt der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.
04:54 09.05.2014 Lars Klingbeil SPD Vorratsdatenspeicherung Ich will an dieser Stelle auch sagen, dass es nicht nur das Parlament ist, das in den letzten Jahren hochemotional über das Thema der Vorratsdatenspeicherung diskutiert hat: Wir haben erlebt, dass sich viele in der Zivilgesellschaft immer wieder ehrenamtlich für Datenschutz und gegen die Vorratsdatenspeicherung engagiert haben.
07:29 06.09.2016 Harald Petzold DIE LINKE Justiz und Verbraucherschutz Ich lehne sie entschieden ab“, „sie verstößt gegen das Recht auf Privatheit und Datenschutz“, und was Sie sonst noch getwittert haben: Das Ergebnis ist bekannt.
05:59 24.11.2022 Luiza Licina-Bode SPD Justiz und Bundesverfassungsgericht – Dann eben mein letzter Satz: Die Stiftung Datenschutz mit 1 Million Euro zu unterstützen, war auch wichtig.
05:30 29.04.2022 Matthias Hauer CDU/CSU Zentrales Immobilienregister Wir wollen, dass der Datenschutz gewährleistet bleibt.
04:36 24.06.2022 Manuel Höferlin FDP Kinderschutz vor Datenschutz Und die Mauer heißt nicht „Datenschutz“, wie Sie zu suggerieren versuchen, sondern die Mauer, an der Sie immer wieder krachend scheitern, ist die mangelnde Verfassungsmäßigkeit Ihrer Vorschläge.
06:10 29.09.2022 Andrea Lindholz CDU/CSU Schutz vor sexuellem Missbrauch, IP-Adr.-speicherung Und am Ende muss der Bundeskanzler ein Machtwort sprechen, wenn bei Ihnen Datenschutz vor Täterschutz gehen soll.
06:49 12.10.2018 Alois Rainer CDU/CSU Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch Man kann über den Datenschutz reflektieren, wenn etwas über einen im Netz steht.
06:11 18.01.2018 Hans-Georg von der Marwitz CDU/CSU Digitalisierung in der Landwirtschaft Er betrifft den Datenschutz.
05:14 03.07.2020 Dirk Heidenblut SPD Digitalisierung im Gesundheitswesen, Datenschutz Es ist ein gutes, ein sicheres, ein vernünftiges und ein in weiten Teilen – bezogen auf die Kritik, die im vorherigen Vortrag deutlich gemacht wurde – deutlich nachgebessertes Gesetz, das den Datenschutz massiv in den Vordergrund stellt.
05:54 14.02.2020 Axel Knoerig CDU/CSU Ökologische Digitalisierung Mehr Klimaschutz darf nicht weniger Datenschutz bedeuten.
06:42 11.02.2021 Uwe Schulz AfD Datenstrategie der Bundesregierung Denn Datenschutz und IT-Sicherheit sind kein Hindernis für eine funktionierende Datengesellschaft, sondern sind deren Basis.
05:34 16.01.2020 Marc Henrichmann CDU/CSU Aktuelle Stunde - Schutz von Kommunalpolitikern, Polizei und Rettungskräften Wir müssen im Hinblick auf Bürokratie und Datenschutz alles im Blick behalten und auch bei Software und anderer technischer Ausstattung schauen, dass wir auf dem neuesten Stand sind.
05:49 04.03.2021 Peter Stein CDU/CSU Wirtschaftshilfen, Kurzarbeitergeld Es gibt technische Möglichkeiten, die auch dem Datenschutz gerecht werden.
04:28 30.01.2025 Marc Henrichmann CDU/CSU Innere Sicherheit - Bekämpfung von Kriminalität Wir haben gesagt: Datenschutz darf nie zum Täterschutz werden.
03:49 12.04.2024 Stefan Gelbhaar DIE GRÜNEN Regulierung von Mobilitätsdaten Der Datenschutz wird an dieser Stelle fast gar nicht – wir werden es natürlich durchgehend monitoren müssen – berührt sein, weil es nicht um Personendaten, sondern um Verkehrsdaten geht: Wo steht ein Bus?
06:48 27.04.2022 Sabine Grützmacher DIE GRÜNEN Digitalisierungskosten bei steuergesetzlichen Vorhaben Sicherheitsforschende aus dem Digitalbereich, wie zum Beispiel dem Chaos Computer Club, die die Implementierung staatlicher Digitalisierungsprojekte aus Datenschutz-, aber auch aus Kostenaspekten zu Recht kritisch begleitet haben, sollten für eine transparente und gute Umsetzung endlich präventiv gehört werden und nicht erst, wenn das Kind in den millionenteuren Brunnen gefallen ist.
06:27 25.11.2025 Karsten Wildberger Digitales und Staatsmodernisierung Mit dem Deutschland-Stack schaffen wir eine gemeinsame IT-Infrastruktur mit sicheren Cloud- und IT-Diensten, Open Source, klaren Schnittstellen und höchstem Anspruch an Datenschutz und Cybersicherheit.
05:14 09.10.2025 Jeanne Dillschneider DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde - Deutsches Nein zur EU-Chatkontrolle An die Kolleginnen und Kollegen der AfD – zu Ihnen möchte ich auch kurz kommen –: Sie wollen plötzlich die Verfechter von Datenschutz und Bürgerrechten sein?
04:18 20.03.2026 Carolin Wagner SPD Durchführung der EU-Verordnung über KI Datenschutz, Transparenz, Ethik.
07:40 28.04.2016 Matthäus Strebl CDU/CSU Flexible Gestaltung der Arbeitszeit Das hat zweifelsfrei Auswirkungen auf den Datenschutz, auf die Mitbestimmungsrechte der Beschäftigten, auf fortlaufende Fort- und Weiterbildung und auf Unternehmensstrukturen.
07:03 21.10.2016 Christina Schwarzer CDU/CSU Kinderschutz und Prävention Auch hier stehen wir immer wieder vor der großen Herausforderung, ob der Datenschutz dem Kinderschutz entgegensteht.
06:38 25.11.2014 Metin Hakverdi SPD Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Epl 07 Der Datenschutz wird eines der wichtigsten Themen dieses Jahrzehnts bleiben.
04:37 28.06.2018 Manuel Höferlin FDP Beschleunigung der Digitalisierung in Deutschland 17 Themen haben wir aufgeschrieben: zum Datenschutz, der zu einem modernen Datenrecht werden muss; zur Verwaltung, die endlich digitalisiert werden muss, nahe am Bürger.
05:25 15.02.2019 Fabian Jacobi AfD Geschäftsgeheimnisgesetz Es mag ja angenehm sein, wenn man weniger selbst entscheiden muss, wenn man sich im Zweifel hinterher darauf zurückziehen kann, zu sagen: „Wir waren es nicht; Brüssel ist es gewesen“, ob es nun um Exzesse beim Datenschutz geht oder um Dieselfahrverbote.