08:17 04.07.2014 Erich Irlstorfer CDU/CSU Pflegeversicherung Aber ich sage auch: Die Pflegeversicherung hat einen Teilkaskocharakter.
07:37 13.09.2019 Sabine Dittmar SPD Gesundheit Deshalb brauchen wir zügig, Kolleginnen und Kollegen, eine Begrenzung der Eigenanteile und eine Weiterentwicklung der Pflegeversicherung, am besten hin zu einer Pflegebürgerversicherung, die dann im Übrigen auch Blaupause für die gesetzliche Krankenversicherung sein kann.
07:01 18.05.2017 Astrid Freudenstein CDU/CSU Kulturförderung Hier haben wir mit der Künstlersozialversicherung seit über 30 Jahren ein besonders gut funktionierendes Instrument, das freischaffenden Künstlern und Publizisten den Zugang zur gesetzlichen Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung garantiert.
05:53 03.07.2024 Claudia Moll SPD Unterstützung von pflegenden Angehörigen Auch die Beiträge der Pflegeversicherung in die Rentenkasse sind gesetzlich geregelt.
05:03 05.06.2025 Paula Piechotta DIE GRÜNEN Leistungskürzungen und Beitragserhöhungen in der GKV Wenn es ganz konkret darum geht, Geld für höhere Steuerzuschüsse in die Pflegeversicherung und in die GKV freizumachen, dann wäre es zum Beispiel eine Möglichkeit, jetzt Transparenz in Sachen Masken herzustellen.
18:01 28.06.2012 Kristina Schröder CDU/CSU Betreuungsgeld und Kindertagesbetreuung Das Prinzip haben Sie zum Beispiel auch in der Pflegeversicherung. Auch in der Pflegeversicherung gibt es eine Wahlmöglichkeit zwischen einer Sachleistung und einer Barleistung.
14:45 01.03.2012 Günter Krings CDU/CSU Demografischer Wandel in Deutschland Im Bereich der Pflegeversicherung haben wir noch etwas zu tun. Das Thema Pflegeversicherung und Demografierücklage habe ich bereits angesprochen.
06:53 16.12.2010 Erwin Lotter FDP Ausweitung der Assistenzpflege Gleiches gilt für die Verpflichtungen der Pflegeversicherung, und dies ohne jede zwingende Begründung.
08:01 07.06.2013 Sabine Leidig DIE LINKE Lage der Freien Berufe Durch eine solche Einbeziehung würden die Selbstständigen Zugang zum kompletten Leistungspaket der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung erhalten.
08:53 11.09.2014 Astrid Timmermann-Fechter CDU/CSU Familie, Frauen, Senioren und Jugend Das ist ein Meilenstein in der Geschichte der sozialen Pflegeversicherung.
08:04 04.12.2014 Manuela Schwesig Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf Wir unterstützen sie mit dem Ausbau von Kurzzeit- oder Tagespflege und durch die Ausweitung der Leistungen der Pflegeversicherung.
06:01 24.10.2019 Uwe Witt AfD Löhne in der Pflege Fraglich ist, ob diese Mehrausgaben von der Pflegeversicherung aufgefangen werden können oder ob hierbei eine teilweise Finanzierung aus Steuermitteln zwingend notwendig werden wird.
06:38 08.11.2019 Roy Kühne CDU/CSU Pflegeversicherung Die Pflegeversicherung ist ein Erfolgsmodell; das wurde heute bereits mehrfach gesagt.
08:04 18.05.2018 Emmi Zeulner CDU/CSU Gesundheit Das können wir im Bereich der Pflegeversicherung sehen.
07:31 26.04.2018 Erich Irlstorfer CDU/CSU Zugang für Beamte in die gesetzliche KV Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Kranken- und die Pflegeversicherung müssen sicherstellen, dass die medizinische bzw. die pflegerische Versorgung für unsere Bürgerinnen und Bürger gewährleistet ist.
05:56 13.12.2018 Achim Kessler DIE LINKE Terminservice- und Versorgungsgesetz Alle Menschen müssen in einer solidarischen Gesundheits- und Pflegeversicherung abgesichert sein.
06:42 03.07.2018 Birgit Malsack-Winkemann AfD Gesundheit Allein die Pflegeversicherung weist eine Unterfinanzierung von rund 3 Milliarden Euro auf.
06:04 03.07.2018 Karsten Klein FDP Gesundheit Wir haben den Antrag gestellt, dass die Mittel für die Bewerbung des Pflege-Bahrs erhöht werden, weil es auch im Bereich Pflegeversicherung wichtig ist, dass privat vorgesorgt wird.
05:55 23.03.2018 Karl Lauterbach SPD Gesundheit Unsere Pflegeversicherung ist gut; das darf man nicht geringschätzen.
06:08 25.10.2012 Gregor Gysi DIE LINKE Aktuelle Stunde: Betreuungsgeld Ich frage Sie von der FDP: Was hat ein ohnehin nicht zu rechtfertigender Zuschuss zur privaten Pflegeversicherung mit dem Betreuungsgeld zu tun?
06:21 09.11.2012 Daniel Bahr FDP Assistenzpflegebedarf und Praxisgebühr Wir sorgen mit den Regelungen dafür, dass Fehlverhalten im Bereich der Pflegeversicherung nun bekämpft werden kann.
07:17 28.06.2012 Diana Golze DIE LINKE Betreuungsgeld und Kindertagesbetreuung ein staatlicher Zuschuss für diejenigen, die sich eine private Pflegeversicherung leisten können.
08:31 09.09.2014 Burkhard Blienert SPD Gesundheit Die Zuständigkeit für die Kranken- und Pflegeversicherung sowie für den Bereich der Drogen- und Suchtpolitik spiegelt sich ebenfalls im Haushalt wider.
08:23 14.01.2016 Maria Michalk CDU/CSU Zusatzbeiträge der gesetzlichen Krankenversicherung Sie haben in Ihrem Antrag unter anderem gefordert, den damals wegen der notwendigen Finanzierung der Pflegeversicherung abgeschafften Feiertag Buß- und Bettag wieder einzuführen.
07:16 07.05.2020 Maria Klein-Schmeink DIE GRÜNEN Schutz der Bevölkerung bei epidemischer Lage Das sind die Aufgaben, die zu lösen sind, und sie sind im Zusammenspiel mit einer Reform der Pflegeversicherung zu lösen; denn es kann nicht angehen, dass die dringend nötigen Verbesserungen in der Pflege ausschließlich von den Pflegebedürftigen bezahlt werden.
06:47 08.11.2018 Markus Kurth DIE GRÜNEN Gesetzliche Rentenversicherung In ähnlicher Weise wirkt natürlich die Erhöhung des Beitrags zur Pflegeversicherung, die heute Abend beschlossen werden wird.
05:34 14.09.2018 Ekin Deligöz DIE GRÜNEN Arbeit und Soziales Dafür steigt der Beitragssatz zur Pflegeversicherung nicht wie angedacht um 0,2 Prozentpunkte, sondern um 0,5 Prozentpunkte.
07:18 02.06.2022 Sepp Müller CDU/CSU Gesundheit Sagen Sie den Menschen draußen, dass auch die Lösung zur Schließung der Lücke in der gesetzlichen Pflegeversicherung, die um Himmels willen nicht einfach zu finden ist, auf den Weg gebracht werden muss.
06:40 12.09.2024 Helge Braun CDU/CSU Gesundheit Wenn man Krankenversicherung und Pflegeversicherung zusammennimmt, dann stellt man fest, dass uns im nächsten Jahr ein ganzer Prozentpunkt Beitragssatzsteigerung droht.
09:08 17.10.2014 Mechthild Rawert SPD Pflegeversicherung Ich freue mich, Ihnen über den Erfolg der ersten Stufe der Reform der sozialen Pflegeversicherung zu berichten.
07:25 14.11.2014 Elisabeth Scharfenberg DIE GRÜNEN Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf Die Lohnersatzleistung – das sind 100 Millionen Euro – wird durch die Pflegeversicherung finanziert.
05:36 27.06.2013 Otto Fricke FDP Aktuelle Stunde zu den Wahlversprechen von CDU/CSU Heute Morgen haben wir über das Thema Pflegeversicherung debattiert.
06:30 18.05.2018 Bärbel Bas SPD Gesundheit Wenn wir über die Finanzen sprechen, dann müssen wir neben der Pflegeversicherung natürlich auch über die Krankenversicherung sprechen; denn bei den Krankenkassen wird das meiste Geld bewegt.
06:17 28.06.2018 Markus Kurth DIE GRÜNEN Bürgerentlastungsprogramm Denn, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Großen Koalition, wenn auf der einen Seite der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung um nur 0,3 Prozentpunkte gesenkt wird, aber auf der anderen Seite der Beitrag zur Pflegeversicherung um 0,3 Prozentpunkte erhöht wird, dann entlasten Sie die Beschäftigten leider um 0,0. Das ist nicht überzeugend.
06:57 01.03.2018 Erich Irlstorfer CDU/CSU Finanzielle Eigenanteile in Pflegeheimen Wir setzen auf eine ordentliche Bezahlung aller Beschäftigten, und wir setzen natürlich auch darauf – auch das möchte ich noch einmal sagen –, dass wir machbare Eigenanteile für Pflegebedürftige im Rahmen der Pflegeversicherung einfordern werden.
06:55 11.06.2021 Dagmar Ziegler Gesundheitsversorgung Tagesordnungspunkt 45 f. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zu dem Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung abschaffen und dadurch den Beitragssatz senken“.
06:36 02.06.2022 Karsten Klein FDP Gesundheit Wir müssen an verschiedenen Stellschrauben drehen, auch bei der Struktur der gesetzlichen Krankenversicherung, damit wir nachher zu einem ausgewogenen und tragbaren Kompromiss kommen, wie die gesetzliche Krankenversicherung und auch die Pflegeversicherung in Zukunft finanziert werden.
06:40 28.04.2022 Stephan Stracke CDU/CSU Mindestlohn - geringfügige Beschäftigung Bei der Krankenversicherung – es fehlen rund 17 Milliarden Euro für 2023 –, bei der Pflegeversicherung – auch da ein Defizit –, bei der Rente und bei der Arbeitslosenversicherung sind Erhöhungen entsprechend angekündigt.
06:44 24.03.2022 Erich Irlstorfer CDU/CSU Gesundheit Es wurden das GKV-System, die Pflegeversicherung und dergleichen angesprochen; die beiden Kolleginnen von den Grünen, Kollegin Klein-Schmeink und Frau Dr. Piechotta, haben das angemerkt.