05:03 18.01.2024 Reinhard Brandl CDU/CSU Umsetzung des Digital Services Act Jetzt sind sie dabei: gemeinsam mit der Bundesnetzagentur, dem Bundeskriminalamt, der Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz und dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.
05:24 25.09.2025 Christian Moser CDU/CSU Justiz und Verbraucherschutz Allen Kritikern, die sich einer Speicherung von IP-Adressen verwehren, kann ich immer nur und immer wieder entgegnen: Datenschutz darf nicht zum Täterschutz, darf nicht zum Schutz von Pädophilen verkommen.
04:16 17.10.2025 Christoph Birghan AfD BAföG-Reform Womöglich hat auch hier der links-grüne Zeitgeist mit Datenschutz und Bürokratiemonstern ganze Arbeit geleistet.
04:41 16.09.2025 Thomas Pauls CDU/CSU Digitales und Staatsmodernisierung Denn für KI-Modelle, die Datenschutz, Transparenz und Entscheidungsnachvollziehbarkeit, wie wir sie hier in Deutschland und in Europa entwickeln, gewährleisten, wird es in Zukunft immer einen Markt geben.
04:13 18.06.2015 Andreas Schwarz SPD Aktuelle Stunde zur Pkw-Maut Wir haben den Datenschutz im Gesetz deutlich verbessert, indem wir die Speicherfristen von drei Jahren auf ein Jahr verkürzt haben.
04:29 28.01.2016 Halina Wawzyniak DIE LINKE Regierungserklärung - Chancen des digitalen Wandels und Jahreswirtschaftsbericht 2016 Wenn man darüber spricht, die Chancen der Digitalisierung zu nutzen, könnte man auch über viele andere Themen sprechen, nämlich Datenschutz, Urheberrecht, IT-Sicherheit, Bildung, Weiterbildung, Nachhaltigkeit und Landwirtschaft.
05:29 18.02.2016 Arno Klare SPD Aktuelle Stunde zum Abgasskandal Natürlich muss der Datenschutz in diesem Zusammenhang gewährleistet sein.
06:03 19.03.2015 Hans-Peter Uhl CDU/CSU Lobbyistenregister Meine Damen und Herren, da kann Datenschutz selbstverständlich nur noch stören.
04:46 03.12.2015 Kathrin Vogler DIE LINKE Elektronische Gesundheitskarte Der Antrag der Linken „Elektronische Gesundheitskarte stoppen – Patientenorientierte Alternative entwickeln“ ist ein Gegenentwurf, der Datenschutz und Patienteninteresse ernst nimmt.
05:58 17.01.2019 Arno Klare SPD Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Dann ist man in diesem Zielkonflikt: Auf der einen Seite will man die Kontrolle ausüben, um eventuell auch Ordnungswidrigkeiten zu verfolgen, und auf der anderen Seite müssen natürlich auch der Datenschutz und die Datensicherheit gewährleistet sein.
04:38 17.01.2019 Manuel Höferlin FDP Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen Viele von Ihnen, von uns haben ja gerade erst erfahren müssen, wie es bei uns oder auch in der Breite um die IT-Sicherheit steht und dass man beim Datenschutz auf der Höhe der Zeit sein muss.
05:11 22.11.2016 Roland Claus DIE LINKE Justiz und Verbraucherschutz, Bundesverfassungsgericht Mehr Datenschutz durch bessere Technik heißt das große Versprechen.
07:01 16.12.2016 Elfi Scho-Antwerpes SPD Forschung und Innovation für Europas Zukunft Dass das unter den höchsten Datenschutz- und Sicherheitsstandards zu geschehen hat, ist selbstverständlich.
05:23 30.03.2017 Herbert Behrens DIE LINKE Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit hat deutlich darauf hingewiesen und versucht, zu erreichen, dass die Regelungen präzisiert werden.
05:17 30.03.2017 Steffen Bilger CDU/CSU Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Ich denke, uns liegt ein wirklich hervorragender Gesetzentwurf vor, der auch an den Verbraucher- und Datenschutz hohe Ansprüche stellt.
05:01 14.03.2019 Saskia Esken SPD Fair Play in der digitalen Wirtschaft Wenn wir ein Level Playing Field für die europäische Wirtschaft erreichen wollen – das ist doch der Raum, in dem wir denken müssen –, dann braucht es keine Deregulierung, sondern klare und durchsetzungsfähige, harmonisierte Regeln für alle Marktteilnehmer in Europa – sei es nun im Verbraucherschutz, beim Datenschutz, bei den Arbeitnehmerrechten oder beim Steuerrecht und bei der Steuergerechtigkeit.
06:10 19.04.2018 Konstantin von Notz DIE GRÜNEN IT-Sicherheit Von dem neuen für die IT-Sicherheit und den Datenschutz zuständigen Minister gab es bisher kein öffentliches Wort zu den weitreichenden IT-Angriffen, zu möglichen Wahlmanipulationen und zu den aktuell beispiellosen Datenskandalen.
05:20 26.04.2018 Enrico Komning AfD Wettbewerb und Datenschutz auf digitalen Märkten Datenschutz liegt zuallererst und vornehmlich in der Verantwortung des Einzelnen.
04:56 23.03.2017 Konstantin von Notz DIE GRÜNEN Fluggastdatengesetz Sie tun die Fragen, über die wir reden, gerne als lästigen und nicht mehr zeitgemäßen Datenschutz ab, weil Sie offenbar nicht verstehen oder nicht verstehen wollen, dass es um den Kernbereich unserer Verfassung geht, um Menschenwürde, Persönlichkeitsrechte und Privatsphäre.
05:32 23.03.2017 Stephan Albani CDU/CSU Technikfolgenabschätzung - Synthetische Biologie Datenschutz und Medizinforschung schließen sich aber nicht gegenseitig aus.
05:09 10.03.2017 Herbert Behrens DIE LINKE Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Zum Thema Datenschutz.
05:07 10.03.2017 Andreas Rimkus SPD Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Neben klaren Regelungen zum Datenschutz und zur Datensicherheit bei der Übertragung bedarf es natürlich auch der digitalen Infrastruktur, die die Vernetzung physisch ermöglicht, sowie der begleitenden Forschung und Entwicklung.
04:17 10.03.2017 Thomas Jarzombek CDU/CSU Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Das beschreibt exakt die Situation, die wir beim Datenschutz schon seit langer Zeit haben.
07:30 18.05.2017 Iris Ripsam CDU/CSU Verbraucherpolitischer Bericht Die neuen Herausforderungen, die angegangen werden müssen, lauten: Datenschutz und Datensicherheit, Ausbau digitaler Infrastruktur, Rechtssicherheit bei der Nutzung.
04:33 12.12.2017 Niema Movassat DIE LINKE Gesetz zur Stärkung der Bürgerrechte Dieser sieht in ihr einen schwerwiegenden Eingriff in den Datenschutz und das Kommunikationsrecht.
04:54 19.11.2020 Marc Henrichmann CDU/CSU Registermodernisierungsgesetz Wir arbeiten vernetzt von oben bis unten dezentral und föderal; ich glaube, das dient dem Datenschutz deutlich mehr als die österreichische Lösung.
05:13 05.03.2020 Philipp Amthor CDU/CSU Digitalisierung des Planens und Bauens Wenn in einer Blockchain Verträge und anderes mehr offengelegt werden, dann ist es uns wichtig, dass man da unter anderem auch über Datenschutz redet.
03:55 05.03.2020 Christian Kühn DIE GRÜNEN Digitalisierung des Planens und Bauens Wie sieht es mit dem Datenschutz und vielem mehr aus?
06:12 16.09.2020 Petra Pau DIE LINKE Demokratie, handlungsfähiger Staat, Finanzen Umso wichtiger ist ein umfangreicher Datenschutz, der dem 21. Jahrhundert gerecht wird.
04:40 03.07.2020 Christine Aschenberg-Dugnus FDP Digitalisierung im Gesundheitswesen, Datenschutz Wir müssen dafür sorgen, dass der Datenschutz und die Selbstbestimmung immer an oberster Stelle stehen.
04:52 24.03.2021 Andreas Steier CDU/CSU Bundesmittel für Schul- und Hochschulbau Hier wird geholfen, analoge Lehrformate auf digitale umzustellen, und da wird schon längst über Datenschutz gesprochen, wie es die FDP in ihrem Antrag fordert.
05:45 22.04.2021 Wolfgang Schäuble Telekommunikationsmodernisierungsgesetz Schließlich empfiehlt der Ausschuss unter Buchstabe e seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf der Drucksache 19/26533 mit dem Titel „Telekommunikationsmodernisierungsgesetz – Datenschutz, IT‑Sicherheit und Bürgerrechte sichern“.
05:14 06.05.2021 Hans-Jürgen Irmer CDU/CSU Europol, polizeiliche Datennutzung Wenn Sie mit den Experten sprechen, wissen Sie, dass der Datenschutz, der zwingend notwendig ist – das bestreitet niemand ernsthaft –, häufig zu einem Täterschutz innerhalb der Europäischen Union führt.
03:19 23.06.2022 Antje Tillmann CDU/CSU EZB-Vorhaben für digitales Zentralbankgeld Dann hätten Sie auch mitbekommen, dass die Bundesbank immer wieder selbst auf mögliche Risiken hinweist: auf Risiken beim Abfluss von Einlagen im Bankensektor, auf Risiken durch plötzliche Umschichtungen im Zentralbankgeld, beim Datenschutz, beim Thema Geldwäsche; all das steht transparent auf der Internetseite der Bundesbank.
04:12 24.06.2022 Christoph de Vries CDU/CSU Kinderschutz vor Datenschutz Ich will Ihnen auch diese Frage stellen: Ist Ihnen der Datenschutz denn wirklich so heilig, dass er an dieser Stelle – nicht allgemein, aber an dieser Stelle – die Täter mehr schützen soll als die Opfer?
03:51 24.06.2022 Denise Loop DIE GRÜNEN Kinderschutz vor Datenschutz zeugt von einem massiv mangelnden Verständnis der Komplexität dieses Themas; denn es darf hier nicht nur um die Frage „Kinderschutz versus Datenschutz“ gehen.
04:33 28.01.2021 Philipp Amthor CDU/CSU Registermodernisierungsgesetz – Das ist aber aus der Zeit von 1983. Liebe Kolleginnen und Kollegen, seitdem ist bei Datenschutz und technischen Standards ein bisschen was passiert.
04:45 24.06.2021 Fabian Jacobi AfD Stiftungsrecht Einen weiteren Punkt Ihrer Verordnungen sieht übrigens auch der Bundesbeauftragte für den Datenschutz sehr kritisch, nämlich dass man danach als Betroffener seine Gesundheitsdaten gegenüber privaten Transportunternehmen offenbaren muss.
03:44 24.06.2021 Wieland Schinnenburg FDP Stiftungsrecht Wir teilen die Auffassung des Bundesrates, dass der Datenschutz nicht ausreichend beachtet wurde.
05:29 05.03.2021 Annette Widmann-Mauz Vereinbarte Debatte - Internationaler Frauentag Datenschutz wird sonst zum Täterschutz, und das wollen Sie doch ernsthaft nicht.