06:12 14.12.2023 Janosch Dahmen DIE GRÜNEN Digitalisierung im Gesundheitswesen Dieses Gesetz ist ein Datenschutz- und Patientenrecht-Empowerment.
06:32 13.10.2023 Holger Becker SPD Europäische Verordnung für Künstliche Intelligenz Doch gerade im Kontext minderjähriger Nutzerinnen und Nutzer bleibt der Umgang mit dem Thema Datenschutz zentral.
06:31 08.09.2015 Jan Korte DIE LINKE Innen Schalten Sie um auf mehr Solidarität, mehr Grundrechte und mehr Datenschutz!
07:25 28.01.2016 Axel Knoerig CDU/CSU Regierungserklärung - Chancen des digitalen Wandels und Jahreswirtschaftsbericht 2016 Es muss bei der Netzinfrastruktur einen Dreiklang aus Breitbandausbau, Datenschutz und IT-Sicherheit geben.
06:05 29.01.2016 Stephan Kühn DIE GRÜNEN Intelligente Mobilität Das Thema Datenschutz ist aus unserer Sicht in keiner Form geklärt.
07:24 08.04.2014 Reinhard Brandl CDU/CSU Innen Meine Damen und Herren, die Aufbereitung dieser Daten und die adäquate Warnung der Bürger, ohne dabei selbst gegen den Datenschutz bzw. gegen Datensicherheitsbestimmungen zu verstoßen, erfordern einen enormen organisatorischen und logistischen Aufwand.
09:26 10.10.2014 Mark Hauptmann CDU/CSU Fördermitteltransparenz Er verletzt letztendlich den Datenschutz der Unternehmen im Hinblick auf innovative Forschungen, und er schafft überflüssige Bürokratie, die wir eigentlich verhindern wollen.
07:06 28.06.2018 Mario Brandenburg FDP Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz In Teilen der Bevölkerung regen sich Bedenken hinsichtlich Datenschutz und Arbeitsplatzverlust oder generelle Technologie- und Fortschrittsfeindlichkeit.
07:44 14.03.2019 Hansjörg Durz CDU/CSU Fair Play in der digitalen Wirtschaft Andere Aspekte, wie zum Beispiel der erwähnte Datenschutz oder Verbraucherschutz, sind aber ebenso zu berücksichtigen.
05:13 19.12.2019 Christoph de Vries CDU/CSU Föderale Sicherheitsarchitektur Ein gut gemeinter Rat am Ende: Statt solche wenig zielführenden Forderungen immer wieder zu erheben, wäre es vielleicht doch besser, wenn Sie Ihre Position zum Verhältnis zwischen Sicherheit, Freiheit und Datenschutz etwas neu justieren würden; der Kollege Schuster hat es angesprochen.
06:47 19.12.2019 Susanne Mittag SPD Föderale Sicherheitsarchitektur Ihre Partei war es doch, die es Sicherheitskräften schon vor Jahren vor lauter Datenschutz fast unmöglich gemacht hat, sich ein umfassendes Bild zu verschaffen.
05:31 27.11.2020 Tankred Schipanski CDU/CSU Schule: Luftfilter, Digitalisierung, Förderung Ich möchte gerne noch auf ein Thema aus dem Digitalbereich eingehen, nämlich den Datenschutz.
06:59 10.09.2020 Marja-Liisa Völlers SPD Ganztagsbildung im Grundschulalter Technische Ausstattung, Datenschutz, Entwicklung digitaler Unterrichtsmaterialien und deren pädagogisch wertvoller Einsatz – all das lässt sich nicht einfach so aus dem Ärmel schütteln, gerade nicht an unseren Grundschulen.
06:07 07.09.2021 Gesine Lötzsch DIE LINKE Sondervermögen "Aufbauhilfe 2021" Ich sage Ihnen: Arbeitsrecht und Datenschutz sind nichts für schönes Wetter.
05:29 02.06.2022 Thorsten Lieb FDP Justiz, Bundesverfassungsgericht Mit der Stiftung Datenschutz haben wir in Deutschland bereits eine kompetente Informations- und Diskussionsplattform.
05:58 17.10.2024 Markus Reichel CDU/CSU Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz- Gesetz Beim Datenschutz – dieser ist in der DSGVO verankert – und bei all den Problemen, über die wir hier sprechen, müssen wir pragmatischer werden, und zwar für beide Seiten.
07:24 06.06.2024 Sylvia Lehmann SPD Änderung des Düngegesetzes, Strombilanzierung (Jörn König [AfD]: Na, Gott sei Dank! Datenschutz!)
04:55 17.05.2024 Klaus-Peter Willsch CDU/CSU Bürokratieentlastungsgesetz Und die FDP hat immer Probleme mit dem Datenschutz.
06:26 27.11.2025 Susanne Hierl CDU/CSU Justiz und Verbraucherschutz, Bundesverfassungsgericht Es darf nicht sein, dass der Datenschutz dazu führt, dass Täter unentdeckt bleiben.
07:59 15.04.2016 Andreas Nick CDU/CSU Weiterentwicklung der transatlantischen Beziehungen Aber die Debatte um Informationssicherheit und Datenschutz ist nicht nur eine Frage zwischen Staaten und Regierungen, so wichtig etwa das Format des deutsch-amerikanischen Cyberdialogs ist.
07:08 02.06.2016 Jana Schimke CDU/CSU Sicherung des Fachkräftepotenzials Hierbei kann man an bereits bestehende Initiativen – zum Beispiel an die Initiative „erlebe IT“ – anknüpfen, die sich insbesondere mit der Stärkung der Medienkompetenz der Schülerinnen und Schüler, aber auch mit Themen wie „Sicherheit im Internet“ und „Datenschutz“ befassen.
06:10 13.11.2015 Kai Gehring DIE GRÜNEN Industrie 4.0 und Smart-Services Bei dem Antrag der Koalitionsfraktionen teilen wir sicherlich die Beschreibung, dass wirtschafts-, arbeits-, bildungs- und forschungspolitische Maßnahmen zur Förderung der Digitalisierung notwendig sind, übrigens auch Datenschutz und -sicherheit.
08:01 15.01.2015 Gabriele Hiller-Ohm SPD Änderung des SGB IV Auch die Datenschutz- und Datensicherheitsexperten wurden nicht vergessen.
07:57 09.03.2017 Johannes Selle CDU/CSU Globale Investitionen Im Ausschuss haben wir mehrfach das Thema „Datenschutz bei Investitionen“ behandelt.
07:12 27.03.2015 Steffen Bilger CDU/CSU Pkw-Maut Der Datenschutz war ebenfalls ein wichtiger Diskussionspunkt, der auch für uns als Unionsfraktion eine große Bedeutung hat.
06:50 25.02.2016 Johannes Röring CDU/CSU Änderung des Düngegesetzes Aber ich appelliere auch an die Grünen, die den Datenschutz an vielen Stellen sehr hervorheben, dass man nicht willkürlich in alle Datenbanken hineinschauen darf.
07:30 05.11.2015 Wilhelm Priesmeier SPD Änderung agrarmarktrechtlicher Bestimmungen Es geht darum, dass wir im Weiteren natürlich auch bestimmte Vorgaben, sei es die Bezeichnung der Bundesministerien, seien es entsprechende Vorschriften zum Datenschutz, anpassen.
07:19 25.11.2014 Anja Hajduk DIE GRÜNEN Bundesministerium des Innern Epl 06 Ich verstehe auch nicht, warum Sie bei der auch in der Öffentlichkeit diskutierten Ausstattung der Nachrichtendienste mit neuen Technologien unsere Beratungsmöglichkeiten nicht optimieren wollen, zum Beispiel durch die systematische Einbindung der Bundesbeauftragten für den Datenschutz.
07:18 15.05.2018 Artur Auernhammer CDU/CSU Ernährung und Landwirtschaft Deshalb finde ich es wichtig, dass wir eine entsprechende Rahmengesetzgebung machen, bei der auch das Thema Datenschutz eine Rolle spielt.
06:36 07.05.2020 Sebastian Hartmann SPD Grundrechte in der Corona-Krise Aber für uns als Sozialdemokratie gilt: kein zentraler Ansatz, sondern ein dezentraler Ansatz, maximaler Datenschutz.
05:55 30.10.2020 Christoph Bernstiel CDU/CSU Aktuelle Stunde - Lehren aus den Attentaten in Frankreich Und auf wiederholte Nachfrage, warum dem nicht nachgegangen wurde, wurde mit Datenschutz argumentiert.
06:39 17.01.2020 Franziska Brantner DIE GRÜNEN Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020 Bringen Sie die EU endlich in die Poleposition bei Innovation und Digitalisierung, mit höchsten Standards für den Datenschutz und die IT-Sicherheit als globalem Standortvorteil und mit einem europäischen 5G-Konsortium, womit wir endlich unsere digitale Souveränität erlangen könnten.
04:56 29.05.2020 Matthias Miersch SPD Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses Es geht dabei um den schwierigen Spagat, Datenschutz und Transparenz und Interessen von Unternehmen in Einklang zu bringen.
06:04 29.10.2020 Bärbel Bas SPD Regierungserklärung - Bewältigung der COVID-19-Pandemie Wenn ich „weiterentwickelt“ sage, meine ich, dass wir als SPD-Fraktion nicht die Fantasie haben, dass wir unseren Datenschutz dabei außer Acht lassen.
07:00 08.09.2022 Marco Buschmann Justiz Die Stiftung Datenschutz hat wieder eine Perspektive, um besser arbeiten zu können.
07:37 20.12.2024 Nadine Schön CDU/CSU Digitale Zeitenwende für Deutschland Denn es geht um Vertrauen und darum, wie Bürger, aber auch künftig die Wirtschaft interoperabel agieren und wie wir ein Ökosystem schaffen können, das einen Ausgleich findet zwischen freiem Wettbewerb, Benutzerfreundlichkeit, Sicherheit und Datenschutz.
06:55 07.07.2016 Nadine Schön CDU/CSU Regulierung des Prostitutionsgewerbes Wir haben auf den Datenschutz geachtet.
07:26 23.11.2016 Tabea Rößner DIE GRÜNEN Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Datenschutz und umfassende Transparenz sind ein Mindestmaß, das wir einhalten sollten.
04:45 14.03.2019 Dieter Janecek DIE GRÜNEN Fair Play in der digitalen Wirtschaft Was bedeutet Fair Play beim Datenschutz?
06:26 10.03.2017 Sören Bartol SPD Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Offene Fragen sehe ich auch beim Datenschutz.