07:42 17.10.2019 Christine Lambrecht Vereinbarte Debatte - Bekämpfung des Antisemitismus Deshalb müssen wir das Netzwerkdurchsetzungsgesetz verschärfen.
08:47 21.03.2018 Alice Weidel AfD Generalaussprache (einschl. Kultur sowie Digitales) Ich erinnere hier nur an das Netzwerkdurchsetzungsgesetz.
05:42 07.06.2018 Tino Chrupalla AfD Aktuelle Stunde zu den Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung Zum jetzigen Zeitpunkt jedenfalls ist die Datenschutz-Grundverordnung nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz ein weiterer Angriff auf die Meinungsfreiheit.
07:29 17.10.2019 Katrin Göring-Eckardt DIE GRÜNEN Vereinbarte Debatte - Bekämpfung des Antisemitismus Ich bin froh, dass Sie jetzt über das Netzwerkdurchsetzungsgesetz reden, aber Sie müssen dann auch konsequent sein.
09:07 28.11.2019 Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU/CSU Justiz und Verbraucherschutz Deshalb unterstützen wir es ausdrücklich, antisemitische Motivation in § 46 StGB aufzunehmen und damit robuste Maßnahmen gegen Hass, Hetze und Beleidigung überall im Netz, auch mithilfe des NetzDG, zu stärken.
08:20 29.11.2018 Joana Cotar AfD Privatsphäre und Sicherheit im digitalen Raum Die AfD steht für ein freies Internet ohne Meinungszensur, ohne NetzDG und ohne Upload-Filter.
09:48 12.12.2017 Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU/CSU Gesetz zur Stärkung der Bürgerrechte Liebe FDP, noch ein Wort zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz, über das wir eben gesprochen haben.
08:42 14.02.2019 Jürgen Braun AfD Jahresberichte zur Menschenrechtssituation Was in diesen Berichten fehlt, ist Kritik am Internetzensurgesetz, dem sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetz.
08:01 05.07.2018 Stephan Brandner AfD Justiz und Verbraucherschutz Das Bundesamt für Justiz ist überausgestattet im Bereich der Überwachung der Zensurmaßnahmen des NetzDG, das wir ja abschaffen wollen.
10:30 28.11.2019 Christine Lambrecht Justiz und Verbraucherschutz Wir werden so vorgehen, indem wir das Netzwerkdurchsetzungsgesetz verschärfen.
13:00 12.09.2019 Christine Lambrecht Justiz und Verbraucherschutz Schärfen wir das Netzwerkdurchsetzungsgesetz?
11:08 19.05.2017 Lars Klingbeil SPD Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken Heute reden wir konkret über das Netzwerkdurchsetzungsgesetz.