Brexit - Redebeiträge | Open Parliament TV

648 Redebeiträge gefunden

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Jens Brandenburg (FDP)

Erasmus-Programm

Zwei Drittel der jungen Briten haben ja gegen den Austritt, gegen den Brexit gestimmt.

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Florian Hahn (CDU/CSU)

Bundeswehreinsatz SEA GUARDIAN im Mittelmeer

Europa und damit auch Deutschland stehen zurzeit vor einer ganzen Reihe von großen Herausforderungen – der Kollege Kiesewetter hat sie schon beschrieben –: die Krise im Inneren der EU, die Folgen des Brexit, im Osten die weiter kritische Lage in der Ukraine.

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Dorothee Schlegel (SPD)

Aktuelle Stunde 60 Jahre Römische Verträge

Vieles davon ist schon genannt worden: der Brexit, die Nachwehen der Finanzkrise, die hohe Anzahl an Flüchtlingen und das Erstarken der Nationalisten oder Rechtspopulisten.

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Franziska Brantner (DIE GRÜNEN)

Auswärtiges Amt

Wir haben den Brexit, Trump, you name it.

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Franziska Brantner (DIE GRÜNEN)

Sparsamkeit bei dem mehrjährigen EU-Finanzrahmen

Sie wollen die Brexit-Lücke nicht schließen, sondern beim Kohäsionsfonds kürzen.

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Siegbert Droese (AfD)

Europäische Außenpolitik - Rolle der Hohen Vertreterin

Hat Ihnen denn der Brexit als Schuss vor den Bug nicht ausgereicht?

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Hans Michelbach (CDU/CSU)

Finanzen und Haushalt

Große Herausforderungen warten auch in der Europäischen Union, und das nicht nur wegen des Brexit oder der Strafzollpolitik der USA.

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Johannes Schraps (SPD)

Deutsch-französische Reformpartnerschaft

Asymmetrische Schocks – von denen wird ja gerade aktuell mit Blick auf den Brexit immer wieder gerne geredet – sind eine Gefahr, die wir gerade in politisch unsicheren Zeiten wirklich nicht unterschätzen dürfen.

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Antje Lezius (CDU/CSU)

Gesetz zu Übergangsregelungen nach dem Brexit

Dieses ist jedoch nicht mit bestehenden Regelungen deckungsgleich, und es würde nicht alle von einem ungeregelten Brexit betroffenen Personen umfassen.

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Stephan Stracke (CDU/CSU)

Arbeit und Soziales

Die Entwicklungen der Pandemie lassen sich noch nicht abschätzen, der Brexit steht vor der Tür, und einzelne Branchen müssen uns tatsächlich viel Sorge machen, beispielsweise die Veranstaltungsbranche, die Luft- und Raumfahrtbranche, der Maschinenbau oder die Automobilindustrie; alles wichtige Branchen für Deutschland.

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Christian Petry (SPD)

Auswärtiges Amt

Ob das der Finanzrahmen ist, ob das der Brexit ist, ob das die Erweiterung ist: Er ist immer da, im Auftrag von Heiko Maas und auch vielen anderen.

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Siegbert Droese (AfD)

EU-Erweiterungspläne für den Westbalkan

Die AfD-Fraktion ist der klaren Überzeugung: Die EU muss zunächst einige wichtige Probleme lösen – Brexit, Frankreich-Krise, Streit mit den osteuropäischen Partnern,

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Florian Hahn (CDU/CSU)

Vereinbarte Debatte - Rolle Europas in einer Welt des Umbruchs

Die zähen, langwierigen und zum Teil frustrierenden Brexit-Verhandlungen haben den Blick auf andere wichtige Aufgaben verstellt.

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Bernd Rützel (SPD)

(Brigitte Pothmer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Eben! Aber die Londoner Kommission ist ganz anders! – Dr. Matthias Zimmer [CDU/CSU]: Kaum waren wir in London, gibt es einen Brexit!)

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Anna Kassautzki (SPD)

Ernährung und Landwirtschaft

Durch den Brexit haben sich die Verhandlungen um die Quoten auf europäischer Ebene noch einmal erschwert.

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Tobias Zech (CDU/CSU)

Grundsicherung für arbeitsuchende Ausländer

In einer Zeit, in der die Europäische Union umstritten ist, in der wir nach dem Brexit und nach Diskussionen über Zuständigkeiten und über unsere Grenzen auch darüber debattieren müssen, wie wir Europa weiterentwickeln, dürfen wir nicht noch mehr Kritik provozieren und nicht noch mehr Ängste vor der Europäischen Union schüren, sondern wir brauchen gute Ideen, wie wir Zuwanderung in Europa gestalten.

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Roderich Kiesewetter (CDU/CSU)

Aktuelle Stunde zur Lage in Aleppo und Syrien

Die Brexit-Verhandlungen sollten zu einem Drittstaatenabkommen führen, das die Türkei auch an die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU heranführt, vielleicht auch die Maghreb-Staaten und andere.

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Katarina Barley (SPD)

Arbeitsprogramm der EU-Kommission 2017

Wir haben ja ein Jahr der Zäsuren hinter uns, ein Jahr mit Brexit-Referendum, ein Jahr mit Wahlkampf und Wahl in den USA; und Donald Trump wird heute als Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt werden.

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Ulrike Schielke-Ziesing (AfD)

Ernährung und Landwirtschaft

Wo unsere Anträge anscheinend einen Nerv getroffen haben, waren die Hilfen im Zusammenhang mit dem Brexit, insbesondere für die Fischerei.

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Christoph Bergner (CDU/CSU)

Aktuelle Stunde 60 Jahre Römische Verträge

Wir sprechen im Europaausschuss über die Bewältigung des Brexit, wir wissen von Zentrifugalkräften in der Europäischen Union und vieles andere mehr.

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Hans-Peter Friedrich (CDU/CSU)

Regierungserklärung zum Europäischen Rat

Exemplarisch wurde das an dem Ausspruch deutlich, der zum Brexit geführt hat: Wir wollen unser Land zurück. – Das war der Slogan derjenigen, die den Brexit favorisiert haben.

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Detlef Seif (CDU/CSU)

Aktuelle Stunde zu Ständiger Strukturierter Zusammenarbeit, Brexit, Europäischer Rat

Bei den Brexit-Verhandlungen stellen sich aktuell die Fragen: Ist ausreichender Fortschritt in den Verhandlungen erzielt worden?

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Heribert Hirte (CDU/CSU)

Arbeitsprogramm der EU-Kommission 2018

Im zweiten Teil stellt die Kommission ihre Vision vor, wie die Finanzgrundlagen nach dem Brexit und im Angesicht der aktuellen Entwicklungen neu zu strukturieren sind.

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Harald Weyel (AfD)

Arbeitsprogramm der EU-Kommission 2018

Wenn nach dem Brexit 13 Milliarden Euro fehlen, dann hat das neue Budget um 13 Milliarden Euro kleiner zu sein; alle Jahre wieder.

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Axel Müller (CDU/CSU)

Enquete-Kommission: Direkte Demokratie

Führen wir uns den Brexit oder Trumps Wahl zum Präsidenten mal vor Augen!

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Harald Weyel (AfD)

Sparsamkeit bei dem mehrjährigen EU-Finanzrahmen

Und merke: All das wird teils als offizielle Brexit-Begründung geäußert.

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Alois Rainer (CDU/CSU)

Kindergeld für im Ausland lebende Kinder

Sie wäre auch machbar; denn vor dem Brexit, als David Cameron mit der Europäischen Union verhandelt hat, hat man ihm diese Indexierung zugesagt.

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Hans Michelbach (CDU/CSU)

Finanzen, Bundesrechnungshof

Neue Risiken sind aufgezogen: Ein weiter zunehmender Fachkräftemangel, die verantwortungslose Schuldenpolitik Italiens, ein ungeordneter Brexit stellen Erreichtes infrage.

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Anton Hofreiter (DIE GRÜNEN)

Regierungserklärung zum Europäischen Rat

– Wir haben ja eine ganze Reihe von Problemen: außenpolitische Krisen wie in Syrien mit dem völkerrechtswidrigen Angriff der Türkei, den Brexit, die Herausforderungen, die sich aus der Klimakrise ergeben.

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Tobias Peterka (AfD)

Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Entscheidungen des Souveräns, des Volkes sind zu respektieren, auch wenn es manchem hier im Haus wahrscheinlich langsam nicht mehr so schmeckt, nach Trump und Brexit und, wer weiß, ganz speziell auch vielleicht nach Frau Esken und Herrn Walter-Borjans.

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Christian Petry (SPD)

Auswärtiges Amt

Die Mehrheitsfindung und die Bewältigung des Brexit sind wichtige Themen.

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Anpassung des Freizügigkeitsgesetzes/EU

Zu diesen Themen gehört der Brexit, der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union, der, wie Sie wissen, zum 1. Februar dieses Jahres stattgefunden hat – demokratisch legitimiert mit dem Referendum aus dem Jahr 2016, aber – das möchte ich an der Stelle festhalten, zumindest für den Großteil dieses Hohen Hauses – mit großem Bedauern zur Kenntnis genommen wurde.

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Hansjörg Durz (CDU/CSU)

Wirtschaft und Energie

Exemplarisch zu nennen sind – die Beispiele sind auch schon genannt worden – der Handelsstreit zwischen USA und China, der Brexit, die Situation im Iran.

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Thomas Seitz (AfD)

Änderung der Geschäftsordnung des Bundestages

Mit Ausnahme der Volksabstimmung über den Brexit ist auch in Großbritannien sicherlich nicht alles vorbildlich; aber es hat unbestreitbar eine herausragende parlamentarische Tradition und Streitkultur hervorgebracht.

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Thomas Jurk (SPD)

Wirtschaft und Energie

Die Ursachen liegen auf der Hand: Die Unternehmen leiden unter außenpolitischen Verwerfungen wie der unberechenbaren Handelspolitik der USA, den fortwährenden Russland-Sanktionen sowie der Verunsicherung durch die Iran-Krise und den Brexit.

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Harald Weyel (AfD)

Allgemeine Finanzdebatte

Dem Beharren auf dem Brexit wird für Deutschland eine erhebliche Mehrbelastung bei der Finanzierung folgen.

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Andreas Jung (CDU/CSU)

Deutsch-französische Freundschaft

Sie wird für Europa in einer Zeit gebraucht, in der die transatlantische Partnerschaft nicht mehr in der Weise verlässlich ist, wie wir uns das wünschen würden, in der wir die Diskussion über den Brexit haben.

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Konstantin Kuhle (FDP)

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020

Sie erwähnen den Brexit mit keinem Wort.

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Harald Weyel (AfD)

Souveränität Deutschlands

Es wäre eigentlich mit dem ganzen Brexit-Deal fällig, auch eine entsprechende Neujustierung der Sperrminoritäten festzulegen, das heißt, dass dann eben eine 25-prozentige Sperrminorität ausreichen würde.

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Frank Schwabe (SPD)

20 Jahre EU-Osterweiterung

Und so schrecklich der Brexit war, mein Eindruck ist, dass es am Ende ein heilsamer Schock für viele Länder der Europäischen Union war, selbst für diejenigen, die sich gelegentlich rhetorisch gegen die Europäische Union inszenieren.

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