08:29 09.11.2012 Markus Grübel CDU/CSU Betreuungsgeld Es gibt eine Parallele zwischen der sozialen Pflegeversicherung und dem Betreuungsgeld. Auch in der Pflegeversicherung gibt es Geldleistungen und Sachleistungen, die Pflege zu Hause und die Pflege im Pflegeheim.
09:51 12.11.2010 Rolf Koschorrek CDU/CSU Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (Elke Ferner [SPD]: Wollen Sie die Pflegeversicherung ruinieren!) Wir werden uns im nächsten Jahr auch der Zukunftsfestigung der Pflegeversicherung ausführlich widmen.
09:07 25.06.2021 Claudia Roth Pflegeversicherung Tagesordnungspunkt 43 b. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Die Pflegeversicherung verlässlich und solidarisch gestalten – Die doppelte Pflegegarantie umsetzen“. Tagesordnungspunkt 43 f. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zum Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Zwei-Klassen-System in der Pflegeversicherung beenden“.
08:40 12.09.2024 Karl Lauterbach Gesundheit Wir brauchen in der Pflegeversicherung die Situation, dass ältere Menschen nicht Sorge, Not oder Angst haben, dass sie sich im Alter die Pflege nicht leisten können, weil die Eigenbeteiligung zu hoch ist. Wir müssen eine solide Finanzierung der Pflegeversicherung vorlegen.
05:14 17.03.2011 Kathrin Senger-Schäfer DIE LINKE Pflege-Transparenzkriterien Mit der gesetzlichen Pflegeversicherung, die sich sozial nennt, aber nicht den tatsächlichen Pflegebedarf eines Menschen abdeckt, werden die Pflegebedürftigen gegen die Pflegekräfte ausgespielt, und umgekehrt.
06:10 17.10.2014 Heike Baehrens SPD Pflegeversicherung Wettbewerb war in der Pflegeversicherung zwar von Anfang an gewollt, es war aber nicht gewollt, dass die Pflegedienste, die ihrem Personal Tarifgehälter zahlen, dies letztlich damit bezahlen müssen, dass sich die Arbeitsbedingungen in der Pflege und damit auch die Qualität der Pflegeleistungen verschlechtern.
06:52 17.10.2014 Erwin Rüddel CDU/CSU Pflegeversicherung Dazu gehört selbstverständlich auch die zweite Stufe der Reform, mit der wir ab 2017 die Menschen mit demenziellen Erkrankungen in der Pflegeversicherung entscheidend besserstellen werden.
05:24 14.12.2012 Jutta Krellmann DIE LINKE Alterssicherung und Altersarmut von Frauen Die Linke sagt: Wir brauchen eine Pflegeversicherung, die diesen Namen auch verdient und die eine Pflege ermöglicht, in deren Hände man seine Eltern und Großeltern gerne gibt.
05:33 09.03.2017 Heike Baehrens SPD Personalbemessung in der Altenpflege Im jetzigen System zur Finanzierung der Pflegeversicherung führt das dazu, dass die Eigenanteile der Pflegebedürftigen steigen.
05:17 11.06.2015 Kerstin Kassner DIE LINKE Tätigkeitsbericht 2014 des Petitionsausschusses Wenn ich mir die öffentlich debattierten Petitionen ansehe, dann stelle ich fest: Sie sprechen sehr deutlich dafür, dass es tatsächlich um relevante politische Themen geht, nämlich zum Beispiel um die Reform der Pflegeversicherung, die Abschaffung der Massen- und Intensivtierhaltung, die wohnortnahe Versorgung mit Hebammen, den einheitlichen Umsatzsteuersatz auf Lebensmittel, die Kennzeichnung von Echtpelzprodukten, die Reform hinsichtlich Hartz IV, was die Sanktionen betrifft, oder die Kostenerstattung bei Cannabismedikamenten.
05:54 11.06.2015 Birgit Wöllert DIE LINKE Tätigkeitsbericht 2014 des Petitionsausschusses Spitzenreiter bei den öffentlichen Petitionen war die Petition zur Reform der Pflegeversicherung auf der Grundlage eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs, an der sich 176 523 Menschen beteiligt haben.
06:09 11.06.2015 Reiner Meier CDU/CSU Gesundheitsversorgung Zudem verbessern wir an dieser Stelle die Kooperation zwischen Kranken- und Pflegeversicherung.
05:28 16.10.2015 Heike Baehrens SPD Krankenhausfinanzierung In der Pflegeversicherung besteht ein Anspruch auf Pflege nur dann, wenn der Pflegebedarf absehbar über sechs Monate hinausgeht und eine Einstufung in eine entsprechende Pflegestufe vorhanden ist.
04:14 26.05.2023 Thomas Dietz AfD Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz Für uns ist deshalb nicht nachvollziehbar, dass die Pflegeversicherung mit den Rentenversicherungsbeiträgen für pflegende Angehörige belastet wird, jährlich mit 3,7 Milliarden Euro.
00:32 26.05.2023 Bärbel Bas Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz Der Ausschuss für Gesundheit empfiehlt unter Buchstabe c seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/4669 mit dem Titel „Pflegeversicherung – Bürokratie abbauen, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen entlasten“.
05:47 13.09.2019 Josef Rief CDU/CSU Gesundheit Der Etat des Bundesgesundheitsministeriums ist im Bundeshalt nicht der größte Einzelplan, aber er setzt den Rahmen für die Ausgaben der gesetzlichen und privaten Krankenversicherung sowie der Pflegeversicherung.
04:38 29.11.2018 Nicole Westig FDP Änderung des SGB XI - Beitragssatzanpassung Das war bereits klar, als die Pflegeversicherung in den 90er-Jahren eingeführt wurde.
04:27 26.09.2019 Beate Müller-Gemmeke DIE GRÜNEN Pflegelöhneverbesserungsgesetz Bessere Löhne bedeuten natürlich auch höhere Kosten für die Pflegeversicherung.
04:40 10.12.2020 Achim Kessler DIE LINKE Gesundheit Stattdessen brauchen wir eine solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung, in die alle Menschen in Deutschland einzahlen.
05:14 10.06.2021 Olav Gutting CDU/CSU Aktuelle Stunde - Doppelbesteuerung von Renten Grundfreibetrag, Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung, Werbungskosten- und Sonderausgabenpauschbeträge müssen beim steuerfreien Rentenbezug unberücksichtigt bleiben, so der BFH.
04:30 15.05.2025 Matthias Mieves SPD Gesundheit Jeder in Deutschland hat eine Kranken- und eine Pflegeversicherung.
04:29 19.03.2026 Sabine Dittmar SPD Bericht zur Lage der älteren Generation Wir müssen die Pflegeversicherung dringlichst weiterentwickeln, die Belastungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen reduzieren und gleichzeitig die Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte verbessern.
09:31 23.11.2010 Elke Ferner SPD Epl 15 Der letzte Punkt, den ich noch kurz ansprechen möchte, ist die Pflegeversicherung. Sie wollen die Kopfpauschale jetzt auch noch in der Pflegeversicherung einführen, weil in Ihrer Koalitionsvereinbarung Unsinn steht.
06:38 30.01.2014 Karl Lauterbach SPD Gesundheit Aber gerade die demenziell Erkrankten erhalten dadurch immer noch keinen klaren Anspruch auf Leistungen der Pflegeversicherung. Herr Minister, seit vielen Jahren bestimmt die Pflegeversicherung über Wohl und Wehe von pflegebedürftigen Menschen.
10:53 26.11.2015 Georg Nüßlein CDU/CSU Einzelplan Gesundheit Beim Pflegestärkungsgesetz haben wir es mit eingepreist und haben formuliert: zweimal 0,2 Prozentpunkte mehr für die Pflegeversicherung. Dieser Beitragsanstieg ist notwendig, um die Aufgaben zu erfüllen, die eine Pflegeversicherung erfüllen soll.
10:13 10.07.2025 Nina Warken Gesundheit Der Finanzdruck auf die GKV und Pflegeversicherung ist aber – und das wissen wir – unmittelbar sehr hoch. Auch bei der Pflegeversicherung steht, noch aus der Coronazeit, die Rückzahlung eines Darlehens in Höhe von über 5 Milliarden Euro aus.
04:34 11.09.2012 Elisabeth Scharfenberg DIE GRÜNEN Einzelplan 15 - Gesundheit Die Reform des Pflegebedürftigkeitsbegriffs, eine solide, eine gerechte, eine nachhaltige Finanzierung der Pflegeversicherung, gute Unterstützungsleistung für pflegende Angehörige, wirksame Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel in der Pflege, dazu braucht es eine umfassende Pflegereform.
07:18 14.11.2014 Erwin Rüddel CDU/CSU Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf Beschäftigte haben künftig einen Rechtsanspruch auf Pflegeunterstützungsgeld aus der sozialen Pflegeversicherung.
05:57 13.11.2015 Erwin Rüddel CDU/CSU Stärkung der pflegerischen Versorgung Wir schließen eine Gerechtigkeitslücke, indem wir die Demenzkranken den somatisch Erkrankten in der Pflegeversicherung gleichstellen und im Ergebnis über 5 Milliarden Euro für Demenzkranke aktivieren.
04:25 24.10.2019 Pia-Beate Zimmermann DIE LINKE Löhne in der Pflege Eine Debatte über höhere Löhne in der Altenpflege in diesem Parlament ohne eine andere Finanzierung der Pflegeversicherung ist verantwortungslos.
03:52 20.12.2019 Harald Weinberg DIE LINKE Kurzzeitpflege Ich denke, es muss um mehr gehen als um eine gute PR für die versprochene Reform der Pflegeversicherung aus dem Hause Spahn.
05:26 27.04.2023 Erich Irlstorfer CDU/CSU Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz Ich glaube, dass wir bei diesem Entwurf, den wir vorliegen haben und der dringend notwendig ist – wir sind uns ja einig, dass wir eine Reform brauchen; wir brauchen eine Strukturreform in der sozialen Pflegeversicherung –, all diese Dinge diskutieren müssen.
04:55 27.04.2023 Axel Müller CDU/CSU Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz Das verschafft der Pflegeversicherung zunächst natürlich Mehreinnahmen und auch Luft – aber nur vorübergehend.
03:28 17.03.2023 DIE LINKE Existenzsicherung von Frauen Bei Minijobs wird nichts in die Sozialversicherung eingezahlt; das heißt: Es landet nichts in der Krankenversicherung, nichts in der Pflegeversicherung, nichts in der Arbeitslosenversicherung.
05:50 26.03.2021 Wilfried Oellers CDU/CSU Teilhabestärkungsgesetz Dazu ergänzen wir aber auch den Leistungskatalog zur medizinischen Rehabilitation um digitale Gesundheitsanwendungen im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung, aber auch um digitale Pflegeanwendungen aus dem Bereich der Pflegeversicherung im Bereich „Hilfe zur Pflege“.
05:02 04.12.2014 Pia-Beate Zimmermann DIE LINKE Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf Aber solange Sie die Leistungen der Pflegeversicherung nicht deutlich verbessern und eine Stärkung der professionellen Pflege vornehmen, so lange wird es auch keine individuelle Entscheidung über die Pflegebeziehungen – und zwar unabhängig vom Geldbeutel – geben.
04:16 01.02.2018 Ralf Kapschack SPD Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten Die Entscheidung, ab 2004 der betrieblichen Altersversorgung den vollen Beitragssatz in der Kranken- und Pflegeversicherung aufzubrummen, war in den Augen vieler Betroffener weder transparent noch gerecht.
05:43 05.11.2015 Pia-Beate Zimmermann DIE LINKE Hospiz- und Palliativversorgung Dafür benötigen wir endlich einen anderen Personal- und Sachkostenschlüssel und endlich eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung,
05:07 29.10.2020 Franziska Gminder AfD Familienentlastung, Behindertenpauschbetrag Wir wollen eine direkte Entlastung bei der Beitragsbemessung für Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung für Familien mit Kindern; denn diese tragen überproportional zur Versicherung von Kinderlosen bei.
05:16 26.11.2020 Sabine Dittmar SPD Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege Mit dem Gesetz werden 20 000 zusätzliche Stellen für Pflegehilfskräfte geschaffen und von der Pflegeversicherung vollständig finanziert, ohne – das ist wichtig – die Pflegebedürftigen finanziell weiter zu belasten.