03:32 05.12.2024 Leni Breymaier SPD Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs Wir reden heute nicht davon, Regelungen wie in den Niederlanden oder in Norwegen einzuführen, wo der Abbruch bis zur 24. bzw. – in Norwegen neuerdings – bis zur 18. Schwangerschaftswoche möglich ist.
04:05 26.04.2024 Petra Pau Freiwilligen-Teilzeitgesetz Liebe Kolleginnen und Kollegen, bevor wir zum nächsten Tagesordnungspunkt kommen, komme ich sowohl auf den gerade abgeschlossenen Tagesordnungspunkt 23 als auch auf den Tagesordnungspunkt 24 zurück.
03:27 17.02.2022 Axel Müller CDU/CSU ERP-Wirtschaftsplangesetz 2022 Der Hintergrund ist Folgender: Am 24. Juni 2021 hat die Große Koalition in der letzten Legislaturperiode das Strafgesetzbuch geändert und neben der Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes gegen sogenannte Feindeslisten auch den Besitz von Anleitungen zum sexuellen Missbrauch von Kindern ergänzend unter Strafe gestellt.
01:43 16.10.2025 Omid Nouripour Überweisungen im vereinfachten Verfahren 33 a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 24. Oktober 2024 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Indien über die Rechtshilfe in Strafsachen
03:51 10.07.2025 Hermann Färber CDU/CSU Abschließende Beratungen ohne Aussprache Damit die Behörde – in dem Fall das staatliche Veterinäramt – aber trotzdem die Möglichkeit hat, den Tierkörper noch zu begutachten, vielleicht wegen Tierschutz- oder auch Seuchenaspekten, ist unserer Ansicht nach eine Frist von maximal 24 Stunden nach Anzeigepflicht bis zur Einäscherung ausreichend.
02:43 09.11.2018 Linda Teuteberg FDP Beteiligung des Bundes an Integrationskosten Im Jahr 2018 mit einer inzwischen auf mindestens 24 Milliarden Euro angewachsenen Flüchtlingsrücklage im Rücken ist die von der Koalition heute vorgeschlagene Verlängerung dieser Regelung aber eine Frechheit.
05:04 05.03.2020 Claudia Roth Aktuelle Stunde - Die Eskalation in Idlib und die Folgen für Europa Es gab 24 Enthaltungen, ungültige Stimmen 2. Mit der erforderlichen Mehrheit von 355 Stimmen ist in das Gremium gemäß § 3 des Bundesschuldenwesengesetzes gewählt der Abgeordnete Florian Oßner.
02:47 26.06.2025 Johannes Schätzl SPD TKG-Änderungsgesetz 2025 Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, wir haben festgestellt: 18 bis 24 Monate Planungs- und Genehmigungszeit – das dauert zu lange.
03:19 11.09.2020 Daniela Wagner DIE GRÜNEN Verkehrspolitik Meine Damen und Herren, so wenig das Abholzen zahlreicher Alleen in den neuen Bundesländern nach der Wende ein Beitrag zu mehr Reisekomfort und Verkehrssicherheit war, so wenig ist es einer, Firmen und Menschen im 7-Tage- und 24-Stunden-Betrieb arbeiten zu lassen, damit Baustellen schneller fertig werden – von der praktischen Umsetzbarkeit einmal ganz abgesehen.
02:29 06.12.2024 Ralph Lenkert DIE LINKE Übertragungsnetzkosten, Treibhausgasemissionshandel Zusammen mit der Abschaffung der Stromsteuer und der Senkung der Mehrwertsteuer für Strom auf 7 Prozent könnte so der durchschnittliche Strompreis heute von 35 auf 24 Cent je Kilowattstunde sinken.
03:20 10.11.2022 Diana Stöcker CDU/CSU Änderung des Infektionsschutzgesetzes Der 24. Februar stellt eine Zäsur dar.
03:41 20.10.2023 Marc Bernhard AfD Wasserstoffhochlauf Auch der Import ändert daran rein gar nichts; denn der Wasserstoff aus dem viel beschriebenen Namibia hat nach Berechnungen des Fraunhofer-Instituts Herstellkosten von mindestens 24 Cent je Kilowattstunde; zum Vergleich: Kernenergie 2 Cent und Windenergie 7 Cent.
02:59 11.09.2025 Julia-Christina Stange DIE LINKE Entbürokratisierung in der Pflege, Pflegefachassistenzeinführungsgesetz Die Linke fordert eine mindestens 24-monatige Ausbildung
07:52 18.01.2019 Helge Lindh SPD Vorgehen gegen Linksextremismus Am 24. Dezember 2018, also ausgerechnet am Heiligen Abend, rief in meiner Stadt – Wuppertal – die rechtsextremistische Partei „Die Rechte“ zu einer Demonstration auf. Wenn es Ihnen so wichtig wäre, sich für die Polizei einzusetzen und gegen Extremismus zu kämpfen, hätten Sie in erster Reihe an diesem Tag stehen müssen, erst recht am 24. Dezember.
05:33 18.12.2024 Lamya Kaddor DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde zur Lage in Syrien Der Diskurs jedoch, der sich hier in Deutschland keine 24 Stunden später in völliger Verkennung der historischen Dimension der Ereignisse – man hört es ja auch hier gerade – teilweise entfaltet hat, war einfach nur klein, ignorant und beschämend. Keine 24 Stunden später!
05:55 23.09.2016 Franziska Brantner DIE GRÜNEN Polizeikräfteeinsatz in Friedensmissionen Deutschland stellt von diesen 13 200 genau 24. 24 Polizistinnen und Polizisten – für ein großes und reiches Land wie Deutschland ist das blamabel.
07:20 14.03.2014 Cornelia Möhring DIE LINKE Chancengleichheit für Frauen und Männer im Beruf Würden wir diesen Zuwachs eins zu eins umsetzen und unsere Arbeitszeit entsprechend reduzieren, dann müssten wir heute nur noch 24 Stunden in der Woche arbeiten; denn 1960 waren es noch 48 Stunden – und 48 geteilt durch 2 sind 24.
08:45 13.09.2018 Sylvia Pantel CDU/CSU Familie, Senioren, Frauen und Jugend In 17 Sprachen, über 24 Stunden sind die Beraterinnen erreichbar. Die vorhandene Kompetenz – in 17 Sprachen, 24 Stunden täglich – könnte so für eine lückenlose Informationsplattform genutzt werden.
05:42 18.05.2022 Timon Gremmels SPD Kein Ölembargo - Schutz für Bürger und Unternehmen Herr Dr. Kaufmann, ja, die SPD hat die letzten 24 Jahren mitregiert. Und was haben wir die letzten 24 Jahre gemacht?
04:21 27.01.2017 Martin Rabanus SPD Wissenschaftskooperation mit Subsahara-Afrika Ich will jetzt gar nicht den Versuch unternehmen, die 24 Punkte, die wir in diesem Antrag sozusagen anerkennen, würdigen, zu rekapitulieren.
03:41 11.12.2019 Thomas Erndl CDU/CSU Verwundetenabzeichen für Soldaten Vor 24 Jahren war ich bei den ersten Kampftruppeneinheiten mit dabei, die unser Land in einen Auslandseinsatz, damals nach Bosnien-Herzegowina, geschickt hat.
03:45 06.05.2020 Erich Irlstorfer CDU/CSU Wissenschaftliche Auswertung der Pandemiemaßnahmen Es wäre natürlich ein Leichtes gewesen, einzelne Dinge anzubringen, Sie anzugreifen oder zu sagen: Wer noch nicht einmal 24 Stunden vor der Debatte den Antrag vorlegt, der soll halt schweigen.
11:58 20.12.2019 Claudia Roth Beschaffung von bewaffneten Drohnen Tagesordnungspunkt 24 b. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Verteidigungsausschusses zum Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Beschaffung bewaffneter unbemannter Luftfahrzeuge“.
03:33 08.10.2020 Andrej Hunko DIE LINKE Revision der Europäischen Sozialcharta 34 europäische Staaten haben die 1999 in Kraft getretene und aktualisierte revidierte Sozialcharta schon ratifiziert, und heute, 24 Jahre nach der Verabschiedung, kommt endlich auch die Bundesregierung dazu, diese revidierte Europäische Sozialcharta zu ratifizieren.
03:53 24.06.2021 Astrid Damerow CDU/CSU Klimaschutz Zudem haben wir im Wasserhaushaltsgesetz die Fristverlängerung von Genehmigungsverfahren auf längstens 24 Monate im Bereich der Wasserkraft begrenzt.
03:51 07.05.2021 Karl-Heinz Brunner SPD Einsätze der Bundeswehr Der AfD geht es darum, den Artikel 24 Absatz 2 Grundgesetz auszuhebeln, also aus kollektiven Sicherheitssystemen auszutreten, die Bundeswehr und Deutschland nur noch solitär zu sehen.
03:39 24.11.2022 Georg Kippels CDU/CSU Gesundheit Nichtsdestotrotz ist aber der Bundeshaushalt für Gesundheit, Einzelplan 15, mit in diesem Jahr 24 Milliarden Euro gegenüber dem Gesamtvolumen des Haushalts von circa 450 Milliarden Euro alles andere als bedeutungslos – selbst unter Berücksichtigung der Tatsache, dass er in diesem Jahr um etwa 42 Milliarden Euro abgesunken ist.
02:16 10.11.2022 Emilia Fester DIE GRÜNEN Änderung des Europawahlgesetzes (Martin Reichardt [AfD]: Sie benehmen sich wie 17, dabei sind Sie schon 24!)
03:10 26.09.2024 Dietmar Friedhoff AfD Wirtschaftliche Zusammenarbeit In den letzten drei Jahren haben Sie nicht nur 24 AfD-Anträge diesbezüglich abgelehnt, sondern Sie waren drei Jahre lang auf einem ideologischen Feminismustrip.
03:04 10.10.2024 Ingo Schäfer SPD Schutz von Vollstreckungsbeamten u. Rettungskräften Wir schützen diejenigen, die bereit sind, sich 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche, 365 Tage im Jahr für die Gesellschaft, für die Allgemeinheit, für uns alle einzusetzen.
04:44 26.11.2025 Jörg Zirwes AfD Verteidigung Unser Verteidigungshaushalt in Höhe von 84,5 Milliarden Euro erspart unseren Steuerzahlern jedoch fast 24 Milliarden Euro, weil wir, wie man das auch beim Militär zu machen hat, zunächst Schwerpunkte setzen.
01:42 14.06.2018 Marian Wendt CDU/CSU Erfassung von Straftaten mit Messern Wir sind bei dieser exakten Prüfung – 22 Kollegen von Ihnen aus Bund und Land; 24 Verfahren insgesamt – auf diese Ergebnisse gestoßen.
03:08 21.03.2019 Petr Bystron AfD Bundeswehreinsatz in Darfur (UNAMID) Wir debattieren heute zum 24. Mal über UNAMID, eine Operation der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union in Darfur, an der sich die Bundeswehr weiterhin beteiligen soll.
01:50 18.05.2017 Ralph Lenkert DIE LINKE Kita- und Schulverpflegung Nach 24 Jahren CDU-Landesregierung haben wir nicht genügend Lehrerinnen und Lehrer in Thüringen.
03:22 11.09.2020 Thomas Ehrhorn AfD Verkehrspolitik Wenn wir also fordern, Baustellen künftig nur so zu planen und einzurichten, dass auf der gesamten Länge durchgängig und zügig gearbeitet werden kann, und zwar an sieben Tagen in der Woche in einer 24-Stunden-Schicht, und gleichzeitig die Baustellen gemäß unserem Antrag sinnvoll zu verkürzen, dann sind diese Forderungen nicht nur berechtigt, sondern sie sind allemal überfällig.
02:54 26.09.2019 Josip Juratovic SPD EU-Beitrittsantrag Nordmazedoniens und Albaniens Auf dem Westbalkan kann dies nur mit der Eröffnung der Kapitel 23 und 24 und deren Schließung nach Umsetzung gelingen.
02:53 10.10.2024 Andrej Hunko BSW Europäische Zukunft Georgiens, Südkaukasuspolitik Nach dem Einmarsch Russlands in der Ukraine am 24. Februar 2022 ist Georgiens Regierung sehr stark unter Druck gesetzt worden, sich an einem Konfrontationskurs – etwa durch Wirtschaftssanktionen, aber auch durch Waffenlieferungen – zu beteiligen.
03:17 22.11.2022 Robert Farle fraktionslos Finanzen, Bundesrechnungshof Für das leistungslose Bürgergeld sind 24 Milliarden Euro eingeplant.
02:09 10.04.2024 Joana Cotar fraktionslos Reform der Anerkennung von Vaterschaften Ein Nigerianer mit deutschem Pass, 24 anerkannte Kinder, dadurch Bleiberecht in Deutschland für 94 Angehörige – die Kosten für den deutschen Steuerzahler: 1,5 Millionen Euro im Jahr.
09:25 14.11.2014 Pia-Beate Zimmermann DIE LINKE Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf Bisher war die durch das Pflegezeitgesetz mögliche sechsmonatige unbezahlte Freistellung eine die Familienpflegezeit – die bis zu 24 Monate dauern konnte – ergänzende Möglichkeit. Der Gesetzentwurf regelt nun, dass die Pflegezeit der Freistellung nach dem Familienpflegezeitgesetz vorgeht und auf die maximale Freistellungszeit von 24 Monaten angerechnet wird.