Brexit - Redebeiträge | Open Parliament TV

648 Redebeiträge gefunden

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Xaver Jung (CDU/CSU)

Lobbyismus an Schulen

Weder die Krisen in der Finanzwelt oder in der Ukraine, Griechenland und Syrien noch die Flüchtlingskrise oder den Brexit findet man in einem aktuell verwendeten Schulbuch.

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Joachim Poß (SPD)

Aktuelle Stunde zu den Vorschlägen von Präsident Macron zur EU-Wirtschafts- und Finanzpolitik

Das gilt insbesondere nach Trump, Protektionismus, Brexit und der anhaltenden Diskussion über das Euro-Ende in Italien und anderen Ländern.

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Jürgen Klimke (CDU/CSU)

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Was bedeutet der Brexit für die europäische Außen- und Entwicklungspolitik?

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Ralph Brinkhaus (CDU/CSU)

Regierungserklärung zum Europäischen Rat

Alle Redner haben mit dem Brexit begonnen. Ein bisschen tragisch aber ist: Wir sprechen über den Brexit.

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Armin-Paulus Hampel (AfD)

Aktuelle Stunde zur Gefahr eines Handelskrieges

Man will die Russen für die Annexion der Krim bestrafen, man will die Briten für den Brexit bestrafen, die Ungarn und Polen will man sowieso bestrafen, und jetzt will man die USA bestrafen.

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Otto Fricke (FDP)

Aktuelle Stunde zur Gefahr eines Handelskrieges

Wir wissen, dass durch den Brexit mit mindestens 2 Milliarden Euro Mehrausgaben zu rechnen ist.

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Ekin Deligöz (DIE GRÜNEN)

Schlussrunde Haushaltsgesetz 2019

Ob Brexit, Syrien, iranisches Atomprogramm oder die Rolle der USA: Wir brauchen die Diplomatie.

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Gerhard Schick (DIE GRÜNEN)

Aktuelle Stunde zu einer europäischen Bankenunion

Inzwischen sagen die Studien aus dem Brexit-freundlichen Haus von Theresa May: Egal wie verhandelt wird, es wird ökonomisch schlechter sein für Großbritannien.

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Philipp Amthor (CDU/CSU)

Aktuelle Stunde: Zustand der EU - Deutsch-Französische Sonderwege

Ich will Ihnen noch eines sagen: Wir haben dieser Tage von vielen AfD-Vertretern in allen Debatten, auch in den Debatten zum Brexit, den besonders schlauen Satz gehört, den die AfD immer wieder wiederholt: „Die Europäische Union – das ist nicht Europa; Europa ist mehr als die Europäische Union.“

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Michael Grosse-Brömer (CDU/CSU)

Vereinbarte Debatte - Rolle Europas in einer Welt des Umbruchs

Am Brexit sehen wir gerade, wie erfolgreich das ist.

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Aktuelle Stunde zur Beteiligung von Bundestag und Bundesrat an der CETA-Ratifizierung

Letzte Woche haben wir hier im Deutschen Bundestag eine Sondersitzung zum Brexit durchgeführt, also zur Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger des Vereinigten Königreiches, dass ihr Land aus der EU austritt.

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Joachim Poß (SPD)

Regierungserklärung zum Europäischen Rat

Er lässt sich doch von UKIP und vom rechtskonservativen Teil seiner eigenen Partei treiben, verheddert sich in Widersprüchen und fängt eine unfruchtbare Brexit-Debatte an, von der niemand in Europa etwas hat – Großbritannien übrigens, wie wir wissen, auch nicht.

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Katarina Barley (SPD)

Regierungserklärung zum Europäischen Rat

Weil in Großbritannien ebenso wie sonst in Europa niemand vorher absehen konnte, was der Brexit ganz konkret bedeutet, habe ich mir in meiner Eigenschaft als britische Staatsangehörige erlaubt, in der britischen Presse die Anregung zu unterbreiten, ob man nicht erst einmal verhandelt und dann, wenn man das Verhandlungsergebnis absehen kann, ein neues Referendum durchführt.

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Sylvia Kotting-Uhl (DIE GRÜNEN)

Europaweiter Atomausstieg

Nehmen wir, Nina Scheer, den zutiefst bedauerlichen Brexit, der auch den Austritt Großbritanniens aus Euratom bedeutet, zum Anlass, endlich einen Euratom-Konvent zu fordern.

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Knut Abraham (CDU/CSU)

Aktuelle Stunde - Mögliche Kooperationen einzelner Mitglieder der AfD mit autoritären Regimen

Übrigens dürfte auch die Aufklärung der Finanzierung von Teilen der seinerzeitigen Brexit-Kampagne in Großbritannien Erstaunliches zutage fördern.

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Cem Özdemir (DIE GRÜNEN)

55 Jahre Élysée-Vertrag

Der Brexit, EU-Regierungen unter Beteiligung von rechtsnationalen, rechtspopulistischen Parteien, aber auch Gegner der Europäischen Union außerhalb der Europäischen Union, namentlich in Moskau, zeigen uns, dass das europäische Projekt nicht nur eine Richtung, vorwärts, kennt.

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Norbert Kleinwächter (AfD)

Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien

Der Brexit war wahrlich ein Fest der Demokratie.

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Omid Nouripour (DIE GRÜNEN)

Auswärtiges Amt

Wenn dann der Innenminister statt des Europaministers zum Thema Brexit einen Brief schreibt, der die gesamte Politik der Bundesregierung in Brüssel komplett desavouiert, gibt es kein einziges Widerwort des Europaministers.

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Andrea Lindholz (CDU/CSU)

Enquete-Kommission: Direkte Demokratie

Auch die Manipulationen und Desinformationen mittels Facebook oder die knappe wie fatale Brexit-Entscheidung machen mich eher ein bisschen vorsichtig und rufen bei mir Achtung auf den Plan; denn komplexe bundespolitische Themen lassen sich nur selten mit Ja oder Nein beantworten und sind auch immer Stimmungsschwankungen unterworfen.

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Sebastian Brehm (CDU/CSU)

Schlussrunde Haushaltsgesetz 2018

Zudem müssen wir die internationale Besteuerung anpassen, das Außensteuergesetz reformieren und negative Auswirkungen durch den Brexit auf unsere Unternehmen in der nächsten Legislaturperiode berücksichtigen.

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Mark Hauptmann (CDU/CSU)

Zukunftsoffensive Gründerkultur

Ich prophezeie Ihnen: Sollte es zum Brexit kommen, wird Berlin Start-up-Metropole Nummer eins in ganz Europa.

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Ulli Nissen (SPD)

Aktuelle Stunde zu Drei Jahre Abgasskandal - Jetzt für saubere Luft sorgen

Dabei denke ich unter anderem an den Brexit und an die unsägliche Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der USA.

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Thomas de Maizière (CDU/CSU)

Vereinfachung des Zollverfahrens

Ich will gerne mit einem Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Zolls beginnen, die trotz großer Anforderungen Tag und Nacht bei der Vorbereitung auf den Brexit und trotz vielerlei Anfeindungen jeden Tag gute Arbeit leisten.

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Nicole Höchst (AfD)

Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt

In der „Stiftungswelt“ ist zu lesen, man wolle als Reaktion auf den Brexit und das Erstarken der sogenannten Rechtspopulisten in der Stiftungsarbeit klare Kante für demokratische Werte und ein geeintes Europa zeigen.

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Gunther Krichbaum (CDU/CSU)

Vereinbarte Debatte/ Deutsche EU-Ratspräsidentschaft

Wir müssen mit diesem Etikett „Vertrag von Berlin“ den Brexit und vieles andere mehr managen und Rechtsstaatlichkeit einfordern.

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Fabio Valeriano Lanfranco De Masi (DIE LINKE)

Schlussrunde Haushaltsgesetz 2020

Wir haben den Brexit vor uns.

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Michael Leutert (DIE LINKE)

Auswärtiges Amt

Damals war der Brexit noch überhaupt nicht auf der politischen Agenda.

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Katja Leikert (CDU/CSU)

Soziale Absicherung europaweit

Wir konnten das an der Debatte in Großbritannien über den Brexit erkennen.

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Volker Ullrich (CDU/CSU)

Schutz der liberalen Demokratie in Europa

Ich erinnere daran, dass im Vorfeld des Brexit-Referendums vor knapp drei Jahren über viele Hundert Accounts – auch aus dem Ausland finanziert und gesteuert – versucht wurde, die Kampagne zu beeinflussen.

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Eckhardt Rehberg (CDU/CSU)

Wirtschafts- und Währungsunion

Im Haushalt wurde Vorsorge für den Brexit getroffen, nämlich dass wir dann 25 Prozent der Finanzierung des EU-Haushalts übernehmen.

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Stephan Stracke (CDU/CSU)

Aktuelle Stunde zum Sozialstaatskonzept der SPD

Wir gehen von gravierenden weltwirtschaftlichen Veränderungen aus: Handelskonflikte, Protektionismus, Zölle, jetzt der Brexit.

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Daniela De Ridder (SPD)

Schutz der heimischen Landwirtschaft

Angesichts der weltpolitischen Lage – ich nenne nur Stichworte: Brexit, Handelskrieg zwischen den USA und China, aber möglicherweise auch bald wieder Druck auf uns, die Krise der WTO – kann man ein solches Handelsabkommen nicht in Bausch und Bogen verdammen.

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Uwe Schmidt (SPD)

Verkehr und digitale Infrastruktur

Hier machen die völlig unberechenbaren Risiken des Brexit den meisten Unternehmen schwer zu schaffen.

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Alexander Radwan (CDU/CSU)

Aktuelle Stunde zur Europapolitik der Bundesregierung

Gerade in der Zeit des Brexit bin ich froh, dass unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel sehr souverän reagiert hat und den Fokus darauf legt, dass es in Europa weitergeht.

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Carina Konrad (FDP)

Änderung des GAP-Konditionalitäten-Gesetzes

Da wurde das auch gemacht, und da wurde der Brexit gerade mit Stimmen aus dem ländlichen Raum ausgelöst.

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Matthias Ilgen (SPD)

Steuerliche Verlustrechnung bei Körperschaften

Großbritannien ist zwar ein schlechtes Beispiel – wir hatten gerade den Brexit –, aber wir können einmal nach Holland gucken.

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Thorsten Frei (CDU/CSU)

Aktuelle Stunde 60 Jahre Römische Verträge

Letztlich machen die großen Probleme, mit denen wir konfrontiert sind – Migration insbesondere aus Afrika, Brexit und viele andere mehr –, immer wieder deutlich, wie wichtig es ist, dass wir nicht glauben, dass die Errungenschaften in Europa für alle Zeiten gesichert sind, sondern wissen, dass wir jedes Mal aufs Neue darum kämpfen müssen.

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Alexander Ulrich (DIE LINKE)

Ich frage mich langsam: Was muss denn noch alles passieren, damit man endlich einmal politisch reagiert auf Ereignisse wie den Brexit oder die Trump-Wahl?

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Karl-Georg Wellmann (CDU/CSU)

Östliche Partnerschaft der Europäischen Union

Sie dürfen nicht in den Windschatten der großen Probleme und Krisen geraten; ich denke an den in Brand gesteckten Nahen Osten, die Flüchtlingskrise, den Brexit und an den amerikanischen Präsidenten.

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Klaus Wiener (CDU/CSU)

Aktuelle Stunde: Verkauf der Commerzbank-Anteile des Bundes

Als im Zuge der Errichtung der Währungsunion Frankfurt Sitz der EZB wurde, verband sich damit die Hoffnung, dass der Finanzplatz Deutschland an Bedeutung gewinnt; das war auch nach dem Brexit so.

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