08:09 05.11.2015 Norbert Lammert Hospiz- und Palliativversorgung Schließlich machen wir die Sterbebegleitung zum ordentlichen Bestandteil des Versorgungsauftrages der gesetzlichen Pflegeversicherung. 1
07:01 18.05.2017 Astrid Freudenstein (CDU/CSU) Kulturförderung Hier haben wir mit der Künstlersozialversicherung seit über 30 Jahren ein besonders gut funktionierendes Instrument, das freischaffenden Künstlern und Publizisten den Zugang zur gesetzlichen Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung garantiert. 1
05:34 14.09.2018 Ekin Deligöz (DIE GRÜNEN) Arbeit und Soziales Dafür steigt der Beitragssatz zur Pflegeversicherung nicht wie angedacht um 0,2 Prozentpunkte, sondern um 0,5 Prozentpunkte. 1
06:26 27.09.2019 Torbjörn Kartes (CDU/CSU) Angehörigen-Entlastungsgesetz - Sozialhilfe Es geht dabei immer auch um die Frage, wie man das finanzieren soll, wenn die Rente, die Pflegeversicherung und das Vermögen von Mutter und Vater eben nicht ausreichen. 1
05:03 05.06.2025 Paula Piechotta (DIE GRÜNEN) Leistungskürzungen und Beitragserhöhungen in der GKV Wenn es ganz konkret darum geht, Geld für höhere Steuerzuschüsse in die Pflegeversicherung und in die GKV freizumachen, dann wäre es zum Beispiel eine Möglichkeit, jetzt Transparenz in Sachen Masken herzustellen. 1
06:57 01.03.2018 Erich Irlstorfer (CDU/CSU) Finanzielle Eigenanteile in Pflegeheimen Wir setzen auf eine ordentliche Bezahlung aller Beschäftigten, und wir setzen natürlich auch darauf – auch das möchte ich noch einmal sagen –, dass wir machbare Eigenanteile für Pflegebedürftige im Rahmen der Pflegeversicherung einfordern werden. 1
05:55 23.03.2018 Karl Lauterbach (SPD) Gesundheit Unsere Pflegeversicherung ist gut; das darf man nicht geringschätzen. 1
05:56 13.12.2018 Achim Kessler (DIE LINKE) Terminservice- und Versorgungsgesetz Alle Menschen müssen in einer solidarischen Gesundheits- und Pflegeversicherung abgesichert sein. 1
05:42 25.11.2020 Daniela Kolbe (SPD) Aktuelle Stunde - Gute Löhne und Verteilungsgerechtigkeit Mit dem SodEG, mit einer Stärkung der Pflegeversicherung, mit einem geschärften Blick auf die Krankenversicherung und mit einer sehr guten Lösung für die Bundesagentur für Arbeit stützen wir den Sozialstaat. 1
06:55 11.06.2021 Dagmar Ziegler Gesundheitsversorgung Tagesordnungspunkt 45 f. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zu dem Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung abschaffen und dadurch den Beitragssatz senken“. 1
07:15 16.04.2021 Matthias W. Birkwald (DIE LINKE) Gesetzliche Rentenversicherung Die ist gut in der Kranken- und Pflegeversicherung, aber sozial ungerecht in der Rentenversicherung; denn Vermieter/‑innen und Aktienbesitzer/‑innen erhielten dann im Alter zum Teil unglaublich hohe gesetzliche Renten, und das, obwohl sie im Gegensatz zu den Arbeitsplätzen normaler Arbeitnehmer/‑innen im Alter weiterhin ihre Aktienpakete und vermieteten Wohnungen hätten. 1
06:27 18.06.2015 Karl Lauterbach (SPD) Gesundheitsförderung und Prävention Dass wir dies gemeinsam mit der gesetzlichen Krankenversicherung, mit der Pflegeversicherung, mit der Unfallversicherung, mit der Rentenversicherung und sogar mit der privaten Krankenversicherung machen, 1
07:56 17.10.2014 Erich Irlstorfer (CDU/CSU) Pflegeversicherung Nach 20-jährigem Bestehen der gesetzlichen Pflegeversicherung, in deren Verlauf zwar schon eine Reihe von Weiterentwicklungen vorgenommen wurde, ist nun diese große Reform fällig. 1
06:50 08.09.2016 Hilde Mattheis (SPD) Gesundheit Ich bitte also darum, im gemeinsamen Bestreben, all das Gute, das wir gemacht haben, etwa bei der Pflegeversicherung – da hängt doch unser Herz dran, das ist richtig gut –, bei der Palliativ- und Hospizversorgung, bei der hausarztzentrierten Versorgung, im Krankenhausbereich – wir ertüchtigen Krankenhäuser, indem wir ihnen Leistungen zukommen lassen, wenn sie Qualität liefern –, bei den Pflegekosten – wir hinterlegen Mittel in einer Höhe, die es ermöglicht, dass die Leute ihren Job, den sie lieben, unter guten Beschäftigungsbedingungen machen können –, gerecht zu finanzieren. 1
07:04 01.12.2016 Stephan Stracke (CDU/CSU) Rentenniveau Wir treten dafür ein, dass wir Pflegeversicherung, Krankenversicherung und Rentenversicherung zusammen in den Blick nehmen. 1
05:23 02.06.2022 Paula Piechotta (DIE GRÜNEN) Gesundheit Ich habe genau diese Frage, nämlich wie es mit der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung eigentlich weitergehen soll, im Wahlkampf immer wieder gestellt, wenn ich zusammen mit meinem CDU-Kollegen in Sachsen, Marco Wanderwitz, auf der Bühne stand. 1
07:22 10.04.2014 Harald Weinberg (DIE LINKE) Gesundheit Erklären Sie mir, warum ein Facharbeiter mit 3 500 Euro im Monat knapp 330 Euro für Kranken- und Pflegeversicherung zahlt, während der Erbe eines Hauses, der 2 500 Euro Mieteinnahmen pro Monat erzielt und nebenbei noch 1 000 Euro in Teilzeitarbeit verdient, nicht einmal 100 Euro im Monat zahlen muss. 1
08:17 04.07.2014 Erich Irlstorfer (CDU/CSU) Pflegeversicherung Aber ich sage auch: Die Pflegeversicherung hat einen Teilkaskocharakter. 1
08:55 13.11.2015 Hilde Mattheis (SPD) Stärkung der pflegerischen Versorgung Wir wollen die Pflegeversicherung als Bürgerversicherung. 1
08:23 14.01.2016 Maria Michalk (CDU/CSU) Zusatzbeiträge der gesetzlichen Krankenversicherung Sie haben in Ihrem Antrag unter anderem gefordert, den damals wegen der notwendigen Finanzierung der Pflegeversicherung abgeschafften Feiertag Buß- und Bettag wieder einzuführen. 1
09:33 17.06.2015 Annette Widmann-Mauz Hospiz- und Palliativversorgung Zur Stärkung der Hospizkultur und der Palliativversorgung in den Pflegeheimen wird die Sterbebegleitung zukünftig ausdrücklicher Bestandteil des Versorgungsauftrags der sozialen Pflegeversicherung. 1
08:31 09.09.2014 Burkhard Blienert (SPD) Gesundheit Die Zuständigkeit für die Kranken- und Pflegeversicherung sowie für den Bereich der Drogen- und Suchtpolitik spiegelt sich ebenfalls im Haushalt wider. 1
07:25 31.03.2017 Maria Klein-Schmeink (DIE GRÜNEN) Finanzierung von Gesundheitsversorgung und Pflege Denn wir müssen feststellen: Acht Jahre Große Koalition und vier Jahre Schwarz-Gelb haben dazu beigetragen, dass wir heute eben nicht sagen können, dass wir eine stabile Finanzierung in der GKV und in der sozialen Pflegeversicherung haben. 1
07:33 27.09.2018 Jens Spahn Stärkung des Pflege- und Krankenhauspersonals Jetzt geht es darum, dass wir als Gesellschaft – das ist das, wofür wir die Pflegeversicherung als Sozialversicherung vor gut 20 Jahren gegründet haben – diesen Familien helfen. 1
06:47 08.11.2018 Markus Kurth (DIE GRÜNEN) Gesetzliche Rentenversicherung In ähnlicher Weise wirkt natürlich die Erhöhung des Beitrags zur Pflegeversicherung, die heute Abend beschlossen werden wird. 1
07:16 07.05.2020 Maria Klein-Schmeink (DIE GRÜNEN) Schutz der Bevölkerung bei epidemischer Lage Das sind die Aufgaben, die zu lösen sind, und sie sind im Zusammenspiel mit einer Reform der Pflegeversicherung zu lösen; denn es kann nicht angehen, dass die dringend nötigen Verbesserungen in der Pflege ausschließlich von den Pflegebedürftigen bezahlt werden. 1
07:37 13.09.2019 Sabine Dittmar (SPD) Gesundheit Deshalb brauchen wir zügig, Kolleginnen und Kollegen, eine Begrenzung der Eigenanteile und eine Weiterentwicklung der Pflegeversicherung, am besten hin zu einer Pflegebürgerversicherung, die dann im Übrigen auch Blaupause für die gesetzliche Krankenversicherung sein kann. 1
07:18 02.06.2022 Sepp Müller (CDU/CSU) Gesundheit Sagen Sie den Menschen draußen, dass auch die Lösung zur Schließung der Lücke in der gesetzlichen Pflegeversicherung, die um Himmels willen nicht einfach zu finden ist, auf den Weg gebracht werden muss. 1
08:47 13.01.2022 Hermann Gröhe (CDU/CSU) Arbeit und Soziales Wir haben 2015 mit dem Pflegevorsorgefonds genau ein solches Element in der Pflegeversicherung eingeführt. 1
06:40 12.09.2024 Helge Braun (CDU/CSU) Gesundheit Wenn man Krankenversicherung und Pflegeversicherung zusammennimmt, dann stellt man fest, dass uns im nächsten Jahr ein ganzer Prozentpunkt Beitragssatzsteigerung droht. 1
00:39 05.12.2024 Yvonne Magwas Überweisungen im vereinfachten Verfahren Erhöhung des Beitrages zur gesetzlichen Pflegeversicherung abwenden 1
07:15 15.05.2025 Stephan Pilsinger (CDU/CSU) Gesundheit Ohne entsprechende Arbeitsplätze in der Zukunft werden wir in Deutschland keine Einnahmen in der Pflegeversicherung und in der Krankenversicherung haben, um deren Kosten auch in der Zukunft finanzieren zu können. 1
06:42 03.07.2018 Birgit Malsack-Winkemann (AfD) Gesundheit Allein die Pflegeversicherung weist eine Unterfinanzierung von rund 3 Milliarden Euro auf. 1
06:04 03.07.2018 Karsten Klein (FDP) Gesundheit Wir haben den Antrag gestellt, dass die Mittel für die Bewerbung des Pflege-Bahrs erhöht werden, weil es auch im Bereich Pflegeversicherung wichtig ist, dass privat vorgesorgt wird. 1
06:54 26.09.2019 Erich Irlstorfer (CDU/CSU) Pflegelöhneverbesserungsgesetz In den Sitzungswochen haben wir immer wieder folgende Situation: Eine Woche geht es darum, Eigenanteile für die Pflegebedürftigen einzufrieren, dann geht es darum, die Pflegeversicherung vielleicht zu einer Vollversicherung umzubauen. 1
06:01 24.10.2019 Uwe Witt (AfD) Löhne in der Pflege Fraglich ist, ob diese Mehrausgaben von der Pflegeversicherung aufgefangen werden können oder ob hierbei eine teilweise Finanzierung aus Steuermitteln zwingend notwendig werden wird. 1
07:25 14.11.2014 Elisabeth Scharfenberg (DIE GRÜNEN) Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf Die Lohnersatzleistung – das sind 100 Millionen Euro – wird durch die Pflegeversicherung finanziert. 1
08:53 11.09.2014 Astrid Timmermann-Fechter (CDU/CSU) Familie, Frauen, Senioren und Jugend Das ist ein Meilenstein in der Geschichte der sozialen Pflegeversicherung. 1
08:21 18.12.2014 Gabriele Hiller-Ohm (SPD) Sozialversicherungsmitgliedschaft von Gefangenen Es geht um die Einbeziehung von Strafgefangenen in die Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung. 1
06:54 17.10.2014 Pia-Beate Zimmermann (DIE LINKE) Pflegeversicherung Ich frage mich, warum Sie in Ihrem Gesetzentwurf nicht der dauerhaften Entwertung von Leistungen aus der Pflegeversicherung durch eine jährliche Leistungsdynamisierung entgegensteuern. 1