03:06 07.09.2023 Gesine Lötzsch DIE LINKE Gesundheit Wir wollen, dass die Pflegeversicherung zu einer Vollversicherung wird.
04:25 26.06.2024 Dietrich Monstadt CDU/CSU Finanzierung der Sozialversicherung Trotz steigender Beiträge gibt es weiterhin ein Defizit in der Pflegeversicherung, das in diesem Jahr bis zu 900 Millionen Euro betragen könnte.
04:57 11.07.2025 Sandra Carstensen CDU/CSU Arbeit und Soziales Auch wenn die Finanzierung der Pflegeversicherung nicht im Einzelplan des BMAS liegt, sind viele pflegepolitische Programme im Haushalt verankert, etwa für pflegende Angehörige, Modellvorhaben zur Entlastung von Pflegekräften oder die Förderung von Pflege in ländlichen Regionen.
03:39 11.09.2025 Katrin Staffler CDU/CSU Entbürokratisierung in der Pflege, Pflegefachassistenzeinführungsgesetz Wenn durch die vorgesehenen Konkretisierungen der Pflegeberatungen die Pflegebedürftigen dann auch mehr Durchblick im Dschungel der Pflegeversicherung haben, dann ist das, glaube ich, für die Versorgung ein großer Gewinn.
04:25 06.11.2025 Emmi Zeulner CDU/CSU Entbürokratisierung in der Pflege Wir haben die Bund-Länder-Kommission zur Reform der Pflegeversicherung eingerichtet, an der auch die Kommunen beteiligt sind, um ebendieses für die Bevölkerung wichtige Thema aufzugreifen.
04:32 12.06.2026 Claudia Weiss AfD Aktuelle Stunde zu Kürzungen bei der Pflege von Angehörigen Sie betreibt Kostenverschiebung: weg von der Pflegeversicherung, hin zu Angehörigen, hin zu Kommunen, hin zu Krankenhäusern.
04:30 12.06.2026 Nora Seitz CDU/CSU Aktuelle Stunde zu Kürzungen bei der Pflege von Angehörigen Aber die soziale Pflegeversicherung wurde 1995 bewusst als Teilabsicherung eingeführt und nicht als Vollkaskoversicherung.
09:45 17.10.2014 Karl Lauterbach SPD Pflegeversicherung Das ist die größte Aufstockung der Zahl der Betreuungskräfte seit Einführung der Pflegeversicherung. Aus meiner Sicht ist das ein großer Tag für die Pflegeversicherung in Deutschland.
06:52 25.03.2011 Hilde Mattheis SPD Begriff zur Pflegebedürftigkeit Ziel ist es, die Pflegeversicherung und die Rahmenbedingungen für die pflegerische Versorgung so weiterzuentwickeln, dass auch in Zukunft das Recht auf eine würdevolle Pflege und Betreuung eingelöst werden kann und Versorgungsdefizite vermieden werden.
04:33 04.07.2014 Kathrin Vogler DIE LINKE Pflegeversicherung Sie wollen dieses Modell der Lebensversicherung, bei dem eine Rücklage für spätere Zeiten gebildet wird, mit dem Vorsorgefonds auch auf den Bereich der sozialen Pflegeversicherung übertragen.
05:35 17.06.2015 Pia-Beate Zimmermann DIE LINKE Hospiz- und Palliativversorgung Dafür benötigen wir andere Personal- und Sachkostenschlüssel und endlich eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung, die nicht nur das Teilleistungsprinzip aufhebt, sondern auch eine Angleichung der Finanzierung der Sterbebegleitung in Pflegeheimen an das Niveau der Hospize gewährleistet.
04:46 01.12.2016 Kordula Schulz-Asche DIE GRÜNEN Drittes Pflegestärkungsgesetz Warum bekommen die nicht endlich einen Anspruch auf Leistungen der Pflegeversicherung?
06:41 10.11.2016 Markus Kurth DIE GRÜNEN Absicherung von Selbständigen Darum wollen wir die Mindestbeiträge für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung sowie zur freiwilligen Arbeitslosenversicherung absenken und – ab einem niedrigen, angemessenen Mindestbeitrag – einkommensabhängig gestalten.
05:53 26.05.2023 Nicole Westig FDP Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz Gerade deshalb haben wir die Pflicht, für eine nachhaltige Finanzierung der sozialen Pflegeversicherung zu sorgen.
04:07 08.11.2018 Jörg Schneider AfD Änderung des SGB XI - Beitragssatzanpassung Wir müssten das gesamte System reformieren, sowohl die Krankenversicherung als auch die Pflegeversicherung.
04:29 23.06.2022 Nicole Gohlke DIE LINKE Berufsausbildungsförderungsgesetz, Bildungsbericht Davon sollen die Miete bezahlt werden, die Energiekosten, das Essen, die Kleidung, die Kranken-, die Pflegeversicherung und auch alle anderen Auslagen, die Studis so haben, also Laptop, Internet, Bücher, Kopien, Semesterticket usw. Jetzt, wo ich das so sage, da merken Sie doch selber, dass das nicht geht, dass diese Rechnung einfach nicht aufgehen kann.
03:29 01.02.2024 Ates Gürpinar fraktionslos Gesundheit Sie wissen, dass so die Beiträge für die Gesundheitsversicherung, für die Pflegeversicherung weiter ansteigen werden, dass dies vor allem die arbeitende Bevölkerung und die Rentnerinnen und Rentner trifft.
04:37 07.09.2023 Sepp Müller CDU/CSU Gesundheit Im Gegenteil: Dieser Bundeshaushalt sieht die Kürzung und die Streichung des Bundeszuschusses für die Pflegeversicherung vor.
04:48 11.06.2021 Hubertus Heil Gesundheitsversorgung Nein, meine Damen und Herren, wenn wir heute zustimmen, haben wir es gemeinsam in dieser Regierung und auch als Parlament geschafft, zu vereinbaren, dass Leistungen der Pflegeversicherung an Einrichtungen nur dann gezahlt werden, wenn sie die Beschäftigten auch ordentlich nach Tarif bezahlen.
06:02 11.06.2021 Doris Barnett SPD Europäischer Stabilitätsmechanismus Eine der ersten Veränderungen für mich war 1995 die Einführung der Pflegeversicherung.
04:17 28.11.2019 Achim Kessler DIE LINKE Gesundheit Die Zweiklassenmedizin muss durch eine solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung für alle beendet werden.
00:39 05.12.2024 Yvonne Magwas Überweisungen im vereinfachten Verfahren Erhöhung des Beitrages zur gesetzlichen Pflegeversicherung abwenden
05:03 14.11.2025 Oliver Pöpsel CDU/CSU Aktivrentengesetz Die Aktivrentner leisten weiterhin ihren Beitrag zur Kranken- und Pflegeversicherung, sind aber von den Beiträgen zur Renten- und Arbeitslosenversicherung befreit – der Arbeitgeber dagegen nicht; der führt den Anteil zur Rentenversicherung weiter ab.
05:19 07.05.2026 Ellen Demuth CDU/CSU Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung Aber ich möchte diese Debatte nutzen, um einen Punkt besonders hervorzuheben: In den letzten Wochen wurde immer wieder von Journalisten in diesem Land geschrieben, dass die Bundesregierung den Menschen nicht ausreichend erkläre, warum wir aktuell über Reformen diskutieren und diese auf den Weg bringen, warum wir zum Beispiel unser Gesundheitssystem reformieren, warum wir über die Pflegeversicherung sprechen und warum wir im Sommer eine Reform des Rentensystems angehen werden.
06:28 16.12.2010 Maria Michalk CDU/CSU Ausweitung der Assistenzpflege Es wurde geschätzt, dass für diese Leistungen der Pflegeversicherung, für die Weiterzahlung des Pflegegeldes jährlich Aufwendungen in Höhe von 50 000 Euro entstehen.
04:48 15.03.2018 Petra Sitte DIE LINKE Absicherung von Solo-Selbständigen Solo-Selbstständige müssen als Pflichtversicherte in die solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung eingebunden werden.
06:18 30.09.2016 Sabine Zimmermann DIE LINKE Krankenkassenbeiträge für Selbständige Das wäre ein Beitrag von rund 70 Euro zur Krankenversicherung und 12 Euro zur Pflegeversicherung.
07:02 09.02.2012 Erwin Rüddel CDU/CSU Internationale Gesundheitsvorschriften Wir haben mit dem Infektionsschutzgesetz und dem Versorgungsstrukturgesetz Zeichen gesetzt, und wir haben viel vor mit der Pflegeversicherung und dem Patientenrechtegesetz.
03:53 21.05.2021 Pascal Kober FDP Gesetzliche Rentenversicherung, Bürgerversicherung Was Sie auch nicht sagen, ist, dass die Pflegeversicherung in Deutschland einen stationären Pflegeplatz mit 2 000 Euro finanziert, während das in Österreich nur mit 1 700 Euro der Fall ist.
06:16 01.10.2020 Josef Rief CDU/CSU Gesundheit Auch die Pflegeversicherung bekommt in diesem Jahr circa 1,8 Milliarden Euro, um mit Mehrbelastungen durch die Pandemie umzugehen.
05:45 02.07.2020 Josef Rief CDU/CSU Corona-Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket Neben 11,5 Milliarden Euro für die Krankenhausfinanzierung und 5,3 Milliarden Euro für die Pandemielasten im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung und der Pflegeversicherung stellen wir insgesamt noch einmal 9,1 Milliarden Euro als Zuschüsse zur Verfügung.
05:08 12.03.2020 Kerstin Griese Änderung des SGB IV Heute bringen wir den Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung des SGB IV in den Bundestag ein, das sich auf viele Bereiche der Sozialversicherung auswirkt und damit auf vieles, womit Menschen im Laufe ihres Lebens in Kontakt kommen: die Krankenversicherung, die Unfallversicherung, die Arbeitslosenversicherung, die Rentenversicherung und die Pflegeversicherung.
04:44 29.05.2020 Norbert Kleinwächter AfD Europäische Arbeitnehmerentsendung Es wäre nur recht und gerecht, wenn auch die entsandten Arbeitskräfte bei uns sozialversicherungspflichtig beschäftigt wären und in die Rentenversicherung, die Krankenversicherung und die Pflegeversicherung einzahlten und dann auch von den Leistungen profitieren könnten.
04:25 26.05.2023 Ates Gürpinar DIE LINKE Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz Den Pflegekassen selbst wird nicht geholfen; deren Liquiditätsreserve liegt sowieso schon unter der gesetzlich vorgegebenen Höhe; die anwesenden Kolleginnen und Kollegen von der Pflegeversicherung aus Sachsen-Anhalt werden das bestätigen können.
04:24 26.05.2023 Simone Borchardt CDU/CSU Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz Ein Segen ist es unserer Ansicht nach, dass Sie unsere Änderung aufgegriffen haben, was die Ermächtigung für die Beitragserhöhung in der sozialen Pflegeversicherung betrifft, die Sie eigentlich am Bundestag vorbei durchsetzen wollten.
05:54 31.01.2019 Antje Lezius CDU/CSU Gesetz zu Übergangsregelungen nach dem Brexit Auch sollen Personen, die in der deutschen Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung versichert waren, nicht aufgrund des Brexits ihren Versicherungsschutz verlieren.
06:23 01.12.2016 Gabriele Schmidt CDU/CSU Bundesteilhabegesetz Gerade war wieder die Rede von der Schnittstelle zwischen Eingliederungshilfe, Pflegeversicherung und Hilfe zur Pflege.
05:49 28.11.2019 Maria Klein-Schmeink DIE GRÜNEN Gesundheit An dieser Stelle muss man sagen: Dieser Haushalt, diese Finanzplanung für die GKV, für die soziale Pflegeversicherung ist weder kreativ, noch ist sie nachhaltig, noch hat sie auch nur einen Ansatz von Verantwortung.
04:31 26.06.2024 Gerrit Huy AfD Finanzierung der Sozialversicherung Würden wir übrigens das Kostenproblem rund um die Kranken- und Pflegeversicherung lösen, für die wir etwa doppelt so hohe Beiträge zahlen wie die Österreicher oder die Schweizer, dann hätten wir auch genug Geld für eine auskömmliche Rente.
05:25 27.06.2025 Emmi Zeulner CDU/CSU Pflegepolitik Deswegen ist natürlich die logische Konsequenz daraus – und da bin ich ein großer Verfechter von Kostenwahrheit und Kostenklarheit –, dass wir an den Punkt kommen, dass, wenn dort Gelder herausgenommen wurden, die der Pflegeversicherung zustehen, das natürlich zurückgegeben werden muss.