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Renate Künast DIE GRÜNEN

Menschenrechtsschutz bei Produktion im Ausland

In zehn Tagen, am 24. April, ist der dritte Jahrestag des Unglücks von Rana Plaza. Vor drei Jahren, am 24. April, hat sich gezeigt, dass die Statik des Gebäudes diese Erschütterungen nicht aushielt, weil es dafür nicht geplant war.

Annalena Baerbock DIE GRÜNEN

aus dem jährlich 24 Millionen Tonnen CO 2 ausgestoßen werden? 27 Millionen Tonnen CO 2 deutschlandweit einzusparen, wenn von einem Kraftwerk allein jährlich 24 Millionen Tonnen CO 2 ausgestoßen werden, das passt vorne und hinten nicht zusammen.

Harald Petzold DIE LINKE

Aktuelle Stunde zu dem Thema: Ehe für alle

zum 24. Mal zum Deppen gemacht, indem Sie das schmutzige Geschäft der Union in dieser Frage freiwillig übernommen und zum 24. Mal verhindert haben, dass die drei vorliegenden Gesetzentwürfe wenigstens beraten werden.

Timon Gremmels SPD

Aktuelle Stunde zur Antwort der BReg auf Frage 7, Wahrscheinlichkeit und Auswirkungen von Stromausfällen im kommenden Winter

Wir haben nach dem 24. Februar 2022, nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine, nach Beginn dieses völkerrechtswidrigen Krieges, dafür gesorgt, dass Vorsorge betrieben wird. Am 24. Februar gab es diese noch nicht.

Dorothee Bär CDU/CSU

Aktuelle Stunde - Lage der ukrainischen Flüchtlinge

Da würde ich mir einfach wünschen, dass diese Bundesregierung mehr Empathie an den Tag legt und sich wirklich 24/7 reinhängt. Und wir brauchen einfach eine Bundesregierung, die nicht Dienst nach Vorschrift macht, sondern sich 24/7 den Hintern aufreißt für die Geflüchteten, die in Deutschland angekommen sind.

Tino Sorge CDU/CSU

Reform der Notfallversorgung

Glauben Sie denjenigen, die sagen: Es ergibt keinen Sinn, parallel einen Notfalldienst 24/7 auf den Weg zu bringen. Es hört sich immer gut an und ist gut gemeint, eine Notfallversorgung 24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche zu fordern.

Beate Walter-Rosenheimer DIE GRÜNEN

Berufliche Bildung

Warum sollte ein 24‑jähriger Bachelor mehr Geld bekommen als eine 24‑jährige Fachwirtin?

Mario Czaja CDU/CSU

Energiepolitische Perspektive für Bürger und Unternehmen

Davon sind 24 – 24!

Lars Klingbeil SPD

Corona-Selbsttests

Und alle diese Menschen haben eine klare Erwartung an die Politik: dass wir alles geben, dass wir uns 24 Stunden am Tag darum kümmern, dass wir gut durch diese Pandemie kommen, dass wir an Wegen aus dieser Pandemie arbeiten. Ist es nicht jetzt Aufgabe des Bundesgesundheitsministeriums, die Länder, die Bundeswehr und die Hilfsorganisationen an einen Tisch zu holen, um zu gucken: Wie machen andere Länder das, die 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche impfen?

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

Sammelübersicht 24 zu Petitionen Damit ist die Sammelübersicht 24 einstimmig angenommen.

Kathrin Vogler DIE LINKE

Bundeswehreinsatz EU NAVFOR Somalia-ATALANTA

Vom 1. Januar 2019 bis zum 24. März 2020 hat diese Bundesregierung 224 Rüstungsexporte für knapp 1,2 Milliarden Euro an Länder der saudisch geführten Kriegskoalition genehmigt – 224!

Sabine Leidig DIE LINKE

Umsetzung des Eisenbahnpakets der EU

Wer ernsthaft probiert, mit Bus, Bahn und Fähre zum Beispiel nach Mallorca zu reisen, der wird feststellen, dass es möglich ist, nach 24 Stunden ausgeschlafen dort anzukommen.

Tobias Lindner DIE GRÜNEN

Einsätze der Bundeswehr

1994 hat uns das Bundesverfassungsgericht ins Stammbuch geschrieben, dass, wenn wir Streitkräfte im Ausland einsetzen, dies im Rahmen des Artikels 24 Absatz 2 Grundgesetz und nach den Regeln eines Systems gegenseitiger kollektiver Sicherheit geschehen muss.

Helin Evrim Sommer DIE LINKE

Aserbaidschan, Türkei, Armenien

Der jährt sich am 24. April zum 106. Mal.

Hansjörg Durz CDU/CSU

Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz

Als Union haben wir diese Zeitenwende seit dem 24. Februar fest verinnerlicht.

Andrew Ullmann FDP

Corona-Selbsttests

So ist gemeinsam mit den Ländern zu prüfen, inwieweit vom Lockdown betroffene öffentliche und private Lebensbereiche, zum Beispiel Restaurants, Hotels, Kulturveranstaltungen, Theater, Kinos, Sportanlagen, Fitnesscenter usw., mit dem Nachweis von negativen Testergebnissen unter Hygienekonzepten wieder geöffnet bzw. besucht werden können, gerne auch als 24-Stunden-Tagespass.

Matthias Helferich fraktionslos

Bundeskanzleramt (einschl. Ostdeutschland, Integration und Kultur)

Hunderte Plünderer aus 24 Nationen nutzten das Leid der Flutopfer aus und bereicherten sich an ihrem Hab und Gut.

Sabine Dittmar SPD

Änderung des Transplantationsgesetzes

In Spanien kommt man mit dieser Regelung auf 46 Spender pro 1 Million Einwohner, in Österreich auf 24, und wir in Deutschland sind mit 10 Spendern das traurige Schlusslicht.

Daniel Baldy SPD

EU-VO - Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern

Die Untersuchung hat gezeigt: 24 Prozent der Befragten wurden nach einem realen Treffen gefragt.

Tobias Peterka AfD

Reaktion auf russischen Angriffskrieg - Sondertribunal

Aber die sogenannte Sicherung des Weltfriedens wird nun mal nach Artikel 24 der UN-Charta dem heillos veralteten Konstrukt des Sicherheitsrats zugewiesen, in welchem Russland ein Vetorecht besitzt.

Thomas Seitz AfD

Sonderzahlung für Betreuer und Betreuungsvereine

Dazu passt es, dass es für die ehrenamtlichen Betreuer bei der Erhöhung der Aufwandspauschale um 24 Euro bleibt.

Johannes Schätzl SPD

Digitales und Staatsmodernisierung

Danke an Franziska Hoppermann und Martin Gerster für einen guten Einzelplan 24!

Johann Martel AfD

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

24 Millionen Euro davon fließen ins Regionalprogramm Asien der CDU-Stiftung.

Ralph Lenkert DIE LINKE

Gleichwertige Lebensverhältnisse in Ost und West

– Herr Kollege Weiler, wenn ich Sie so reden höre, könnte ich mir vorstellen, Sie wissen überhaupt nicht, wer in den 24 Jahren von 1990 bis 2014 in Thüringen regiert hat.

Nina Scheer SPD

Bereithaltung von Ersatzkraftwerken

Erst in der zweiten Stufe ist mit § 26 eine saldierte Preisanpassung vorgesehen – quasi eine solidarische Verteilung von Preiserhöhungen –, um eine unmittelbare Preiserhöhung zu verhindern, die man sonst durch § 24 im Fall einer Gasmangellage bekäme.

Stefan Schwartze SPD

Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz

So erweitern wir den Stundenkorridor auf 24 bis 32 Stunden Teilzeitarbeit.

Reinhard Houben FDP

Telekommunikationsmodernisierungsgesetz

Dann bekamen wir diesen Dienstag, keine 24 Stunden vor der Ausschusssitzung, keine 48 Stunden vor dieser Debatte hier im Plenum, einen Änderungsantrag über 450 Seiten.

Johannes Schätzl SPD

TKG-Änderungsgesetz 2025

Wenn Planungs- und Genehmigungsverfahren, sowohl für Glasfaser als auch für Mobilfunk, 18 bis 24 Monate dauern, dann ist das tatsächlich eine unzufriedenstellende Situation.

Ina Latendorf DIE LINKE

Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes

Bei den jungen Erwachsenen zwischen 18 und 24 Jahren liegt der Anteil der Raucher/-innen aktuell bei 40 Prozent.

Diana Stöcker CDU/CSU

Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen

Gemeinsam mit den Ländern und Kommunen muss psychotherapeutische, psychiatrische und psychosoziale Krisen- und Notfallversorgung nach einheitlichen Standards niederschwellig, flächendeckend, 24 Stunden/7 Tage die Woche auf- und ausgebaut werden, um auch die Suizidprävention zu stärken.

Wilfried Oellers CDU/CSU

Änderung des Nachweisgesetzes

In der Randnummer 24 der EU-Richtlinie – die möchte ich an der Stelle zitieren – heißt es nämlich:

Janine Wissler DIE LINKE

Luftverkehrsteuer

(Jörn König [AfD]: Ryanair hat 24 Verbindungen gestrichen!)

Hubertus Heil SPD

Aktuelle Stunde zur Zukunft der erneuerbaren Energien in Deutschland und Europa

Wenn man im Zuge der Energiewende Jahr für Jahr 24 Milliarden Euro in den Ausbau erneuerbarer Energien steckt – noch einmal: 24 Milliarden Euro allein über das EEG plus Netzausbau und Ähnliches; und wir können das als Gesellschaft, weil wir den Strukturwandel wollen, Frau Verlinden –, dann ist doch nicht von der Hand zu weisen, dass viele Ministerpräsidenten aus Sicht der regionalen Strukturpolitik argumentieren; ich finde das auch völlig berechtigt.

Matthias Zimmer CDU/CSU

Erziehungsleistungen und Mutterschutz in der Rente

Mit dem Rentenpaket gilt, dass ab dem 1. Juli 2014 die ersten 24 Monate nach Ablauf des Geburtsmonats des Kindes als Kindererziehungszeit in der gesetzlichen Rentenversicherung anerkannt werden. Wer in den ersten 24 Monaten seinen Beitrag zur Kindererziehung geleistet hat, dem werden diese Zeiten ganz oder auch teilweise angerechnet.

Michael Fuchs CDU/CSU

Erneuerbare-Energien-Gesetz, Ausgleichsregelung

In diesem Jahr subventionieren wir die erneuerbaren Energien mit rund 24 Milliarden Euro. Hätten wir die 24 Milliarden Euro in diesem Jahr für andere Ausgaben zur Verfügung, dann hätten wir keine maroden Schulen und wahrscheinlich auch wesentlich weniger Schlaglöcher in unseren Straßen.

Esther Dilcher SPD

Ernährung und Landwirtschaft

Sie arbeiten nicht etwa im Homeoffice, sondern täglich – 24/7 – bei Wind und Wetter, Sommer wie Winter, auf den Feldern, in den Ställen, aber auch im Büro, weil in vielen Bereichen ausgedehnte Dokumentationspflichten bestehen. Wer hätte das vor dem 24. Februar 2022 gedacht!

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (24. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Marc Bernhard, Roger Beckamp, Kay-Uwe Ziegler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (24. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Marc Bernhard, Roger Beckamp, Sebastian Münzenmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (24. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Carolin Bachmann, Marc Bernhard, Roger Beckamp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (24. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Marc Bernhard, Roger Beckamp, Sebastian Münzenmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (24. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Sebastian Münzenmaier, Marc Bernhard, Roger Beckamp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (24. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Carolin Bachmann, Marc Bernhard, Roger Beckamp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD

Änderung des Waffengesetzes

Ich komme zum Tagesordnungspunkt 24 b. Wir setzen die Abstimmungen zu der Beschlussempfehlung des Innenausschusses auf der Drucksache 18/12397 fort.

Katharina Willkomm FDP

Justiz und Verbraucherschutz

Der Bundesrechnungshof hat es sogar schriftlich: Die Bundesregierung hat die Ausgaben für Verbraucherpolitik von 24 Millionen Euro im Haushalt 2014 auf 37 Millionen Euro im Haushaltsentwurf 2019 gesteigert.

Henning Otte CDU/CSU

Nationale Sicherheitsstrategie (Sicherheitsrat)

Nicht das Recht des Stärkeren ist maßgeblich, sondern für uns ist maßgeblich, dass die Souveränität vom Souverän abgebildet wird und dass wir in der Lage sind, uns jeder sicherheitspolitischen Herausforderung zu stellen, 24/7/365, und das 360 Grad.