Brexit - Redebeiträge | Open Parliament TV

648 Redebeiträge gefunden

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Alexander Graf Lambsdorff (FDP)

Auswärtiges Amt

Zwei Jahre nach der Wahl Donald Trumps, zwei Jahre nach dem Brexit-Referendum, kurz vor dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union, drei Jahre nach dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise, vier Jahre nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim und im achten Jahr des syrischen Bürgerkriegs steht die Analyse fest: Wir stehen vor den größten außenpolitischen Herausforderungen seit mehr als 25 Jahren.

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Axel Schäfer (SPD)

Souveränität Deutschlands

(Dr. Götz Frömming [AfD]: Das Ergebnis ist der Brexit!)

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René Röspel (SPD)

Bildung und Forschung

dann spielen China und Brexit natürlich eine Rolle.

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Christian Petry (SPD)

Aktuelle Stunde zur Absage der Regierungserklärung der Bundeskanzlerin

Beim Thema Brexit haben wir das Trauerspiel auf der britischen Seite, das wir die ganze Zeit haben; das muss man sagen.

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Beatrix von Storch (AfD)

Aktuelle Stunde zu Maßnahmen gegen Homo- und Transfeindlichkeit

(Dr. Volker Ullrich [CDU/CSU]: Sie sind die deutsche Brexit-Partei!)

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Anton Hofreiter (DIE GRÜNEN)

Regierungserklärung zum Europäischen Rat

Wenn man sich anschaut, wie die Europäische Union bisher mit den Folgen des Brexit-Chaos umgegangen ist, dann sieht man: Es war geprägt von Entschlossenheit und Solidarität.

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Claudia Lücking-Michel (CDU/CSU)

Internationalisierung von Bildung und Wissenschaft

Der Brexit, der Einreisestopp in den USA – uns allen fallen, glaube ich, noch viele Beispiele für einen sich zunehmend isolierenden neuen Nationalismus ein, den wir an so vielen Stellen erleben.

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Jürgen Trittin (DIE GRÜNEN)

Aktuelle Stunde zu den US-Truppenverlegungen nach Osteuropa

Das kann er mit einem politischen Organismus, einer politischen Entität wie der Europäischen Union mit 440 Millionen Bürgerinnen und Bürgern nach dem Brexit nicht tun.

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Axel Schäfer (SPD)

Arbeitsprogramm der EU-Kommission 2017

Zum Beispiel haben alle Christdemokraten, alle Grünen, alle Linken und Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sowieso in diesem Parlament gesagt: Wir sind gegen den Brexit.

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Angelika Glöckner (SPD)

Aktuelle Stunde zur Europapolitik der Bundesregierung

Wir wissen aber: Die Wirtschafts- und Finanzkrise, die europäische Uneinigkeit während der Flüchtlingswelle und zuletzt der Brexit haben das Vertrauen der Menschen in die EU erschüttert und gefährden den Zusammenhalt der EU.

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Christian Petry (SPD)

Aktuelle Stunde zur Europapolitik der Bundesregierung

Ein letztes Thema ist der Brexit; er steht ebenfalls im Titel dieser Aktuellen Stunde.

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Bengt Bergt (SPD)

Folgen der sozial-ökologischen Transformation

Der Brexit, der von Schauergeschichten von der bösen EU begleitet wurde, hat die Bürger dort allein im letzten Jahr 140 Milliarden Pfund gekostet.

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Irland: Vorzeitige Kreditrückzahlungen

Außerdem ist der Vorgang des Brexit mit den damit verbundenen Unsicherheiten ein Umstand, mit dem sich die irische Politik zusätzlich auseinandersetzen muss.

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Lars Castellucci (SPD)

Direkte Demokratie auf Bundesebene

Das hängt damit zusammen, dass wir alle den Brexit irgendwie in den Knochen haben und dass es Sorgen um ein Anwachsen des Populismus gibt.

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Mark Hauptmann (CDU/CSU)

Wirtschaft und Energie

Ich prophezeie Ihnen: Sollte der Brexit kommen, wird sich das für Berlin und den Standort Deutschland, was junge Gründer angeht, eher besser entwickeln als schlechter, und wir werden die Start-up-Nation in Europa werden.

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Michael Hennrich (CDU/CSU)

Wir brauchen auch mehr Personal im BfArM. Mit dem Brexit kommen weitere Aufgaben auf das BfArM zu.

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Alexander Graf Lambsdorff (FDP)

Außen, Europa, Menschenrechte

Wir müssen uns schon fragen: Was folgt aus dem Brexit?

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Lothar Binding (SPD)

Finanzen und Haushalt

einmal messen würden – seit dem Brexit sagen wir „Meter“ und nicht mehr „Zollstock“ –, dann entsprächen die Umsatzsteuereinnahmen genau drei Gliedern dieses Meters.

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Karsten Klein (FDP)

Wirtschaft und Energie

Wir sind mitten in den Beratungen zum Brexit in Europa, und da ist es gefordert, dass wir die Gemeinschaft und gemeinschaftliche Aktivitäten mehr betonen.

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Thomas Sattelberger (FDP)

Gewinnung von Spitzenforschern

Viele kluge Köpfe machen sich jetzt angesichts des Brexit-Chaos und des wallenden Wüterichs im Weißen Haus auf den Weg.

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Eckhardt Rehberg (CDU/CSU)

Vorsorgliche Kreditlinie des ESM

Deutschland ist mit rund 27 Prozent am Kapital des ESM sowie mit 18 Prozent am Kapital der EIB beteiligt, und Deutschlands Anteil am EU-Haushalt beträgt nach dem Brexit 25 Prozent.

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Rainer Kraft (AfD)

Aktuelle Stunde - Klimagipfel

First Exit: Brexit.

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Hans Michelbach (CDU/CSU)

Anpassung kindergeldrechtlicher Regelungen

Was Alleingänge von Ländern bedeuten, sieht man in schlimmster Ausprägung in dieser Woche am Brexit-Desaster.

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Joachim Pfeiffer (CDU/CSU)

Wirtschaft und Energie

Ich verweise auch auf den Brexit und die nach wie vor bestehende Verschuldungssituation anderer Länder in Europa, über die niemand mehr spricht, auf Frühindikatoren wie die Kurzarbeit.

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Konstantin Kuhle (FDP)

Schutz der liberalen Demokratie in Europa

Es hört bei den Kampagnen nicht mit Desinformation auf, sondern geht weiter, wie zum Beispiel mit dem massenhaften Einsatz von Trollen und Social Bots in den sozialen Medien wie beim Brexit.

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Stephan Stracke (CDU/CSU)

Arbeit und Soziales

Dazu kommen weitere Unsicherheiten auf dem Weltmarkt und mit dem drohenden harten Brexit.

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Britta Haßelmann (DIE GRÜNEN)

Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung

Außerdem ist heute der Brexit beschlossen, und deshalb müssen wir hier jetzt schnell entscheiden.

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Friedrich Ostendorff (DIE GRÜNEN)

Ernährung und Landwirtschaft

Europa steht nicht nur durch den Brexit vor einer Zerreißprobe.

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Ernst Dieter Rossmann (SPD)

Technologische Leistungsfähigkeit Deutschlands

Wie soll es denn in Europa weitergehen, wenn wir das Brexit-Problem nicht so lösen, dass es nach wie vor auch eine Zusammenarbeit im Bereich Bildung und Forschung über Europa hinaus – also egal ob Großbritannien in der EU ist oder nicht – gibt?

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Dieter Janecek (DIE GRÜNEN)

Regierungserklärung: Inklusives Wachstum

Sie haben gestern im Ausschuss gesagt – was ich richtig finde –: Wir müssen die Welt neu vermessen; denn mit Brexit und Trump verschiebt sich tektonisch etwas.

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Carl-Julius Cronenberg (FDP)

Grenzüberschreitende Durchsetzung des Entsenderechts

Nach dem Brexit haben Zigtausende ausländische Lkw-Fahrer das Land verlassen, was dazu führte, dass wenige Monate später die Versorgung der Tankstellen zum Erliegen kam.

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Alexander Radwan (CDU/CSU)

Kurzfristig wird die große Herausforderung für die Finanzmärkte und die Wirtschaft sein: „Was bedeutet es, wenn der Brexit kommt?“,

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Norbert Röttgen (CDU/CSU)

Auswärtiges Amt

Das war im Frühjahr, im März 2014, und dann folgten die Flüchtlingskrise, der Brexit, Trump und all das, was wir in diesen nicht einmal fünf Jahren erlebt haben.

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Johannes Schraps (SPD)

Vereinbarte Debatte/ Deutsche EU-Ratspräsidentschaft

Heiko Maas hat von Pflichtaufgaben gesprochen: Sowohl den Brexit und die Verhandlungen zum zukünftigen Verhältnis zwischen EU und Vereinigtem Königreich müssen wir bis Jahresende abschließen als auch die Verhandlungen für den kommenden mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union.

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André Berghegger (CDU/CSU)

Einsatz deutscher Steuergelder im EU-Budget

Wir sehen doch am Brexit, dass die Möglichkeit besteht, aus der Europäischen Union auszutreten.

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Manuel Sarrazin (DIE GRÜNEN)

Aktuelle Stunde zu den Vorschlägen von Präsident Macron zur EU-Wirtschafts- und Finanzpolitik

Wenn wir in Deutschland bereit sind, die Lücke, die der Brexit in den EU-Haushalt reißt, zu schließen – das könnten wir jetzt schon ankündigen –, würde das bestimmt nicht mehr kosten.

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Iris Eberl (CDU/CSU)

Arbeitsprogramm der EU-Kommission 2017

Das Brexit-Votum muss für uns ein Weckruf sein.

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Norbert Lammert

Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 17./18. März 2016 in Brüssel

Dabei gilt es aus meiner Sicht nicht nur bei der Flüchtlingspolitik und nicht nur bei den großen Aufregern Brexit oder Grexit in Brüssel belastbare Politik zu machen; denn eine ständige Weiterentwicklung der Lösungsmechanismen und der Strategien und eine ständige Vertiefung der Europäischen Union – das sage ich ganz bewusst und schiele dabei natürlich in Richtung London – sind die Grundlage dafür, dass wir in Europa für alle Menschen, auch für Neuankömmlinge, leistungsfähig bleiben können.

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Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP)

22 Jahre Euro in Deutschland

Der Brexit brachte keine Dividende, keine Autonomie.

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Anton Hofreiter (DIE GRÜNEN)

Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Liebe Abgeordnete im Deutschen Bundestag, um ehrlich zu sein: In der Haut unserer britischen Kolleginnen und Kollegen möchte ich nicht stecken; denn der Brexit, so wie er stattfindet, ist in jeder Form schlecht für Großbritannien, und er ist schlecht für Europa. Das, was eine Antwort auf den Brexit sein kann, hat hier am vergangenen Sonntag Präsident Macron dargestellt.

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