Pflegeversicherung - Redebeiträge | Open Parliament TV

505 Redebeiträge gefunden

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Manuela Schwesig

Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf

Wir unterstützen sie mit dem Ausbau von Kurzzeit- oder Tagespflege und durch die Ausweitung der Leistungen der Pflegeversicherung.

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Karsten Klein (FDP)

Wir müssen an verschiedenen Stellschrauben drehen, auch bei der Struktur der gesetzlichen Krankenversicherung, damit wir nachher zu einem ausgewogenen und tragbaren Kompromiss kommen, wie die gesetzliche Krankenversicherung und auch die Pflegeversicherung in Zukunft finanziert werden.

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Karsten Klein (FDP)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich glaube, dass wir beim Thema Bundeszuschuss, bei der Frage, wie die Krankenkassenbeiträge in der Pflegeversicherung austariert werden, klarmachen sollten – die Kollegin Piechotta hat das gerade schon sehr gut formuliert –: Da das Thema Bundeszuschuss immer mehr in die Debatte eingebracht wird, ist es deshalb auch Aufgabe hier im Deutschen Bundestag, über diese Finanzierung zu sprechen.

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Paula Piechotta (DIE GRÜNEN)

Ich freue mich, dass wir uns im nächsten Jahr in dieser guten Konstruktivität, die wir in den Beratungen des Einzelplans 15 haben, auch daranmachen, das Gesundheitswesen und die Pflegeversicherung tatsächlich endlich auf sehr viel stabilere Füße für die kommenden Jahre zu stellen.

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Ingeborg Gräßle (CDU/CSU)

Vereinbarte Debatte zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie

Das Gleiche gilt für die Pflegeversicherung.

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Kordula Schulz-Asche (DIE GRÜNEN)

Unterstützung von pflegenden Angehörigen

die Leistungen, die staatliche Aufgaben sind, eben nicht aus der Pflegeversicherung finanziert werden, sondern aus Steuermitteln.

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Dietmar Bartsch (DIE LINKE)

Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Wozu gibt es denn eigentlich eine Pflegeversicherung?“, Die Pflegeversicherung hat 10 Milliarden Euro mehr in diesem Jahr als 2017, und trotzdem fließt weniger Geld in die Altenheime.

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Antje Lezius (CDU/CSU)

Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf

So rechnet das Gesundheitsministerium damit, dass ab 2015 pro Jahr durch die Pflegeversicherung bis zu 45 000 zusätzliche Betreuungskräfte für die stationäre Pflege finanziert werden können.

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Astrid Freudenstein (CDU/CSU)

Künstlersozialabgabesatz

Sie bekamen Zugang zur Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung zu Konditionen, die sie sich leisten konnten.

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Georg Nüßlein (CDU/CSU)

In den nächsten Wochen wird der Gesetzentwurf zur ersten Stufe der Reform der Pflegeversicherung vorbereitet. Durch eine Erhöhung des Beitragssatzes zur Pflegeversicherung wollen Sie etwa 3,6 Milliarden Euro jährlich mehr einnehmen.

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Helmut Heiderich (CDU/CSU)

Bundesministerium für Gesundheit Epl 15

Bei der Pflege – die Pflegeversicherung wird im kommenden Jahr die größte Verbesserung seit ihrer Einführung erfahren – haben wir eine personelle Verstärkung ermöglicht.

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Ralph Brinkhaus (CDU/CSU)

Aktuelle Stunde - Bundeshaushalt 2014 ohne neue Schulden

Wir von der Großen Koalition waren es, die die Pflegeversicherung ehrlich gemacht haben, im Übrigen auch durch Beitragserhöhungen.

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Reform der Pflegeberufe

Endlich gibt es gleichberechtigten Zugang zu allen Leistungen der Pflegeversicherung auch für demenziell Erkrankte.

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Erich Irlstorfer (CDU/CSU)

Reform der Pflegeberufe

Diese Reform der Pflegeversicherung ist die größte seit Einführung dieser Versicherung; sie war notwendig und ist richtig.

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Johannes Vogel (FDP)

Rentenniveaustabilisierung und Generationenkapital

Martin Werding, Wirtschaftsweiser der Bundesregierung sagt, dass wir mit diesem Rentenpaket und mit den Entwicklungen in der Kranken- und Pflegeversicherung auf 50 Prozent Sozialversicherungsbeiträge zugehen würden.

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Tino Sorge (CDU/CSU)

Versorgung von Menschen mit Behinderung

Private Pflegeversicherung, Verbesserung der Leistungen der Pflegeversicherung, Kurzzeit- und Verhinderungspflege, Tages- und Nachtpflege, Ausbau der Wohnraumzuschüsse, Anschubfinanzierung für ambulant betreute Wohnformen sind doch Aspekte, die Sie nicht einfach negieren können.

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Georg Nüßlein (CDU/CSU)

Das ist zweitens die zukunftsfeste Sicherung der finanziellen Grundlagen der Krankenhausfinanzierung und drittens die Reform der Pflegeversicherung, wie sie hier bereits verschiedentlich angesprochen wurde.

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Hermann Gröhe (CDU/CSU)

Gesundheitsförderung und Prävention

Ebenso ist es uns wichtig, in der Umsetzung der nationalen Präventionsstrategie in eine Landesrahmenvereinbarung – Kernstück ist die Ermittlung regionaler Präventionsbedarfe und eine angemessene Beantwortung – auch alle weiteren Akteure einzubeziehen: Land, kommunale Spitzenverbände usw. Dem guten Beispiel der UPD folgend, wollen wir in diesem Zusammenhang einladen, und ich erwarte eine entsprechende Bereitschaft zur Mitwirkung – auch der privaten Kranken- und Pflegeversicherung.

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Hilde Mattheis (SPD)

Pflegeversicherung

Der Leistungsanspruch ist seit Bestehen der Pflegeversicherung nicht dynamisiert worden, es kam jedoch zu exorbitanten Kostensteigerungen.

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Achim Kessler (DIE LINKE)

Schutz der Bevölkerung bei epidemischer Lage

Wir brauchen eine solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung, in der alle Menschen in Deutschland Mitglied werden, in die alle einzahlen, in der aber auch alle – das ist das Entscheidende – denselben umfassenden Versicherungsschutz haben.

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Timon Gremmels (SPD)

Wirtschaftspolitik - Lockdown

und sicherzustellen, dass künftig auch in der Altenpflege klar ist, dass die Refinanzierung aus der Pflegeversicherung daran gekoppelt wird, dass es Tarifverträge gibt.

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Heinz Riesenhuber (CDU/CSU)

Wirtschaft und Energie

Insofern war es eine großartige Sache, dass wir in dieser Periode keine Abgaben erhöht haben, außer denen für die Pflegeversicherung, die wir vereinbart hatten.

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Mechthild Rawert (SPD)

Drittes Pflegestärkungsgesetz

Dabei soll nicht nur über Angebote der Pflege beraten werden, sondern auch über Angebote der Altenhilfe, der Eingliederungshilfe und auch über die der Pflegeversicherung.

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Rudolf Henke (CDU/CSU)

Finanzierung von Gesundheitsversorgung und Pflege

Für Menschen mit demenziellen oder psychischen Erkrankungen und geistigen Behinderungen haben wir seit Verabschiedung des Pflegestärkungsgesetzes I, seit dem 1. Januar 2015, auch in der sogenannten Pflegestufe 0 Zugang zu allen Leistungen der Pflegeversicherung, die die häusliche Pflege stärken, weil sie seitdem Tages- und Nachtpflege, Kurzzeitpflege, den sogenannten Wohngruppenzuschlag und die Anschubfinanzierung für Wohngruppen in Anspruch nehmen können.

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Hermann Gröhe (CDU/CSU)

Epl 15 Gesundheit

Wir werden das Leistungsvolumen der parititätisch finanzierten Pflegeversicherung in dieser Legislaturperiode um am Ende insgesamt 5 Milliarden Euro pro Jahr, also um mehr als 20 Prozent erhöhen, und wir beginnen damit zum 1. Januar nächsten Jahres.

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Hermann Gröhe (CDU/CSU)

Pflegeversicherung

Alle Leistungsbeträge der Pflegeversicherung werden um 4 Prozent angehoben, um der Preisentwicklung der letzten drei Jahre Rechnung zu tragen.

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Reform der Pflegeberufe

Damit erhalten demenziell erkrankte Menschen erstmals gleichberechtigten Zugang zu den Leistungen der Pflegeversicherung.

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Georg Nüßlein (CDU/CSU)

Stärkung der pflegerischen Versorgung

Mittelfristig werden jedenfalls zusätzlich 500 000 Menschen Leistungen aus der Pflegeversicherung beziehen.

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Edgar Franke (SPD)

Epl 15 Gesundheit

Eine Verbesserung der Leistungen aus der Pflegeversicherung um rund 20 Prozent zum 1. Januar 2015 kann sich beileibe auch politisch sehen lassen.

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Hermann Gröhe (CDU/CSU)

Finanzstruktur und Qualität in der GKV

Gerade in dem letztgenannten Bereich – Sie wissen, ich schlage einen Regressverzicht der Kranken- und Pflegeversicherung vor – bedarf es sicher zügig vorzunehmender weiterer Beratungen.

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Helge Braun (CDU/CSU)

Aber wenn es so kommt, dann ist eine Beitragserhöhung im Bereich der GKV unausweichlich, und – Sie haben es ja gerade auch gesagt – auch im Bereich der Pflegeversicherung sind Beitragserhöhungen alles andere als ausgeschlossen.

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Peter Weiß (CDU/CSU)

Soziale Absicherung von Solo-Selbständigen

Es muss gewährleistet werden, dass Selbstständige tatsächlich leistungsfähig sind, wenn es darum geht, wie sie ihre Kranken- und Pflegeversicherung sowie ihre Altersvorsorge gestalten.

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Stephan Stracke (CDU/CSU)

Arbeit und Soziales

Wir sehen es in der Krankenversicherung, wir erleben es in der Pflegeversicherung und jetzt bei der Arbeitslosenversicherung und auch bei der Rentenversicherung durch die Kürzung der Zuschüsse.

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Britta Haßelmann (DIE GRÜNEN)

Regierungserklärung zur aktuellen Lage

Und es war so wichtig und notwendig, viele Maßnahmen für die Bürgerinnen und Bürger, für Familien, für das Lohngefüge, für die Pflegeversicherung, für die Krankenhausfinanzierung und für vieles andere hier gemeinsam auf den Weg zu bringen.

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Kersten Steinke (DIE LINKE)

Tätigkeitsbericht 2014 des Petitionsausschusses

Dabei ging es unter anderem um die Reform der Pflegeversicherung auf der Grundlage eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs mit über 176 000 Unterstützerinnen und Unterstützern oder auch um die Abschaffung der Intensiv- und Massentierhaltung bis 2020 mit über 98 000 Mitzeichnungen.

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Finanzielle Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung

Wir müssten über die Pflegeversicherung sprechen – das ist auch ein Desaster –, über Krankenhausfinanzierung – da sind wir auch noch nicht weiter – oder über sektorenübergreifende Versorgung; dazu haben wir auch noch nichts gehört.

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Markus Kurth (DIE GRÜNEN)

Riester-Rente und gesetzliche Rentenversicherung

Wir wissen ja, dass wir auch in der Kranken- und Pflegeversicherung mit Sicherheit – eine vernünftige Kranken- und Pflegeversorgung wollen ja alle haben – höhere Beiträge zu gewärtigen haben.

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Matthias Ilgen (SPD)

Finanzierung und Förderung von Gründungen

Sie schlagen in Ihrem Antrag vor, die gesetzlich versicherten Selbstständigen mit geringen Einkommen bei der Kranken- und Pflegeversicherung zu entlasten.

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Wir werden deshalb in Kürze die Eckpunkte für eine Pflegereform vorstellen, die genau diese Fragen adressiert: wie wir 25 Jahre nach Einführung der Pflegeversicherung eine neue, eine richtige Balance für die 20er-Jahre, auch aus den Erfahrungen der letzten Jahre, finden zwischen der Verantwortung, auch der finanziellen Verantwortung, des Einzelnen und der Familien und der Gesellschaft als Solidargemeinschaft und wie wir damit die Pflege, auch aufgrund der Erfahrungen aus den letzten Monaten, fitmachen für die 20er-Jahre.

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Einzelplan Gesundheit

Mit dem Pflegestärkungsgesetz III werden wir die Zusammenarbeit zwischen kommunaler Altenhilfe und den Leistungen der Pflegeversicherung verbessern.

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