03:29 13.02.2020 Nicole Gohlke DIE LINKE Friedensforschung Der Etat des Verteidigungsministeriums – ja, das kann ich Ihnen jetzt nicht ersparen – stieg im selben Zeitraum von 24 auf 42 Milliarden Euro jährlich.
04:17 06.06.2019 Renata Alt FDP NATO-Beitritt der Republik Nordmazedonien Vor 24 Jahren beteiligte es sich erstmals an der operativen Arbeit.
04:05 08.10.2020 Josephine Ortleb SPD Menschenrechtsverletzungen im Iran Zeinab war 24 Jahre alt, als sie unter großem internationalen Protest hingerichtet wurde.
03:45 08.10.2020 Carl-Julius Cronenberg FDP Revision der Europäischen Sozialcharta (Beifall bei der FDP – Peter Aumer [CDU/CSU]: Seit 24 Jahren!)
04:29 24.03.2021 Jürgen Hardt CDU/CSU Bundeswehreinsatz EUNAVFOR MED IRINI Ich glaube, der Geist, der die Berliner Libyen-Konferenz möglich gemacht hat, ist auch in der Lage, jetzt den schwierigen Weg bis zu den geplanten Neuwahlen am 24. Dezember 2021 – heute in neun Monaten ist es so weit – zu ebnen.
03:21 12.05.2022 Carlos Kasper SPD Reaktion des Rechtsstaats auf den Angriffskrieg Russlands Wir werden das in § 24 AWG ermöglichen.
04:03 15.04.2021 Judith Skudelny FDP Elektro- und Elektronikgerätegesetz Innovationen, die auf Klebstoff basieren, beispielsweise bei den elektrischen Zahnbürsten, die die Sicherheit im Bad gewährleisten, die durch Wasserdichtigkeit und Staubfestigkeit Mobilfunkhandys funktionsfähig machen und die deren Lebensdauer um 24 Prozent verlängert haben, all dies können deutsche Hersteller nach diesem Gesetzentwurf gar nicht mehr realisieren, und das in einem EU-Binnenmarkt, wo jegliche Importe von anders hergestellten Waren problemlos möglich sind.
04:12 27.11.2020 Sandra Bubendorfer-Licht FDP Bürgerinitiative "Minority SafePack" Unie dans la diversité, unita nella diversità, united in diversity, in Vielfalt geeint – derselbe Satz in 4 von 24 verschiedenen Sprachen, die in der Europäischen Union als Amts- und Arbeitssprachen anerkannt sind.
03:21 26.02.2021 Niema Movassat DIE LINKE Faire Verbraucherverträge Die geplante Verkürzung der Vertragslaufzeiten von 24 auf zwölf Monate kommt jetzt nur noch in optionaler Form.
03:57 16.03.2022 Stephan Pilsinger CDU/CSU Änderung des Infektionsschutzgesetzes Meine Damen und Herren, aktuell meldet das Robert-Koch-Institut infolge der ansteckenderen Omikron-Subvariante BA.2 262 593 Neuinfizierte innerhalb der letzten 24 Stunden.
04:37 14.10.2022 Volker Ullrich CDU/CSU Bundeswehr in Irak Denn der Evaluierungsbericht sagt ganz klar, dass der bisherige Bezug auf Artikel 51 der VN-Charta in Verbindung mit Artikel 24 unseres Grundgesetzes zulässig war.
04:22 08.07.2022 Susanne Hierl CDU/CSU Einsetzung Enquete-Kommission: Lehren aus Afghanistan Mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine am 24. Februar dieses Jahres ist die Erkenntnis, dass Frieden keine Selbstverständlichkeit ist, bei uns in Europa wieder in den Fokus gerückt.
04:13 28.04.2022 Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP Umfassende Unterstützung für die Ukraine Auf diese Charta konnten sich seit Jahrzehnten weltweit alle Staaten berufen, und diese Gewissheit ist seit dem 24. Februar zerstört.
03:54 29.04.2022 Andreas Lenz CDU/CSU Änderung des Energiesicherungsgesetzes 1975 Wenn es um die Preisfindung geht, dann sieht das Gesetz in § 24 auch hier etwaige Eingriffe vor.
03:49 07.04.2022 Clara Bünger DIE LINKE Geflüchtetenhilfe für Kommunen Viel besser wäre es daher, ihnen ebenfalls Schutz nach § 24 Aufenthaltsgesetz zu gewähren.
04:13 07.04.2022 Dunja Kreiser SPD Geflüchtetenhilfe für Kommunen Durch den Beschluss des Rates der Europäischen Union vom 4. März 2022 erhalten die geflohenen Menschen aus der Ukraine unkompliziert eine Aufenthaltserlaubnis nach § 24 Aufenthaltsgesetz und somit auch schnellen Zugang zum Arbeitsmarkt.
03:49 09.10.2024 Steffen Janich AfD Cyberresilienz - Umsetzung der NIS-2-Richtlinie Sie sollen auch verschärfte Meldepflichten bei sicherheitsrelevanten Vorfällen festlegen: 24 Stunden für einen vorläufigen Bericht, 72 Stunden für einen vollständigen Bericht, innerhalb eines Monats ein detaillierter Bericht an das BSI zum Abschluss.
03:40 21.03.2024 Mechthilde Wittmann CDU/CSU Bericht zur Risikoanalyse für den Zivilschutz 2023 So wichtig der heute vorliegende Bericht zur Risikoanalyse für den Zivilschutz ist, so zeigt er leider weder konkrete Ergebnisse noch Initiativen noch Aktivitäten, wie sie jetzt angemessen wären angesichts der veränderten Weltlage seit dem 24. Februar 2022. Ganz im Gegenteil: Ausgerechnet das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe ist im Bundeshaushalt 2024 von erheblichen Kürzungen betroffen, nämlich von über 20 Prozent,
02:54 18.01.2024 Sevim Dağdelen fraktionslos Friedensinitiative für die Ukraine und Russland 24 Prozent der EU-Gelder stammen übrigens von den deutschen Steuerzahlern.
03:28 14.12.2023 Susanne Hierl CDU/CSU Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken Während im Jahr 2020 noch 18 Prozent der Menschen gesagt haben, sie seien mit Hasskommentaren überschüttet worden, waren es im Jahr 2022 schon 24 Prozent.
03:25 10.02.2023 Erhard Grundl DIE GRÜNEN Technikfolgenabschätzung - Algorithmen in digitalen Medien Für 46 Prozent der 18- bis 24-Jährigen ist das Internet inzwischen die einzige Quelle von Informationen über das Weltgeschehen.
03:29 21.09.2023 Leni Breymaier SPD Kinderzukunftsprogramm Die erste Petition betrifft den gestaffelten Mutterschutz: Mutterschutz auch für Frauen nach Fehlgeburten, und zwar vor der 22. bis zur 24. Schwangerschaftswoche.
04:00 21.06.2023 Mark Helfrich CDU/CSU LNG-Beschleunigungsgesetz Als CDU/CSU-Fraktion erkennen wir die Notwendigkeit des Gesetzentwurfes grundsätzlich an, um kurzfristig die Versorgungssicherheit auch im Winter 2023/24 zu gewährleisten.
03:17 09.10.2025 Stephan Pilsinger CDU/CSU Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz Schon nach 12 bis 24 Stunden ist nichts mehr nachweisbar.
02:22 14.06.2018 Hans-Peter Friedrich Überweisungen im vereinfachten Verfahren 22. a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 24. August 2017 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Kamerun zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen von Luftfahrtunternehmen
03:42 11.04.2019 Aydan Özoğuz SPD Bericht - Deutsche humanitäre Hilfe im Ausland 24 Millionen Menschen brauchen dringend humanitäre Hilfe, 10 Millionen Menschen – ich glaube, Frau Nastic hat es angesprochen – sind vom akuten Hungertod bedroht, die sanitäre Versorgungslage ist katastrophal, und es bahnt sich auch noch eine Cholera-Epidemie unfassbaren Ausmaßes an.
03:50 05.04.2019 Thomas Seitz AfD Fixierungen im Rahmen von Freiheitsentziehungen Die Regierungsfraktionen ziehen unvermeidliche Konsequenzen aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 24. Juli 2018 zu zwei Verfassungsbeschwerden wegen Fixierungen im Rahmen einer öffentlich-rechtlichen Unterbringung nach Landesrecht.
04:33 28.05.2020 Ansgar Heveling CDU/CSU Änderung des Bundeswahlgesetzes Die 24. Änderung des Bundeswahlgesetzes ist allerdings gleichzeitig kein Präjudiz dafür, dass andere Änderungen des Wahlgesetzes – eine 25. Änderung – nicht möglich sind.
03:16 07.06.2019 Monika Lazar DIE GRÜNEN Vermeintliche Hetzjagden in Chemnitz (Karsten Hilse [AfD]: 24 Prozent haben wir bei der Europawahl in Chemnitz! Ein Viertel!)
03:32 13.12.2019 Helin Evrim Sommer DIE LINKE Globale Klimagerechtigkeit Dort weiß man, dass jedes Jahr mehr als 24 Millionen Menschen vor klimabedingten Katastrophen fliehen müssen.
03:44 17.01.2019 Thomas Hacker FDP Brexit-Übergangsgesetz Wenn kaum 24 Stunden später das britische Unterhaus Theresa May das Vertrauen ausspricht, klingt das fast wie Hohn.
03:20 15.05.2025 Christian Görke DIE LINKE Einsetzung von Ausschüssen Das heißt, Sie senken die Anzahl der Ausschüsse von 25 auf 24 ab, mit der Folge, dass wir als Linke ganz zufällig nur noch zwei Ausschussvorsitzende statt drei ziehen können.
04:36 29.01.2021 Johannes Huber AfD Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz Die Regierung speist diese Eltern mit 150 Euro für 24 Monate ab.
02:31 07.09.2021 Petra Pau Sondervermögen "Aufbauhilfe 2021" c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (24. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Udo Theodor Hemmelgarn, Marc Bernhard, Frank Magnitz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
03:30 07.05.2021 Alexander Neu DIE LINKE Einsätze der Bundeswehr Ich denke da – das wurde gerade angesprochen – zum Beispiel an den Einsatz in Syrien – Artikel 24 Absatz 2 Grundgesetz –, ich denke da an den NATO-Angriff auf Jugoslawien unter Beteiligung der Bundeswehr, damals unter Rot-Grün, usw. usf. Angesichts dessen brauchen wir ein Instrument in Anlehnung eines Normenkontrollverfahrens, das selbstständig einzelne Auslandseinsätze auf ihre Verfassungskonformität überprüfen kann.
03:37 19.05.2022 Jürgen Berghahn SPD Änderung des Bundesfernstraßengesetzes Die Zulieferer sind dabei noch gar nicht eingerechnet; das sind etwa 1 500. Drittens sind Gespräche kaum möglich, da der Lärmpegel unfassbar hoch ist, und das 24 Stunden am Tag.
03:34 27.06.2024 Christoph Ploß CDU/CSU Bundesverkehrswegeplan 2030 Nach knapp drei Jahren Ampelkoalition sind wir auf Platz 24 abgestürzt.
03:28 26.05.2023 Kathrin Vogler DIE LINKE Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR) Hat die NATO-Militärpräsenz seit 24 Jahren nun, wie behauptet, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gebracht?
03:43 26.05.2023 Dirk Vöpel SPD Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR) Am 11. Juni 1999, also vor knapp 24 Jahren, hat der Deutsche Bundestag zum ersten Mal dem Bundeswehrmandat für den Einsatz in der Republik Kosovo zugestimmt.
02:59 13.11.2024 Robert Farle fraktionslos Regierungserklärung zur aktuellen Lage CDU-Chef Friedrich Merz hat in einem Interview mit dem „Stern“ erklärt: Wenn er Kanzler werde, wolle er Russland ein Ultimatum von 24 Stunden stellen, die Kämpfe in der Ukraine einzustellen, ansonsten werde er Kiew Taurus-Raketen liefern und die Erlaubnis geben, damit tief ins russische Hinterland zu schießen.