05:39 08.05.2014 Katrin Werner DIE LINKE Tag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung Lassen Sie uns zweitens sofort den Behinderungsbegriff an die UN-Konvention anpassen, und zwar im Behindertengleichstellungsgesetz, im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz, im SGB IX und auch in der Pflegeversicherung.
05:46 25.11.2014 Kordula Schulz-Asche DIE GRÜNEN Bundesministerium für Gesundheit Epl 15 Wo bleibt die angekündigte breite Finanzierungsbasis, die Einbeziehung der Arbeitslosenversicherung und der privaten Kranken- und Pflegeversicherung?
05:04 10.11.2016 Sabine Zimmermann DIE LINKE Absicherung von Selbständigen Das wäre ein Beitrag von rund 70 Euro im Monat für die Krankenversicherung und von rund 12 Euro im Monat für die Pflegeversicherung.
05:23 02.06.2022 Paula Piechotta DIE GRÜNEN Gesundheit Ich habe genau diese Frage, nämlich wie es mit der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung eigentlich weitergehen soll, im Wahlkampf immer wieder gestellt, wenn ich zusammen mit meinem CDU-Kollegen in Sachsen, Marco Wanderwitz, auf der Bühne stand.
05:12 08.09.2023 Ulrike Schielke-Ziesing AfD Arbeit und Soziales Auch bei der Kranken- und Pflegeversicherung soll gekürzt werden.
06:23 11.10.2024 Maria Klein-Schmeink DIE GRÜNEN Reformen in der Privaten Krankenversicherung Das ist im Übrigen schon bei der Pflegeversicherung der Fall, und zwar an der Stelle, wo es um die gleichen Leistungen geht.
04:59 11.10.2024 Maximilian Mordhorst FDP Reformen in der Privaten Krankenversicherung Wenn wir also darüber sprechen, dass wir die gesetzlichen Versicherungen insgesamt stärken, dann kann es kein Weg sein – egal ob es um die Krankenversicherung, die Pflegeversicherung oder auch die Rentenversicherung geht –, dass wir auf der einen Seite die Beiträge immer weiter erhöhen, um auf der anderen Seite den Menschen vorzugaukeln, dass alles so bleiben könne, wie es ist.
05:12 28.06.2024 Johannes Fechner SPD Änderung des Abgeordnetengesetzes Wir wollen es den Kolleginnen und Kollegen ermöglichen, wie jeder Arbeitnehmer und jede Arbeitnehmerin einen Zuschuss zur Kranken- und Pflegeversicherung zu bekommen.
04:15 22.05.2026 Frauke Heiligenstadt SPD Antragsloses Kindergeld zahlen Einkommensteuer, zahlen in die Pflegeversicherung,
06:27 29.06.2012 Angelika Graf SPD Reform der Pflegeversicherung Wir durchschauen, was der Hintergrund dieses Gesetzes ist: Sie wollen den Einstieg in eine kapitalgedeckte Säule in der Pflegeversicherung.
06:53 15.12.2016 Pia-Beate Zimmermann DIE LINKE Personalbemessung in der Altenpflege Eine solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung, die alle Einkommen einbezieht, erweitert dafür die Finanzierungsgrundlage und macht sie vor allen Dingen gerecht.
05:28 01.03.2018 Detlev Spangenberg AfD Finanzielle Eigenanteile in Pflegeheimen – hören Sie mir erst einmal zu; dann können Sie herummeckern –, nämlich die Übernahme der krankenpflegerischen Leistungen im Pflegeheim durch die Krankenkasse und nicht durch die Pflegeversicherung, ist richtig und nachvollziehbar, auch bezogen auf die Milliardenüberschüsse der Krankenkassen.
06:47 14.09.2018 Peter Aumer CDU/CSU Arbeit und Soziales Wir müssen nur schauen, vor welch großen Herausforderungen wir in der Pflegeversicherung stehen.
05:01 12.12.2019 Detlev Spangenberg AfD Förderung der betrieblichen Altersvorsorge Aber Sie müssen natürlich gleich wieder einen Schritt zurückgehen: Die Pflegeversicherung haben Sie außen vor gelassen.
04:57 11.12.2019 Ulrike Schielke-Ziesing AfD Aktuelle Stunde zur Bekämpfung von Altersarmut Und wer die Möglichkeit hatte, privat, zum Beispiel mit einer Betriebsrente, vorzusorgen, dem wurden durch die Doppelverbeitragung der Kranken- und Pflegeversicherung die Zahlbeträge um rund 19 Prozent gekürzt.
05:59 02.06.2022 Heike Baehrens SPD Gesundheit Ob es um die anstehende Krankenhausreform geht oder um die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung: Wir brauchen die Erfahrung und Expertise der Pflege.
06:45 28.11.2019 Karin Maag CDU/CSU Gesundheit Wir werden auch die Pflegeversicherung um überteuerte Strukturen entlasten und die Länder vor allem an ihre Verpflichtung hinsichtlich der Investitionskostenanteile erinnern.
05:29 15.05.2025 Ulrike Schielke-Ziesing AfD Arbeit und Soziales Ich möchte das hier einmal aufzählen, weil man das so leicht vergisst: Erst ab 1983 wurden auf die Rente Krankenversicherungsbeiträge fällig, später dann auch Beiträge zur Pflegeversicherung – erst zur Hälfte, ab 2004 dann komplett.
05:03 10.10.2024 Gerrit Huy AfD Aktuelle Stunde: Drohender Finanzkollaps der Pfegeversicherung Das kommt im Fall der Pflegeversicherung zu dem eindeutigen Ergebnis, dass die Zweckentfremdung der Beitragsgelder verfassungswidrig war.
29:25 10.11.2009 Volker Kauder CDU/CSU Regierungserklärung/ Generalaussprache Stichwort "Pflegeversicherung": Wir wollen dort keine Absicherungen haben. Die Pflegeversicherung soll als Umlagesystem erhalten bleiben. Die Pflegeversicherung hat über Jahre hinweg nur deshalb ihre Arbeit so gut machen können, weil sie bei ihrem Start eine Kapitalrücklage von mehreren Milliarden Euro hatte.
05:40 20.10.2011 Norbert Geis CDU/CSU Vereinbarkeit von Pflege und Beruf Auf der anderen Seite werden auch die Leistungen der Pflegeversicherung in Betracht zu ziehen sein, sodass am Ende kein Verlust bei der Rente entsteht.
06:08 09.11.2012 Uwe Schummer CDU/CSU Betreuungsgeld Das waren bei Konrad Adenauer die Einführung des Mutterschutzes und des Kindergeldes, bei Helmut Kohl das Erziehungsgeld und die Rentenansprüche für Erziehungszeiten sowie die Pflegeversicherung.
06:02 29.06.2012 Elke Ferner SPD Reform der Pflegeversicherung Es geht doch darum, dass die Leistungen aus der Pflegeversicherung jetzt noch zusätzlich ergänzt werden müssen.
05:47 29.06.2012 Christine Aschenberg-Dugnus FDP Reform der Pflegeversicherung Ebenso wichtig ist es uns, dass die Pflegeleistung auch in Zukunft bezahlbar bleibt; denn die Pflegeversicherung ist - das wissen wir alle - nur eine Teilabsicherung.
07:04 27.06.2013 Rolf Koschorrek CDU/CSU Pflegereform Ich möchte positiv anmerken, dass in Ihrem Antrag der Erfolg der 1995 eingeführten Pflegeversicherung, die eine passende Antwort auf den einsetzenden demografischen Wandel darstellte, durchaus gewürdigt wird.
07:56 17.10.2014 Erich Irlstorfer CDU/CSU Pflegeversicherung Nach 20-jährigem Bestehen der gesetzlichen Pflegeversicherung, in deren Verlauf zwar schon eine Reihe von Weiterentwicklungen vorgenommen wurde, ist nun diese große Reform fällig.
06:01 22.11.2011 Daniela Kolbe SPD Epl 06 Innen Das heißt, sie muss sich selbst versichern - Krankenversicherung und Pflegeversicherung - und kommt in vielen Fällen nicht über das ALG-II-Niveau hinaus.
05:33 18.05.2018 Michael Theurer FDP Gesundheit Bevor sich weitere solcher kurzsichtigen, kostspieligen Vorschläge breitmachen, sollte der Minister ein Konzept vorlegen, das die Ursachen … wirklich bekämpft – und in einer alternden Gesellschaft langfristig finanzierbar ist aus den Beiträgen zur Pflegeversicherung.
05:34 13.06.2018 Martin Reichardt AfD Aktuelle Stunde: Familienförderung ernst nehmen - Kinderarmut bekämpfen Das Bundesverfassungsgericht stellte fest, dass die umlagefinanzierte gesetzliche Renten- sowie die Kranken- und Pflegeversicherung kinderlose Menschen zulasten von Familien privilegiert.
06:56 11.02.2021 Claudia Moll SPD Solidarische Pflegevollversicherung Wir müssen die Pflegeversicherung von einer Teilkostenversicherung langfristig in eine Vollversicherung umwandeln.
05:49 04.12.2014 Elisabeth Scharfenberg DIE GRÜNEN Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf Demenzkranke werden bei der Einstufung in die Pflegeversicherung eben immer noch nicht berücksichtigt, und ohne Pflegestufe haben diese Familien auch keinen Anspruch auf Familienpflegezeit.
06:25 28.11.2019 Josef Rief CDU/CSU Gesundheit Neben den Leistungen der Pflegeversicherung unterstützen wir über den Bundeshaushalt die Ausbildung von Pflegekräften im Ausland durch die Weiterführung der Pflegekampagne und mit einer Erhöhung der Mittel für die private Pflegevorsorge.
05:18 24.11.2022 Karsten Klein FDP Gesundheit Das sind Ausgaben für die Ausgleichszahlungen in den Krankenhäusern, für die Pflegeversicherung, für die Krankenversicherung, für die persönliche Schutzausrüstung, für Masken, fürs Impfen, fürs Testen und für Medikamente.
05:29 13.10.2022 Stefan Nacke CDU/CSU Energiepreispauschale an Renten- und Versorgungsbeziehende Denn Sie nehmen 800 Millionen Euro aus den Kassen der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung und erhöhen einseitig die Arbeitgeberbeiträge um 500 Millionen Euro.
05:57 11.04.2019 Achim Kessler DIE LINKE Gesetzliche und private Krankenversicherung Unser Antrag packt das Problem Zweiklassenmedizin bei der Wurzel; denn wir brauchen eine solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung, die allen Menschen zugutekommt.
04:30 10.09.2024 Ingeborg Gräßle CDU/CSU Arbeit und Soziales Bei der Pflegeversicherung kürzen Sie auch 4 Milliarden Euro.
05:20 14.11.2025 Fritz Güntzler CDU/CSU Aktivrentengesetz Ich schildere es Ihnen plastisch: Wenn jemand 2 000 Euro im Monat dazuverdient, bleiben ihm in Zukunft 1 800 Euro, weil er nur die Sozialversicherungsbeiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung zahlen muss.
05:11 11.07.2025 Kai Whittaker CDU/CSU Arbeit und Soziales Es geht um die Frage, wie es mit unseren Sozialversicherungen weitergeht, also mit der Renten- und der Arbeitslosen-, aber auch mit der Kranken- und der Pflegeversicherung.
05:07 27.11.2025 Dagmar Schmidt SPD Gesundheit Im Haushalt des Bundesministeriums für Gesundheit geht es insgesamt um ein Haushaltsvolumen von knapp 22 Milliarden Euro, dazu um ungefähr 450 Milliarden Euro für Krankenkassen und Pflegeversicherung.
06:18 04.04.2014 Tino Sorge CDU/CSU Soziale Pflegeversicherung Aus Sicht der Union ist ein Baustein natürlich die staatliche Pflegeversicherung, von der aufgrund ihrer stetigen Weiterentwicklung sehr viele pflegebedürftige Menschen profitieren, und das ist auch gut.