Pflegeversicherung - Redebeiträge | Open Parliament TV

505 Redebeiträge gefunden

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Nadine Schön (CDU/CSU)

Familie, Frauen, Senioren und Jugend

Deshalb sind 100 Millionen Euro aus der Pflegeversicherung für Lohnersatzleistungen für die Familien eingestellt, die plötzlich – das passiert oft ganz plötzlich – vor einer Pflegesituation stehen und organisieren müssen, dass die Mutter oder der Vater versorgt wird, sei es in einem Heim oder in der häuslichen Umgebung.

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Mathias Middelberg (CDU/CSU)

Allgemeine Finanzdebatte

Wir können die Rente daraus nicht bezahlen, wir können die Krankenversicherung nicht mehr bezahlen, und wir können auch die Pflegeversicherung daraus nicht finanzieren.

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Hermann Gröhe (CDU/CSU)

Bundesministerium für Gesundheit Epl 15

Damit werden wir am 1. Januar des nächsten Jahres – gleichsam zum 20. Geburtstag der Pflegeversicherung – zu einer deutlichen Ausweitung der Leistungen für Pflegebedürftige, für ihre Angehörigen und damit auch im Interesse der Pflegenden in den verschiedenen Einrichtungen gelangen: wirksamere Unterstützung zu Hause, passgenauere, besser an die individuellen Bedürfnisse angepasste Unterstützung in der Pflege und mehr Betreuungskräfte in unseren stationären Altenpflegeeinrichtungen.

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Gerda Hasselfeldt (CDU/CSU)

Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Der Gesetzentwurf für die Pflegeversicherung liegt bereits vor.

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Hubert Hüppe (CDU/CSU)

Bundesministerium für Gesundheit Epl 15

Dabei werden nicht nur die Belange behinderter Menschen, sondern auch der Pflegebereich berücksichtigt werden, da die Pflege nicht nur durch die Pflegeversicherung, sondern auch im Rahmen des SGB XII finanziert wird.

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Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht 2020

Wir haben diese Zusage bislang eingehalten, weil wir Anstiege im Bereich der Pflegeversicherung durch zweimalige Senkungen im Bereich der Arbeitslosenversicherung kompensiert haben.

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Manuela Schwesig

Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf

Sie fordert die Pflegeversicherung heraus.

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Paul Lehrieder (CDU/CSU)

Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf

Die hierfür erforderlichen Mittel im Umfang bis zu 100 Millionen Euro – es wurde bereits darauf hingewiesen – werden von der sozialen Pflegeversicherung getragen.

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Gerda Hasselfeldt (CDU/CSU)

Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Die Bundeskanzlerin hat bereits auf die Pflegeversicherung und die entsprechenden Stärkungsgesetze hingewiesen.

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Arbeit und Soziales

Deshalb geht mein herzlicher Gruß an alle diejenigen, die sich eine weitere Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrages wünschen, weil an anderer Stelle die Beiträge zur Pflegeversicherung steigen werden.

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Finanzen, Bundesrechnungshof

Trotz der Veränderung bei der Pflegeversicherung bedeutet das für viele Bürgerinnen und Bürger eine große Entlastung.

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Georg Nüßlein (CDU/CSU)

Einzelplan Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

Dort gab es eine große Reform der Pflegeversicherung, bei der der Grundsatz „Ambulant vor stationär“ nach ganz vorne gestellt wurde.

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Jens Spahn (CDU/CSU)

Epl 15 Gesundheit

Wir machen solide Finanzpolitik in der gesetzlichen Krankenversicherung, in der gesetzlichen Pflegeversicherung und im Bundeshaushalt.

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Gerda Hasselfeldt (CDU/CSU)

Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin

Deshalb wird uns das große Werk der Reform der Pflegeversicherung stark in Anspruch nehmen.

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Gerda Hasselfeldt (CDU/CSU)

Einzelplan Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Das, was wir in den vergangenen Wochen an Verbesserungen in der Pflegeversicherung, in der Krankenhausversorgung und in der Palliativmedizin beschlossen haben, darf nicht untergehen.

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Marcus Weinberg (CDU/CSU)

Familienpolitik

Ich denke zum Beispiel an die Pflegeversicherung, bei der schon jetzt diejenigen, die keine Kinder haben, 0,25 Prozent mehr zahlen.

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Thomas Stritzl (CDU/CSU)

Bürgerversicherung, Absicherung von Selbständigen

Das tut sie im Übrigen in kleinen Anteilen sogar schon jetzt im Bereich der Pflegeversicherung; sie übt sich in diesem Feld schon.

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Karl Lauterbach

Wir werden bei der Pflegeversicherung in zwei Schritten vorgehen.

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Angela Merkel (CDU/CSU)

Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Von allergrößter Bedeutung sind natürlich die Fragen einer sicheren, verlässlichen gesundheitlichen Versorgung und einer leistungsfähigen Pflegeversicherung. Ich will hier besonders das würdigen, was im Pflegebereich geschieht: Wir werden zum 1. Januar 2015 eine Reform der Pflegeversicherung vorlegen.

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Britta Haßelmann (DIE GRÜNEN)

Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat

Wir haben Riesenlücken sowohl bei der Frage der Zukunft der Rentenversicherung als auch bei der Frage der Gesundheitsversorgung und der Pflegeversicherung übernommen.

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Sigmar Gabriel (SPD)

Jahreswirtschaftsbericht

Natürlich erhöhen wir mit unseren Beschlüssen zur Rente, zur Pflegeversicherung und zum Arbeitsmarkt die Arbeitskosten der deutschen Wirtschaft.

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Angela Merkel (CDU/CSU)

Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Der kürzlich vom Kabinett beschlossene Entwurf eines Pflegestärkungsgesetzes, den wir zum 1. Januar 2015 konkret umsetzen wollen, ist ein erster wichtiger Schritt zu einer Reform der Pflegeversicherung.

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Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Wenn diese Große Koalition etwas geschafft hat, dann ist es der Riesenfortschritt im Bereich der Pflegeversicherung.

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Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Ich will das hier nicht alles wiederholen: Kindergeld, Kinderfreibeträge, Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung, Abbau des Solis, Verbesserungen in der Krankenversicherung und in der Pflegeversicherung, Mindestlohnerhöhung, Rentenplus, Mütterrente.

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Einzelplan Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Ich will an dieser Stelle nur an all die Maßnahmen erinnern, die wir im Zusammenhang mit der Pflegeversicherung unternommen haben: die beiden Gesetze, den neuen Pflegebegriff – ein jahrelanges Projekt –, die Frage der Verbesserung der Palliativmedizin – nach der neulich sehr beeindruckenden Diskussion natürlich auch im Zusammenhang mit Sterbehilfe – und natürlich auch die Maßnahmen, die wir im Bereich des Krankenhauses unternommen haben; also alles Dinge, die unsere soziale Absicherung noch einmal zukunftsfester machen und die auf die Aufgaben aufgrund des demografischen Wandels eingehen.

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