02:50 17.02.2022 Hanna Steinmüller DIE GRÜNEN Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten Müssen wir vielleicht klarer definieren, wann ein Vorkaufsrecht nach § 24 Absatz 3 BauGB zum Wohl der Allgemeinheit in Erhaltungsgebieten gezogen werden kann?
03:10 06.11.2025 Daniel Zerbin AfD EU-Richtlinie zur Resilienz kritischer Anlagen In einer Krise, die 24/7 dauert, kann man sich nicht verstecken.
04:23 25.11.2025 Martin Gerster SPD Digitales und Staatsmodernisierung Wir blicken heute auf einen taufrischen Einzelplan 24, der in der Bereinigungssitzung im Haushaltsausschuss vor zwei Wochen beschlossen wurde.
03:18 25.11.2025 Sebastian Maack AfD Digitales und Staatsmodernisierung Der Erfolg des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung im Bereich des Bürokratieabbaus wird sich weniger an den Ausgaben im Einzelplan 24 ablesen lassen als vielmehr an Einsparungen in anderen Einzelplänen.
08:15 27.06.2014 Hubertus Heil SPD Erneuerbare-Energien-Gesetz, Ausgleichsregelung 24 Milliarden Euro im Jahr wälzen wir zur Förderung des Ausbaus erneuerbarer Energien um. Von diesen rund 24 Milliarden Euro, die wir Jahr für Jahr in der Volkswirtschaft zum Ausbau erneuerbarer Energien umwälzen, tragen die Verbraucherinnen und Verbraucher in diesem Land etwa 7 Milliarden Euro.
09:52 04.12.2014 Manuela Schwesig Ausbau der Kindertagesbetreuung In meiner Heimatstadt wurde in der letzten Woche die zweite 24-Stunden-Kita eröffnet. Die Kinder gehen nicht 24 Stunden am Tag in eine Kita; das will ich vorausschicken.
05:11 11.06.2015 Florian Hahn CDU/CSU Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR) Auch der Zwischenfall am 24. Mai erinnert an alte Zeiten im Kosovo.
03:59 01.10.2015 Stephan Kühn DIE GRÜNEN Internationale Luftverkehrsabkommen Im uns vorliegenden Gesetzentwurf zum Protokoll vom 24. Juni 2010 zur Änderung des bereits 2007 unterzeichneten Luftverkehrsabkommens sind detaillierte Bestimmungen zu Betriebsbeschränkungen enthalten.
04:13 21.03.2018 Uwe Kamann AfD Generalaussprache (einschl. Kultur sowie Digitales) Für die Einführung eines Pflichtfaches Informatik von der Grundschule bis zur Sekundarstufe II nach britischem Modell wären es sogar 24 000. – Wenn Ihnen dieser Umbau nicht gelingt, ist selbst ihr E-Government infrage gestellt, das Sie bereits vollmundig versprechen.
03:56 17.05.2018 Mario Mieruch fraktionslos Wirtschaft und Energie 24 Prozent entfallen allein auf das EEG.
04:25 16.05.2019 Alexander Hoffmann CDU/CSU Fixierungen im Rahmen von Freiheitsentziehungen Kollege Fechner hat es skizziert: Wir setzen hier ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24. Juli 2018 um, das besagt, dass eine Fixierung von nicht nur kurzfristiger Dauer – in der Regel von mehr als 30 Minuten – des Richtervorbehalts nach Artikel 104 Absatz 2 Satz 1 Grundgesetz bedarf, und dafür haben wir eine Umsetzungsfrist bis zum 30. Juni 2019.
05:07 14.05.2020 Karin Maag CDU/CSU Pandemieschutz und -hilfe Meldeumfang und ‑fristen werden so angepasst, dass innerhalb von 24 Stunden verlässliche Informationen vorliegen müssen.
04:53 10.09.2020 Andrew Ullmann FDP Intelligente COVID-19-Strategie Deshalb, meine Damen und Herren, müssen sie das Ergebnis der Untersuchung innerhalb von 24 Stunden erfahren.
04:48 24.10.2019 Bernd Rützel SPD Arbeitsbedingungen in der Paketbranche Heute bekommen Privatpersonen jedes Jahr durchschnittlich 24 Pakete.
03:49 21.04.2021 Jan Nolte AfD Bundeswehreinsatz EUNAVFOR MED IRINI Es hat sich eine Regierung der nationalen Einheit gebildet, und diese soll dann am 24. Dezember Wahlen durchführen.
03:58 18.11.2021 Klaus Stöber AfD Unionsrechtliche Vorgaben im Umsatzsteuerrecht Am 5. November mussten sie schon eine Stellungnahme abgeben, also innerhalb von 24 Stunden.
00:28 11.06.2021 Dagmar Ziegler Lebensverhältnisse in ländlichen Räumen d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (24. Ausschuss)
04:07 03.06.2022 Christian Haase CDU/CSU Bundeswehrsondervermögensgesetz Krieg in Europa gehört seit dem 24. Februar nicht mehr der Vergangenheit an, sondern ist knallhart in unser Leben zurückgekehrt.
03:37 23.06.2022 Wilfried Oellers CDU/CSU Transparente Arbeitsbedingungen in der EU Wie sonst ist zu erklären, dass die Zeitarbeitsbranche nahezu vollständig tarifgebunden ist und in dieser Woche einen Tarifabschluss von insgesamt sage und schreibe über 24 Prozent Lohnerhöhung vereinbart hat.
04:18 07.05.2021 Albrecht Glaser AfD Schutz von Pressefreiheit und Medien Die tonangebende gemeinnützige Aktiengesellschaft PHINEO schleuste im letzten Berichtsjahr 24 Millionen Euro an steuerbegünstigten Spenden in ein breites Umfeld anderer steuerbegünstigter Einrichtungen.
04:15 27.11.2020 Beatrix von Storch AfD Bürgerinitiative "Minority SafePack" Es gibt 50 Millionen Angehörige nationaler Minderheiten, 24 Amtssprachen und 60 Regional- und Minderheitensprachen.
04:04 11.02.2021 Heike Hänsel DIE LINKE Friedensbemühungen im Jemen Rund 80 Prozent der Bevölkerung, das sind etwa 24 Millionen Menschen, sind nach UN-Angaben heute auf humanitäre Hilfe angewiesen – die größte humanitäre Katastrophe unserer Zeit.
03:35 29.01.2021 Katrin Werner DIE LINKE Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz Die Linke fordert zwölf Monate Elterngeld pro Elternteil, und das nicht übertragbar, für Alleinerziehende 24 Monate.
02:52 20.10.2022 Ralph Lenkert DIE LINKE Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Ja, aber Kleinvieh macht auch Mist! – Ralph Lenkert [DIE LINKE]: Aber prozentual! – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: 24 Sekunden von drei Minuten!)
04:14 28.09.2022 Malte Kaufmann AfD Entschließungsantrag zur Regierungserklärung vom 22. Juni 2022 (Sara Nanni [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Seit sechs Monaten jeden Tag 24 Stunden der Diplomatie! Hat nicht geklappt!)
04:49 24.03.2022 Wolfgang Wiehle AfD Wirtschaft und Klimaschutz Der knallharte Förderstopp vom 24. Januar hat bei vielen Bauherren das Vertrauen zerstört.
04:16 21.05.2025 Diana Herbstreuth CDU/CSU Jahresbericht 2024 der Wehrbeauftragten Ich war 24 Jahre im Dienst bei der Bundeswehr, und ich weiß, wie wichtig das Amt der Wehrbeauftragten für alle Soldatinnen und Soldaten ist.
04:14 10.06.2021 Michael Brand CDU/CSU Bundespolizei Wir alle wissen, dass die Bundespolizei 24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche ihre Aufgaben für die Freiheit und für die Sicherheit unseres Landes wahrnimmt, in einem Dienst, der enorm viel fordert und viel Risiko bedeutet.
04:23 09.02.2023 Anikó Glogowski-Merten FDP Friedensplan mit Sicherheitsgarantien für die Ukraine und Russland Russland kann diesen Krieg auf eine einfache Art und Weise beenden: Indem es jegliche Truppen aus dem ukrainischen Staatsgebiet zurückzieht, und zwar nicht nur auf den von der AfD geforderten Stand vom 24. Februar 2022, sondern auf den Stand vom 19. Februar 2014.
03:55 25.04.2024 Anton Hofreiter DIE GRÜNEN 20 Jahre EU-Osterweiterung – Und jetzt, spätestens seit dem 24. Februar 2022 kann man klar erkennen, wer es besser wusste: Die baltischen Staaten wussten es besser; Polen wusste es besser.
04:28 15.12.2023 Hansjörg Durz CDU/CSU Deutschlands Postmärkte Damit die Wunschzettel auch weiterhin zuverlässig beim Weihnachtsmann in Himmelpfort ankommen und die Pakete rechtzeitig am 24. Dezember überall unter dem Weihnachtsbaum landen, schenken wir Ihnen, liebe Ampel, pünktlich zu Weihnachten diesen Antrag.
03:22 19.10.2023 Steffen Kotré AfD Libyenpolitik (Ulrich Lechte [FDP]: Zweitgrößter Geber für die Ukraine! 24 Milliarden Euro Hilfe, Herr Kotré! Was erzählen Sie für einen Unsinn? AfD-TV!)
03:21 12.10.2023 Mechthilde Wittmann CDU/CSU Georgien, Republik Moldau - sichere Herkunftsstaaten Seit dem 24. Juni 2022 ist Georgien ein potenzieller Beitrittskandidat der Europäischen Union.
04:42 05.12.2024 Detlef Seif CDU/CSU Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen Es wurde dann eine Frist bis zum 24. Januar 2024 gesetzt.
03:24 18.05.2022 Clara Bünger DIE LINKE Masterplan Hilfe für Geflüchtete aus der Ukraine Dass sich jetzt einige Bundesländer selbst spezifische Lösungen überlegen, hätte vermieden werden können, wenn Sie die internationalen Studierenden einfach in den Schutz nach § 24 AufenthG einbezogen hätten, so wie es Frau Faeser ursprünglich versprochen hatte.
04:27 17.09.2025 Frauke Heiligenstadt SPD Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat Das ist eine riesengroße Anzahl zusätzlicher Stellen, durch die wir unter anderem Schwarzarbeit bekämpfen, aber auch Dienstleister sein können für Unternehmen, die den Zoll 24/7 benötigen, damit sie gut wirtschaften können.
04:22 24.09.2025 Christian Görke DIE LINKE Bundeskanzler und Bundeskanzleramt Leistungssport – das ist Vollzeitsport, 24/7 – wird mit 800 Euro pro Monat abgespeist, und das betrifft mittlerweile die Hälfte unserer Kaderathleten.
03:39 13.11.2025 Michael Donth CDU/CSU Trassenentgeltanstieg bei den Eisenbahnen des Bundes Geplant sei für 2026 eine Steigerung der Trassenpreise im Fernverkehr um 10 Prozent, im Güterverkehr um 15 Prozent, im Nahverkehr sogar um 24 Prozent.
03:42 06.11.2014 Christine Buchholz DIE LINKE Bundeswehreinsatz in Dafur (UNAMID) Eines ihrer vielen Beispiele ist die Entführung, Ausraubung und Misshandlung einer vielköpfigen Delegation von Flüchtlingen am 24. März 2013. Sie waren in drei Bussen unter UNAMID-Schutz auf dem Weg zu einer Friedenskonferenz.
04:44 23.06.2016 Julia Obermeier CDU/CSU Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR) Dieses Jahr treten 24 Mannschaften an, mehr als zuvor.