07:25 31.03.2017 Maria Klein-Schmeink DIE GRÜNEN Finanzierung von Gesundheitsversorgung und Pflege Denn wir müssen feststellen: Acht Jahre Große Koalition und vier Jahre Schwarz-Gelb haben dazu beigetragen, dass wir heute eben nicht sagen können, dass wir eine stabile Finanzierung in der GKV und in der sozialen Pflegeversicherung haben.
06:55 15.10.2025 Simone Borchardt CDU/CSU Leistungskürzungen in der Pflege Das wäre eine Überforderung des Systems, und so war die Pflegeversicherung auch nicht angedacht.
15:51 26.02.2015 Tino Sorge CDU/CSU Versorgung von Menschen mit Behinderung Private Pflegeversicherung, Verbesserung der Leistungen der Pflegeversicherung, Kurzzeit- und Verhinderungspflege, Tages- und Nachtpflege, Ausbau der Wohnraumzuschüsse, Anschubfinanzierung für ambulant betreute Wohnformen sind doch Aspekte, die Sie nicht einfach negieren können.
05:42 14.01.2015 Ralph Brinkhaus CDU/CSU Aktuelle Stunde - Bundeshaushalt 2014 ohne neue Schulden Wir von der Großen Koalition waren es, die die Pflegeversicherung ehrlich gemacht haben, im Übrigen auch durch Beitragserhöhungen.
12:52 09.05.2014 Hermann Gröhe CDU/CSU Finanzstruktur und Qualität in der GKV Gerade in dem letztgenannten Bereich – Sie wissen, ich schlage einen Regressverzicht der Kranken- und Pflegeversicherung vor – bedarf es sicher zügig vorzunehmender weiterer Beratungen.
11:00 23.09.2016 Mechthild Rawert SPD Drittes Pflegestärkungsgesetz Dabei soll nicht nur über Angebote der Pflege beraten werden, sondern auch über Angebote der Altenhilfe, der Eingliederungshilfe und auch über die der Pflegeversicherung.
11:16 31.03.2017 Rudolf Henke CDU/CSU Finanzierung von Gesundheitsversorgung und Pflege Für Menschen mit demenziellen oder psychischen Erkrankungen und geistigen Behinderungen haben wir seit Verabschiedung des Pflegestärkungsgesetzes I, seit dem 1. Januar 2015, auch in der sogenannten Pflegestufe 0 Zugang zu allen Leistungen der Pflegeversicherung, die die häusliche Pflege stärken, weil sie seitdem Tages- und Nachtpflege, Kurzzeitpflege, den sogenannten Wohngruppenzuschlag und die Anschubfinanzierung für Wohngruppen in Anspruch nehmen können.
10:03 24.03.2022 Helge Braun CDU/CSU Gesundheit Aber wenn es so kommt, dann ist eine Beitragserhöhung im Bereich der GKV unausweichlich, und – Sie haben es ja gerade auch gesagt – auch im Bereich der Pflegeversicherung sind Beitragserhöhungen alles andere als ausgeschlossen.
10:55 24.06.2014 Hermann Gröhe CDU/CSU Epl 15 Gesundheit Wir werden das Leistungsvolumen der parititätisch finanzierten Pflegeversicherung in dieser Legislaturperiode um am Ende insgesamt 5 Milliarden Euro pro Jahr, also um mehr als 20 Prozent erhöhen, und wir beginnen damit zum 1. Januar nächsten Jahres.
11:11 04.07.2014 Hermann Gröhe CDU/CSU Pflegeversicherung Alle Leistungsbeträge der Pflegeversicherung werden um 4 Prozent angehoben, um der Preisentwicklung der letzten drei Jahre Rechnung zu tragen.
10:32 01.10.2020 Jens Spahn Gesundheit Wir werden deshalb in Kürze die Eckpunkte für eine Pflegereform vorstellen, die genau diese Fragen adressiert: wie wir 25 Jahre nach Einführung der Pflegeversicherung eine neue, eine richtige Balance für die 20er-Jahre, auch aus den Erfahrungen der letzten Jahre, finden zwischen der Verantwortung, auch der finanziellen Verantwortung, des Einzelnen und der Familien und der Gesellschaft als Solidargemeinschaft und wie wir damit die Pflege, auch aufgrund der Erfahrungen aus den letzten Monaten, fitmachen für die 20er-Jahre.
17:31 30.09.2020 Dietmar Bartsch DIE LINKE Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Wozu gibt es denn eigentlich eine Pflegeversicherung?“, Die Pflegeversicherung hat 10 Milliarden Euro mehr in diesem Jahr als 2017, und trotzdem fließt weniger Geld in die Altenheime.
10:17 24.06.2014 Edgar Franke SPD Epl 15 Gesundheit Eine Verbesserung der Leistungen aus der Pflegeversicherung um rund 20 Prozent zum 1. Januar 2015 kann sich beileibe auch politisch sehen lassen.
11:19 24.11.2016 Heinz Riesenhuber CDU/CSU Wirtschaft und Energie Insofern war es eine großartige Sache, dass wir in dieser Periode keine Abgaben erhöht haben, außer denen für die Pflegeversicherung, die wir vereinbart hatten.
11:15 17.02.2017 Peter Weiß CDU/CSU Soziale Absicherung von Solo-Selbständigen Es muss gewährleistet werden, dass Selbstständige tatsächlich leistungsfähig sind, wenn es darum geht, wie sie ihre Kranken- und Pflegeversicherung sowie ihre Altersvorsorge gestalten.
08:26 21.06.2017 Matthias Ilgen SPD Finanzierung und Förderung von Gründungen Sie schlagen in Ihrem Antrag vor, die gesetzlich versicherten Selbstständigen mit geringen Einkommen bei der Kranken- und Pflegeversicherung zu entlasten.
08:40 07.05.2020 Achim Kessler DIE LINKE Schutz der Bevölkerung bei epidemischer Lage Wir brauchen eine solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung, in der alle Menschen in Deutschland Mitglied werden, in die alle einzahlen, in der aber auch alle – das ist das Entscheidende – denselben umfassenden Versicherungsschutz haben.
08:38 04.03.2021 Timon Gremmels SPD Wirtschaftspolitik - Lockdown und sicherzustellen, dass künftig auch in der Altenpflege klar ist, dass die Refinanzierung aus der Pflegeversicherung daran gekoppelt wird, dass es Tarifverträge gibt.
09:28 13.11.2024 Britta Haßelmann DIE GRÜNEN Regierungserklärung zur aktuellen Lage Und es war so wichtig und notwendig, viele Maßnahmen für die Bürgerinnen und Bürger, für Familien, für das Lohngefüge, für die Pflegeversicherung, für die Krankenhausfinanzierung und für vieles andere hier gemeinsam auf den Weg zu bringen.
08:45 18.12.2024 Wolfgang Strengmann-Kuhn DIE GRÜNEN Selbstständigenförderung Die Arbeitslosenversicherung ist schon angesprochen worden, ebenso wie die gesetzliche Krankenversicherung, Renten- und Pflegeversicherung.
12:17 11.06.2015 Kersten Steinke DIE LINKE Tätigkeitsbericht 2014 des Petitionsausschusses Dabei ging es unter anderem um die Reform der Pflegeversicherung auf der Grundlage eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs mit über 176 000 Unterstützerinnen und Unterstützern oder auch um die Abschaffung der Intensiv- und Massentierhaltung bis 2020 mit über 98 000 Mitzeichnungen.
13:47 26.11.2015 Hermann Gröhe Einzelplan Gesundheit Mit dem Pflegestärkungsgesetz III werden wir die Zusammenarbeit zwischen kommunaler Altenhilfe und den Leistungen der Pflegeversicherung verbessern.
14:48 25.11.2014 Hermann Gröhe CDU/CSU Bundesministerium für Gesundheit Epl 15 Damit werden wir am 1. Januar des nächsten Jahres – gleichsam zum 20. Geburtstag der Pflegeversicherung – zu einer deutlichen Ausweitung der Leistungen für Pflegebedürftige, für ihre Angehörigen und damit auch im Interesse der Pflegenden in den verschiedenen Einrichtungen gelangen: wirksamere Unterstützung zu Hause, passgenauere, besser an die individuellen Bedürfnisse angepasste Unterstützung in der Pflege und mehr Betreuungskräfte in unseren stationären Altenpflegeeinrichtungen.
09:53 25.09.2015 Georg Nüßlein CDU/CSU Stärkung der pflegerischen Versorgung Mittelfristig werden jedenfalls zusätzlich 500 000 Menschen Leistungen aus der Pflegeversicherung beziehen.
11:20 02.06.2016 Markus Kurth DIE GRÜNEN Riester-Rente und gesetzliche Rentenversicherung Wir wissen ja, dass wir auch in der Kranken- und Pflegeversicherung mit Sicherheit – eine vernünftige Kranken- und Pflegeversorgung wollen ja alle haben – höhere Beiträge zu gewärtigen haben.
08:45 08.09.2023 Stephan Stracke CDU/CSU Arbeit und Soziales Wir sehen es in der Krankenversicherung, wir erleben es in der Pflegeversicherung und jetzt bei der Arbeitslosenversicherung und auch bei der Rentenversicherung durch die Kürzung der Zuschüsse.
16:09 25.06.2014 Gerda Hasselfeldt CDU/CSU Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Der Gesetzentwurf für die Pflegeversicherung liegt bereits vor.
15:09 25.11.2014 Hubert Hüppe CDU/CSU Bundesministerium für Gesundheit Epl 15 Dabei werden nicht nur die Belange behinderter Menschen, sondern auch der Pflegebereich berücksichtigt werden, da die Pflege nicht nur durch die Pflegeversicherung, sondern auch im Rahmen des SGB XII finanziert wird.
10:51 11.09.2014 Nadine Schön CDU/CSU Familie, Frauen, Senioren und Jugend Deshalb sind 100 Millionen Euro aus der Pflegeversicherung für Lohnersatzleistungen für die Familien eingestellt, die plötzlich – das passiert oft ganz plötzlich – vor einer Pflegesituation stehen und organisieren müssen, dass die Mutter oder der Vater versorgt wird, sei es in einem Heim oder in der häuslichen Umgebung.
15:15 30.01.2020 Peter Altmaier Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht 2020 Wir haben diese Zusage bislang eingehalten, weil wir Anstiege im Bereich der Pflegeversicherung durch zweimalige Senkungen im Bereich der Arbeitslosenversicherung kompensiert haben.
08:07 23.09.2022 Finanzielle Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung Wir müssten über die Pflegeversicherung sprechen – das ist auch ein Desaster –, über Krankenhausfinanzierung – da sind wir auch noch nicht weiter – oder über sektorenübergreifende Versorgung; dazu haben wir auch noch nichts gehört.
09:50 06.09.2022 Mathias Middelberg CDU/CSU Allgemeine Finanzdebatte Wir können die Rente daraus nicht bezahlen, wir können die Krankenversicherung nicht mehr bezahlen, und wir können auch die Pflegeversicherung daraus nicht finanzieren.
13:26 14.11.2014 Manuela Schwesig Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf Sie fordert die Pflegeversicherung heraus.
09:56 24.06.2014 Jens Spahn CDU/CSU Epl 15 Gesundheit Wir machen solide Finanzpolitik in der gesetzlichen Krankenversicherung, in der gesetzlichen Pflegeversicherung und im Bundeshaushalt.
13:37 18.05.2018 Hubertus Heil Arbeit und Soziales Deshalb geht mein herzlicher Gruß an alle diejenigen, die sich eine weitere Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrages wünschen, weil an anderer Stelle die Beiträge zur Pflegeversicherung steigen werden.
12:00 20.11.2018 Olaf Scholz Finanzen, Bundesrechnungshof Trotz der Veränderung bei der Pflegeversicherung bedeutet das für viele Bürgerinnen und Bürger eine große Entlastung.
19:00 09.09.2015 Gerda Hasselfeldt CDU/CSU Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Die Bundeskanzlerin hat bereits auf die Pflegeversicherung und die entsprechenden Stärkungsgesetze hingewiesen.
12:48 14.11.2014 Paul Lehrieder CDU/CSU Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf Die hierfür erforderlichen Mittel im Umfang bis zu 100 Millionen Euro – es wurde bereits darauf hingewiesen – werden von der sozialen Pflegeversicherung getragen.
19:05 29.01.2014 Gerda Hasselfeldt CDU/CSU Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin Deshalb wird uns das große Werk der Reform der Pflegeversicherung stark in Anspruch nehmen.
18:45 25.11.2015 Gerda Hasselfeldt CDU/CSU Einzelplan Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Das, was wir in den vergangenen Wochen an Verbesserungen in der Pflegeversicherung, in der Krankenhausversorgung und in der Palliativmedizin beschlossen haben, darf nicht untergehen.