07:43 13.11.2015 Hermann Gröhe Stärkung der pflegerischen Versorgung Sie erhalten endlich einen gleichberechtigten Zugang zu den Leistungen der Pflegeversicherung.
06:44 14.01.2016 Karl Lauterbach SPD Zusatzbeiträge der gesetzlichen Krankenversicherung Die Kostenanstiege in der Rentenversicherung oder der Pflegeversicherung, die wir erwarten können, sind sehr klein im Vergleich zu den Zusatzbelastungen, die wir im Gesundheitssystem haben werden.
07:21 14.01.2016 Hilde Mattheis SPD Zusatzbeiträge der gesetzlichen Krankenversicherung Im Hinblick auf die Pflegeversicherung wurde schon gesagt, dass die Entscheidung, den Buß- und Bettag als Feiertag abzuschaffen, ungefähr einen Beitragssatzpunkt ausmacht.
09:33 17.06.2015 Annette Widmann-Mauz Hospiz- und Palliativversorgung Zur Stärkung der Hospizkultur und der Palliativversorgung in den Pflegeheimen wird die Sterbebegleitung zukünftig ausdrücklicher Bestandteil des Versorgungsauftrags der sozialen Pflegeversicherung.
07:33 27.09.2018 Jens Spahn Stärkung des Pflege- und Krankenhauspersonals Jetzt geht es darum, dass wir als Gesellschaft – das ist das, wofür wir die Pflegeversicherung als Sozialversicherung vor gut 20 Jahren gegründet haben – diesen Familien helfen.
06:35 01.12.2016 Hilde Mattheis SPD Drittes Pflegestärkungsgesetz Wir auferlegen eben den Kommunen nicht etwas, was sie nicht leisten können, sondern wir betreiben vielmehr auf der Basis der Empfehlungen auf Landes- und Kommunalebene mit Geldern aus der Pflegeversicherung den Aufbau der Pflegeinfrastruktur.
08:09 05.11.2015 Hospiz- und Palliativversorgung Schließlich machen wir die Sterbebegleitung zum ordentlichen Bestandteil des Versorgungsauftrages der gesetzlichen Pflegeversicherung.
05:13 11.02.2021 Roy Kühne CDU/CSU Solidarische Pflegevollversicherung Ich freue mich auch, mich mit Ihnen mal auf einen Kaffee zu treffen; dann diskutieren wir mal über eine solidarische Pflegeversicherung – was immer dies auch bedeutet.
06:26 27.09.2019 Torbjörn Kartes CDU/CSU Angehörigen-Entlastungsgesetz - Sozialhilfe Es geht dabei immer auch um die Frage, wie man das finanzieren soll, wenn die Rente, die Pflegeversicherung und das Vermögen von Mutter und Vater eben nicht ausreichen.
05:39 18.05.2018 Karsten Klein FDP Gesundheit und den Menschen damit ins Gedächtnis rufen, dass die private Vorsorge eine wichtige Säule der Pflegeversicherung ist.
05:34 08.09.2023 Janine Wissler DIE LINKE Schlussrunde Haushaltsgesetz 2024 Das hat dramatische Auswirkungen auf viele Menschen: 45 Millionen Euro weniger für Jugendsozialarbeits- und Integrationsprojekte; 35 000 Freiwilligenplätze sind gefährdet; 200 Millionen Euro weniger für die Wiedereingliederung von Langzeiterwerbslosen; der Bundeszuschuss zur Pflegeversicherung wird gestrichen, das heißt noch höhere Eigenanteile für Pflegebedürftige und Angehörige; jede dritte Migrationsberatungsstelle steht vor dem Aus.
05:50 10.09.2020 Franziska Gminder AfD Familienentlastung und Behinderten-Pauschbeträge Die Beitragsbemessung für Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung sollte zu einer direkten Entlastung bei Familien mit Kindern führen; denn diese tragen überproportional zur Versicherung von Kinderlosen bei.
05:30 05.06.2025 Christos Pantazis SPD Leistungskürzungen und Beitragserhöhungen in der GKV Die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung ist kein abstraktes System.
05:42 10.10.2024 Sepp Müller CDU/CSU Aktuelle Stunde: Drohender Finanzkollaps der Pfegeversicherung Sie schicken zwei Redner in diese Debatte, und alle beiden Redner haben unter anderem erklärt, der Grund für die finanzielle Schieflage der Pflegeversicherung seien die Ausländer.
06:02 17.09.2025 Nina Warken Gesundheit Erstens haben wir in der Koalition verabredet, dass die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung und zur Pflegeversicherung zum Jahresanfang stabilisiert werden sollen.
05:18 17.09.2025 Simone Borchardt CDU/CSU Gesundheit Wir zahlen ein Darlehen an den Gesundheitsfonds und an die Pflegeversicherung.
17:19 28.01.2011 Annette Widmann-Mauz CDU/CSU Pflegeversicherung Unser Kurs ist klar: Wir werden auch in diesem Jahr vernünftige Lösungen in Bezug auf die Finanzierung bzw. die Reform der Pflegeversicherung und vor allen Dingen für die Sicherstellung einer qualitativ hochwertigen und menschenwürdigen Pflege vorlegen. Die Pflegeversicherung ist in ihrem Bestand bis zum Jahr 2014 finanziert.
04:55 28.02.2013 Matthias Zimmer CDU/CSU Aktuelle Stunde zu gesetzlichem Mindestlohn Ich habe mir einmal angeschaut, wer die Innenausstattung der sozialen Marktwirtschaft in der Bundesre-publik Deutschland gemacht hat: Kündigungsschutzgesetz, Bundesurlaubsgesetz, Arbeitszeitgesetz, dynamische Rente, Alterssicherung für Landwirte, Pflegeversicherung, Bundessozialhilfegesetz, Kindergeldgesetz, Erziehungsgeld- und Erziehungsurlaubsgesetz, Vermögensbildungsgesetz,
06:34 28.02.2013 Pascal Kober FDP Menschenrechte älterer Menschen Seit dem 1. Januar 2013 gibt es erstmalig Leistungen aus der Pflegeversicherung für Demenzkranke.
06:22 18.03.2010 Caren Marks SPD Einzelplan 17 BMFSFJ Sie sagt: Der Pflegeversicherung käme die Familienpflegezeit langfristig zugute; denn Pflege zu Hause koste weniger als im Heim. "
07:23 16.01.2013 Michael Kauch FDP Nationale Nachhaltigkeitsstrategie Die Pflegeversicherung wurde durch die private Vorsorge zukunftsfähiger gemacht.
06:50 08.09.2016 Hilde Mattheis SPD Gesundheit Ich bitte also darum, im gemeinsamen Bestreben, all das Gute, das wir gemacht haben, etwa bei der Pflegeversicherung – da hängt doch unser Herz dran, das ist richtig gut –, bei der Palliativ- und Hospizversorgung, bei der hausarztzentrierten Versorgung, im Krankenhausbereich – wir ertüchtigen Krankenhäuser, indem wir ihnen Leistungen zukommen lassen, wenn sie Qualität liefern –, bei den Pflegekosten – wir hinterlegen Mittel in einer Höhe, die es ermöglicht, dass die Leute ihren Job, den sie lieben, unter guten Beschäftigungsbedingungen machen können –, gerecht zu finanzieren.
06:54 17.10.2014 Pia-Beate Zimmermann DIE LINKE Pflegeversicherung Ich frage mich, warum Sie in Ihrem Gesetzentwurf nicht der dauerhaften Entwertung von Leistungen aus der Pflegeversicherung durch eine jährliche Leistungsdynamisierung entgegensteuern.
04:44 17.10.2014 Maria Klein-Schmeink DIE GRÜNEN Pflegeversicherung reicht noch nicht einmal, um sozusagen den Verfall der Pflegeleistungen, die man von der Pflegeversicherung bekommt, aufzuhalten.
06:46 14.09.2018 Birgit Malsack-Winkemann AfD Gesundheit Eine ausreichende staatliche Unterstützung fehlt, sodass die Pflegeversicherung immer noch mit circa 3 Milliarden Euro unterfinanziert ist.
04:49 27.04.2023 Ates Gürpinar DIE LINKE Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz Wir werden perspektivisch die Pflegeversicherung weiterentwickeln, sodass die Kosten begrenzt und Eigenanteile abgeschafft werden.
05:42 25.11.2020 Daniela Kolbe SPD Aktuelle Stunde - Gute Löhne und Verteilungsgerechtigkeit Mit dem SodEG, mit einer Stärkung der Pflegeversicherung, mit einem geschärften Blick auf die Krankenversicherung und mit einer sehr guten Lösung für die Bundesagentur für Arbeit stützen wir den Sozialstaat.
07:15 16.04.2021 Matthias W. Birkwald DIE LINKE Gesetzliche Rentenversicherung Die ist gut in der Kranken- und Pflegeversicherung, aber sozial ungerecht in der Rentenversicherung; denn Vermieter/‑innen und Aktienbesitzer/‑innen erhielten dann im Alter zum Teil unglaublich hohe gesetzliche Renten, und das, obwohl sie im Gegensatz zu den Arbeitsplätzen normaler Arbeitnehmer/‑innen im Alter weiterhin ihre Aktienpakete und vermieteten Wohnungen hätten.
06:51 24.03.2022 Karsten Klein FDP Gesundheit Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich glaube, dass wir beim Thema Bundeszuschuss, bei der Frage, wie die Krankenkassenbeiträge in der Pflegeversicherung austariert werden, klarmachen sollten – die Kollegin Piechotta hat das gerade schon sehr gut formuliert –: Da das Thema Bundeszuschuss immer mehr in die Debatte eingebracht wird, ist es deshalb auch Aufgabe hier im Deutschen Bundestag, über diese Finanzierung zu sprechen.
06:53 12.05.2022 Erich Irlstorfer CDU/CSU Arbeitsbedingungen in der Pflege Ein flächendeckender Tarifvertrag und die aktuell prekäre Lage der Pflegeversicherung könnten dazu führen, dass die ohnehin höheren Löhne der Kirchen nicht refinanziert werden.
06:57 01.06.2017 Anja Karliczek CDU/CSU Betriebsrentenstärkungsgesetz Damit kann es zukünftig unter normalen Umständen nicht mehr zu Doppelverbeitragungen in der Kranken- und Pflegeversicherung kommen.
06:27 18.06.2015 Karl Lauterbach SPD Gesundheitsförderung und Prävention Dass wir dies gemeinsam mit der gesetzlichen Krankenversicherung, mit der Pflegeversicherung, mit der Unfallversicherung, mit der Rentenversicherung und sogar mit der privaten Krankenversicherung machen,
07:04 01.12.2016 Stephan Stracke CDU/CSU Rentenniveau Wir treten dafür ein, dass wir Pflegeversicherung, Krankenversicherung und Rentenversicherung zusammen in den Blick nehmen.
06:51 24.11.2022 Paula Piechotta DIE GRÜNEN Gesundheit Ich freue mich, dass wir uns im nächsten Jahr in dieser guten Konstruktivität, die wir in den Beratungen des Einzelplans 15 haben, auch daranmachen, das Gesundheitswesen und die Pflegeversicherung tatsächlich endlich auf sehr viel stabilere Füße für die kommenden Jahre zu stellen.
06:54 26.09.2019 Erich Irlstorfer CDU/CSU Pflegelöhneverbesserungsgesetz In den Sitzungswochen haben wir immer wieder folgende Situation: Eine Woche geht es darum, Eigenanteile für die Pflegebedürftigen einzufrieren, dann geht es darum, die Pflegeversicherung vielleicht zu einer Vollversicherung umzubauen.
06:15 27.11.2025 Matthias Hiller CDU/CSU Gesundheit Wir stärken die Pflegeversicherung mit einem erweiterten finanziellen Puffer spürbar.
08:01 15.01.2015 Gabriele Hiller-Ohm SPD Änderung des SGB IV Hierbei geht es zum Beispiel darum, An-, Ab- und monatliche Beitragsmeldungen von Beschäftigten bei den Kranken- und Unfallkassen sowie bei der Renten-, der Arbeitslosen- und der Pflegeversicherung zu erleichtern.
08:17 04.07.2014 Erich Irlstorfer CDU/CSU Pflegeversicherung Aber ich sage auch: Die Pflegeversicherung hat einen Teilkaskocharakter.
05:22 03.07.2015 Elisabeth Scharfenberg DIE GRÜNEN Private Kranken- und Pflegeversicherung Es geht nicht darum, bemüht Bilder über Beipackzettel im Bereich der Pflegeversicherung zu finden oder Slapstickeinlagen über den Einfluss der CDU aufs Wetter zu bringen.
06:50 30.01.2014 Hilde Mattheis SPD Gesundheit Ich finde es sensationell, dass wir es im Interesse der Pflegeversicherung geschafft haben, uns gemeinsam auf eine Beitragssatzerhöhung um insgesamt 0,9 Prozentpunkte zu verständigen.