04:04 26.04.2018 Thomas Lutze DIE LINKE Bürokratieentlastung für Unternehmen Statt einer Spitzabrechnung der tatsächlich entstandenen Arbeitsstunden und -entgelte müssen die Unternehmen ihre Abschläge schätzen und de facto 24 statt 12 Abrechnungen durchführen.
03:37 15.05.2019 Mario Mieruch fraktionslos Aktuelle Stunde zum Iran-Atomabkommen Das Abkommen selbst ist eigentlich kein echter Vertrag, sondern mehr ein Commitment: zeitverzögerte Inspektionen, die 24 Tage vorher angekündigt werden und den Mullahs genügend Zeit geben, ihre nuklearen Absichten zu verstecken; die angebliche friedenserhaltende Wirkung, die leider nur eine europäische Illusion war, weil man an sie glauben wollte, während der Iran munter weiterhin Milizen in der arabischen Welt unterstützte oder auch Material an die Hamas lieferte; das Problem der Sunset-Klausel, die Frage, was wohl mit der Urananreicherung passiert, wenn das Abkommen ausläuft; und der hehre Wunsch der Europäer, zugleich Freund Israels und Freund Irans sein zu wollen.
04:50 12.03.2020 Ute Vogt SPD Rechtsterrorismus und Hasskriminalität Am 24. November 1990 wurde er in Eberswalde so zusammengeschlagen, dass er nach elf Tagen im Koma am 6. Dezember 1990 gestorben ist.
03:49 26.11.2020 Marc Bernhard AfD Kündigungsschutz für Mietende In Deutschland sind 24 Millionen Menschen im Rentenalter.
04:18 09.09.2020 Sarah Ryglewski Steuerübereinkommen Gewinnverkürzung Mit dem vorgelegten Vertragsgesetzentwurf werden die Voraussetzungen für die Ratifikation des Mehrseitigen Übereinkommens vom 24. November 2016 zur Umsetzung steuerabkommensbezogener Maßnahmen zur Verhinderung der Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung geschaffen.
03:58 27.09.2019 Ulrike Bahr SPD Stärkung der politischen Partizipationsrechte Bei der letzten Bundestagswahl ist, trotz einer insgesamt höheren Wahlbeteiligung, ein knappes Drittel der unter 24-Jährigen nicht zur Wahl gegangen.
04:00 07.05.2020 Florian Hahn CDU/CSU Stärkung des Gesundheitssystems Dieser Satz ist ein Schlag gegen alle, die sich seit Wochen 24 Stunden, 7 Tage die Woche oft unter persönlichem Risiko erfolgreich eingesetzt haben, um genau diese Bedrohung abzuwenden, und es hat sich gezeigt, dass es kaum ein Gesundheitssystem in der Welt gibt, das diese Herausforderung durch Corona so gemeistert hat wie unseres.
03:45 15.04.2021 Albrecht Glaser AfD Abschließende Beratungen ohne Aussprache Am 24. März hat der Bundestag nach einer verkürzten Debatte mit großer Mehrheit dem sogenannten EU-Eigenmittelbeschluss zugestimmt.
03:53 22.09.2022 Robert Farle fraktionslos Unterstützung der Ukraine mit schweren Waffen Am 24. März 2021 unterzeichnete Präsident Selenskyj das sogenannte – ich zitiere wörtlich – „Dekret zur Rückeroberung der Krim“.
03:59 29.01.2021 Silke Launert CDU/CSU Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz Der Rahmen wurde auch hier verändert: Der Stundenkorridor wurde von 24 bis 32 Wochenstunden erweitert, das heißt zum Beispiel – es kann auch andersherum sein –: Die Frau arbeitet drei Tage die Woche, der Mann vier Tage die Woche; man hat vielleicht noch Großeltern im Hintergrund, die zwei Tage die Woche abdecken.
03:40 24.03.2021 Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP Bundeswehreinsatz EUNAVFOR MED IRINI Am 24. Dezember werden in Libyen voraussichtlich die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen stattfinden.
03:27 07.05.2021 Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP Einsätze der Bundeswehr Und jetzt kommt Artikel 24 – zum Mitschreiben –: Dieser Artikel ermächtigt ausdrücklich Einsätze im Ausland, nämlich zur Wahrung des Friedens in einem System kollektiver Sicherheit.
03:32 06.05.2021 Bernd Rützel SPD Betriebliche Mitbestimmung Es ist nicht mehr wie früher, als die über 24‑Jährigen einen Anteil von nur 2 bis 3 Prozent an den Auszubildenden ausmachten.
04:49 18.03.2022 Malte Kaufmann AfD Transatlantische Wirtschafts- und Handelspolitik Wenn man in Ihrem Antrag zu TOP 24 a sorgfältig zwischen den Zeilen liest, findet man den mühsam getarnten Versuch, das gescheiterte TTIP-Abkommen wiederzubeleben.
03:23 03.03.2023 Markus Grübel CDU/CSU Bundeswehreinsatz SEA GUARDIAN im Mittelmeer Die Deutsche Marine, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist 24 Stunden am Tag und 365 Tage im Jahr unterwegs.
02:33 06.09.2023 Gesine Lötzsch DIE LINKE Verteidigung Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022 hat Deutschland der Ukraine nach Aussagen der Regierung bereits Hilfen im Gesamtwert von knapp 22 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt.
03:34 23.06.2023 Emmi Zeulner CDU/CSU Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz Wenn man das umrechnet, ist das die Vergütung für 24 Sekunden Arbeitszeit einer Apothekenfachkraft.
03:51 17.11.2023 Wilfried Oellers CDU/CSU Sonderzahlung für Betreuer und Betreuungsvereine Man muss dazusagen: Die 7,50 Euro, die Frau Helling-Plahr erwähnt hat, und auch die 24 Euro für die Betreuungsvereine können nur ein erster Schritt sein, weil das, was von den Interessenverbänden vorgerechnet wurde, durchaus höhere Beträge gerechtfertigt hätte.
04:23 28.09.2023 Sandra Bubendorfer-Licht FDP Änderung des Bundesvertriebenengesetzes Mit dem 24. Februar 2022 hat Wladimir Putin den Krieg zurück nach Europa gebracht.
03:16 30.03.2023 Diana Stöcker CDU/CSU Inflationszuschuss im Rettungs- und Gesundheitswesen Herr Minister Lauterbach hat am 24. November hier im Plenum gesagt – ich zitiere –:
03:38 10.10.2024 Dietmar Bartsch DIE LINKE Jahrestag des terroristischen Überfalls auf Israel Binnen 24 Stunden sind fast 1 200 Frauen, Kinder und Männer auf grausamste Weise ermordet worden.
03:21 17.10.2025 Ruben Rupp AfD Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung Sie sehen: Wir kritisieren nicht nur, sondern wir sagen auch, was durchaus vielleicht ganz gut ist, unter anderem – Sie haben es genannt – 24-Stunden-Unternehmensgründungen, die Zentralisierung der iKfz-Portale, digitale Führerscheine und einige Kleinprojekte mehr.
03:52 09.10.2025 Julia-Christina Stange DIE LINKE Pflegefachassistenzausbildung Eine 24-monatige Ausbildung ist notwendig für Qualität, für Gerechtigkeit gegenüber den Auszubildenden.
07:35 24.06.2016 Katja Mast SPD Mindestlohn Unkenruf widerlegt: geringste Arbeitslosenquote seit 24 Jahren in Deutschland. Dass er nach 18 Monaten dem Parlament zugegangen ist, ist ein Erfolg der Koalitionspartner in den Verhandlungen zu diesem Gesetzentwurf im Parlament, weil vorgesehen war, ihn nach 24 Monaten zu erstellen.
07:25 31.03.2017 Maria Klein-Schmeink DIE GRÜNEN Finanzierung von Gesundheitsversorgung und Pflege – Die Rücklagenhöhe ist so, dass man tatsächlich sagen muss: Es ist eine ordentliche Rücklage, insgesamt 24 Milliarden Euro in den verschiedenen Töpfen. – Aber wir müssen natürlich gleichzeitig sagen: Diese 24 Milliarden Euro sind zwischen den Krankenkassen nicht gerecht verteilt.
10:11 07.11.2024 Annalena Baerbock Aktuelle Stunde - Konsequenzen des amerikanischen Wahlergebnisses für Deutschland Ich möchte noch mal an die Tage nach dem 24. Februar erinnern, auch weil ich dafür so dankbar bin, dass wir damals über Parteigrenzen hinweg gemeinsam Verantwortung gezeigt haben. Nach dem 24. Februar haben wir hier mit einer Mehrheit gemeinsam die parlamentarische Kraft gefunden, nicht im parteipolitischen Eigeninteresse zu handeln, sondern, den Ernst der Lage erkennend, gemeinsam das Sondervermögen auf den Weg zu bringen.
04:19 23.04.2015 Dirk Wiese SPD Verfolgung schwerer staatsgefährdender Gewalttaten Dieser Gedanke findet auch Ausdruck in der Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 24. September 2014, die wir heute in nationales Recht umsetzen.
04:04 16.03.2018 Paul Ziemiak CDU/CSU Bundeswehreinsatz im Mittelmeer (SEA GUARDIAN) Unsere Streitkräfte beteiligen sich auf Grundlage von Artikel 24 Absatz 2 des Grundgesetzes an dieser Mission.
05:57 20.01.2017 Gisela Manderla CDU/CSU Jahresbericht 2015 des Wehrbeauftragten Auf jeweils 1 000 Soldaten und Soldatinnen gab es genau 24 Eingaben.
18:02 24.10.2017 Hermann Otto Solms Eröffnung der Sitzung durch den Alterspräsidenten Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Wahlergebnis vom 24. September hat die Kräfteverhältnisse im 19. Deutschen Bundestag stärker verändert, als gemeinhin erwartet wurde, und zugleich auch die politischen Rollen neu verteilt.
04:42 05.11.2020 Stephan Pilsinger CDU/CSU Kranken- und Pflegeversicherung Dazu gehört auch, dass die Terminservicestellen als zentrale Anlaufstellen für Patientinnen und Patienten ausgebaut wurden und somit 24 Stunden an sieben Tagen der Woche erreichbar sind.
04:29 07.11.2019 Jürgen Pohl AfD Angehörigen-Entlastungsgesetz Der Gesetzentwurf rechnet mit Kosten für den Bund von circa 24 Millionen Euro.
04:21 27.05.2020 Mathias Stein SPD Ausbaustrecke Hanau - Gelnhausen Wir investieren in den Schutz der Menschen 24 Millionen Euro mehr, als in der Standardvariante vorgesehen ist.
03:56 23.04.2020 Omid Nouripour DIE GRÜNEN Bundeswehreinsatz EUNAVFOR MED IRINI Vorab zum Mandat selbst: Ein Mandat weniger als 24 Stunden vor einer Plenardebatte vorzulegen, ist entweder kein guter Stil oder handwerklich nicht sauber.
05:17 09.09.2020 Alexander Hoffmann CDU/CSU Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens Da werben Kanzleien, Rechtsanwälte und andere Institutionen zum Beispiel damit, dass man im EU-Ausland besonders schnell ein Insolvenzverfahren durchlaufen kann – vielleicht schon in 24 Monaten –, und es wird damit geworben, dass man in anderen europäischen Ländern auch von Verbindlichkeiten aus unerlaubter Handlung befreit werden kann.
04:29 20.12.2019 Robby Schlund AfD Kurzzeitpflege Die tägliche Erstattungspauschale für die Kurzzeitpflege liegt bei sage und schreibe 20,15 Euro und damit bei einem Stundensatz von 84 Cent pro Stunde für 24 Stunden.
03:44 13.02.2020 Christine Aschenberg-Dugnus FDP Krankenkassenwettbewerb und Krankenversorgung Wir begrüßen auch, dass bei Lieferschwierigkeiten eines rabattierten Arzneimittels jetzt eben nicht 24 Stunden gewartet werden muss, bis es ausgetauscht werden kann.
04:26 10.09.2019 Hubertus Zdebel DIE LINKE Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Die Atomkonzerne wurden Ende 2016 durch Union, SPD und leider auch Grüne gegen eine im Vergleich zu den erwarteten Kosten mickrige Einmalzahlung von rund 24 Milliarden Euro und ohne Nachschusspflicht von den Haftungsrisiken der Finanzierung der dauerhaften Atommülllagerung befreit.
06:04 08.10.2020 Ronja Kemmer CDU/CSU Europäische Hochschullehre Seit 2019 werden jetzt zusätzlich insgesamt 114 Hochschulen in 17 Netzwerken gefördert, und 24 Mitgliedstaaten sind dabei, plus Norwegen.
05:05 29.10.2020 Uwe Witt AfD Arbeitsrecht - Mobiles Arbeiten Sie öffnen damit einer 24/7-Rund-um-die-Uhr-Dauerverfügbarkeit Tür und Tor.