09:10 03.06.2016 Ernst Dieter Rossmann SPD Vereinbarte Debatte zur Exzellenzinitiative Ich beziehe mich auf das, was heute von der Hochschulrektorenkonferenz, auf der man sich mit dem Brexit, Europas Zukunft und anderen Themen auseinandergesetzt hat, verlautbart wurde.
09:14 09.03.2017 Gunther Krichbaum CDU/CSU Regierungserklärung zum Europäischen Rat Deswegen gilt das jetzt geradezu sinnbildlich für die Brexit-Verhandlungen; das können wir den britischen Freunden zurufen.
07:53 17.02.2017 Michael Meister Managergehälter Wir werben gerade im Kontext des Brexit dafür, ein attraktiver Standort zu sein und zu bleiben.
09:25 16.12.2016 Thomas Rachel Forschung und Innovation für Europas Zukunft Seit dem Brexit beschleicht mich die Sorge, dass die historischen Errungenschaften der Europäischen Union verspielt werden.
10:30 07.09.2016 Hans-Peter Friedrich CDU/CSU Auswärtiges Amt Heute, im Jahr 2016, schauen wir auf eine Europäische Union, die in schweres Fahrwasser geraten ist; „Brexit“ ist ein Begriff, der das zum Ausdruck bringt.
08:33 11.09.2018 André Berghegger CDU/CSU Allgemeine Finanzdebatte Wir müssen verschiedene Themen im Hinterkopf behalten, die Auswirkungen auf den Haushalt haben können: der anstehende Brexit, die mittelfristige Finanzplanung, der nächste mehrjährige Finanzrahmen auf EU-Ebene und der Euro-Zonenhaushalt – alles Positionen, die in Zukunft nicht gerade zu Ausgabensenkungen führen können, sondern eher zu ‑steigerungen.
07:57 22.02.2018 Katrin Göring-Eckardt DIE GRÜNEN Regierungserklärung zur Tagung der Staats- und Regierungschefs der EU-27 Ja, den Brexit haben sie sich selbst eingebrockt, aber wir sehen: Europa von innen zu torpedieren, heißt immer vor allem, sich ins eigene Knie zu schießen.
10:16 22.11.2016 Eckhardt Rehberg CDU/CSU Finanzen, Bundesrechnungshof Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir leben in einer unsicheren Zeit: die Wahl in den USA, der Brexit, die Möglichkeit eines Zinsanstiegs.
07:45 11.04.2019 Frank Schäffler FDP Target-Forderungen Wir sehen ja gerade, wie schwierig das beim Brexit ist.
06:41 21.03.2018 Agnieszka Brugger DIE GRÜNEN Außen, Europa, Menschenrechte Es geht nicht nur darum, die Lücke zu schließen, die der Brexit reißt, sondern es geht auch darum, Zukunftsinvestitionen auf den Weg zu bringen: für Klimaschutz, für unsere Schienen- und Breitbandnetze, für Forschung und ein soziales Europa.
06:29 05.03.2020 Alexander Ulrich DIE LINKE Arbeitsprogramm 2020 der Europäischen Kommission Der Brexit, die Entscheidung, dass Großbritannien die Europäische Union verlässt, hat das noch einmal deutlich gemacht.
07:53 17.05.2019 Susanne Mittag SPD Europol Dabei wird der Brexit zu berücksichtigen sein: weniger Geld und mehr Aufgaben, zum Beispiel bei Frontex.
05:56 09.10.2020 Norbert Kleinwächter AfD Aktuelle Stunde zur Absage der Regierungserklärung der Bundeskanzlerin Ich nehme jetzt einfach mal den Brexit als erstes Beispiel.
06:16 13.12.2018 Martin Hebner AfD Brexit Dass sich keiner Gedanken darüber gemacht hat, was mit diesem Abkommen alles an Problemen verursacht wird, vor allem auf Dauer, und dass nicht mal ein Plan B für einen harten Brexit existiert, Herr Maas, das ist ein absolutes Versäumnis.
06:31 06.12.2024 Renate Künast DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde: Abschaffung Paragraf 188 StGB - Politikerbeleidigung Wo das endet, kann man beim Brexit sehen, wo auch Meinung manipuliert wurde, oder gerade bei den Wahlen in Rumänien, die offensichtlich angeschoben wurden aus Tiktok heraus.
05:32 26.09.2024 Esra Limbacher SPD Deindustrialisierung Deutschlands Mit dem Brexit haben wir seit einigen Jahren ein Beispiel für Ihre Politik, und das zeigt: Ohne den europäischen Binnenmarkt würden wir einen riesigen Teil unseres Wohlstandes verlieren.
09:30 11.02.2021 Rolf Mützenich SPD Regierungserklärung zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie Und immer noch ist es wahr: Ein leichtfertig herbeigeführter Brexit lässt nur Verlierer zurück.
00:45 22.06.2017 Norbert Lammert Sitzungseröffnung Europapolitik der Bundesregierung zwischen Griechenland-Krise, Brexit und Europäischem Rat Nach dem Tagesordnungspunkt 37 – hier geht es um die abschließenden Beratungen ohne Debatte – soll die von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangte Aktuelle Stunde mit dem Titel „Europapolitik der Bundesregierung zwischen Griechenland-Krise, Brexit und Europäischem Rat“ aufgerufen werden.
21:48 23.11.2016 Anton Hofreiter DIE GRÜNEN Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Aber wir müssen auch verstehen, was passiert, warum die Menschen für den Brexit gestimmt haben, warum die Menschen für Trump gestimmt haben. Wir müssen verhindern, dass es den Rechtspopulisten und den Rechtsradikalen in Europa weiter gelingt, ein Bündnis zu schmieden, das zum Brexit geführt hat, ein Bündnis zu schmieden, das am Ende die Wahl von Trump ermöglicht hat, ein Bündnis zu schmieden aus Rassisten und Homophoben, mit sozial Verunsicherten, mit Menschen, die Angst vor dem sozialen Abstieg haben.
10:43 22.02.2018 Andrea Nahles SPD Regierungserklärung zur Tagung der Staats- und Regierungschefs der EU-27 Nach dem Brexit geht es jetzt auch um die Frage einer neuen Bewertung der freiwerdenden Mandate.
11:20 16.05.2018 Heiko Maas Auswärtiges Amt Im Inneren kämpft sie angesichts von Brexit, Nachwehen der Finanzkrise, Populismus und Nationalismus mit durchaus ernstzunehmenden Erosionserscheinungen, und von außen drohen große Spieler wie Russland, China und leider in gewisser Weise mittlerweile auch die USA, die Union zu spalten.
09:54 28.11.2018 Dorothee Bär Aktuelle Stunde: Digitalgipfel 2018 - Digitale Zukunft erfolgreich gestalten Zudem hatten wir hatten Gespräche mit europäischen Nachbarn, von denen wir viel lernen können – leider nicht in jedem Fall; Stichwort „Brexit“.
07:09 08.06.2018 Markus Töns SPD Sparsamkeit bei dem mehrjährigen EU-Finanzrahmen Wir sprechen hier über den mehrjährigen Finanzrahmen 2021 bis 2027. Die von Ihnen erwähnte Monti-Gruppe wurde auch nicht erst nach der Entscheidung für den Brexit gegründet.
08:41 24.03.2017 Kai Gehring DIE GRÜNEN Internationalisierung von Bildung und Wissenschaft Eine Fake- und Abschottungspolitik à la Trump und der antieuropäische Brexit stellen Freizügigkeit und Kooperation von Wissenschaft auf eine mehr als harte Probe.
06:26 12.12.2019 Johannes Vogel FDP Selbständige in der Sozialversicherung (Beifall bei der FDP sowie des Abg. Martin Hebner [AfD] – Dr. Matthias Zimmer [CDU/CSU]: Die kriegen ja noch nicht mal den Brexit hin!)
10:34 02.10.2020 Olaf Scholz Vereinbarte Debatte "30 Jahre Deutsche Einheit" Wir haben jetzt in diesem Jahr auch den Brexit endgültig vor uns.
09:19 13.09.2019 Peter Weiß CDU/CSU Arbeit und Soziales Die Verunsicherung der deutschen Wirtschaft, die sich derzeit breitmacht, kommt vor allen Dingen extern zustande, durch die Handelskriege, die auf dieser Welt angezettelt werden, und auch durch den Brexit.
09:57 17.10.2018 Sahra Wagenknecht DIE LINKE Regierungserklärung: Europäischer Rat u. ASEM-Gipfel Die endlosen Brexit-Verhandlungen sind wahrscheinlich noch nicht einmal das größte darunter.
09:16 16.12.2016 Stefan Kaufmann CDU/CSU Forschung und Innovation für Europas Zukunft Spätestens seit dem 23. Juni, dem Brexit-Votum der Briten, hat auch in Deutschland eine umfassende Debatte über Europas Zukunft begonnen.
09:13 23.09.2016 Barbara Woltmann CDU/CSU Erleichterung der Einbürgerung Nur noch ein kleiner Einschub, wenn wir schon über den Brexit sprechen.
08:38 07.09.2016 Frithjof Schmidt DIE GRÜNEN Auswärtiges Amt Sie hat eine politische Dimension, die die Brexit-Abstimmung in Großbritannien symbolisiert – starke reaktionäre Kräfte wollen eine Rückabwicklung der politischen Union zu einem Bündnis von Nationalstaaten mit einem gemeinsamen Binnenmarkt –, und sie hat eine wirtschaftliche Dimension, für die besonders die Bankenkrise und die hohen Arbeitslosenzahlen in vielen Ländern stehen.
09:33 14.09.2018 André Berghegger CDU/CSU Schlussrunde Haushaltsgesetz 2019 Als Beispiele seien der mittelfristige Finanzrahmen der EU, die Auswirkungen des Brexit oder ein möglicher Euro-Zonen-Haushalt genannt.
09:49 04.07.2018 Alois Karl CDU/CSU Auswärtiges Amt Nicht nur den Austritt Großbritanniens aus der EU, den Brexit, sondern auch vieles andere mehr könnte man erwähnen.
06:54 14.06.2018 Katharina Dröge DIE GRÜNEN Handelsabkommen mit Kanada und Japan Wenn wir erleben, was in den USA passiert, was beim Brexit passiert, was hier der rechte Teil des Bundestages erzählt, dann ist es unsere Aufgabe, darüber zu sprechen, dass die Globalisierung – so unreguliert, wie sie verläuft – eben auch Ungerechtigkeiten erzeugt.
09:37 23.11.2016 Rainer Arnold SPD Verteidigung Dieser schlechte Brexit kann ja mithelfen, dass die Briten nicht mehr im Bremserhäuschen der europäischen Sicherheitspolitik sitzen und alles ablehnen können, sobald das Wort „gemeinsam“ auf dem Etikett steht.
03:21 08.11.2018 Wolfgang Schäuble Sitzungseröffnung Grundrechtsschutz in der Sicherheitskooperation mit dem Vereinigten Königreich nach dem Brexit
09:36 26.11.2019 Peter Altmaier Wirtschaft und Energie Meine Damen und Herren, dass sich die Wirtschaft trotz der Handelskrisen, trotz Protektionismus, trotz der ungelösten Brexit-Probleme und trotz der Abkühlung der Weltkonjunktur in einer starken Verfassung befindet, das verdanken wir auch den Strukturreformen der letzten 20 Jahre.
06:52 08.11.2019 Alexander Ulrich DIE LINKE Tempo für Deutschland Wir müssen aber auch deutlich machen, dass Brexit und Handelskonflikte usw. in den nächsten Jahren dazu führen werden, dass der Export wahrscheinlich nicht so schnell aus den Puschen kommt.
06:54 10.05.2019 Sven-Christian Kindler DIE GRÜNEN Rückabwicklung von Finanzhilfen für Griechenland Sie sind für den Brexit, den EU-Austritt Großbritanniens, und Sie fordern sogar den Dexit, den Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union.